Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Florian Streibl FREIE WÄHLER vom 30.06.2016 Seismische Untersuchungen in Oberbayern Ich frage die Staatsregierung: 1. In welchem Umfang wurden in Oberbayern im Zeitraum von 2005 bis 2016 Genehmigungen für seismische (bzw. vergleichbare) Untersuchungen zum Nachweis von Rohstoffen zur Energiegewinnung bei den zuständigen Behörden eingereicht, bitte aufgeschlüsselt nach a) den Antragstellern (Unternehmen, öffentliche Hand etc.), b) geografische Lage und Größe der jeweiligen Flächen? 2. In welchen Fällen kam es im genannten Zeitraum in den vier Landkreisen des Oberlands (Landkreise Bad Tölz-Wolfratshausen, Garmisch-Partenkirchen, Miesbach und Weilheim-Schongau) zu entsprechenden Untersuchungen im Umfeld (Umkreis von max. 5 Kilometern ) von Bodendenkmälern bzw. Bau- und Kunstdenkmälern , bitte aufgeschlüsselt nach a) der Art und dem Zweck entsprechender Untersuchungen im Umfeld von Denkmälern und b) der tatsächlichen räumlichen Nähe? 3. In welchen der unter Nr. 2 genannten Fälle ist bei der Verbescheidung der Genehmigungen auf den Umstand , dass die Sicherheit von Denkmälern beachtet werden muss, tatsächlich hingewiesen worden? 4. Liegen der Staatsregierung Erkenntnisse vor, in welchem Umfang entsprechende seismische Untersuchungen im Umfeld der Wieskirche (Gemeinde Steingaden, Landkreis Weilheim-Schongau) in den vergangenen zehn Jahren stattgefunden haben? 5. Ist es zutreffend, dass es nach entsprechenden Untersuchungen im Umfeld der Wieskirche zu baulichen Schäden gekommen ist? 6. Gibt es besondere Anforderungen seitens der UNESCO hinsichtlich seismologischer und vergleichbarer Untersuchungen im Umfeld von Welterbestätten ? 7. Zu welchem Ergebnis kamen bei den unter Nr. 2 genannten Fällen möglicherweise erstellte Umweltverträglichkeitsprüfungen ? Antwort des Staatsministeriums für Wirtschaft und Medien, Energie und Technologie vom 07.10.2016 Die Schriftliche Anfrage wird im Einvernehmen mit dem Staatsministerium für Bildung und Kultus, Wissenschaft und Kunst wie folgt beantwortet: 1. In welchem Umfang wurden in Oberbayern im Zeitraum von 2005 bis 2016 Genehmigungen für seismische (bzw. vergleichbare) Untersuchungen zum Nachweis von Rohstoffen zur Energiegewinnung bei den zuständigen Behörden eingereicht, bitte aufgeschlüsselt nach a) den Antragstellern (Unternehmen, öffentliche Hand etc.) b) geografische Lage und Größe der jeweiligen Flächen ? Im Zeitraum von 2005 bis heute wurden 42 Messkampagnen mit reflexionsseismischen Messungen durchgeführt, die ganz oder teilweise den Regierungsbezirk Oberbayern berühren. Ein weiteres aufgelistetes Projekt befindet sich derzeit im Genehmigungsverfahren (siehe Anlage). 2. In welchen Fällen kam es im genannten Zeitraum in den vier Landkreisen des Oberlands (Landkreise Bad Tölz-Wolfratshausen, Garmisch-Partenkirchen , Miesbach und Weilheim-Schongau) zu entsprechenden Untersuchungen im Umfeld (Umkreis von max. 5 Kilometern) von Bodendenkmälern bzw. Bau- und Kunstdenkmälern, bitte aufgeschlüsselt nach a) der Art und dem Zweck entsprechender Untersuchungen im Umfeld von Denkmälern und b) der tatsächlichen räumlichen Nähe? Die Erstellung von Listen mit der gewünschten Aufschlüsselung ist angesichts der außerordentlich großen Datenmenge nicht möglich (mehrere Tausend Boden- und Baudenkmäler – dazu auch großflächige Objekte oder beispielsweise alte Römerstraßen). Die genaue Lage der mehreren Tausend Punkte, an denen die seismischen Wellen ausgelöst wurden, und die listenartige Darstellung in Bezug auf die Lage zu Bau- und Bodendenkmälern ist mit vertretbarem Aufwand nicht möglich. Art der Untersuchungen: In allen Fällen wurden reflexionsseismische Messungen durchgeführt. Dazu werden auf öffentlichem und privatem Grund abschnittsweise netz- oder linienartig Geophone in dem zu untersuchenden Gebiet ausgelegt, um die sich im Boden und im Untergrund ausbreitenden Schallwellen aufzuzeichnen. Diese Schallwellen werden mit Vibrator- Fahrzeugen (Vibro-Trucks) – soweit möglich – entlang öffentlicher Wege bzw. Straßen ausgelöst. In Ausnahmefällen Drucksachen, Plenarprotokolle sowie die Tagesordnungen der Vollversammlung und der Ausschüsse sind im Internet unter www.bayern.landtag.de –Dokumente abrufbar. Die aktuelle Sitzungsübersicht steht unter www.bayern.landtag.de–Aktuelles/Sitzungen/Tagesübersicht zur Verfügung. 17. Wahlperiode 07.12.2016 17/13222 Bayerischer Landtag Seite 2 Bayerischer Landtag · 17. Wahlperiode Drucksache 17/13222 werden seismische Sprengungen ausgelöst (z. B. wenn kein geeigneter Standort für einen Vibro-Truck gefunden wird). Die Geophone messen insbesondere die Laufzeit der Wellen, die sich an Störungsflächen spiegeln und so Rückschlüsse auf die Tiefe der verschiedenen Schichten zulassen . Zweck der Untersuchungen: Der Zweck der seismischen Untersuchungen ist in der Tabelle zu Frage 1 jeweils angegeben. Untersucht wurden Formationen im tiefen Untergrund für unterirdische Speicher (USP), Kohlenwasserstofflagerstätten (KW) und die tiefe Geothermie (GT). Das Bayerische Landesamt für Denkmalpflege hat mitgeteilt , dass es seit 2005 in 14 Fällen direkt beteiligt wurde. Beeinträchtigungen obertägig sichtbarer Bodendenkmäler wurden durch die abgestimmte Festlegung der Messachsen vermieden. 3. In welchen der unter Nr. 2 genannten Fälle ist bei der Verbescheidung der Genehmigungen auf den Umstand, dass die Sicherheit von Denkmälern beachtet werden muss, tatsächlich hingewiesen worden ? Zum Zeitpunkt der Betriebsplanzulassung liegen die konkreten Trassenverläufe noch nicht fest, da die Seismik-Unternehmen zunächst die Zustimmung der Grundeigentümer für das Betreten der Grundstücke einholen müssen. Dann werden die Trassenverläufe unter Berücksichtigung der Biotopkartierungen , der Lage von Naturschutzgebieten usw., den Biotopkarten und der Liste der Bau- und Bodendenkmäler des Bayerischen Landesamts für Denkmalpflege erstellt. Seit 2010 erfolgt ein allgemeiner Hinweis auf den Schutz von Denkmälern und der Hinweis auf den Bayerischen Denkmalatlas (www.blfd.bayern.de). Der Schutz von Baudenkmälern, ebenso wie der Schutz aller sonstigen Bauwerke und Einrichtungen ist in der DIN 4150 – Teil 3 „Erschütterungen im Bauwesen“ berücksichtigt . Die Norm ist bzw. war bei allen seismischen Messungen verbindlich. 4. Liegen der Staatsregierung Erkenntnisse vor, in welchem Umfang entsprechende seismische Untersuchungen im Umfeld der Wieskirche (Gemeinde Steingaden, Landkreis Weilheim-Schongau) in den vergangenen zehn Jahren stattgefunden haben ? Im Auftrag der OMV wurden im Jahr 2007 im Rahmen einer sich auf insgesamt 850 km² erstreckenden seismischen Untersuchung auch Messungen in der Umgebung der Wieskirche durchgeführt. 5. Ist es zutreffend, dass es nach entsprechenden Untersuchungen im Umfeld der Wieskirche zu baulichen Schäden gekommen ist? Das Bayerische Landesamt für Denkmalpflege hat mitgeteilt , dass im Zusammenhang mit dem denkmalgeschützten Baubestand keine Schäden bekannt sind. 6. Gibt es besondere Anforderungen seitens der UNESCO hinsichtlich seismologischer und vergleichbarer Untersuchungen im Umfeld von Welterbestätten ? Es sind keine derartigen Anforderungen bekannt. 7. Zu welchem Ergebnis kamen bei den unter Nr. 2 genannten Fällen möglicherweise erstellte Umweltverträglichkeitsprüfungen ? Bei seismischen Untersuchungen, insbesondere der seit Jahren in Bayern eingesetzten Vibrationsseismik, werden keine Erdbewegungen oder sonstige Veränderungen an der Oberfläche vorgenommen. Seismische Messungen unterliegen daher weder der gesetzlichen UVP-Pflicht nach § 3 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) noch der Pflicht zur Vorprüfung nach § 3 c UVPG. Drucksache 17/13222 Bayerischer Landtag · 17. Wahlperiode Seite 3 Anlage zu Frage 1 a) und b) – 2 – Reflexionsseismik im Regierungsbezirk Oberbayern  2005 ‐ 2016  Jahr  a. Antragsteller  Name des  Aufsuchungsprojekts  b. Lage  (Landkreis(e)  Stadtgebiete)   Fläche  Zweck  öffentliche Hand  Privat  2005    Gaz de France, Pro‐ duktion Exploration  Deutschland GmbH  3D Seismik "Anzing  2005"  Ebersberg  35 km²  USP     GAA‐Institut (Insti‐ tut für Geowissen‐ schaftliche Ge‐ meinschaftsaufga‐ ben)     VSP Seismik Bohrung  Unterhaching GT 1 /  1a  München  15 km²  GT  2006     OMV (Bayern) Explo‐ration GmbH  2D Seismik "Projekt  2D Bavaria 2006"  Ostallgäu, Weil‐ heim‐Schongau  350 km²  KW        Rohöl‐Aufsuchungs AG  3D Seismik "Projekt  Weizberg‐Kloepfing"  Altötting.  Brechtesgadener  Land, Traunstein  100 km²  KW        E.ON Ruhrgas AG  3D Seismik "Weiter‐mühle"  Mühldorf am Inn,  Erding  32 km²  USP     Gemeinde Unter‐föhring     2D Seismik "Unter‐ föhring"  München  12 km²  GT  2007     OMV (Bayern) Explo‐ration GmbH  2D Seismik "Projekt  2D Bavaria 2007"  Weilheim‐ Schongau, Ostall‐ gäu, Garmisch‐ Partenkirchen,  Bad Tölz‐ Wolfratshausen  850 km²  KW        Bio Energie Taufkir‐chen GmbH  2D Seismik "Taufkir‐ chen"  München  10 km²  GT        SWM Services GmbH  2D Seismik "Mün‐ chen‐Nord, Freiham,  München‐Sendling,  Neuperlach"  München und  Landeshauptstadt  München  352 km²  GT        Exorka GmbH  2D Seismik "Allgäu,  Bidingen, Markto‐ berdorf, Weilheim"  Ostallgäu, Weil‐ heim‐Schongau,  Landsberg am  Lech  291 km²  GT  Seite 4 Bayerischer Landtag · 17. Wahlperiode Drucksache 17/13222 – 3 – 2008     Roche Diagnostics GmbH  2D Seismik "Penz‐ berg"  Bad Tölz‐ Wolfratshausen,  Weilheim ‐ Schongau  50 km²  GT        Geoenergie Bayern GmbH  3D Seismik "Utting"  Landsberg am  Lech  47 km²  GT        RWE Dea AG  3D Seismik "Projekt  Inzenham Breitbrunn  2008"  Rosenheim,  Traunstein  500 km²  USP        SWM Services GmbH  2D Seismik "Sauer‐lach"  München  12 km²  GT        SWM Services GmbH  2D Seismik "Neuper‐lach"  München und  Landeshauptstadt  München  50 km²  GT        Stadtwerke Germe‐ring  2D Seismik " Germe‐ ring, Puchheim"  Fürstenfeldbruck,  Starnberg  114 km²  GT  2009     Fa. Balthasar Trinkl GmbH & Co.KG  2D Seismik "Planegg"  München  56 km²  GT        Innovative Energie für Pullach GmbH  2D Seismik "Groß‐ hesseloherfeld"  München und  Landeshauptstadt  München  16 km²  GT        SWM Services GmbH  2D "Seismik Dingha‐rting"  München, Bad‐ Tölz Wolfratshau‐ sen  70 km²  GT        SWM Services GmbH  VSP Seismik Bohrung Sauerlach TH 2  München  12 km²  GT        SWM Services GmbH  2D Seismik "Mün‐ chen‐Sendling, Neu‐ perlach"  München und  Landeshauptstadt  München  20 km²  GT        BE Geothermal GmbH  3D Seismik "Bern‐ ried"  Weilheim‐ Schongau, Starn‐ berg  35 km²  GT        BE Geothermal GmbH  3D Seismik "Ober‐ traubing"  Starnberg  6 km²  GT     LIAG (Leibniz‐ Institut Für Ange‐ wandte Geophysik)     3D Seismik "Groß‐raum München"  München  20 km²  GT  2010     Erdwärme Oberland GmbH  3D Seismik "Pfaffen‐ winkel"  Landsberg am  Lech, Starnberg,  Weilheim‐  Schongau  144 km²  GT        Geoenergie Bayern GmbH  3D Seismik "Kirch‐ weidach, Tacherting"  Altötting, Traun‐ stein  88 km²  GT        Enex Power Germany GmbH  3D Seismik "Wolf‐ ratshausen, Königs‐ dorf"  Bad Tölz‐ Wolfratshausen  40 km²  GT  Drucksache 17/13222 Bayerischer Landtag · 17. Wahlperiode Seite 5 – 4 – 2011     Geothermie Holzkir‐chen GmbH  3D Seismik "Holzkir‐ chen"  München, Mies‐ bach, Bad Tölz‐ Wolfratshausen  73 km²  GT        Future Water Energy GmbH  3D Seismik "Inn‐Alz"  Mühldorf am Inn,  Traunstein, Ro‐ senheim  98 km²  GT     GWI Gemeinde‐werke Ismaning     2D Seismik "Isma‐ ning"  München  35 km²  GT        Geothermische  Kraftwerksgesell‐ schaft Traunreut mbH  VSP Seismik "Traun‐ reut"  Traunstein  1 Linie  1)   GT  2012     A.I.R. Geokraft GbR  3D Seismik "Königs‐dorf"  Bad Tölz‐ Wolfratshausen  60 km²  GT        Erwärme Isar GmbH  2D/3D Seismik "Isar‐Loisach"  München, Bad  Tölz‐ Wolfratshausen,  Starnberg  100 km²  GT        Erwärme Alz GmbH  3D Seismik "Traun‐Alz"  Traunstein  80 km²  GT        SWM Services GmbH  2D/3D Seismik "Frei‐ham"  München, Lan‐ deshauptstadt  München, Fürs‐ tenfeldbruck,  Starnberg  26 km²  GT        Geothermie Traun‐stein Projekt GmbH  3D Seismik "Traun‐ stein"  Traunstein  85 km²  GT        SWM Services GmbH  2D Seismik "Groß‐ raum München  2012"  München und  Landeshauptstadt  München  85 km²  GT        GEOVOL Unterföh‐ring GmbH  2D Seismik "Unter‐ föhring 2012"  München und  Landeshauptstadt  München  36 km²  GT  2013  ‐  ‐  ‐    2014  ‐  ‐  ‐    2015     GeoEnergie Taufkir‐chen GmbH & Co.KG  VSP Seismik Bohrung  Taufkirchen GT 1a  München  1 Punkt 2)   GT        SWM Services GmbH  3D Seismik "Mün‐chen‐Süd"  München und  Landeshauptstadt  München  170 km²  GT  Seite 6 Bayerischer Landtag · 17. Wahlperiode Drucksache 17/13222 – 5 – 2016     SWM Services GmbH  VSP Seismik Bohrung Freiham TH1  München und  Landeshauptstadt  München  1 Punkt2)  GT        SWM Services GmbH  VSP Seismik Bohrung Riem TH1  München und  Landeshauptstadt  München  1 Punkt2)  GT   3)     RDG GmbH & Co.KG  3D Seismik  "Ampfing"3)  Altötting und  Mühldorf  177 km²  GT  USP = Untertagespeicher, KW = Kohlenwasserstoffe, GT = Tiefe Geothermie, VSP = Vertical Seismic Profiling  1) Anregungslinie von 8 km Länge  2) Fester Anregungsstandort (keine Positionsveränderung des Vibrators)  3) laufendes Betriebsplanverfahren – derzeit Beteiligung der Träger öffentlicher Belange