Antwort des Staatsministeriums für Arbeit und Soziales, Familie und Integration vom 0410.2016 1. a) Wurden für die Erstorientierungskurse für Flücht linge und Asylbewerber im Rah men des Modell projekts „Deutschkurse zur sprachlichen Erstori entierung für Asylbewerber“ und des Projekts „ldA 1000“, die in Würrzburg bereits stattgefunden ha ben, Evaluationen durchgeführt? tm Jahr 2014 wurde das Modellprojekt „Deutschkurse zur sprachlichen Erstorientierung für Asylbewerber“ durch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge evaluiert. Das Projekt „ldA 1000“ wurde im Rahmen des Modellprojekts „ldA 120“ erprobt. Gestar tet wurde das Modellprojekt „ldA 120" im Jahr 2015 und endete Anfang 2016. Während der Modellphase wurde eine engmaschige Auswertung und Überprüfung durchgeführt, um entsprechende Erkenntnisse über die Umsetzung des Konzepts zu erlangen. b) Wenn ja, wie sehen die Ergebnisse dieser Evalua tion aus? Die Evaluation des Modellprojekts „Deutschkurse zur sprachlichen Erstorientierung für Asylbewerber“ belegte, dass sich das zugrunde liegende Konzept „Erstorientierung und Deutsch lernen für Asylbewerber“ bewährt hat und die Umsetzung der Maßnahme erfolg reich war. Das vorbezeichnete Konzept liegt auch der auf erste Sprachförderung ausge richteten Projektphase des Projekts „ldA 1000“ zugrunde. Insbesondere wurde im Zuge der Evaluation bestätigt , dass die Inhalte den Bedürfnlssen der Asylsuchenden bei der Erstorientierung in ihrem neuen Lebensumfeld in Deutschland entsprechen. Es wurde im Anschluss an die Evaluation entschieden, die Inhalte noch um die Module „Arbeit“ und „Mediennutzung in Deutschland“ zu ergänzen, da diese Themen für eine gelingende Erstorientierung ebenfalls von Bedeutung sind. Im Jahr 2016 wurde zudem das Modul „Werte und Zusammenleben“ neu in das Konzept aufgenommen und ist zwingender Be standteil der Deutschkurse im Rahmen der vorbezeichneten Projekte. 2. Welche Kriterien welchen Aufenthaltsstatus müs sen Asylbewerber und Flüchtlinge erfüllen, um an den besagten Erstorientierungskursen teilnehmen zu dürfen? An den Erstorientierungskursen können alle volljährigen Ausländer teilnehmen, die leis tungsberechtigt nach § 1 des Asylbewerberleistungsgesetzes sind, sofern sie keinen anderwei tigen Zugang zu Sprachkursen haben. Asylbewerber aus sicheren Herkunftsländern sind von der Teilnahme an Erstorientierungskursen ausgenommen, da diese keine Aussicht auf dauerhaften Verbleib in Bayern haben. 17. Wahlperiode 24.11.2016 17/13182 Bayerischer Landtag Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Georg Rosenthal SPD vom 01.08.2016 Erstorientierungskurse für Flüchtlinge und Asylbewer ber in Würzburg und MainSpessart Ich frage die Staatsregierung: 1. a) Wurden für die Erstorientierungskurse für Flüchtlinge und Asylbewerber im Rahmen des Modellprojekts „Deutschkurse zur sprachlichen Erstorientierung für Asylbewerber“ und des Projekts „idA 1000“, die in Würzburg bereits stattgefunden haben, Evaluationen durchgeführt? b) Wenn ja, wie sehen die Ergebnisse dieser Evaluationen aus? 2. Welche Kriterien und welchen Aufenthaltsstatus müssen Asylbewerber und Flüchtlinge erfüllen, um an den besagten Erstorientierungskursen teilnehmen zu dürfen ? 3. Wie viele Kursplätze standen den Asylbewerbern und Flüchtlingen in Würzburg bisher zur Verfügung? 4. Mit welcher Summe fördert die Staatsregierung die Erstorientierungskurse im Rahmen des Modellprojekts „Deutschkurse zur sprachlichen Erstorientierung für Asylbewerber“ und des Projekts „idA 1000“ (bitte aufgeschlüsselt nach Würzburg Stadt und Landkreis Main-Spessart)? 5. a) Sind weitere Erstorientierungskurse dieser Art in Würzburg und Main-Spessart geplant? b) Wenn ja, wie viele und c) über welchen Zeitraum? 6. a) Wie erklärt sich die Staatregierung, dass von den insgesamt 1.284 Flüchtlingen und Asylbewerbern, die sich derzeit (Stand: 30.04.2016) in der Stadt Würzburg aufhalten, bisher nur 54 Personen an den Erstorientierungskursen im Rahmen des Modellprojekts „Deutschkurse zur sprachlichen Erstorientierung für Asylbewerber“ und des Projekts „idA 1000“ teilgenommen haben? b) Aus welchen Gründen konnte im Landkreis Main- Spessart im ersten Halbjahr 2016 kein Erstorientierungskurs für Aslybewerber ermöglicht werden? c) Welche Maßnahmen sind von der Staatsregierung geplant , um mehr Teilnahmen zu ermöglichen? Drucksachen, Plenarprotokolle sowie die Tagesordnungen der Vollversammlung und der Ausschüsse sind im Internet unter www.bayern.landtag.de –Dokumente abrufbar. Die aktuelle Sitzungsübersicht steht unter www.bayern.landtag.de – Aktuelles/Sitzungen/Tagesübersicht zur Verfügung. Seite 2 Bayerischer Landtag · 17. Wahlperiode Drucksache 17/13182 3. Wie viele Kursplätze standen den Asylbewerbern und Flüchtlingen in Würzburg bisher zur Verfü gung? Nach den zugrunde liegenden Fördereckpunkten ist ein Erstorientierungskurs u. a. förder fähig, wenn mindestens 8 und maximal 25 Teilnehmer den Kurs besuchen. Dabei wird auf die ersten drei Unterrichtstage eines jeden Moduls abgestellt . Seit Einführung der Erstorientierungskurse im Jahr 2013 bis zum ersten Halbjahr 2016 konnten in der Stadt Würzburg 7 Kurse durchgeführt werden. Damit standen maximal 175 Kursplätze zur Ver fügung. 4. Mit welcher Summe fördert die Staatsregierung die Erstorientierungs kurse im Rahmen des Modellpro jekts „Deutschkurse zur sprachlichen Erstorientie rung für Asylbewerber“ und des Projekts „ldA 1000“ (bitte aufgeschlüsselt nach Würzburg Stadt und Landkreis MainSpessart)? Für die Sprachförderung von Asylbewerbern stehen im Jahr 2016 insgesamt rund 17 Mio. € an Haushaltsmittelnzur Verfügung . Davon wurden für die Erstorientierungskurse rund 8 Mio. € und für das Projekt „ldA 1000“ rund 1,4 Mio. € reserviert . Alle diese Projek te werden durch das Staatsministerium für Arbeit und Soziales, Familie und Integration (StMAS) im Rahmen der Projektförderung mit 90 % der förderfähigen Gesamtkosten finanziert. Der Projektträger hat einen Eigenanteil von mindestens 10 % zu leisten. Im Einzelnen werden die Projekte in Würzburg Stadt und dem Landkreis Main -Spessart im Jahr 2016 voraussichtlich mit folgenden Fördersummen finanziert. Förderung der Erstorientierungskurse durch StMAS Förderung des Projekts „ldA 1000“ (1. Teil der Maßnahme ) durch StMAS Würzburg Stadt 70.520,93€ 20.084,05 € Landkreis Main-Spessart 43.046,10 € – 5. a) Sind weitere Erstorientierungskurse dieser Art in Würzburg und MainSpessart geplant? b) Wenn ja, wie viele und c) über welchen Zeitraum? Nach dem aktuellen Planungsstand des Projektträgers werden im zweiten Halbjahr 2016 ein Erstorientierungskurs in der Stadt Würzburg und ein Erstorientierungskurs im Land - kreis Main-Spessart durchgeführt. Darüber hinaus ist für die Stadt Würzburg und den Landkreis Main-Spessart jeweils noch ein weiterer Kurs geplant. Es können hierzu der zeit noch keine konkreten Aussagen getroffen werden, ob diese Kurse stattfinden wer den, da die Planungen durch den Projektträger noch nicht abgeschlossen sind. Die Kur se erstrecken sich über einen Zeitraum von 3–4 Monaten und enden spätestens zum 31.12.2016. 6. a) Wie erklärt sich die Staatsregierung, dass von den insgesamt 1.284 Flüchtlingen und Asylbewerbern, die sich (Stand: 30.04.2016) in der Stadt Würz burg aufhalten, bisher nur 54 Personen an den Erstori entierungskursen im Rah men des Modellprojekts „Deutschkurse zur sprachlichen Erstorientierung für Asylbewerber“ und des Projekts „ldA 1000“ teilgenommen haben? Bei den genannten 54 Personen handelte es sich um die Teilnehmer an Erstorientie rungskursen im ersten Halbjahr 2016. Da keine Teilnehmerzahlen von weiteren Sprachförderangeboten , wie etwa den Angeboten des Bundes (Integrationskurse etc.) oder den vom Freistaat Bayern unterstützten ehrenamtlichen Deutschkursen, vorliegen, ist ein Ver gleich der Teilnehmer der Erstorientierungskurse im ersten Halbjahr 2016 mit der Anzahl von Asylbewerbern in der Stadt Würzburg zum Stand 30.04.2016 nicht aussagekräftig. Darüber hinaus ist davon auszugehen, dass von den 1.284 Asylbewerbern in der Stadt Würzburg bereits Personen im Jahr 2015 an einem Erstorientierungskurs teilgenommen haben. b) Aus welchen Gründen konnte im Landkreis Main Spessart im ersten Halbjahr 2016 kein Erstorientie rungskurs für Asylbewerber ermöglicht werden? Für das erste Halbjahr 2016 wurde uns von der Regierung von Unterfranken ein Bedarf für einen Erstorientierungskurs in Marktheidenfeld im Landkreis Main-Spessart gemeldet. Durch den zuständigen Projektträger wurde die Durchführung des Kurses in Markthei denfeld geplant. Während der Planungsphase wurde durch den Projektträger festgestellt, dass im Maßnahmezeitraum bis 30.06.2016 nicht genügend Teilnehmer vorhanden wa ren, um einen Kurs durchzuführen . Es wurde daher entschieden, den Kurs in Marktheidenfeld im zweiten Halbjahr 2016 durchzuführen. c) Welche Maßnahmen sind von der Staatsregierung geplant, um mehr Teilnahmen zu ermöglichen? Generell ist die Sprachförderung von Asylbewerbern Aufgabe des Bundes. Bereits seit 2013 nimmt sich der Freistaat Bayern dieser Aufgabe überobligatorisch unter Verwen dung eigener Haushaltsmittel an, da die Sprachkursangebote des Bundes für Asylbe werber bis zum jetzigen Zeitpunkt nicht ausreichend sind. Insofern wurden die Haus haltsmittel im Jahr 2016 auf fast 17,0 Mio. € erhöht. Vonseiten des StMAS wurde bereits wiederholt und nachdrücklich auf einen Ausbau des Bundesangebots an Sprachförde rung gedrängt. Nun wurde vonseiten des Bundes reagiert und zu Erprobungszwecken ein Modellprojekt analog zum bayerischen Modellprojekt „Deutschkurse zur sprachlichen Erstorientierung für Asylbewerber“ ins Leben gerufen, allerdings nicht für Bayern, weil es hier diese Kurse bereits gibt. Der Freistaat Bayern wird weiter darauf drängen, dass der Bund seiner Verpflichtung im erforderlichen Umfang nachkommt und auch für Bayern ausreichend Mittel zur Verfügung stellt und das vorbezeichnete Modellprojekt auf Bun desebene übernimmt . Parallel zu den vorbezeichneten Anstrengungen ist vonseiten des StMAS eine Verstetigung des Modellprojekts „Deutschkurse zur sprachlichen Erstorien tierung für Asylbewerber “ geplant. Die konkrete Anzahl der möglichen Kurse und damit der Teilnehmer richtet sich nach den zur Verfügung stehenden Haushaltsmitteln.