Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Dr. Hans Jürgen Fahn FREIE WÄHLER vom 31.08.2016 Alphabetisierungskurse für Asylbewerber Ich frage die Staatsregierung: 1. Gibt es neben dem Modellprojekt „Kurse zur Alphabetisierung für Asylsuchende“ noch weitere Sprachkurse , welche von der Staatsregierung finanziell gefördert werden oder die der Staatsregierung bekannt sind (bitte unter Nennung des jeweiligen Namens sowie des Beginns der Förderung)? 2. Wenn ja, wie steht es um die Verteilung dieser Kurse in den Landkreisen und kreisfreien Städten (bitte auch jeweils die Zahl der Teilnehmer nennen)? 3. Wie viele Sprachkurse nach dem Modellprojekt „Kurse zur Alphabetisierung für Asylsuchende“ sind für das dritte und vierte Quartal des Jahres 2016 geplant (bitte aufgeschlüsselt nach Landkreisen und kreisfreien Städten sowie der maximalen Anzahl der zu unterrichtenden Personen)? 4. Gibt es neben dem bereits erwähnten Modellprojekt noch weitere Sprachkursprojekte, welche von der Staatsregierung finanziell gefördert werden? a) Wenn ja, wie viele? b) Wenn ja, wie stellt sich deren Aufteilung in den jeweiligen Landkreisen (bitte auch kreisfreie Städte nennen) dar? c) Wenn ja, wie hoch ist die finanzielle Förderung staatlicherseits (unter Nennung des zugrunde liegenden Förderprogramms bzw. der Förderrichtlinie)? 5. Plant die Staatsregierung eine Aufstockung der Zahl der Sprachkurse ab 2017, und wenn ja, in welcher Weise? 6. Sieht die Staatsregierung den Freistaat im Hinblick auf die aktuelle Entwicklung der Flüchtlingsströme, Stichwort Mittelmeer, hinsichtlich der Sprach- und Alphabetisierungskurse für Asylbewerber gerüstet? 7. Wie schätzt die Staatsregierung die Tatsache ein, dass die Deutschkurse nach dem Modellkonzept „Deutsch lernen und Erstorientierung für Asylbewerber“ bis dato auf Ebene der Landkreise und kreisfreien Städte nicht flächendeckend angeboten werden? 8. Welche Probleme sieht die Staatsregierung bei der Alphabetisierung von Asylbewerbern und wie werden allgemein im Zusammenhang mit der Unterrichtung von Asylsuchenden ehrenamtlich tätige Bürgerinnen und Bürger seitens des Freistaats unterstützt? Antwort des Staatsministeriums für Arbeit und Soziales, Familie und Integration vom 04.11.2016 1. Gibt es neben dem Modellprojekt „Kurse zur Alphabetisierung für Asylsuchende“ noch weitere Sprachkurse, welche von der Staatsregierung finanziell gefördert werden oder die der Staatsregierung bekannt sind (bitte unter Nennung des jeweiligen Namens sowie des Beginns der Förderung)? Diese Frage wird zunächst dahingehend verstanden, dass nur nach solchen Sprachförderungsprogrammen und -kursen gefragt ist, deren Zielgruppe Asylbewerber, anerkannte Asylbewerber und/oder Migranten darstellen. Der Freistaat Bayern hat für das Jahr 2016 freiwillig fast 17,0 Mio. Euro (exakt: 16,96 Mio. Euro) für Deutschkurse für Asylbewerber zur Verfügung gestellt. Im Jahr 2013 betrug das maximale Fördervolumen noch bis zu 1,5 Mio. Euro, im Jahr 2014 bis zu 3,0 Mio. Euro und im Jahr 2015 bis zu 3,75 Mio. Euro. Mit diesen Mitteln fördert bzw. finanziert der Freistaat Bayern die folgenden Sprachförderungsprogramme für Asylbewerber: • Modellprojekt „Deutschkurse zur sprachlichen Erstorientierung für Asylbewerber“ (Beginn 07/2013): Bei diesem Modellprojekt handelt es sich um Deutschkurse, die inhaltlich speziell auf die Lebenssituation von Asylbewerbern und Geduldeten zugeschnitten sind. Das Angebot umfasst 300 Unterrichtseinheiten à 45 Minuten und wird parallel zum Spracherwerb um Erstorientierungsmaßnahmen ergänzt. Beispielsweise werden alltäglich auftretende Situationen eingeübt, z. B. der Kontakt mit Behörden, Aufsuchen eines Arztes, Wohnungssuche etc. • Projekt „IdA 1000“ (Beginn 02/2016): Das Projekt „IdA 1000“ ist ein Projekt der Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft e.V. (vbw) in Kooperation mit dem Staatsministerium für Arbeit und Soziales, Familie und Integration (im Folgenden: StMAS) und der Regionaldirektion Bayern der Bundesagentur für Arbeit (im Folgenden: RD). Asylbewerber mit guter Bleibeperspektive und Geduldete sollen in den Arbeitsmarkt vermittelt und integriert werden. Das StMAS unterstützt hier die sprachliche Qualifizierung nach Maßgabe des vorbezeichneten Modellprojekts. • Projekt „IdA BayernTurbo (Beginn 01/2016)“: Auch hierbei handelt es sich um ein Projekt der vbw in Kooperation mit dem StMAS und der RD. Ziel des Projekts ist die Herstellung der Ausbildungsreife von jugendlichen Asylbewerbern mit hoher Bleibewahrscheinlichkeit durch Sprachförderung, Kompetenzfeststellung, Berufsorien- Drucksachen, Plenarprotokolle sowie die Tagesordnungen der Vollversammlung und der Ausschüsse sind im Internet unter www.bayern.landtag.de –Dokumente abrufbar. Die aktuelle Sitzungsübersicht steht unter www.bayern.landtag.de–Aktuelles/Sitzungen/Tagesübersicht zur Verfügung. 17. Wahlperiode 20.01.2017 17/14061 Bayerischer Landtag Seite 2 Bayerischer Landtag · 17. Wahlperiode Drucksache 17/14061 tierung, Vorbereitung auf die Ausbildung, Qualifizierung, Praktika, Begleitung. Das StMAS unterstützt auch hier die sprachliche Qualifizierung nach Maßgabe des Modellprojekts „Deutschkurse zur sprachlichen Erstorientierung für Asylbewerber“. • Ehrenamtliche Deutschkurse (Beginn 10/2013): Der Freistaat Bayern unterstützt die breite, bereits vorhandene , ehrenamtlich tätige Basis. Ehrenamtlich durchgeführte Deutschkurse werden unter bestimmten Voraussetzungen mit einer Aufwandspauschale von je 500 Euro finanziell unterstützt. Die Durchführung und Organisation der ehrenamtlichen Deutschkurse und Sprachpatenprojekte übernimmt die Landesarbeitsgemeinschaft der Freiwilligenagenturen Bayern e.V. (lagfa Bayern e.V.). • Sofortprogramm „Lernen-Lehren-Helfen“ (Beginn 05/2016): Im Rahmen dieses Programms werden Fortbildungen von ehrenamtlichen Kursleitern in der Arbeit mit der Online-Lernplattform „Deutsch-Uni Online (DUO)“ des Instituts für Deutsch als Fremdsprache der LMU organisiert . Die ehrenamtlichen Kursleiter sind dann in der Lage, mit Hilfe der Onlineplattform individuell zugeschnittene Sprachkurse für Asylbewerber zu geben. • Projekt „Computergestütztes Lernen für Geflüchtete “ (Beginn 08/2016): Zweck des Projekts ist es, computergestütztes Lernen für Geflüchtete zu fördern. Dies betrifft also nicht ausschließlich die Sprachförderung, sondern geht weit darüber hinaus. Selbstverständlich ist aber auch die Sprachförderung wesentlicher Teil dieses Projektes. Zudem werden Synergieeffekte in Zusammenhang mit dem Sofortprogramm „Lernen-Lehren-Helfen“ nutzbar gemacht. Innerhalb des Gesamtprojektzeitraums sollen mit diesem Projekt die folgenden Ziele erreicht werden: o Ausbau des bestehenden Angebots des Trägers Asylplus e.V. an Computerlernplätzen in Bayern für Asylbewerber . Allein im Jahr 2016 sollen noch weitere 350 Plätze geschaffen werden. Zudem sind entsprechende Anpassungen und Weiterentwicklungen der von Asylplus e.V. geschaffenen Lernoberfläche vorzunehmen. o Entwicklung einer Software, die es ermöglicht, individuell das Sprechen der deutschen Sprache zu trainieren . o Entwicklung eines digitalen Klassenraums („Classroom “), in dem wesentliche Aspekte zum Thema Arbeitsmarktintegration an ein großes Auditorium von Asylbewerbern vermittelt werden können. o Schaffung eines Angebots von Online IT-Trainings für Geflüchtete mit IT-Vorbildung. Daneben sind der Staatsregierung die folgenden Sprachförderungsprogramme des Bundes bekannt: • Integrationskurse (Beginn 10/2015): Ziel der Integrationskurse ist es, die Integration und gesellschaftliche Teilhabe von Zuwanderern zu fördern. Teilnehmen dürfen Asylbewerber mit guter Bleibeperspektive (Herkunftsländer : Syrien, Iran, Irak, Eritrea, Somalia), Ausländer mit einer Duldung gem. § 60 a Abs. 2 Satz 3 des Aufenthaltsgesetzes (AufenthG) sowie Ausländer mit einer Aufenthaltserlaubnis gem. § 25 Abs. 5 AufenthG. • ESF-BAMF-Kurse (ESF = Europäiscer Sozialfonds, BAMF = Bundesamt für Migration und Flüchtlinge) (Beginn 01/2015): Ziel ist es, die Chancen der Teilnehmer auf eine nachhaltige Integration in den ersten Arbeitsmarkt deutlich zu erhöhen. Die Kurse verbinden Deutschunterricht , berufliche Qualifizierung und die Möglichkeit, einen Beruf durch ein Praktikum näherkennenzulernen. Zielgruppe sind Asylbewerber mit guter Bleibeperspektive und zumindest nachrangigem Zugang zum Arbeitsmarkt und Personen mit Bleiberecht. Voraussetzung ist mindestens das Sprachniveau A1. • Berufsbezogene Deutschsprachförderung nach § 45a AufenthG (Beginn 07/2016): Seit dem 1. Juni 2016 können auf Grundlage der Deutschsprachförderverordnung (DeuFÖV) vom 4. Mai 2016 Menschen mit Deutsch als Zweitsprache – Asylbewerber analog zum Integrationskurs –, insbesondere Empfängerinnen und Empfänger von Leistungen nach dem Zweiten Sozialgesetzbuch an berufsbezogenen Sprachförderungskursen teilnehmen. Ziel ist es, die Chancen der Teilnehmer auf dem Arbeitsmarkt zu verbessern. Darüber hinaus gibt es viele weitere – zumeist ehrenamtliche – Sprachförderungsangebote. 2. Wenn ja, wie steht es um die Verteilung dieser Kurse in den Landkreisen und kreisfreien Städten (bitte auch jeweils die Zahl der Teilnehmer nennen)? Die Verteilung der Kursstandorte für das Projekt „Deutschkurse zur sprachlichen Erstorientierung für Asylbewerber“ in Bayern stellt sich für das erste Halbjahr 2016 wie folgt dar. Landkreise und kreisfreie Städte Teilnehmer Erstorientierungskurse 1. Halbjahr München (KS) 92 Ingolstadt (KS) kein Kursstandort Rosenheim (KS) 28 Lkr. Altötting 69 Lkr. Bad Tölz-Wolfratshausen 33 Lkr. Berchtesgadener Land 40 Lkr. Dachau 79 Lkr. Ebersberg 28 Lkr. Eichstätt 45 Lkr. Erding 50 Lkr. Freising 34 Lkr. Fürstenfeldbruck 22 Lkr. Garmisch-Partenkirchen 23 Lkr. Landsberg a. Lech 22 Lkr. Miesbach 59 Lkr. Mühldorf 68 Lkr. München 71 Lkr. Neuburg-Schrobenhausen kein Kursstandort Lkr. Pfaffenhofen an der Ilm 27 Lkr. Rosenheim 78 Lkr. Starnberg 49 Lkr. Traunstein 37 Lkr. Weilheim-Schongau 73 Landshut (KS) 87 Passau (KS) 31 Straubing (KS) 25 Lkr. Deggendorf kein Kursstandort Lkr. Dingolfing-Landau 32 Lkr. Freyung-Grafenau 19 Lkr. Kelheim 23 Lkr. Landshut kein Kursstandort Lkr. Passau 69 Lkr. Regen 25 Lkr. Rottal-Inn 50 Lkr. Straubing-Bogen kein Kursstandort Amberg (KS) 25 Regensburg (KS) 27 Drucksache 17/14061 Bayerischer Landtag · 17. Wahlperiode Seite 3 Landkreise und kreisfreie Städte Teilnehmer Erstorientierungskurse 1. Halbjahr Weiden (KS) 30 Lkr. Amberg-Sulzbach 22 Lkr. Cham 20 Lkr. Neumarkt 30 Lkr. Neustadt a. d. Waldnaab 45 Lkr. Regensburg 83 Lkr. Schwandorf 30 Lkr. Tirschenreuth 22 Aschaffenburg (KS) 87 Schweinfurt (KS) 64 Würzburg (KS) 28 Lkr. Aschaffenburg 36 Lkr. Bad Kissingen 38 Lkr. Haßberge 16 Lkr. Kitzingen 25 Lkr. Main-Spessart kein Kursstandort Lkr. Miltenberg 26 Lkr. Rhön-Grabfeld kein Kursstandort Lkr. Schweinfurt 30 Lkr. Würzburg 52 Ansbach (KS) 19 Erlangen (KS) 24 Fürth (KS) 53 Nürnberg (KS) 86 Schwabach (KS) 26 Lkr. Ansbach 69 Lkr. Erlangen-Höchstadt 61 Lkr. Fürth kein Kursstandort Lkr. Neustadt an der Aisch-Bad Windsheim kein Kursstandort Lkr. Nürnberger Land 39 Lkr. Roth 24 Lkr. Weißenburg-Gunzenhausen 52 Bamberg (KS) 38 Bayreuth (KS) 30 Coburg (KS) 28 Hof (KS) 21 Lkr. Bamberg 76 Lkr. Bayreuth kein Kursstandort Lkr. Coburg kein Kursstandort Lkr. Forchheim 25 Lkr. Hof 41 Lkr. Kronach kein Kursstandort Lkr. Kulmbach 26 Lkr. Lichtenfels kein Kursstandort Lkr. Wunsiedel 48 Augsburg (KS) 99 Kaufbeuren (KS) 25 Kempten (KS) 51 Memmingen (KS) 58 Lkr. Aichach-Friedberg 43 Lkr. Augsburg 52 Lkr. Dillingen a. d. Donau 14 Lkr. Donau-Ries 15 Lkr. Günzburg 39 Lkr. Lindau 25 Lkr. Neu-Ulm 25 Lkr. Oberallgäu 16 Lkr. Ostallgäu 18 Lkr. Unterallgäu 12 Landkreise und kreisfreie Städte Teilnehmer Erstorientierungskurse 1. Halbjahr Gesamt: 3.402 Die Teilnehmerzahlen für das zweite Halbjahr 2016 können derzeit noch nicht benannt werden, da diese erst nach Abschluss der Kurse feststehen. Im zweiten Halbjahr 2016 werden in folgenden Landkreisen und kreisfreien Städten nach derzeitigem Stand Kurse im Rahmen des Modellprojekts „Deutschkurse zur sprachlichen Erstorientierung für Asylbewerber“ durchgeführt. Landkreise und kreisfreie Städte München (KS) Rosenheim (KS) Lkr. Altötting Lkr. Bad Tölz-Wolfratshausen Lkr. Berchtesgadener Land Lkr. Dachau Lkr. Eichstätt Lkr. Freising Lkr. Fürstenfeldbruck Lkr. Garmisch-Partenkirchen Lkr. Landsberg a. Lech Lkr. Miesbach Lkr. Mühldorf Lkr. München Lkr. Rosenheim Lkr. Starnberg (Kursstandort in Planung) Lkr. Traunstein Lkr. Weilheim-Schongau Landshut (KS) Straubing (KS) Lkr. Deggendorf Lkr. Freyung-Grafenau Lkr. Kelheim Lkr. Landshut Lkr. Passau Lkr. Regen Lkr. Rottal-Inn (Kursstandort in Planung) Amberg (KS) (Kursstandort in Planung) Regensburg (KS) Weiden (KS) Lkr. Amberg-Sulzbach Lkr. Cham Lkr. Neumarkt Lkr. Neustadt a. d. Waldnaab (Kursstandort in Planung) Lkr. Regensburg Lkr. Schwandorf Lkr. Tirschenreuth Aschaffenburg (KS) Schweinfurt (KS) Würzburg (KS) Lkr. Bad Kissingen Lkr. Kitzingen Lkr. Main-Spessart Lkr. Miltenberg Lkr. Rhön-Grabfeld (Kursstandort in Planung) Lkr. Schweinfurt Lkr. Würzburg (Kursstandort in Planung) Ansbach (KS) Erlangen (KS) Seite 4 Bayerischer Landtag · 17. Wahlperiode Drucksache 17/14061 Landkreise und kreisfreie Städte Fürth (KS) Nürnberg (KS) Schwabach (KS) Lkr. Ansbach Lkr. Fürth Lkr. Roth Bamberg (KS) Bayreuth (KS) Hof (KS) Lkr. Bamberg Lkr. Forchheim Lkr. Hof Lkr. Lichtenfels Lkr. Wunsiedel Augsburg (KS) Kaufbeuren (KS) Kempten (KS) Memmingen (KS) Lkr. Aichach-Friedberg Lkr. Augsburg Lkr. Dillingen a. d. Donau Lkr. Donau-Ries Lkr. Günzburg Lkr. Lindau Lkr. Neu-Ulm Lkr. Oberallgäu Derzeit sind noch nicht alle Kurse des Projekts „IdA 1000“ in Bayern im zweiten Halbjahr 2016 beendet. Die Teilnehmerzahlen können deshalb noch nicht abschließend benannt werden. Die Verteilung der Kursstandorte stellt sich für das Jahr 2016 nach derzeitigem Stand wie folgt dar: Landkreise und kreisfreie Städte Teilnehmer Erstorientierungskurse 1. Halbjahr 2. Halbjahr München (KS) 132 35 Ingolstadt (KS) kein Kursstandort kein Kursstandort Rosenheim (KS) 25 kein Kursstandort Lkr. Altötting kein Kursstandort kein Kursstandort Lkr. Bad Tölz-Wolfratshausen 45 kein Kursstandort Lkr. Berchtes gadener Land 20 kein Kursstandort Lkr. Dachau kein Kursstandort 21 Lkr. Ebersberg kein Kursstandort 26 Lkr. Eichstätt kein Kursstandort 24 Lkr. Erding kein Kursstandort 20 Lkr. Freising 51 kein Kursstandort Lkr. Fürstenfeldbruck kein Kursstandort TN noch nicht bekannt Lkr. Garmisch- Partenkirchen kein Kursstandort kein Kursstandort Lkr. Landsberg a. Lech 23 kein Kursstandort Lkr. Miesbach kein Kursstandort kein Kursstandort Lkr. Mühldorf 23 kein Kursstandort Lkr. München kein Kursstandort kein Kursstandort Lkr. Neuburg- Schrobenhausen kein Kursstandort kein Kursstandort Lkr. Pfaffenhofen an der Ilm 24 kein Kursstandort Lkr. Rosenheim kein Kursstandort kein Kursstandort Lkr. Starnberg kein Kursstandort kein Kursstandort Lkr. Traunstein kein Kursstandort kein Kursstandort Landkreise und kreisfreie Städte Teilnehmer Erstorientierungskurse 1. Halbjahr 2. Halbjahr Lkr. Weilheim-Schongau 35 kein Kursstandort Landshut (KS) 27 kein Kursstandort Passau (KS) 24 kein Kursstandort Straubing (KS) 25 kein Kursstandort Lkr. Deggendorf kein Kursstandort kein Kursstandort Lkr. Dingolfing-Landau 32 kein Kursstandort Lkr. Freyung-Grafenau kein Kursstandort kein Kursstandort Lkr. Kelheim 22 kein Kursstandort Lkr. Landshut kein Kursstandort kein Kursstandort Lkr. Passau kein Kursstandort kein Kursstandort Lkr. Regen kein Kursstandort kein Kursstandort Lkr. Rottal-Inn 26 kein Kursstandort Lkr. Straubing-Bogen kein Kursstandort kein Kursstandort Amberg (KS) 22 16 Regensburg (KS) 24 kein Kursstandort Weiden (KS) 11 kein Kursstandort Lkr. Amberg-Sulzbach kein Kursstandort kein Kursstandort Lkr. Cham kein Kursstandort kein Kursstandort Lkr. Neumarkt kein Kursstandort kein Kursstandort Lkr. Neustadt a.d. Waldnaab kein Kursstandort kein Kursstandort Lkr. Regensburg kein Kursstandort kein Kursstandort Lkr. Schwandorf 21 19 Lkr. Tirschenreuth 12 kein Kursstandort Aschaffenburg (KS) 19 24 Schweinfurt (KS) 22 kein Kursstandort Würzburg (KS) 27 kein Kursstandort Lkr. Aschaffenburg kein Kursstandort kein Kursstandort Lkr. Bad Kissingen 19 kein Kursstandort Lkr. Haßberge kein Kursstandort kein Kursstandort Lkr. Kitzingen 29 kein Kursstandort Lkr. Main-Spessart kein Kursstandort kein Kursstandort Lkr. Miltenberg kein Kursstandort kein Kursstandort Lkr. Rhön-Grabfeld 24 kein Kursstandort Lkr. Schweinfurt kein Kursstandort kein Kursstandort Lkr. Würzburg kein Kursstandort kein Kursstandort Ansbach (KS) 26 kein Kursstandort Erlangen (KS) 25 kein Kursstandort Fürth (KS) kein Kursstandort 26 Nürnberg (KS) 74 kein Kursstandort Schwabach (KS) kein Kursstandort kein Kursstandort Lkr. Ansbach kein Kursstandort kein Kursstandort Lkr. Erlangen-Höchstadt kein Kursstandort kein Kursstandort Lkr. Fürth kein Kursstandort kein Kursstandort Lkr. Neustadt an der Aisch- Bad Windsheim kein Kursstandort kein Kursstandort Lkr. Nürnberger Land kein Kursstandort kein Kursstandort Lkr. Roth kein Kursstandort kein Kursstandort Lkr. Weißenburg-Gunzenhausen 22 kein Kursstandort Bamberg (KS) 16 8 Bayreuth (KS) 28 kein Kursstandort Coburg (KS) 21 TN noch nicht bekannt Hof (KS) 23 kein Kursstandort Lkr. Bamberg kein Kursstandort kein Kursstandort Lkr. Bayreuth kein Kursstandort kein Kursstandort Lkr. Coburg kein Kursstandort kein Kursstandort Lkr. Forchheim 12 TN noch nicht bekannt Drucksache 17/14061 Bayerischer Landtag · 17. Wahlperiode Seite 5 Landkreise und kreisfreie Städte Teilnehmer Erstorientierungskurse 1. Halbjahr 2. Halbjahr Lkr. Hof kein Kursstandort kein Kursstandort Lkr. Kronach kein Kursstandort kein Kursstandort Lkr. Kulmbach kein Kursstandort kein Kursstandort Lkr. Lichtenfels kein Kursstandort kein Kursstandort Lkr. Wunsiedel kein Kursstandort kein Kursstandort Augsburg (KS) 42 20 Kaufbeuren (KS) 24 kein Kursstandort Kempten (KS) 25 kein Kursstandort Memmingen (KS) 26 kein Kursstandort Lkr. Aichach-Friedberg kein Kursstandort kein Kursstandort Lkr. Augsburg kein Kursstandort kein Kursstandort Lkr. Dillingen a. d. Donau kein Kursstandort kein Kursstandort Lkr. Donau-Ries kein Kursstandort 26 Lkr. Günzburg 27 kein Kursstandort Lkr. Lindau kein Kursstandort kein Kursstandort Lkr. Neu-Ulm kein Kursstandort kein Kursstandort Lkr. Oberallgäu kein Kursstandort kein Kursstandort Lkr. Ostallgäu kein Kursstandort kein Kursstandort Lkr. Unterallgäu kein Kursstandort kein Kursstandort Gesamt: 1.155 265 Die Verteilung der Kursstandorte des Modellprojekts „IdA Bayern-Turbo“ stellt sich für das Jahr 2016 nach derzeitigem Stand wie folgt dar: Landkreise und kreisfreie Städte Teilnehmer Erstorientierungskurse 1. Halbjahr 2. Halbjahr München (KS) 58 56 Ingolstadt (KS) 51 kein Kursstandort Rosenheim (KS) 19 kein Kursstandort Lkr. Altötting 24 kein Kursstandort Lkr. Bad Tölz- Wolfratshausen 23 kein Kursstandort Lkr. Berchtesgadener Land kein Kursstandort kein Kursstandort Lkr. Dachau kein Kursstandort kein Kursstandort Lkr. Ebersberg kein Kursstandort kein Kursstandort Lkr. Eichstätt kein Kursstandort kein Kursstandort Lkr. Erding 17 kein Kursstandort Lkr. Freising 21 kein Kursstandort Lkr. Fürstenfeldbruck kein Kursstandort 34 Lkr. Garmisch-Partenkirchen kein Kursstandort 16 Lkr. Landsberg a. Lech kein Kursstandort kein Kursstandort Lkr. Miesbach kein Kursstandort kein Kursstandort Lkr. Mühldorf kein Kursstandort kein Kursstandort Lkr. München kein Kursstandort kein Kursstandort Lkr. Neuburg-Schrobenhausen kein Kursstandort kein Kursstandort Lkr. Pfaffenhofen an der Ilm kein Kursstandort kein Kursstandort Lkr. Rosenheim kein Kursstandort kein Kursstandort Lkr. Starnberg kein Kursstandort kein Kursstandort Lkr. Traunstein kein Kursstandort kein Kursstandort Lkr. Weilheim-Schongau kein Kursstandort 16 Landshut (KS) 19 kein Kursstandort Passau (KS) 15 kein Kursstandort Straubing (KS) kein Kursstandort kein Kursstandort Lkr. Deggendorf kein Kursstandort kein Kursstandort Lkr. Dingolfing-Landau kein Kursstandort kein Kursstandort Lkr. Freyung-Grafenau 14 kein Kursstandort Lkr. Kelheim kein Kursstandort kein Kursstandort Landkreise und kreisfreie Städte Teilnehmer Erstorientierungskurse 1. Halbjahr 2. Halbjahr Lkr. Landshut kein Kursstandort kein Kursstandort Lkr. Passau kein Kursstandort kein Kursstandort Lkr. Regen 21 kein Kursstandort Lkr. Rottal-Inn 25 kein Kursstandort Lkr. Straubing-Bogen kein Kursstandort kein Kursstandort Amberg (KS) 15 16 Regensburg (KS) 16 28 Weiden (KS) kein Kursstandort kein Kursstandort Lkr. Amberg-Sulzbach kein Kursstandort kein Kursstandort Lkr. Cham kein Kursstandort kein Kursstandort Lkr. Neumarkt kein Kursstandort kein Kursstandort Lkr. Neustadt a. d. Waldnaab kein Kursstandort kein Kursstandort Lkr. Regensburg kein Kursstandort kein Kursstandort Lkr. Schwandorf 11 18 Lkr. Tirschenreuth kein Kursstandort kein Kursstandort Aschaffenburg (KS) 13 24 Schweinfurt (KS) kein Kursstandort kein Kursstandort Würzburg (KS) kein Kursstandort kein Kursstandort Lkr. Aschaffenburg kein Kursstandort kein Kursstandort Lkr. Bad Kissingen kein Kursstandort kein Kursstandort Lkr. Haßberge kein Kursstandort kein Kursstandort Lkr. Kitzingen kein Kursstandort kein Kursstandort Lkr. Main-Spessart kein Kursstandort kein Kursstandort Lkr. Miltenberg kein Kursstandort kein Kursstandort Lkr. Rhön-Grabfeld kein Kursstandort kein Kursstandort Lkr. Schweinfurt kein Kursstandort kein Kursstandort Lkr. Würzburg kein Kursstandort kein Kursstandort Ansbach (KS) kein Kursstandort kein Kursstandort Erlangen (KS) 27 kein Kursstandort Fürth (KS) kein Kursstandort kein Kursstandort Nürnberg (KS) kein Kursstandort 53 Schwabach (KS) kein Kursstandort kein Kursstandort Lkr. Ansbach kein Kursstandort kein Kursstandort Lkr. Erlangen-Höchstadt kein Kursstandort kein Kursstandort Lkr. Fürth kein Kursstandort kein Kursstandort Lkr. Neustadt an der Aisch- Bad Windsheim kein Kursstandort kein Kursstandort Lkr. Nürnberger Land kein Kursstandort kein Kursstandort Lkr. Roth kein Kursstandort kein Kursstandort Lkr. Weißenburg-Gunzenhausen kein Kursstandort kein Kursstandort Bamberg (KS) 16 15 Bayreuth (KS) kein Kursstandort 15 Coburg (KS) 22 kein Kursstandort Hof (KS) kein Kursstandort kein Kursstandort Lkr. Bamberg kein Kursstandort kein Kursstandort Lkr. Bayreuth kein Kursstandort kein Kursstandort Lkr. Coburg kein Kursstandort kein Kursstandort Lkr. Forchheim 23 kein Kursstandort Lkr. Hof kein Kursstandort kein Kursstandort Lkr. Kronach kein Kursstandort kein Kursstandort Lkr. Kulmbach kein Kursstandort kein Kursstandort Lkr. Lichtenfels kein Kursstandort kein Kursstandort Lkr. Wunsiedel 21 kein Kursstandort Augsburg (KS) 19 22 Kaufbeuren (KS) kein Kursstandort kein Kursstandort Kempten (KS) kein Kursstandort 15 Memmingen (KS) kein Kursstandort kein Kursstandort Lkr. Aichach-Friedberg kein Kursstandort kein Kursstandort Seite 6 Bayerischer Landtag · 17. Wahlperiode Drucksache 17/14061 Landkreise und kreisfreie Städte Teilnehmer Erstorientierungskurse 1. Halbjahr 2. Halbjahr Lkr. Augsburg kein Kursstandort kein Kursstandort Lkr. Dillingen a. d. Donau kein Kursstandort kein Kursstandort Lkr. Donau-Ries kein Kursstandort kein Kursstandort Lkr. Günzburg kein Kursstandort kein Kursstandort Lkr. Lindau kein Kursstandort kein Kursstandort Lkr. Neu-Ulm 23 25 Lkr. Oberallgäu kein Kursstandort kein Kursstandort Lkr. Ostallgäu kein Kursstandort 14 Lkr. Unterallgäu kein Kursstandort 22 Gesamt: 513 389 Da es sich bei den ehrenamtlichen Sprachförderungsangeboten um niedrigschwellige Angebote handelt, wäre es angesichts von bereits 1.336 Kursen im Jahr 2016 nur mit unverhältnismäßig hohem Aufwand möglich, die einzelnen Standorte zu ermitteln und im Detail aufzuführen. Die Verteilung auf die einzelnen Regierungsbezirke stellt sich jedoch zum 30.09.2016 wie folgt dar: Regierungsbezirk Anzahl der ehrenamtlichen Deutschkurse Oberbayern 491 Niederbayern 141 Oberpfalz 97 Unterfranken 152 Mittelfranken 84 Oberfranken 118 Schwaben 253 3. Wie viele Sprachkurse nach dem Modellprojekt „Kurse zur Alphabetisierung für Asylsuchende“ sind für das dritte und vierte Quartal des Jahres 2016 geplant (bitte aufgeschlüsselt nach Landkreisen und kreisfreien Städten sowie der maximalen Anzahl der zu unterrichtenden Personen)? Das Modellprojekt „Kurse zur Alphabetisierung für Asylsuchende “ sieht – anders als das Modellprojekt „Deutschkurse zur sprachlichen Erstorientierung für Asylsuchende“ – keine festgesetzten Standorte pro Halbjahr oder Quartal vor. Vielmehr kann jeder Träger nach Maßgabe der zugrunde liegenden Fördereckpunkte vom 1. September 2016 jederzeit die Förderung eines einzelnen Kurses bei der Regierung von Niederbayern beantragen. Entsprechend gibt es Kurse, deren Laufzeit mehrere Quartale umfasst. Um ein möglichst vollständiges Bild zu geben, werden im Folgenden die im zweiten und dritten Quartal beantragten und gestarteten Alphabetisierungskurse aufgeführt: Landkreise und kreisfreie Städte Anzahl der Alphabetisierungskurse 2. Quartal 3. Quartal Ansbach (KS) - 1 Lkr. Augsburg 4 1 Lkr. Bamberg 2 - Lkr. Cham 2 - Coburg (KS) - 1 Lkr. Dachau 2 7 Lkr. Dillingen a. d. Donau 1 - Lkr. Erding 2 1 Erlangen (KS) - 1 Lkr. Erlangen-Höchstadt - 1 Lkr. Freising - 1 Lkr. Fürstenfeldbruck 2 2 Landkreise und kreisfreie Städte Anzahl der Alphabetisierungskurse 2. Quartal 3. Quartal Lkr. Garmisch-Partenkirchen 2 1 Lkr. Günzburg - 2 Hof (KS) 1 - Kaufbeuren (KS) 2 1 Lkr. Kelheim - 2 Kempten (Allgäu) (KS) 4 - Lkr. Kronach 1 - Lkr. Landsberg am Lech 3 - Lkr. Landshut 1 1 Lkr. Miesbach - 2 Lkr. München 2 2 München (KS) 1 2 Lkr. Neustadt a. d. Waldnaab - 2 Nürnberg (KS) - 2 Lkr. Oberallgäu 1 2 Lkr. Ostallgäu 3 3 Lkr. Regensburg 5 - Regensburg (KS) 7 7 Lkr. Rosenheim 4 1 Lkr. Schwandorf - 1 Lkr. Starnberg 6 7 Lkr. Traunstein 1 - Lkr. Unterallgäu - 1 Lkr. Wunsiedel i.Fichtelgebirge 8 6 Gesamt: 128 67 61 Für das vierte Quartal wurden seitens der Träger bisher fünf Alphabetisierungskurse konkret angekündigt; darüber hinaus sind keine Auskünfte oder Prognosen möglich. 4. Gibt es neben dem bereits erwähnten Modellprojekt noch weitere Sprachkursprojekte, welche von der Staatsregierung finanziell gefördert werden? a) Wenn ja, wie viele? Zu Frage 4 a siehe Antwort zu Frage 1. b) Wenn ja, wie stellt sich deren Aufteilung in den jeweiligen Landkreisen (bitte auch kreisfreie Städten nennen) dar? Zu Frage 4 b siehe Antwort Frage 2. c) Wenn ja, wie hoch ist die finanzielle Förderung staatlicherseits (unter Nennung des zugrundeliegenden Förderprogramms, bzw. der Förderrichtlinie )? Die abschließende Höhe der staatlichen Förderung der einzelnen Sprachförderungsprogramme ist derzeit noch nicht feststellbar, da die diesbezüglichen Maßnahmezeiträume noch nicht abgeschlossen sind. Die avisierten Volumina der einzelnen Förderprogramme sowie die Fördersätze und deren Rechtsgrundlage werden im Folgenden dargestellt: Projekt Rechtsgrundlage Fördersatz Geplantes Volumen für das Jahr 2016 Deutschkurse zur sprachlichen Erstorientierung für Asylbewerber Fördereckpunkte vom 17. Juni 2016 90 % der förderfähigen Kosten 6,0 Mio. Euro IdA 1000 siehe oben siehe oben 1,35 Mio. Euro Drucksache 17/14061 Bayerischer Landtag · 17. Wahlperiode Seite 7 Projekt Rechtsgrundlage Fördersatz Geplantes Volumen für das Jahr 2016 IdA Bayern- Turbo siehe oben siehe oben 1,0 Mio. Euro Kurse zur Alphabetisierung für Asylbewerber Fördereckpunkte vom 1. September 2016 90 % der förderfähigen Kosten 4,0 Mio. Euro (werden aufgrund späten Projektstarts nicht erreicht) Ehrenamtliche Deutschkurse Vertrag vom 16. Februar 2015 - 1,5 Mio. Euro Lernen-Lehren- Helfen Antrag noch nicht verbeschieden 90 % der förderfähigen Kosten 0,2 Mio. Euro Computergestütztes Lernen für Asylbewerber Antrag noch nicht verbeschieden 90 % der förderfähigen Kosten 0,05 Mio. Euro Dabei ist zu beachten, dass sich, insbesondere aufgrund der derzeitigen Planung überjähriger Sprachkurse im Zeitraum von Oktober 2016 bis Ende Februar 2017 nach Maßgabe der vorbezeichneten Modellprojekte, die oben dargestellten Parameter noch einmal stark verändern können. 5. Plant die Staatsregierung eine Aufstockung der Zahl der Sprachkurse ab 2017, und wenn ja, in welcher Weise? Das Angebot von Sprachkursen für Asylbewerber ist grundsätzlich Aufgabe des Bundes. Bereits seit 2013 nimmt sich der Freistaat Bayern dieser Aufgabe aber überobligatorisch unter Verwendung eigener Haushaltsmittel an, da die Sprachkursangebote des Bundes für Asylbewerber bis zum jetzigen Zeitpunkt nicht ausreichend sind. Vonseiten des StMAS wurde bereits wiederholt und nachdrücklich auf einen Ausbau des Bundesangebots an Sprachförderung gedrängt. Nun hat der Bund reagiert und ein Modellprojekt analog zum bayerischen Modellprojekt „Deutschkurse zur sprachlichen Erstorientierung für Asylbewerber“ ins Leben gerufen. Ob dieses Modellprojekt des Bundes verstetigt und mithin ein valides Mittel zur Sprachförderung für Asylbewerber aus anderen Ländern als Syrien, Iran, Irak, Eritrea und Somalia geschaffen werden kann, bleibt abzuwarten. In diesem Fall könnten aufgrund des finanziellen Potenzials des Bundes die Angebote an Erstorientierungskursen nach bayerischem Vorbild erheblich verstärkt werden. Das StMAS wird daher weiter darauf drängen, dass der Bund seiner Verpflichtung im erforderlichen Umfang nachkommt und ausreichend Mittel zur Verfügung stellt. Parallel zu den vorbezeichneten Anstrengungen vonseiten des StMAS wird derzeit eine Verstetigung des Modellprojekts „Deutschkurse zur sprachlichen Erstorientierung für Asylbewerber“ vorbereitet, um im Jahr 2017 bei Bedarf auf bestehende Strukturen zurückgreifen zu können. Die konkrete Anzahl der möglichen Kurse und damit der Teilnehmer richtet sich – unabhängig von dem jeweiligen Förderprogramm – nach den zur Verfügung stehenden Haushaltsmitteln . 6. Sieht die Staatsregierung den Freistaat im Hinblick auf die aktuelle Entwicklung der Flüchtlingsströme , Stichwort Mittelmeer, hinsichtlich der Sprachund Alphabetisierungskurse für Asylbewerber gerüstet ? Wie bereits unter vorstehender Frage 5 beschrieben, liegt die Zuständigkeit für die Sprachförderung von Asylbewerbern beim Bund. Die freiwilligen Angebote des Freistaats Bayern wurden ins Leben gerufen, um die bestehenden Defizite abzubauen und insbesondere Angebote für Asylbewerber zu schaffen, die zwar keinen Zugang zu Integrationskursen des Bundes haben, die aber gleichzeitig nicht aus sicheren Herkunftsländern kommen. Vor diesem Hintergrund ist der Freistaat Bayern mit den im Vergleich zu anderen Bundesländern hervorragend aufgestellten Förderprogrammen auch im Hinblick auf die aktuellen Entwicklungen gerüstet . 7. Wie schätzt die Staatsregierung die Tatsache ein, dass die Deutschkurse nach dem Modellkonzept „Deutsch lernen und Erstorientierung für Asylbewerber “ bis dato auf Ebene der Landkreise und kreisfreien Städte nicht flächendeckend angeboten werden? Deutschkurse nach dem Modellkonzept „Deutsch lernen und Erstorientierung für Asylbewerber“, welches dem Modellprojekt „Deutschkurse zur sprachlichen Erstorientierung für Asylsuchende“ zugrunde liegt, werden im Jahr 2016 voraussichtlich an über 400 Standorten in Bayern durchgeführt . Insofern kann von einem flächendeckenden Angebot gesprochen werden. 8. Welche Probleme sieht die Staatsregierung bei der Alphabetisierung von Asylbewerbern und wie werden allgemein im Zusammenhang mit der Unterrichtung von Asylsuchenden ehrenamtlich tätige Bürgerinnen und Bürger seitens des Freistaats unterstützt? Das Hauptproblem im Bereich der Alphabetisierung von Asylbewerbern sind fehlende Angebote seitens des Bundes insbesondere für Asylbewerber, die nicht aus sicheren Herkunftsländern kommen, aber dennoch keinen Zugang zu Integrationskursen erhalten. Diese Personengruppen sind aufgrund langer Dauer des Asylverfahrens häufig für einen relativ langen Zeitraum in Bayern und müssen daher in die Lage versetzt werden, sich mittels Sprache in alltäglichen Situationen und in der Gesellschaft zurecht zufinden. Hier bedarf es entsprechender Angebote auf Bundesebene, um den Bildungseinrichtungen überhaupt die Möglichkeit zu geben , entsprechend tätig zu werden. Das ehrenamtliche Engagement im Bereich der Sprachförderung für Asylbewerber wird von der Staatsregierung umfassend unterstützt. Wie bereits zu Frage 1 ausgeführt, werden ehrenamtliche Deutschkurse für Asylbewerber mit einer Pauschale von 500 Euro auf niederschwelliger Basis unterstützt. Hinzu kommen zahlreiche Angebote zum Austausch und zur Fortbildung über die Landesarbeitsgemeinschaft der Freiwilligen-Agenturen / Freiwilligen-Zentren / Koordinierungszentren Bürgerschaftliches Engagement (lagfa bayern e.V.). Im Rahmen des unter Frage 1 dargestellten Projekts „Lernen – Lehren – Helfen“ können sich interessierte ehrenamtliche Helfer im Umgang mit einer speziell zu diesem Zweck entwickelten computergestützten Lernplattform schulen lassen.