Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Markus Rinderspacher SPD vom 22.08.2016 Schließung von Schwimmbädern Ich frage die Staatsregierung: 1. Wie viele öffentliche Schwimmbäder gibt es aktuell in Bayern , aufgeschlüsselt nach Regierungsbezirken, Landkreisen und kreisfreien Städten und im Gesamten? 2. Wie viele und welche Schwimmbäder in welchen bayerischen Kommunen wurden seit 2014 in Bayern geschlossen , aufgeschlüsselt nach konkreten Standorten in Regierungsbezirken und Jahren? 3. Wie viele und welche Schwimmbäder in welchen bayerischen Kommunen sind zurzeit sanierungsbedürftig oder dringend sanierungsbedürftig, aufgeschlüsselt nach konkreten Standorten in Regierungsbezirken? 4. Wie viele und welche Schwimmbäder in welchen bayerischen Kommunen sind von der Schließung bedroht, aufgeschlüsselt nach konkreten Gemeindestandorten in Regierungsbezirken? 5. Welche Bedingungen müssen erfüllt sein, damit öffentliche Schwimmbäder in den Genuss von Fördermitteln kommen? 6. Wie will die Staatsregierung angesichts der zahlreichen Schwimmbadschließungen den Schwimmunterricht für alle Klassen und Schularten langfristig gewähleisten? Antwort des Staatsministeriums des Innern, für Bau und Verkehr vom 13.10.2016 Die Schriftliche Anfrage wird im Einvernehmen mit dem Staatsministerium für Bildung und Kultus, Wissenschaft und Kunst und dem Staatsministerium der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat wie folgt beantwortet: Vorbemerkung: Die im Folgenden aufgeführten Zahlen beruhen auf einer bayernweiten Abfrage, die zur Beantwortung der Schriftlichen Anfrage durchgeführt wurde. Die Abfrage konnte sich dabei nur auf Themen beziehen, die der staatlichen Aufsicht unterliegen. Gegenstand staatlicher Aufsicht ist das öffentlich -rechtliche Handeln der Kommunen, allerdings nicht das Handeln privater Betreiber von Bädern. Eine Auskunftspflicht privater Betreiber von Bädern gegenüber der Staatsregierung besteht nicht, sodass eine Abfrage bei privaten Trägern von Schwimmbädern nicht erfolgen konnte. 1. Wie viele öffentliche Schwimmbäder gibt es aktuell in Bayern, aufgeschlüsselt nach Regierungsbezirken, Landkreisen und kreisfreien Städten und im Gesamten ? In Bayern gibt es nach den Ergebnissen der durchgeführten Abfrage 910 öffentliche Schwimmbäder. Davon entfallen auf Oberbayern 204, auf Niederbayern 136, auf die Oberpfalz 93, auf Oberfranken 117, auf Mittelfranken 101, auf Unterfranken 133 und auf Schwaben 126 Schwimmbäder. Die Verteilung der Schwimmbäder auf die Landkreise und kreisfreien Städte kann den folgenden Tabellen entnommen werden. Oberbayern: Landkreis / Kreisfreie Stadt Anzahl der Schwimmbäder Landkreis Altötting 7 Landkreis Bad Tölz-Wolfratshausen 9 Landkreis Berchtesgadener Land 12 Landkreis Dachau 4 Landkreis Ebersberg 14 Landkreis Eichstätt 12 Landkreis Erding 4 Landkreis Freising 9 Landkreis Fürstenfeldbruck 11 Landkreis Garmisch-Partenkirchen 7 Stadt Ingolstadt 4 Landkreis Landsberg am Lech 7 Landkreis Miesbach 8 Landkreis Mühldorf a.Inn 8 Landkreis München 14 Stadt München 19 Landkreis Neuburg-Schrobenhausen 4 Landkreis Pfaffenhofen a. d. Ilm 3 Landkreis Rosenheim 16 Stadt Rosenheim 2 Drucksachen, Plenarprotokolle sowie die Tagesordnungen der Vollversammlung und der Ausschüsse sind im Internet unter www.bayern.landtag.de –Dokumente abrufbar. Die aktuelle Sitzungsübersicht steht unter www.bayern.landtag.de–Aktuelles/Sitzungen/Tagesübersicht zur Verfügung. 17. Wahlperiode 30.01.2017 17/13599 Bayerischer Landtag Seite 2 Bayerischer Landtag · 17. Wahlperiode Drucksache 17/13599 Landkreis / Kreisfreie Stadt Anzahl der Schwimmbäder Landkreis Starnberg 9 Landkreis Traunstein 14 Landkreis Weilheim-Schongau 7 Oberbayern gesamt 204 Die im Vergleich zur Schriftlichen Anfrage des Herrn Abgeordneten Markus Rinderspacher vom 04.08.2014 (Drucksache 17/3233 vom 10.11.2014) festzustellende Verringerung der Anzahl der Schwimmbäder im Landkreis Traunstein von 20 auf insgesamt 14 erklärt sich dadurch, dass die aktuelle Zahl nur die öffentlichen Schwimmbäder (festes Becken) ohne Strandbäder enthält. Niederbayern: Landkreis / Kreisfreie Stadt Anzahl der Schwimmbäder Landkreis Deggendorf 8 Landkreis Dingolfing-Landau 14 Landkreis Freyung-Grafenau 12 Landkreis Kelheim 16 Landkreis Landshut 18 Stadt Landshut 5 Landkreis Passau 21 Stadt Passau 4 Landkreis Regen 11 Landkreis Rottal-Inn 12 Landkreis Straubing-Bogen 14 Stadt Straubing 1 Niederbayern gesamt 136 Die im Vergleich zur Schriftlichen Anfrage des Herrn Abgeordneten Markus Rinderspacher vom 04.08.2014 (Drucksache 17/3233 vom 10.11.2014) festzustellenden Veränderungen der Anzahl der Schwimmbäder in den Landkreisen Landshut und Passau sowie den kreisfreien Städten Landshut und Passau sind darauf zurückzuführen, dass die aktuellen Angaben zu den Schwimmbädern – wohl anders als im Jahr 2014 – über die Gesundheitsämter ermittelt wurden. Oberpfalz: Landkreis / Kreisfreie Stadt Anzahl der Schwimmbäder Landkreis Amberg-Sulzbach 15 Stadt Amberg 2 Landkreis Cham 14 Landkreis Neumarkt i. d. OPf. 14 Landkreis Neustadt a. d. Waldnaab 8 Landkreis Regensburg 3 Stadt Regensburg 3 Landkreis Schwandorf 12 Landkreis Tirschenreuth 19 Stadt Weiden i. d. OPf. 3 Oberpfalz gesamt 93 Oberfranken: Landkreis / Kreisfreie Stadt Anzahl der Schwimmbäder Landkreis Bamberg 17 Stadt Bamberg 5 Landkreis Bayreuth 14 Stadt Bayreuth 3 Landkreis Coburg 6 Stadt Coburg 1 Landkreis Forchheim 9 Landkreis / Kreisfreie Stadt Anzahl der Schwimmbäder Landkreis Hof 15 Stadt Hof 2 Landkreis Kronach 14 Landkreis Kulmbach 10 Landkreis Lichtenfels 6 Landkreis Wunsiedel 15 Oberfranken gesamt 117 Die im Vergleich zur Schriftlichen Anfrage des Herrn Abgeordneten Markus Rinderspacher vom 04.08.2014 (Drucksache 17/3233 vom 10.11.2014) festzustellende Erhöhung der Anzahl der Schwimmbäder im Landkreis Kulmbach von 7 auf 10 und im Landkreis Wunsiedel von 9 auf 15 erklärt sich dadurch, dass in den aktuellen Zahlen auch Naturbäder enthalten sind, die im Jahr 2014 noch nicht berücksichtigt wurden. Die Erhöhung der Anzahl der Schwimmbäder im Landkreis Kronach von 10 auf 14 beruht darauf, dass in der aktuellen Zahl auch Schulschwimmbäder enthalten sind. Mittelfranken: Landkreis / Kreisfreie Stadt Anzahl der Schwimmbäder Stadt Ansbach 2 Stadt Erlangen 4 Stadt Fürth 6 Stadt Nürnberg 7 Stadt Schwabach 2 Landkreis Ansbach 17 Landkreis Erlangen-Höchstadt 6 Landkreis Fürth 8 Landkreis Neustadt a. d. Aisch-Bad Windsheim 14 Landkreis Nürnberger Land 18 Landkreis Roth 8 Landkreis Weißenburg-Gunzenhausen 9 Mittelfranken gesamt 101 Unterfranken: Landkreis / Kreisfreie Stadt Anzahl der Schwimmbäder Landkreis Aschaffenburg 24 Stadt Aschaffenburg 7 Landkreis Bad Kissingen 7 Landkreis Haßberge 11 Landkreis Kitzingen 9 Landkreis Main-Spessart 17 Landkreis Miltenberg 12 Landkreis Rhön-Grabfeld 20 Landkreis Schweinfurt 8 Stadt Schweinfurt 3 Landkreis Würzburg 12 Stadt Würzburg 3 Unterfranken gesamt 133 Schwaben: Landkreis / Kreisfreie Stadt Anzahl der Schwimmbäder Landkreis Aichach-Friedberg 10 Landkreis Augsburg 20 Stadt Augsburg 10 Landkreis Dillingen 9 Landkreis Donauwörth 10 Landkreis Günzburg 9 Stadt Kaufbeuren 2 Drucksache 17/13599 Bayerischer Landtag · 17. Wahlperiode Seite 3 Landkreis / Kreisfreie Stadt Anzahl der Schwimmbäder Stadt Kempten 3 Landkreis Lindau 10 Stadt Memmingen 2 Landkreis Neu-Ulm 7 Landkreis Oberallgäu 18 Landkreis Ostallgäu 10 Landkreis Unterallgäu 6 Schwaben gesamt 126 2. Wie viele und welche Schwimmbäder in welchen bayerischen Kommunen wurden seit 2014 in Bayern geschlossen , aufgeschlüsselt nach konkreten Standorten in Regierungsbezirken und Jahren? In Bayern wurden seit 2014 20 öffentliche Schwimmbäder geschlossen. Aufgeschlüsselt nach Regierungsbezirken ergibt sich folgendes Bild: Oberbayern: Schwimmbad Jahr der Schließung Schwimmbad Kraiburg a. Inn 2015 Schulschwimmbad Halfing nicht bekannt „Moorbad“ Bad Endorf nicht bekannt Wasserpark Starnberg 2015 (temporär) Schwimmbad Unterwössen nicht bekannt Schwimmbad Tacherting nicht bekannt Hallenbad Ingolstadt Mitte 2016 Oberbayern gesamt 7 Niederbayern: Schwimmbad Jahr der Schließung Freibad Untergriesbach-Gottsdorf nicht bekannt Niederbayern gesamt 1 Oberpfalz: Schwimmbad Jahr der Schließung Freibad Gleißenberg 2016 Freibad Dietfurt a. d. Altmühl 2015 Hallenbad Bärnau 2015 Oberpfalz gesamt 3 Oberfranken: Schwimmbad Jahr der Schließung Freibad Gräfenberg 2016 (temporär) Freibad Muggendorf, Markt Wiesenttal 2015 Oberfranken gesamt 2 Mittelfranken: Schwimmbad Jahr der Schließung Hallenbad Stadeln 2015 (temporär) Bad Altenfurt 2015 Schwimmbad der Diakonie Puschendorf 2015 Hallenbad Röthenbach 2015 Mittelfranken gesamt 4 Unterfranken: Schwimmbad Jahr der Schließung Hallenbad Wildflecken 2015 Hallenbad Triefenstein/Lengfurt 2015 Schwimmbad im Landkreis Miltenberg 2015 (temporär) Unterfranken gesamt 3 Schwaben: Schwimmbad Jahr der Schließung Schwaben gesamt 0 3. Wie viele und welche Schwimmbäder in welchen bayerischen Kommunen sind zurzeit sanierungsbedürftig oder dringend sanierungsbedürftig, aufgeschlüsselt nach konkreten Standorten in Regierungsbezirken ? 4. Wie viele und welche Schwimmbäder in welchen bayerischen Kommunen sind von der Schließung bedroht, aufgeschlüsselt nach konkreten Gemeindestandorten in Regierungsbezirken? In Bayern sind derzeit 299 öffentliche Bäder sanierungsbedürftig oder dringend sanierungsbedürftig. 51 Schwimmbädern droht die Schließung. Im Einzelnen wird auf die nachfolgenden Tabellen verwiesen. Oberbayern: Schwimmbad Sanierungsbedarf/ dringender Sanierungsbedarf Drohende Schließung Freibad St. Georgen (Altötting) + - Freibad Burgkirchen + - Warmbad Garching a. d. Alz. + - Freischwimmbad Hubmühle (Töging a. Inn) + - Schwimmbad Kochel a.See + - Freibad Benediktbeuern + - Schwimmbad Geretsried + - Schwimmbad Dietramszell + - Schwimmbad Ascholding - + Staufenbad Aufham + - Freibad Teisendorf + - Freibad Neukirchen + - Schwimmbad Marzoll Bad Reichenhall + - Schwimmbad Marktschellenberg + - Watzmann Therme - + Hallenbad Dachau + - Schulschwimmbad Ebersberg + - Schulschwimmbad Vaterstetten + - Hallenschwimmbad Markt Schwaben + - Hallenbad der GS Vaterstetten - + Freibad Freising + - Hallenbad Freising + - Freibad Gammelsdorf + - Freibad Moosburg a. d. Isar + - Freibad Rudelzhausen + - Hallenbad Puchheim + - Schulschwimmbad Türkenfeld + - Schulschwimmbad Germering - + Schwimmbad Farchant + - Schwimmbad Garmisch-Partenkirchen + - Schwimmbad Grainau + - Schwimmbad Mittenwald + + Schwimmbad Oberammergau + - Schwimmbad Oberau + - Seite 4 Bayerischer Landtag · 17. Wahlperiode Drucksache 17/13599 Schwimmbad Sanierungsbedarf/ dringender Sanierungsbedarf Drohende Schließung Schwimmbad Ohlstadt + - Warmbad Greifenberg + - Warmbad Miesbach + - Hallenbad des Schulverbandes Haag + + Hallenbad Mühldorf a. Inn + - Schwimmbad Waldkraiburg + - Schwimmbad Gräfelfing + - Hallenbad Haar + - Freibad Unterhaching + - Hallenbad Riemerling + + Freizeitbad Pullach + - Hallenbad Neuburg a. d. Donau + - Hallenbad Geisenfeld + - Hallenbad Pfaffenhofen + + Freibad Bad Aibling + - Freibad Bad Feilnbach + - Hallenbad Bernau + + Schwimmbad Roßholzen + - Sommerbad Gauting + - Freibad Traunreut + - Freibad Trostberg + - Freibad Traunstein + - Freibad Siegsdorf + - Hallenbad Reit im Winkl + + Freibad/Erlebnis- und Wellnessbad Ruhpolding + - Hallenbad Inzell + + Seebad Schnaitsee + + Hallenbad Penzberg + - Freibad Peißenberg + - Cosima-Wellenbad München + - Olympia-Schwimmhalle München + - Hallenbad Forstenrieder Park + - Freibad Georgenschwaige + - Oberbayern gesamt 63 12 Niederbayern: Schwimmbad Sanierungsbedarf/ dringender Sanierungsbedarf Drohende Schließung Freibad Kronwieden + - Hallen- und Wellenfreibad Hengersberg + - Frei- und Hallenbad Osterhofen + - Freibad Metten + - Freibad Schöllnach + - Karoli-Freibad Waldkirchen + - Freibad Grafenau + - Hallenbad Freyung + + Freibad Freyung + - Hallenbad Haidmühle + - Familienbad Perlesreut + - Freibad Niederleierndorf + - Freibad Keldorado Kelheim + - Hallenbad Neustadt/Donau + - Hallenbad Mainburg + - Freibad Geibenstetten + - Schwimmbad Sanierungsbedarf/ dringender Sanierungsbedarf Drohende Schließung Freibad Rohr + - Hallenbad Rohr + - Hallenbad Saal a. d. Donau + - Schwimmbad Siegenburg + - Schwimmbad Volkenschwand + - Freibad Ergoldsbach + - Freibad Hohenthann + - Schwimmbad Garham, Hofkirchen + - Freibad Fürstenzell + - Frei- und Hallenbad Gottsdorf + - Freibad Lämmersdorf + - Schulhallenbad Grubweg Passau + - Hallenbad Zwiesel + + Panoramabad Arnbruck + + Freibad Bodenmais + + Freibad Regen + - Hallenbad Regen + + Hallenbad Schulzentrum Viechtach + + Freibad Ulbering + + Freibad Mitterskirchen + + Bad Geiselhöring + - Schulhallenbad Hunderdorf + - Bad Leiblfing + - Frei- und Hallenbad Mallersdorf-Pfaffenberg + - Freibad Oberschneiding + + Freibad Straßkirchen + + Freibad Schambach, Straßkirchen + + Schwimmbad Realschule Neufahrn - + Schwimmbad Grundschule St. Wolfgang - + Niederbayern gesamt 43 13 Oberpfalz: Schwimmbad Sanierungsbedarf/ dringender Sanierungsbedarf Drohende Schließung Freibad Hirschbach + + Freibad Illschwang + - Freibad Kastl + - Freibad Rieden + - Freibad Etzelwang + + Freibad Freudenberg + - Waldbad Sulzbach-Rosenberg + - Familienfreibad Gleißenberg + Schließung Freibad Falkenstein + - Freibad PLATSCHARE Roding + - Hallenbad Furth i. W. + - Hallenbad Roding + + Freibad Grafenwiesen + - Freibad Sattelbogen/ Traitsching + + Hallenbad Berg b.Neumarkt i. d. OPf. + - Drucksache 17/13599 Bayerischer Landtag · 17. Wahlperiode Seite 5 Schwimmbad Sanierungsbedarf/ dringender Sanierungsbedarf Drohende Schließung Hallenbad Weiherhammer + - Freibad Pleystein + + Hallenbad Moosbach + - Freibad Windischeschenbach + - Waldbad Grafenwöhr + - Freibad Nabburg + - Freibad Neunburg vorm Wald + - Hallenbad Neunburg vorm Wald + - Freibad Oberviechtach + - Freibad Schwandorf + - Hallenbad I Schwandorf + - Hallenbad II Schwandorf + - Hallenbad Schwarzenfeld + - Freibad Wackersdorf + - Freibad Erbendorf + + Freibad Friedenfels + - Freibad Mitterteich + - Freibad Tirschenreuth + - Hallenbad Tirschenreuth + - Waldstrandbad Plößberg + - Freibad Bärnau + - Oberpfalz gesamt 36 7 Oberfranken: Schwimmbad Sanierungsbedarf/ dringender Sanierungsbedarf Drohende Schließung Freibad Hof + - Hallenbad Hof + - Hainbad Bamberg + - Freibad Betzenstein + - Schulschwimmbad Weidenberg + - Hallenbad Gefrees + - Freibad Bischofsgrün + - Freibad Bad Steben + + Hallenbad Münchberg + - Freibad Münchberg + - Freibad Naila + - Hallenbad Rehau + - Hallenbad Schwarzenbach/W. + - Freibad Zell i. F. + - Naturbad Ebrach + - Freibad Scheßlitz + - Waldschwimmbad Kirchenlamitz + - Schwimmbad Niederlamitz + - Hallenbad Marktredwitz + - Freibad Grünauermühle Schönwald + - Hallenbad Selb + - Naturschwimmbad Selb + - Freibad Weißenstadt + - Kleinschwimmhalle Wunsiedel + - Freibad Himmelkron + - Freibad Stadtsteinach + - Freibad Thurnau + - Freibad Wirsberg + - Schwimmbad Sanierungsbedarf/ dringender Sanierungsbedarf Drohende Schließung Freibad Streitberg Markt Wiesenttal + + Crana Mare Kronach + - Freibad Stadt Ludwigstadt + + Freibad Stadt Wallenfels + - Schulschwimmbad Markt Tettau + + Schulschwimmbad Stadt Teuschnitz + - Erlebnisbad Markt Steinwiesen + - Oberfranken gesamt 35 4 Mittelfranken: Schwimmbad Sanierungsbedarf/ dringender Sanierungsbedarf Drohende Schließung Freizeitbad Ansbach + - Hallenbad Erlangen + - Freibad Erlangen + - Fürthermare + - Freibad Burgfarrnbach + - Hallenbad Schwabach + + Hallenbad Feuchtwangen + - Freibad Mönchsroth + - Freibad Höchstädt a. d. Aisch + - Hallenbad Höchstädt a. d. Aisch + - Hallenbad Spardorf + - Hallenbad Markt Wilhermsdorf + - Hallenbad Langenzenn + - Hallenbad Uffenheim + - Freibad Hersbruck + - Hallenbad Velden + - Hallenbad Georgensgmünd + + Freibad Heideck + + Lehrschwimmbecken Hilpoltstein + + Freibad Thalmässing + - Hallenbad Juramare + - Mittelfranken gesamt 21 4 Unterfranken: Schwimmbad Sanierungsbedarf/ dringender Sanierungsbedarf Drohende Schließung Freibad Goldbach + - Hallenbad Reha-Zentrum Heigenbrücken + - Freibad Hösbach-Rottenberg + - Schulschwimmbad Kahl/Main + - Freibad Stockstadt + - Terrassenschwimmbad Bad Kissingen + - Hallenbad Bad Kissingen + - Sinnfluttherme Bad Brückenau + - Freibad Maßbach + - Freibad Martinsheim-Gnötzheim + - Hallenbad Dettelbach + - Freibad Markt Einersheim + - Hallenbad Stadt Kitzingen + - Seite 6 Bayerischer Landtag · 17. Wahlperiode Drucksache 17/13599 Schwimmbad Sanierungsbedarf/ dringender Sanierungsbedarf Drohende Schließung Freibad Volkach + - Hallenbad Volkach + - Freibad Ebern + - Freibad Eltmann + - Hallenbad Hofheim + - Freibad Haßfurt + - Hallenbad Zeil a. Main + + Schwimmbad Frammersbach + - Freibad Triefenstein-Lengfurt + - Freibad Zellingen + - Freibad Amorbach + - Erftalbad Bürgstadt - + Hallenbad Elsavamar Elsenfeld + - Bergschwimmbad Erlenbach a. Main + - Plattenbergbad Kleinwallstadt - - Main-Schwimmbad Freibad Klingenberg - - Spessartbad Mönchberg + + Triamare Stadt Bad Neustadt a. d. Saale + - Neurologische Klinik Bad Neustadt a. d. Saale + - Kurmittelhaus Rhön-Klinikum Bad Neustadt a. d. Saale + - Frankentherme Stadt Bad Königshofen i. Gr. + - Schulschwimmbad Stadt Bad Königshofen i. Gr. + - Hotel Ebner Stadt Bad Königshofen i. Gr. + - Sportbad Stadt Mellrichstadt + - Hallenbad Stadt Bischofsheim a. d. Rhön + - Freibad Waltershausen Saal a. d. Saale + - Freibad Wargolshausen + - Freibad Stadt Fladungen + - Rhön-Park-Hotel Gemeinde Hausen + - Freibad Gemeinde Schönau a. d. Brend + - Hotel Krummbachtal Gemeinde Schönau a. d. Brend + - Hallenbad Stadt Ostheim v. d. Rhön + - Hotel Hubertus Gemeinde Oberelsbach + - Herbert-Meder-Schule Gemeinde Unsleben + - Hallenbad Dittelbrunn - + Hallenbad Schonungen + + Hallenbad Schwebheim + - Familienbad Sennfeld + - Hallenbad Werneck + - Freibad Kirchheim + - Freibad Thüngersheim + - Lehrschwimmbecken Pestalozzischule Stadt Aschaffenburg + - Schwimmbad Sanierungsbedarf/ dringender Sanierungsbedarf Drohende Schließung Lehrschwimmbecken Schönbergschule Stadt Aschaffenburg + - Sandermare Stadt Würzburg + - Dallenbergbad Stadt Würzburg + - Nautilandbad Stadt Würzburg + - Unterfranken gesamt 55 8 Schwaben: Schwimmbad Sanierungsbedarf/ dringender Sanierungsbedarf Drohende Schließung Plärrerbad Augsburg + - Bad Haunstetten + - Bad Göggingen + - Spickelbad + - Mittelschule Kempten (St. Mang) + - Freibad Memmingen + - Hallenbad Memmingen + - Aquamarin Bobingen + - Waldfreibad Dinkelscherben + - Hallenbad Gersthofen + - Gerfriedswelle Gersthofen + - Freibad Kutzenhausen + - Schwimmbad Langweid + - Freibad Dietmannsried + - Schwimmbad Haldenwang + - Freibad Bad Hindelang + - Hallenbad Immenstadt i. Allgäu + - Freibad Immenstadt i. Allgäu + + Freibad Thalkirchdorf + - Freibad Rettenberg + + Schwimmbach Wertach + - Therme Oberstdorf + - Schwimmbad Ottobeuren + - Freibad Mindelheim + - Hallenbad Obergünzburg + - Freibad Unterthingau + + Alpenbad Pfronten + - Strandbad Eichwald, Lindau + - Hallenbad Limare, Lindau + + Freibad Weiler-Simmerberg + - Freibad Dasing + - Freibad Mering + - Schwimmbad Elchingen + - Hallenbad Leipheim + + Schwimmschulbad Krumbach + - Freibad Günzburg + - Hallenbad Gundelfingen + - Hallenbad Höchstädt + - Hallenbad MS DLG-Lauingen + - Eichwaldbad DLG-Lauingen + - Hallenbad Gymnasium Wertingen + - Hallenbad Asbach-Bäumenheim + - Freibad Donauwörth + - Drucksache 17/13599 Bayerischer Landtag · 17. Wahlperiode Seite 7 Schwimmbad Sanierungsbedarf/ dringender Sanierungsbedarf Drohende Schließung Hallenbad Harburg + + Hallenbad Nördlingen + - Wörznitzfreibad Oettingen + - Schwaben gesamt 46 6 5. Welche Bedingungen müssen erfüllt sein, damit öffentliche Schwimmbäder in den Genuss von Fördermitteln kommen? Bezüglich der Förderprogramme für die Sanierung von kommunalen Schwimmbädern wird auf die Antwort des Staatsministeriums des Innern, für Bau und Verkehr vom 26.09.2014 zu Frage 5 der Schriftlichen Anfrage des Herrn Abgeordneten Markus Rinderspacher vom 04.08.2014 (Drs. 17/3233 vom 10.11.2014), die Antwort des Staatsministeriums des Innern, für Bau und Verkehr vom 13.12.2015 zu Frage 6 der Schriftlichen Anfrage des Herrn Abgeordneten Harry Scheuenstuhl vom 03.11.2015 (Drs. 17/9573 vom 19.02.2016) sowie die Antworten des Staatsministeriums des Innern, für Bau und Verkehr vom 05.01.2016 zu den Fragen 1, 7 und 8 der Schriftlichen Anfrage des Herrn Abgeordneten Prof. Dr. Peter Bauer vom 05.11.2015 (Drs. 17/9641 vom 30.03.2016) verwiesen. Speziell im Rahmen kommunaler Schulbaumaßnahmen ist eine Förderung öffentlicher Schwimmbäder über das Finanzausgleichsgesetz (FAG) i. V. m. dem Bayerischen Schulfinanzierungsgesetz (BaySchFG) möglich. Art. 3 Abs. 2 Nr. 1 BaySchFG regelt, dass die Bereitstellung, Einrichtung, Ausstattung, Bewirtschaftung und Unterhaltung der Schulanlage einschließlich der Sportstätten – und damit auch der Schulschwimmbäder – zum Sachaufwand gehören. Diesen tragen gem. Art. 8 Abs. 1 BaySchFG die kommunalen Körperschaften . Deren Aufgabe als Träger des Schulaufwands unterstützt der Freistaat Bayern im Rahmen des Art. 10 FAG nach Maßgabe der Bewilligung im Haushalt. Zuständig für die Förderung ist das Staatsministerium der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat. Die Bedarfsprüfung und die schulaufsichtliche Genehmigung obliegt gem. § 4 der Schulbauverordnung (SchulbauV) den Regierungen. Nach Art. 10 FAG fördert der Freistaat u. a. Bauinvestitionen für kommunale Hallenbäder, soweit diese im erforderlichen Umfang Schulsportzwecken dienen. Bezuschusst werden die sogenannten zuweisungsfähigen Ausgaben, die bei Neubauten und Erweiterungen als Kostenpauschalen festgesetzt werden. Der Förderung von Umbauten und Generalsanierungen werden die tatsächlichen zuweisungsfähigen Ausgaben bis zum Kostenhöchstwert zugrunde gelegt. Generalsanierungen kommunaler Schulschwimmbäder werden seit April 2013 mit einer erweiterten Bestandsschutzregelung verbessert gefördert. Demnach sind bei Mehrfachübungsstätten auch die über den aktuell schulisch bedarfsnotwendigen Bereich hinausgehenden zuweisungsfähigen Ausgaben der Generalsanierung bis zum Kostenhöchstwert förderfähig, wenn mindestens ein aktuell schulischer Bedarf für eine Übungsstätte anerkannt ist. Die Kommune hat dazu mindestens 40 Sportklassen nachzuweisen und die ursprünglichen Errichtungskosten der Schulschwimmhalle müssen nach dem Finanzausgleichsgesetz oder aus anderen Landesmitteln bezuschusst worden sein. Der Förderrahmen beträgt grundsätzlich 0 bis 80 %. Die Fördersatzhöhe bemisst sich jeweils vorwiegend nach der Finanzlage des Zuweisungsempfängers. Bei landesdurchschnittlichen Finanzdaten einer Kommune werden die zuweisungsfähigen Ausgaben i. d. R. mit 50 % bezuschusst. 6. Wie will die Staatsregierung angesichts der zahlreichen Schwimmbadschließungen den Schwimmunterricht für alle Klassen und Schularten langfristig gewähleisten? In den letzten Jahren wurden zielgerichtete Anstrengungen für den Erhalt von schulisch genutzten Schwimmbädern unternommen . Auf die in Frage 5 erläuterte Erleichterung der Durchführung von Generalsanierungen wird verwiesen. Der Freistaat kommt mit dieser Regelung seinen Kommunen spürbar entgegen und leistet im Einklang mit dem geltenden Förderrecht einen wichtigen Beitrag zum Erhalt von Schulschwimmbädern .