Antwort
des Staatsministeriums für Wirtschaft und Medien, 
Energie und Technologie
vom 08.12.2016

Zu 1. a) bis c):
Die Fördergrundsätze zum Medical Valley Award sind am 
27. September 2016 in Kraft getreten. Da bei der Abstimmung
 gemäß Art. 40 Abs. 1 der Bayerischen Haushaltsordnung
 (BayHO) auch Fragen der Veranschlagung berührt 
waren, erfolgte die Abstimmung parallel zur Aufstellung des 
Doppelhaushalts 2017/2018 und nahm entsprechend Zeit in 
Anspruch.

Zu 2.:
Zentrale Koordinierungsstelle und Ansprechpartner für den 
Medical Valley Award ist der Medical Valley EMN e.V. in Erlangen
, ein erfahrener und erfolgreicher Zusammenschluss 
von aktuell über 200 Mitgliedern aus Wirtschaft, Wissenschaft
, Gesundheitsversorgung, Netzwerken und Politik. 
Im Rahmen der umfangreichen Maßnahmen zur Öffentlichkeitsarbeit
 (u. a. Mailings, Homepage, Veranstaltungen, 
Vorträge etc.) wurden alle Partner des Medical Valley EMN 
e.V. sowie darüber hinaus alle potentiellen Zuwendungsempfänger
 des Medical Valley Awards über den Award und 
dessen Sachstand informiert.

Zu 3.:
Es wird auf die Antwort zu Frage 1 verwiesen. Die Fördergrundsätze
 zum Medical Valley Award konnten erst nach der 
gemäß Bayerischem Haushaltsrecht zwingend vorgeschriebenen
 Abstimmung mit dem Staatsministerium für Finanzen
, Landesentwicklung und Heimat in Kraft treten.

Zu 4.:
Im Zuge der Haushaltsverhandlungen wurde eine Einigung 
erzielt. Insoweit ist nicht von einer Wiederholung auszugehen
.

17. Wahlperiode 03.02.2017 17/14706

Bayerischer 
Landtag

Schriftliche Anfrage
des Abgeordneten Andreas Lotte SPD
vom 08.11.2016

Die mehrfache Verschiebung des Medical Valley Award

Ich frage die Staatsregierung:

1. a) Welche Ursachen für die Verschiebung des Forschungsprogramms
 haben zu der Verzögerung zum 
30. Juni 2016 geführt?

 b) Welche Ursachen für die Verschiebung des Forschungsprogramms
 haben zu der Verzögerung zum
1. August 2016 geführt?

 c) Welche Ursachen für die Verschiebung des Forschungsprogramms
 haben zu der Verzögerung zum 
30. August 2016 geführt?

2.  In welcher Form wurden die betroffenen Akteure – 
Interessenten und Multiplikatoren – (z. B. Fördermittelberater
 an Hochschulen) und mit welchem Vorlauf 
über die jeweilige Verzögerung aus 1 a, 1 b und 1 c 
informiert?

3.  Welches Licht wirft die dreifache Terminverschiebung 
nach Ansicht des Ministeriums auf ein professionelles 
Management von Förderprogrammen und Kommunikation
 mit den betroffenen Akteuren?

4.  Welche Schlussfolgerungen werden für die Zukunft 
gezogen, damit sich eine Verschiebung bei der Neuausschreibung
 von Förderprogrammen nicht wiederholt
?

Drucksachen, Plenarprotokolle sowie die Tagesordnungen der Vollversammlung und der Ausschüsse sind im Internet unter www.bayern.landtag.de –Dokumente abrufbar. 
Die aktuelle Sitzungsübersicht steht unter www.bayern.landtag.de – Aktuelles/Sitzungen/Tagesübersicht zur Verfügung.