Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Prof. Dr. Michael Piazolo FREIE WÄHLER vom 12.08.2016 Mittel für die Erstellung und Betreuung virtueller Studienangebote Ich frage die Staatsregierung: 1. Wurden im Nachtragshaushalt 2016 Mittel für die Erstellung und Betreuung virtueller Studienangebote bereitgestellt (Kap. 15 06 Tit. 546 73)? 2. Wenn ja, auf welche Höhe beliefen sich diese Mittel? 3. Wenn nein, wie begründet die Staatsregierung dies? 4. Plant die Staatsregierung vor dem Hintergrund der Flüchtlingskrise und der hohen Anzahl an studierfähigen Migrant(inn)en eine Erhöhung des entsprechenden Ansatzes bzw. sieht sie in diesem Zusammenhang Handlungsbedarf ? Antwort des Staatsministeriums für Bildung und Kultus, Wissenschaft und Kunst vom 20.09.2016 Zu 1.: Im Nachtragshaushalt 2016 wurden keine Mittel bei Kap. 15 06 Tit. 546 73 bereitgestellt. Zu 2. und 3.: Der Nachtragshaushalt dient der Nachsteuerung und Abdeckung bestehender Zwangsläufigkeiten. Insoweit wurden im Nachtragshaushalt 2016 keine Mittel für die Erstellung und Betreuung virtueller Studienangebote bereitgestellt. Der Entwurf des Doppelhaushalts 2017/2018 sieht hierfür Mittel vor. Zu 4.: Quantitativ ist noch nicht konkret abschätzbar, wie viele der nach Deutschland bzw. Bayern gelangenden und hier verbleibenden Flüchtlinge als Zielgruppe für Maßnahmen der Hochschulen in Betracht kommen. Schätzungen sind mit der Unsicherheit belegt, wie viele der 2015 nach Deutschland gekommenen Flüchtlinge 2017/18 aufgrund entsprechender durchlaufener Vorbereitungen (z. B. sprachqualifizierender Art) Angebote der Hochschulen nachfragen können und werden (sei es für weitere Vorbereitung oder ein Studium), wie viele neue Flüchtlinge 2016, 2017 und 2018 nach Bayern kommen und wie viele davon Zielgruppe für Maßnahmen der Hochschulen sein werden. Die Nachfrage nach den speziell eingerichteten Sprachvorbereitungskursen an den bayerischen Studienkollegs ist derzeit noch sehr gering. Da die quantitative Nachfrage von Flüchtlingen derzeit überschaubar ist und die nachfolgenden Flüchtlingszahlen weiterhin niedrig sind, wird davon ausgegangen, dass die Hochschulen mit dem vorhandenen Instrumentarium auskommen und eine Erhöhung des entsprechenden Ansatzes nicht erforderlich ist. Drucksachen, Plenarprotokolle sowie die Tagesordnungen der Vollversammlung und der Ausschüsse sind im Internet unter www.bayern.landtag.de –Dokumente abrufbar. Die aktuelle Sitzungsübersicht steht unter www.bayern.landtag.de–Aktuelles/Sitzungen/Tagesübersicht zur Verfügung. 17. Wahlperiode 25.11.2016 17/13001 Bayerischer Landtag