Antwort des Staatsministeriums für Umwelt und Verbraucherschutz vom 21.11.2016 Vorbemerkung: Die Kühlmittelumwälzpumpen des Kernkraftwerks Gundremmingen (KRB II) gehören zu den betrieblichen, nicht sicherheitstechnisch wichtigen Systemen der Kraftwerksanlage . Sie haben die Aufgabe, das Kühlmittel im Reaktorkern umzuwälzen und durch die Veränderung der Drehzahl die Reaktorleistung in bestimmten Leistungsbereichen zu regeln . Der Ausfall einer Pumpe hat keine sicherheitstechnische Auswirkung auf den Kraftwerksbetrieb und begründet keine Meldepflicht gemäß der atomrechtlichen Meldeverordnung (AtSMV). Zu 1.: Auf die Vorbemerkung wird verwiesen. Laut Mitteilung des Betreibers des KRB II (KGG) handelt es sich um eine andere Pumpe. Zu 2.: Wie bereits in der Vorbemerkung dargestellt, besteht beim Ausfall von Kühlmittelumwälzpumpen keine Meldepflicht. Auf evtl. öffentliche Bekanntmachungen der KGG hat das Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz (StMUV) keinen Einfluss. Zu 3.: Die Maßnahmen der KGG zur Instandhaltung betrieblicher Systeme unterliegen nicht der atomrechtlichen Aufsicht. Zu 4.: Nein. 17. Wahlperiode 13.01.2017 17/14401 Bayerischer Landtag Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Christine Kamm BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 21.10.2016 Defekte Kühlmittelumwälzpumpen im Atomkraftwerk Gundremmingen Ende Juni 2016 begründete die Leitung des Atomkraftwerks (AKW) Gundremmingen die überraschend zeitlich vorgezogene Revisionsabschaltung von Block C mit einem Defekt in der Schmierölversorgung an einer der acht Kühlmittelumwälzpumpen des Blocks. Wenige Wochen nach Wiederinbetriebnahme dieses Reaktors wird erneut von einer defekten Kühlmittelumwälzpumpe in diesem Reaktor berichtet. Ich frage die Staatsregierung: 1. Ist die im September 2016 defekte Kühlmittelumwälzpumpe dieselbe, die bereits im Juni 2016 als defekt gemeldet wurde? 2. Wie viele Defekte an den Kühlmittelumwälzpumpen im Reaktor B und im Reaktor C gab es in den vorherigen Betriebsjahren und wurden diese öffentlich bekannt gemacht ? 3. Gibt es im Atomkraftwerk Gundremmingen ein Programm für eine vorbeugende Instandhaltung? 4. Kann die Aufsichtsbehörde Veränderungen in der Qualität der Anlage und der Anlagenführung feststellen? Drucksachen, Plenarprotokolle sowie die Tagesordnungen der Vollversammlung und der Ausschüsse sind im Internet unter www.bayern.landtag.de –Dokumente abrufbar. Die aktuelle Sitzungsübersicht steht unter www.bayern.landtag.de – Aktuelles/Sitzungen/Tagesübersicht zur Verfügung.