Schriftliche Anfrage
der Abgeordneten Annette Karl SPD
vom 20.10.2016

Projekte im Rahmen der Nordbayern-Initiative

Im Rahmen einer Nordbayern-Initiative kündigte die Staatsregierung
 56 Projekte mit einem Mittelbedarf in einer Höhe 
von ca. 600 Millionen Euro in den Regierungsbezirken Oberpfalz
, Oberfranken, Mittelfranken und Unterfranken an. 

Ich frage die Staatsregierung:

1.  Welche der angekündigten Projekte sind schon angelaufen
?

2.  Welche der angekündigten Projekte sind noch nicht gestartet
?

3.  Standen für die angekündigten Projekte die vorgesehenen
 Haushaltsmittel zur Verfügung oder sind sie erst im 
Doppelhaushalt 2017/18 eingeplant?

4.  Wie ist eine Finanzierung der Projekte nach dem Doppelhaushalt
 2017/18 sichergestellt?

 

Antwort
des Staatsministeriums der Finanzen, für Landesentwicklung
 und Heimat
vom 21.12.2016

Die Schriftliche Anfrage der Frau Abgeordneten Annette Karl 
vom 20.10.2016 betreffend „Projekte im Rahmen der Nordbayern
-Initiative“ wird im Einvernehmen mit dem Staatsministerium
 für Wirtschaft und Medien, Energie und Technologie
, dem Staatsministerium des Innern, für Bau und 
Verkehr und dem Staatsministerium für Bildung und Kultus, 
Wissenschaft und Kunst wie folgt beantwortet: 

Zu 1. und 2.:
Es wurden alle Projekte gestartet bzw. entsprechende Vorbereitungen
 getroffen. 

Zu 3. und 4.:
Die Mittel wurden bedarfsgerecht veranschlagt und je nach 
Projektplanung bereits ab den Doppelhaushalten 2013/2014 
bzw. 2015/2016 eingeplant und zugewiesen. Einzelne Projekte
 wurden bereits mit dem Nachtragshaushalt 2012 anfinanziert
. Die weitere Finanzierung im Doppelhaushalt 
2017/2018 erfolgt entsprechend dem Projektfortschritt. Die 
Bereitstellung von Mitteln über das Jahr 2018 hinaus bleibt 
künftigen Haushaltsverhandlungen vorbehalten. 

Drucksachen, Plenarprotokolle sowie die Tagesordnungen der Vollversammlung und der Ausschüsse sind im Internet unter www.bayern.landtag.de –Dokumente abrufbar. 
Die aktuelle Sitzungsübersicht steht unter www.bayern.landtag.de–Aktuelles/Sitzungen/Tagesübersicht zur Verfügung.

17. Wahlperiode 21.02.2017 17/14889

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