Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Dr. Hans Jürgen Fahn FREIE WÄHLER vom 02.09.2016 Obdachlose in Unterfranken Ich frage die Staatsregierung: 1. a) Wie viele Obdachlose beziehungsweise Personen ohne Wohnsitz gab es im Jahr 2015 in Unterfranken (bitte nach Landkreisen und kreisfreien Städten aufschlüsseln )? b) Wie viele Obdachlose beziehungsweise Personen ohne Wohnsitz gab es im Jahr 2010 in Unterfranken (bitte nach Landkreisen und kreisfreien Städten aufschlüsseln )? 2. a) Wie viel Prozent der Gesamtbevölkerung in Unterfranken waren im Jahr 2015 obdach- beziehungsweise wohnsitzlos? b) Wie viel Prozent der Gesamtbevölkerung in Unterfranken waren im Jahr 2010 obdach- beziehungsweise wohnsitzlos? 3. Um wie viel Prozent ist die Zahl der Obdachlosen beziehungsweise Wohnsitzlosen in den Jahren 2010 bis 2015 in Unterfranken gestiegen? Antwort des Staatsministeriums des Innern, für Bau und Verkehr vom 10.10.2016 Die Schriftliche Anfrage wird im Einvernehmen mit dem Staatsministerium für Arbeit und Soziales, Familie und Integration (StMAS) wie folgt beantwortet: Vorbemerkung: Hinsichtlich der Wohnungslosigkeit in Bayern und in den Regierungsbezirken sind die Ergebnisse der 2014 durchgeführten Pilotstudie zur Wohnungslosigkeit in Bayern (Erhebungsstichtag 30.06.2014) verfügbar, die im Rahmen der Sozialberichterstattung des StMAS erfolgte. An der Pilotstudie wurden alle 2.056 bayerischen Kommunen, alle 312 Verwaltungsgemeinschaften und zusätzlich 166 Einrichtungen der freien Träger der Wohnungslosenhilfe in Bayern beteiligt. Die Studie wurde im Rahmen des „Datenreports: Soziale Lage in Bayern 2014“ veröffentlicht (http://www. stmas.bayern.de/sozialpolitik/sozialbericht/lage2014.php, S. 262–275). Die Gesamtzahl der von Kommunen und freien Trägern am Stichtag untergebrachten wohnungslosen Personen in den Regierungsbezirken sowie die Anteile an der Bevölkerung je Regierungsbezirk sind den Darstellungen und Ausführungen auf den Seiten 265 und 266 des Datenreports zu entnehmen. Die hohen Rücklaufquoten belegen eine gute Datenbasis. Allerdings kann dennoch nicht mit Sicherheit davon ausgegangen werden, dass restlos alle Fälle von Wohnungslosigkeit erfasst wurden. Bei Obdachlosigkeit als einer extremen Form (fehlende Unterbringung) der Wohnungslosigkeit ist hierzu nach den Ausführungen im Datenreport eine allgemeine , d. h. lückenlos flächendeckende Erhebung aufgrund vielfacher Problematiken nicht möglich (vgl. Seite 265 des Datenreports). So konnten (gerade im Sommer) jene Obdachlose nicht erfasst werden, die weder bei Kommunen noch freien Trägern im Befragungszeitraum Unterkunft oder Dienstleistung nachfragten. Weitere Zahlen liegen weder dem Staatsministerium des Innern, für Bau und Verkehr noch dem StMAS vor. Zu 1. a): Für den Regierungsbezirk Unterfranken ergeben sich aus dem o. g. Datenreport folgende Zahlen: Die Zahl der von den Kommunen und freien Trägern der Wohnungslosenhilfe am Stichtag 30.06.2014 untergebrachten wohnungslosen Personen betrug 768 Personen. 82,4 % der Kommunen und Verwaltungsgemeinschaften im Regierungsbezirk Unterfranken meldeten im Rahmen der Piloterhebung Fehlanzeige, meldeten also keine wohnungslosen Personen. Zu 1. b): Hierzu liegen keine Zahlen vor (s. a. Vorbemerkung). Zu 2. a): Zum Stichtag 30.06.2014 der o. g. Piloterhebung betrug der Anteil der untergebrachten wohnungslosen Personen 0,059 % der Gesamtbevölkerung des Regierungsbezirks Unterfranken (ca. eine von 2.000 Personen), bezogen auf den Bevölkerungsstand zum 31.12.2013. Zu 2. b): Hierzu liegen keine Zahlen vor (s. a. Vorbemerkung). Zu 3.: Hierzu liegen keine Zahlen vor (s. a. Vorbemerkung). Drucksachen, Plenarprotokolle sowie die Tagesordnungen der Vollversammlung und der Ausschüsse sind im Internet unter www.bayern.landtag.de –Dokumente abrufbar. Die aktuelle Sitzungsübersicht steht unter www.bayern.landtag.de–Aktuelles/Sitzungen/Tagesübersicht zur Verfügung. 17. Wahlperiode 07.12.2016 17/13337 Bayerischer Landtag Seite 2 Bayerischer Landtag · 17. Wahlperiode Drucksache 17/13337 6. Wohnungslose 6.1 PILOTERHEBUNG Methodische Hinweise Am 01.07.2014 startete die erste flächendeckende Piloterhebung zur Wohnungslosigkeit in Bayern. Ziel war es, die Anzahl der wohnungslosen Personen und Haushalte in Bayern am 30.06.2014 (Stichtagser hebung) zu ermitteln und einige Angaben zu den Per sonen (Alter, Geschlecht, Nationalität, Haushaltsform und größe, Art und Dauer der Unterbringung) zu gewinnen. Bis zum 30.11.2014 konnten alle beteilig ten 2.056 bayerischen Kommunen, 312 Verwaltungs gemeinschaften und zusätzlich 166 Einrichtungen der freien Träger der Wohnungslosenhilfe in Bayern an der OnlineErhebung teilnehmen. Unterstützt und begleitet wurde die Piloterhebung vom Bayerischen Landesamt für Statistik sowie dem Geschäftsführenden Ausschuss der Landesarbeits gemeinschaft der öffentlichen und freien Wohlfahrts pflege in Bayern, darunter insbesondere dem Fach ausschuss Wohnungslosenhilfe. Abgrenzung von Wohnungslosigkeit Die Erhebung erfasste Personen und Haushalte, die tatsächlich von Wohnungslosigkeit betroffen waren und am 30.06. bei Kommunen oder freien Trägern der Wohnungslosenhilfe in (Not)Unterkünften unter gebracht waren. Obdachlose Personen, die keine Notunterkunft nutzen, werden in der Piloterhebung dabei von den freien Trägern dann erfasst (in gerin gem Umfang auch bei Kommunen), soweit sie ander weitige Dienste in Anspruch nahmen. Nicht erfasst wurden Personen in unzumutbaren Wohnverhältnis sen oder mit drohender Wohnungslosigkeit, denen der Verlust der derzeitigen Wohnung bevorsteht. Asylbewerber und Personen in separaten Unterkünf ten für Spätaussiedler wurden nicht einbezogen. Kommunal und ordnungsrechtlich untergebrachte Wohnungslose Hierbei handelt es sich um wohnungslose Personen, die (zum Stichtag 30.06.2014) aufgrund ordnungs rechtlicher Verfügung, Einweisung oder sonstiger Maßnahmen der Obdachlosenaufsicht von den Kommunen untergebracht waren. Darunter zählen wohnungslose Personen und Haushalte, die zur Abwendung von Obdachlosigkeit und zur vor über gehenden Unterbringung in (Not) Unterkünften der öffentlichen Hand untergebracht waren oder auf grund des § 6 Landesstraf und Verordnungsgesetzes (LStVG) in eine Normalwohnung eingewiesen wor den sind. Durch freie Träger der Wohnungslosenhilfe betreute bzw. untergebrachte Wohnungslose Erfasst wurden Personen, die zum Stichtag 30.06.2014 einen Platz in einer (teil)stationären Ein richtung bzw. im „Betreuten Wohnen“, in einer Not unterkunft oder Übernachtungsstelle der Wohnungs losenhilfe belegt hatten. Zusätzlich wurden Personen erfasst, die auch bei rein ambulanten Fachberatungs stellen „anhängig“ waren, d. h. zu denen im Laufe des Monats Juni 2014 ein Beratungskontakt bestand, aber bei denen der Beratungsprozess bis zum 30.06.2014 noch nicht abgeschlossen wurde (z. B. durch Weitervermittlung in Unterkünfte, Wohnun gen, andere Einrichtungen etc.). Um Überschnei d ungen mit der Wohnungslosenerhebung bei den Kommunen hinsichtlich der Personen, die eine Not unterkunft nutzen, zu vermeiden, wurde nach der Nutzung am 30.06. gefragt, da an diesem Tag jeder Wohnungslose nur bei einer Institution übernachten konnte. Um etwaige Doppelerfassungen von „an hängigen“ Wohnungslosen bei weiteren Leistungen und bei mehreren Einrichtungen/Fachberatungsstel len der freien Träger zu vermeiden, wurden diese um örtliche Absprachen gebeten. 262 Drucksache 17/13337 Bayerischer Landtag · 17. Wahlperiode Seite 3 Hohe Antwortbereitschaft An der Piloterhebung wurden alle 2.056 bayerischen Kommunen, alle 312 Verwaltungsgemeinschaften und zusätzlich 166 Einrichtungen der freien Träger der Wohnungslosenhilfe in Bayern beteiligt. Die Teil nahme an der Piloterhebung war freiwillig. Dennoch erwies sich der Rücklauf bzw. die Antwortbereit schaft als ausgesprochen hoch – dafür auch an dieser Stelle nochmals herzlichen Dank an alle Beteiligten. Nur durch diesen Einsatz war es möglich, der ersten flächendeckenden Piloterhebung zur Wohnungslosig keit in Bayern zum Erfolg zu verhelfen. Von den kommunalen Trägern beteiligten sich 2.030 der 2.056 bayerischen Kommunen. Dies entspricht ei ner Rücklaufquote von 98,7 %. In den 2.030 beteilig ten bayerischen Kommunen lebten zum 31.12.2013 rd. 98,8 % der bayerischen Bevölkerung. Unter Be rücksichtigung der Beteiligung aller 312 Verwaltungs gemeinschaften Bayerns waren es 98,9 %. Von den 2.030 Kommunen und 312 Verwaltungs gemeinschaften gingen insgesamt 1.918 Fehlanzeigen ein, d. h. rd. 81,0 % der bayerischen Kommunen und Verwaltungsgemeinschaften haben zum Stichtag 30.06.2014 keine wohnungslose Person gemeldet. Besonders hoch fiel die Fehlanzeigenquote (Anteil der Kommunen und Verwaltungsgemeinschaften, die eine Fehlanzeige meldeten) in der Oberpfalz (89,0 %), in Niederbayern (87,4 %) sowie in Ober franken (86,3 %) aus, deutlich geringer hingegen in Mittelfranken (76,6 %) und in Oberbayern (70,7 %). Wohnungslosigkeit tritt demnach in den Regierungs bezirken Oberbayern und Mittelfranken mit den Ballungszentren München und Nürnberg flächen deckender auf als in den übrigen Regierungsbezirken. Darstellung 6.1: Anteil der Kommunen und Verwaltungsgemeinschaften, die im Rahmen der Piloterhebung zur Wohnungslosigkeit in Bayern am 30.06.2014 eine Fehlanzeige meldeten, nach Regierungs bezirken, in Prozent Quelle: Piloterhebung zur Wohnungslosigkeit in Bayern am 30.06.2014 263Was Menschen berührt // www.zukunftsministerium.bayern.de Seite 4 Bayerischer Landtag · 17. Wahlperiode Drucksache 17/13337 6. Wohnungslose – 6.1 Piloterhebung Von den beteiligten 166 Einrichtungen der freien Trä ger der Wohnungslosenhilfe in Bayern gingen Rück meldungen von 133 Einrichtungen ein, darunter 17 Fehlanzeigen. Das entspricht einer Rücklaufquote von 80,1 %. Von den 133 Einrichtungen der freien Träger der Wohnungslosenhilfe in Bayern meldeten 17 Einrich tungen eine Fehlanzeige, also keine betreute oder untergebrachte wohnungslose Person. Der deutlich geringere Anteil der Fehlanzeigen (12,8 %) als bei den kommunalen Trägern ergibt sich daraus, dass in Abstimmung mit der Koordinierungsstelle Woh nungslosenhilfe Nordbayern sowie der Arbeitsge meinschaft Wohnungslosenhilfe München und Ober bayern gezielt Einrichtungen aus diesem Bereich angeschrieben wurden. Andererseits deuten Fehlan zeigen an, dass Einrichtungen einbezogen wurden, die sich nicht angesprochen fühlten, und die Rück laufquote demnach das Ausmaß der Beteiligung un terschätzen kann. Weitere 51 Einrichtungen in freier Trägerschaft mel deten ausschließlich Personen, die im Juni 2014 „anhängig“ waren, also beraten bzw. betreut wurden ohne Nutzung einer Notunterkunft. Für die restlichen 65 bzw. fast die Hälfte der Einrichtungen wurden ne ben „anhängigen“ wohnungslosen Personen auch Personen erfasst, die zum Stichtag 30.06.2014 in der entsprechenden Einrichtung eine Übernachtungs möglichkeit nutzten. Eingeschränkte Repräsentativität der persönlichen Merkmale der Wohnungslosen Das primäre Ziel der Piloterhebung war es, das Ausmaß der Wohnungslosigkeit in Bayern am 30.06.2014 zu bestimmen. Die hohen Rücklauf quoten deuten hierbei auf eine gute Datenbasis hin. Allerdings kann nicht mit Sicherheit davon ausgegan gen werden, dass alle Fälle von Wohnungslosigkeit erfasst wurden, da insbesondere (gerade im Som mer) jene Obdachlose nicht zu erfassen sind, die weder bei Kommunen noch freien Trägern im Befra gungszeitraum Unterkunft oder Dienstleistung nach fragten. Weiterer Zweck der Piloterhebung war es, persön liche Merkmale (Alter, Geschlecht, Staatsangehörig keit, Haushaltsform und größe sowie Art und Dauer der Unterbringung) der wohnungslosen Personen in Erfahrung zu bringen. Angaben zu den einzelnen Strukturmerkmalen konnten aufgrund der unter schiedlichen Informationen vor Ort im Rahmen der Piloterhebung aber nicht in vollem Umfang, also für alle registrierten wohnungslosen Personen oder Haushalte, erfasst werden. Die nachfolgenden Struk turanalysen zur Wohnungslosigkeit (getrennt für die Kommunen und freien Träger) beziehen sich dem nach auf unterschiedliche Teilmengen der insgesamt erfassten wohnungslosen Personen. Die Aussage fähigkeit der Strukturanalysen ist demnach einge schränkt repräsentativ für die Gesamtheit der erfass ten wohnungslosen Personen. Angaben zur Staatsangehörigkeit sollten im Rahmen der Piloterhebung nur zu den erwachsenen woh nungslosen Personen erhoben werden. Aufgrund der Datenlage können darin teils auch Kinder enthalten sein, die Daten beziehen sich ganz überwiegend auf die erwachsenen Wohnungslosen. 264 Drucksache 17/13337 Bayerischer Landtag · 17. Wahlperiode Seite 5 6.2 Wohnungslosigkeit insgesamt 6.2 WOHNUNGSLOSIGKEIT INSGESAMT Rund 12 Tsd. wohnungslose Personen wurden in Bayern zum Stichtag 30.06.2014 im Rahmen der Piloterhebung erfasst Zum Stichtag 30.06.2014 wurden insgesamt 12.053 wohnungslose Personen in Bayern gemeldet, die von den Kommunen (bzw. den Verwaltungsgemeinschaf ten) und von den Einrichtungen der freien Träger der Wohnungslosenhilfe untergebracht worden waren. Davon wurden in einer Unterkunft 9.365 bzw. 77,7 % von den Kommunen gemeldet, die aufgrund ordnungs rechtlicher Verfügung, Einweisung oder sonstiger Maßnahmen der Obdachlosenaufsicht untergebracht waren. Die übrigen 2.688 wohnungslosen Personen bzw. 22,3 % wurden von den Einrichtungen der Woh nungslosenhilfe in freier Trägerschaft untergebracht. Wie in den methodischen Hinweisen dargelegt, wur den obdachlose Personen ohne Nachfrage nach einer Unterkunft wie auch Asylsuchende und Personen in separaten Unterkünften für Spätaussiedler nicht er fasst. Auch wenn Obdachlosigkeit als eine extreme Form (fehlende Unterbringung) der Wohnungslosig keit anzusehen ist, ist hierzu eine bayernweit reprä sentative Erhebung aufgrund vielfacher Problemati ken nicht möglich. Zusätzlich zu den 2.688 wohnungslosen Personen, die am 30.06.2014 in Einrichtungen der freien Träger der Wohnungslosenhilfe in einer Unterkunft unter gebracht waren, meldeten diese noch weitere 3.716 „anhängige“ Klientinnen und Klienten, die im Laufe des Monats Juni beraten oder betreut wurden, deren Beratungsprozess bis zum 30.06.2014 aber noch nicht abgeschlossen wurde. Insgesamt belief sich die von den Einrichtungen der Wohnungslosenhilfe in freier Trägerschaft gemeldete Anzahl von anhängigen Klientinnen und Klienten auf 6.404 Personen. Darstellung 6.2: Anzahl der von den Kommunen und freien Trägern der Wohnungslosenhilfe am 30.06.2014 untergebrachten wohnungslosen Personen in Bayern und nach Regierungsbezirken Quelle: Piloterhebung zur Wohnungslosigkeit in Bayern am 30.06.2014 265Was Menschen berührt // www.zukunftsministerium.bayern.de Seite 6 Bayerischer Landtag · 17. Wahlperiode Drucksache 17/13337 6. Wohnungslose – 6.2 Wohnungslosigkeit insgesamt Von den am 30.06.2014 gemeldeten 12.053 woh nungslosen Personen, die von den Kommunen oder den bayerischen Einrichtungen der freien Träger der Wohnungslosenhilfe untergebracht waren, wurden 7.179 oder rd. 59,6 % in Oberbayern und 2.258 bzw. 18,7 % in Mittelfranken erfasst. In Schwaben wurden 980 (bzw. 8,1 %) wohnungslose Personen registriert, in Unterfranken 768 (6,4 %), in Niederbayern 403 (3,3 %), in der Oberpfalz 260 (2,2 %) und in Ober franken 205 (1,7 %). Dabei wird die regionale Vertei lung auch von der Konzentration stationärer Einrich tungen mit überregionaler Wirkung beeinflusst. Bezogen auf die Bevölkerung zum Jahresende 2013 wurde mit 12.053 untergebrachten Wohnungslosen rd. 0,096 % der bayerischen Bevölkerung als woh nungslos erfasst, d. h. nicht ganz eine von 1.000 Per sonen in Bayern war wohnungslos. Etwas höher lag der Anteil der untergebrachten Wohnungslosen an der Gesamtbevölkerung mit rd. 0,132 % in Mittel franken und insbesondere mit rd. 0,161 % in Ober bayern. Auf der anderen Seite wurde in Unterfranken mit rd. 0,059 % und in Schwaben mit rd. 0,054 % je weils nur rd. eine von 2.000 Personen als wohnungs los erfasst. In Niederbayern lag das Verhältnis mit rd. einer von 3.000, in der Oberpfalz mit rd. einer von 4.000 und in Oberfranken mit sogar nur rd. einer von 5.000 Personen deutlich geringer. Dementsprechend erwies sich die Wahrscheinlichkeit, wohnungslos zu sein bzw. eine Unterkunft zu nutzen, in Oberbayern etwas mehr als acht Mal so hoch wie in Oberfranken. Darstellung 6.3: Anteil der von den Kommunen und freien Trägern der Wohnungslosenhilfe am 30.06.2014 untergebrachten wohnungslosen Personen in Bayern und nach Regierungsbezirken im Verhältnis zur Bevölkerung am 31.12.2013, in Prozent Quelle: Eigene Berechnungen aus Daten der Piloterhebung zur Wohnungslosigkeit in Bayern am 30.06.2014 und Daten des LfStaD zum fortgeschriebenen Bevölkerungsstand (auf Basis des Zensus 2011) am 31.12.2013 266