Antwort des Staatsministeriums des Innern, für Bau und Verkehr vom 30.11.2016 Die Schriftliche Anfrage wird im Einvernehmen mit dem Staatsministerium der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat (Frage 3), dem Staatsministerium für Gesundheit und Pflege – StMGP (Frage 5) und dem Staatsministerium für Bildung und Kultus, Wissenschaft und Kunst (Frage 6) wie folgt beantwortet: 1. Wie hat sich der Zustand der Brückenbauwerke an Staatsstraßen in Mittelfranken im Vergleich zu Oberbayern in den letzten 6 Jahren entwickelt? Als Grenzwert für die Notwendigkeit einer Instandsetzungsmaßnahme orientiert sich die Bayerische Staatsbauverwaltung im Rahmen ihrer koordinierten Erhaltungsplanung am Ergebnis der regelmäßigen Bauwerksprüfungen nach DIN 1076. Für verschiedene Schriftliche Anfragen wurden die Bauwerke ab einer Zustandsnote (ZN) von 2,5 (ausreichender Zustand und schlechter) ausgewertet und liegen vergleichbar für die Jahre 2012 und 2015 vor. Die letzten sechs Jahre können daher nicht als Basis für einen Vergleich auf Regierungsbezirksebene herangezogen werden. Der Zustand der Brückenbauwerke im Zuge von Staatsstraßen mit einer Zustandsnote ab 2,5 hat sich demnach im Regierungsbezirk Mittelfranken leicht verbessert. Im Gegensatz dazu ist der Bauwerkszustand in Oberbayern geringfügig schlechter geworden. Mittelfranken Oberbayern 2012 2015 2012 2015 Bauwerksfläche ZN 2,5 [m2] 37.928 31.809 95.439 98.365 Anzahl der Brücken ZN 2,5 145 129 344 361 2. Wie hat sich der Zustand von Staatsstraßen in Mittelfranken im Vergleich zu Oberbayern in den letzten 6 Jahren entwickelt? Der Zustand der Staatsstraßen spiegelt sich in den Ergebnissen der regelmäßig durchgeführten Zustandserfassungen und -bewertungen (ZEB) des Straßennetzes wider. Die derzeit für die Staatsstraßen in Bayern aktuellsten Ergebnisse stammen von der ZEB aus dem Jahr 2011. Danach sind auf • 39,9 % des 1.629 km langen und in der Baulast des Freistaates befindlichen Staatsstraßennetzes im Regierungsbezirk Mittelfranken (650 km) und auf • 31,7 % des 3.139 km langen und in der Baulast des Freistaates befindlichen Staatsstraßennetzes im Regierungsbezirk Oberbayern (995 km) grundlegende Sanierungen erforderlich. Mit den neuen Ergebnissen der ZEB aus dem Jahr 2015 wird Anfang 2017 gerechnet. Von daher kann ein Vergleich der Entwicklung aktuell nicht dargestellt werden. 17. Wahlperiode 03.02.2017 17/14612 Bayerischer Landtag Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Harry Scheuenstuhl SPD vom 27.10.2016 Gleichwertige Lebensverhältnisse in Bayern Ich frage die Staatsregierung: 1. Wie hat sich der Zustand von Brückenbauwerken an Staatsstraßen in Mittelfranken im Vergleich zu Oberbayern in den letzten 6 Jahren entwickelt? 2. Wie hat sich der Zustand von Staatsstraßen in Mittelfranken im Vergleich zu Oberbayern in den letzten 6 Jahren entwickelt? 3. Wie hat sich der Breitbandausbau in Mittelfranken im Vergleich zu Oberbayern in den letzten 6 Jahren entwickelt ? 4. Wie hat sich das Gewerbesteueraufkommen in Mittelfranken im Vergleich zu Oberbayern in den letzten 6 Jahren entwickelt? 5. Wie hat sich die ärztliche Versorgung in Bezug auf die Einwohnerzahl in Mittelfranken im Vergleich zu Oberbayern in den letzten 6 Jahren a) bei Krankenhäusern/Kliniken, b) bei Fachärzten und c) bei Hausärzten entwickelt? 6. Wie hat sich die Versorgung mit Lehrkräften pro Schüler in Mittelfranken im Vergleich zu Oberbayern in den letzten 6 Jahren entwickelt (bitte aufgeschlüsselt nach Grund-, Mittel-, Realschulen und Gymnasien)? 7. Wie hat sich der barrierefreie Ausbau von Bahnhöfen in Mittelfranken im Vergleich zu Oberbayern in den letzten 6 Jahren entwickelt? Drucksachen, Plenarprotokolle sowie die Tagesordnungen der Vollversammlung und der Ausschüsse sind im Internet unter www.bayern.landtag.de –Dokumente abrufbar. Die aktuelle Sitzungsübersicht steht unter www.bayern.landtag.de – Aktuelles/Sitzungen/Tagesübersicht zur Verfügung. Seite 2 Bayerischer Landtag · 17. Wahlperiode Drucksache 17/14612 3. Wie hat sich der Breitbandausbau in Mittelfranken im Vergleich zu Oberbayern in den letzten 6 Jahren entwickelt? Auf Regierungsbezirksebene liegen dem Staatsministerium der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat Versorgungsdaten zu mind. 1 Mbit/s, mind. 2 Mbit/s, mind. 6 Mbit/s, mind. 16 Mbit/s und mind. 50 Mbit/s erst ab Ende 2012 vor. Versorgungsdaten zu mind. 30 Mbit/s sind erst ab Ende 2013 verfügbar. Die Entwicklung der Breitbandversorgung in Oberbayern und Mittelfranken stellt sich wie folgt dar: % der Haushalte mit … Oberbayern Mittelfranken Ende 2012 Mitte 2016 Zunahme Ende 2012 Mitte 2016 Zunahme mind. 1 Mbit/s 99,3 99,9 0,6 99,0 99,8 0,8 mind. 2 Mbit/s 98,3 99,9 1,6 97,9 99,8 1,9 mind. 6 Mbit/s 93,3 98,7 5,4 92,9 98,7 5,8 mind. 16 Mbit/s 82,8 92,5 9,7 79,9 91,0 11,1 mind. 50 Mbit/s 51,3 77,8 26,5 54,5 73,0 18,5 % der Haushalte mit … Oberbayern Mittelfranken Ende 2013 Mitte 2016 Zunahme Ende 2013 Mitte 2016 Zunahme mind. 30 Mbit/s 70,6 86,7 16,1 71,7 84,0 12,3 Hinweis: Versorgungsdaten nach TÜV Rheinland 4. Wie hat sich das Gewerbesteueraufkommen in Mittelfranken im Vergleich zu Oberbayern in den letzten 6 Jahren entwickelt? Die Entwicklung der Gewerbesteuer kann folgender Tabelle entnommen werden: Regierungsbezirk Gewerbesteueraufkommen in € und Veränderung gegenüber dem Vorjahr in % 2010 2011 2012 € % € % € % Oberbayem 3.070.891.799 3,13 3.868.142.327 25,96 3.818.713.726 –1,28 Mittelfranken 746.722.519 11,5 828.159.567 10,91 904.680.711 9,24 Regierungsbezirk 2013 2014 2015 € % € % € % Oberbayem 4.365.658.558 14,32 4.479.044.324 2,60 4.718.371.677 5,34 Mittelfranken 932.980.622 3,13 928.696.546 –0,46 928.171.572 –0,05 Quelle: LfS1at, Stand: November 2016 5. Wie hat sich die ärztliche Versorgung in Bezug auf die Einwohnerzahl in Mittelfranken im Vergleich zu Oberbayern in den letzten 6 Jahren bei a) Krankenhäusern/Kliniken entwickelt? Die Anzahl der Ärzte in Krankenhäusern pro 100.000 Einwohnern (einschließlich der Belegärzte) hat sich in Mittelfranken von 216 im Jahr 2009 auf 250 im Jahr 2015 erhöht. Im gleichen Zeitraum stieg diese Zahl in Oberbayern von 220 auf 246. b) bei Fachärzten und c) bei Hausärzten entwickelt? Die Sicherstellung der ambulanten vertragsärztlichen Versorgung obliegt nicht der Staatsregierung, sondern wurde vom Bundesgesetzgeber auf die Kassenärztlichen Vereinigungen übertragen. Die nachfolgenden Angaben zur Versorgung mit Haus- und Fachärzten beruhen daher auf den Angaben der von der Kassenärztlichen Vereinigung Bayerns (KVB) veröffentlichten Versorgungsatlanten. Der jeweils aktuelle Versorgungsatlas ist allgemein zugänglich unter www.kvb.de/ueber-uns/versorgungsatlas. Die Verhältniszahlen Arzt/Einwohner für die Jahre 2014 und 2016 wurden auf der Grundlage der Arztzahlen (Personenzählung ) aus dem entsprechenden Versorgungsatlas durch das StMGP ermittelt. Hierbei ist zu beachten, dass die Bedarfsplanung für die Arztgruppe der Frauenärzte auf der Zahl der weiblichen Einwohner, die der Kinderärzte sowie der Kinder- und Jugendpsychiater auf der Zahl der Einwohner unter 18 Jahren basiert. Damit bezieht sich auch der Verhältniswert Arzt/Einwohner dieser Arztgruppen nicht auf die Gesamt-Einwohnerzahl, sondern nur auf die jeweilige Bevölkerungsgruppe. Mit Wirkung zum 1. Januar 2013 ist auf der Grundlage des Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsstrukturen in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-Versorgungsstrukturgesetz) eine Reform der Bedarfsplanung für die vertragsärztliche Versorgung erfolgt. Mit dieser Reform wurden die Arztgruppen in vier Versorgungsebenen eingeteilt. Außerdem wurden weitere Arztgruppen neu in die Bedarfsplanung mitaufgenommen, so z. B. die Kinder- und Jugendpsychiater sowie alle Arztgruppen der gesonderten fachärztlichen Versorgung. Diese Änderungen wurden von der KVB bei der Bedarfsplanung ab 01.07.2013 berücksichtigt. Die entsprechenden Arztzahlen werden insoweit erst in den ab 2014 veröffentlichten Versorgungsatlanten dargestellt. Ambulante Versorgung laut Versorgungsatlas Oktober 2010 Oberbayern Mittelfranken Anzahl Ärzte Ärzte je 10.000 Einwohner Anzahl Ärzte Ärzte je 10.000 Einwohner Hausärzte 3.301 7,6 1.175 6,9 Augenärzte 322 0,7 118 0,7 Chirurgen 277 0,6 96 0,6 Frauenärzte 668 3,0 243 2,8 Hautärzte 246 0,6 80 0,5 HNO-Ärzte 254 0,6 94 0,5 Kinderärzte 387 5,1 149 5,1 Nervenärzte 321 0,7 114 0,7 Orthopäden 427 1,0 133 0,8 Psychotherapeuten 1.807 4,2 452 2,6 Urologen 169 0,4 58 0,3 Anästhesisten 292 0,7 89 0,5 Fachinternisten 589 1,4 234 1,4 Radiologen 209 0,5 85 0,5 Einwohner gesamt 4.335.137 1.712.405 Einwohner weiblich 2.213.351 875.127 Einwohner unter 18 Jahren 755.028 292.942 Datengrundlage lt. Versorgungsatlas: Arztregister der KVB 01.01.2010 Bevölkerungsstatistik 31.12.2008 Ambulante Versorgung laut Versorgungsatlas 05.09.2014 Oberbayern Mittelfranken Anzahl Ärzte Ärzte je 10.000 Einwohner Anzahl Ärzte Ärzte je 10.000 Einwohner Hausärztliche Versorgung Hausärzte 3.359 7,6 1.261 7,3 Drucksache 17/14612 Bayerischer Landtag · 17. Wahlperiode Seite 3 Ambulante Versorgung laut Versorgungsatlas 05.09.2014 Oberbayern Mittelfranken Anzahl Ärzte Ärzte je 10.000 Einwohner Anzahl Ärzte Ärzte je 10.000 Einwohner Allgemeine fachärztliche Versorgung Augenärzte 337 0,8 125 0,7 Chirurgen 297 0,7 102 0,6 Frauenärzte 748 3,3 260 3,0 Hautärzte 265 0,6 86 0,5 HNO-Ärzte 266 0,6 93 0,5 Kinderärzte 409 5,5 158 5,7 Nervenärzte 377 0,9 122 0,7 Orthopäden 466 1,1 139 0,8 Psychotherapeuten 2.219 5,0 616 3,6 Urologen 188 0,4 64 0,4 Spezialisierte fachärztliche Versorgung Anästhesisten 318 0,7 95 0,6 Fachinternisten 678 1,5 252 1,5 Kinder- und Jugendpsychiater 51 + 9* 0,8 18 + 3* 0,8 Radiologen 215 0,5 82 0,5 Gesonderte fachärztliche Versorgung Humangenetiker 21 0,05 4 0,02 Laborärzte 73 0,17 15 0,09 Neurochirurgen 70 0,16 24 0,14 Nuklearmediziner 79 0,18 28 0,16 Pathologen 68 0,15 21 0,12 Physikalische und Rehabilitationsmediziner 84 0,19 23 0,14 Strahlentherapeuten 45 0,10 17 0,10 Transfusionsmediziner 6 0,01 6 0,04 Einwohner gesamt 4.415.649 1.698.515 Einwohner weiblich 2.251.661 869.388 Einwohner unter 18 Jahren 744.689 277.039 * Psychiatrische Institutsambulanzen Datengrundlage lt. Versorgungsatlas: Arztregister der KVB 05.09.2014 Bevölkerungsstatistik 31.12.2012 Ambulante Versorgung laut Versorgungsatlas 25.08.2016 Oberbayern Mittelfranken Anzahl Ärzte Ärzte je 10.000 Einwohner Anzahl Ärzte Ärzte je 10.000 Einwohner Hausärztliche Versorgung Hausärzte 3.373 7,4 1.265 7,1 Allgemeine fachärztliche Versorgung Augenärzte 344 0,7 127 0,7 Chirurgen 303 0,7 109 0,6 Frauenärzte 747 3,2 258 2,9 Hautärzte 272 0,6 89 0,5 HNO-Ärzte 270 0,6 95 0,5 Kinderärzte 410 5,3 162 5,7 Nervenärzte 361 0,8 127 0,7 Orthopäden 484 1,1 138 0,8 Psychotherapeuten 2.412 5,3 675 3,9 Urologen 192 0,4 63 0,4 Ambulante Versorgung laut Versorgungsatlas 25.08.2016 Oberbayern Mittelfranken Anzahl Ärzte Ärzte je 10.000 Einwohner Anzahl Ärzte Ärzte je 10.000 Einwohner Spezialisierte fachärztliche Versorgung Anästhesisten 329 0,7 96 0,6 Fachinternisten 696 1,5 259 1,5 Kinder- und Jugendpsychiater 60 0,8 20 0,7 Radiologen 239 0,5 81 0,5 Gesonderte fachärztliche Versorgung Humangenetiker 28 0,06 5 0,03 Laborärzte 74 0,16 15 0,09 Neurochirurgen 72 0,16 23 0,13 Nuklearmediziner 77 0,17 26 0,15 Pathologen 70 0,15 25 0,14 Physikalische und Rehabilitationsmediziner 81 0,18 25 0,14 Strahlentherapeuten 49 0,11 17 0,10 Transfusionsmediziner 5 0,01 6 0,03 Einwohner gesamt 4.588.944 1.738.686 Einwohner weiblich 2.321.884 883.605 Einwohner unter 18 Jahren 770.565 283.048 Datengrundlage lt. Versorgungsatlas: Arztregister der KVB 25.08.2016 Bevölkerungsstatistik 31.12.2015 6. Wie hat sich die Versorgung mit Lehrkräften pro Schüler in Mittelfranken im Vergleich zu Oberbayern in den letzten 6 Jahren entwickelt (bitte aufgeschlüsselt nach Grund-, Mittel-, Realschulen und Gymnasien)? Die Relation Lehrer je Schüler an staatlichen Grund- und Mittelschulen, Realschulen und Gymnasien für die Regierungsbezirke Oberbayern und Mittelfranken seit dem Schuljahr 2010/2011 können der folgenden Tabelle entnommen werden. Tabelle zu 6. Relation Lehrer je Schüler an staatlichen Schulen in Oberbayern und Mittelfranken seit dem Schuljahr 2010/2011 Schulart Regierungs-bezirk Relation Lehrer1 je Schüler an staatlichen Schulen im Schuljahr 2010/ 2011 2011/ 2012 2012/ 2013 2013/ 2014 2014/ 2015 2015/ 2016 Grund-/ Mittelschule Oberbayern 0,063 0,065 0,067 0,068 0,067 0,066 Mittelfranken 0,064 0,066 0,070 0,071 0,069 0,069 Realschule Oberbayern 0,059 0,059 0,062 0,063 0,062 0,062 Mittelfranken 0,059 0,060 0,063 0,063 0,063 0,063 Gymnasium Oberbayern 0,067 0,070 0,075 0,076 0,075 0,075 Mlttelfranken 0,068 0,073 0,077 0,078 0,078 0,078 1 Nicht vollbeschäftigte Lehrkräfte sind entsprechend dem belegten Stellenanteil auf Vollzeitlehrer umgerechnet. Für das Schuljahr 2016/2017 liegen die Amtlichen Schuldaten noch nicht vor. 7. Wie hat sich der barrierefreie Ausbau von Bahnhöfen in Mittelfranken im Vergleich zu Oberbayern in den letzten 6 Jahren entwickelt? Für das Jahr 2016 liegen der Staatsregierung noch keine Zahlen vor. Erfahrungsgemäß werden zum Fahrplanwech- Seite 4 Bayerischer Landtag · 17. Wahlperiode Drucksache 17/14612 sel im Dezember verstärkt Umbauten fertig und in Betrieb genommen. Die Barrierefreiheit an den Bahnstationen in den Regierungsbezirken Mittelfranken und Oberbayern hat sich im Zeitraum 2011 bis 2015 wie folgt entwickelt: • Oberbayern: Barrierefreie Bahnstationen Ende 2011: 133 von insgesamt 359 (37 Prozent) Barrierefreie Bahnstationen Ende 2015: 171 von insgesamt 360 (48 Prozent) 4 Bahnstationen wurden neu eröffnet, 3 geschlossen • Mittelfranken: Barrierefreie Bahnstationen Ende 2011: 71 von insgesamt 152 (47 Prozent) Barrierefreie Bahnstationen Ende 2015: 81 von insgesamt 155 (52 Prozent) 3 Bahnstationen wurden neu eröffnet Im Rahmen der Darstellung wurde eine Bahnstation nur dann als „barrierefrei“ eingestuft, wenn die Bahnsteige der jeweiligen Bahnstation sowie auch deren Bahnsteige untereinander barrierefrei erreichbar sind, z. B. durch Aufzugsoder Rampenanlagen, und sämtliche Bahnsteige eine Höhe von 55 cm, 76 cm oder 96 cm über Schienenoberkante aufweisen und damit ein barrierefreier Einstieg vom Bahnsteig auch in den Zug gewährleistet ist. Beim Regierungsbezirk Mittelfranken ist zu beachten, dass Ende des Jahres 2010 das sogenannte „S-Bahn-Ergänzungsnetz Nürnberg“ in Betrieb ging, im Zuge dessen zahlreiche im Netz der S-Bahn Nürnberg befindlichen Bahnstationen barrierefrei ausgebaut wurden.