Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Jürgen Mistol BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 17.11.2016 Kernwegenetz in der Oberpfalz Ich frage die Staatsregierung: 1. Welche Integrierten Ländlichen Entwicklungen (ILEn) haben bereits einen Förderantrag zur Erstellung eines Konzepts gestellt (Angaben bitte mit Benennung der beteiligten Gemeinden und unter Berücksichtigung der ILE Schwarzachtal-Plus)? a) Für welche ILEn wurden die Anträge bereits bewilligt? b) Bei welchen ILEn befindet sich ein Förderantrag in Vorbereitung? 2. Für welche ILEn sind Umsetzungskonzepte bereits fertig? a) In welcher Höhe wurden Mittel für die Umsetzungskonzepte bewilligt (Angabe bitte zu den förderfähigen Gesamtkosten und zur Höhe der bewilligten Fördermittel für die einzelnen ILEn)? b) Wer trägt die nicht durch Zuschüsse gedeckten Kosten? 3. Wie viele km Wege wurden in den einzelnen Untersuchungskonzepten erfasst (Angaben bitte auch zur ILE Schwarzachtal-Plus)? a) Wie viele km Wege sind in den einzelnen Konzepten als „Priorität I“, „Priorität II“ und „langfristig“ eingeteilt worden? 4. Wie hoch werden die Investitionskosten geschätzt (Angaben bitte unterteilt in „Priorität I“, „Priorität II“ und „langfristig“ sowie Angaben bitte auch zu ILE Schwarzachtal -Plus)? a) Wurden bereits Anträge zum Ausbau von Kernwegen gestellt? b) Wenn ja, für welche Projekte und unter Angabe der förderfähigen Gesamtkosten sowie der beantragten Fördermittel unterteilt nach Mitteln aus FinR-LE 2014 und ggf. nach GVFG und FAG? 5. Liegen konkretere Informationen zu Förderungen über GVFG vor? 6. Wie hoch sind die im Doppelhaushalt 2017/18 eingestellten Mittel für das Kernwegenetz? a) Welcher Anteil der Mittel ist für die Oberpfalz vorgesehen ? 7. Welchen Anteil haben Kernwegenetzprojekte an den Projekten des Amtes für Ländliche Entwicklung in der Oberpfalz? 8. Welchen Anteil haben die Schwerpunktprojekte Innenentwicklung , Hochwasserschutz, Energiewende und Klimaschutz? Antwort des Staatsministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten vom 20.12.2016 Vorbemerkung: Mit der Initiative Ländliche Kernwegenetze setzt die Verwaltung für Ländliche Entwicklung neben der Verbesserung der Agrarstruktur durch Flurneuordnung einen neuen Schwerpunkt im Bereich der Ertüchtigung der Agrarinfrastruktur. Hintergründe dafür sind, dass das bestehende ländliche Wegenetz den gestiegenen Ansprüchen einer modernen Landwirtschaft oft nicht mehr gerecht wird und darüber hinaus auch verstärkt gemeindeübergreifende Fahrbeziehungen hinzukommen. Bei der Schaffung von Kernwegenetzen geht es um eine gemeindeübergreifende und multifunktional angelegte Ertüchtigung des Hauptwirtschaftswegenetzes. Das neue Wegenetz soll weitmaschiger und damit mit weniger Wegen, aber dafür mit höherer Ausbauqualität konzipiert werden. Zur Unterstützung einer ganzheitlichen Gemeindeentwicklung wird das neue Wegenetz in eine interkommunale Gesamtplanung eingebunden. Im ersten Schritt erfolgt die Konzepterstellung in enger Zusammenarbeit mit den Gemeinden , Landwirten und der Naturschutzverwaltung, die gleichzeitig mit einer Prioritätensetzung verbunden ist. Die Planung eines Kernwegenetzes ist für die Gemeinden eine wichtige Grundlage für die gezielte Lenkung von Investitionen in die strukturelle Verbesserung des ländlichen Wegenetzes für die nächsten 20–25 Jahre. Im zweiten Schritt geht es dann darum, die Wege mit den nächsten Prioritätsstufen anzugehen. Für die Umsetzung der Wegebaumaßnahmen sollen neben den Instrumenten der Ländlichen Entwicklung auch alle sonstigen verfügbaren Förderinstrumente genutzt werden. 1. Welche Integrierten Ländlichen Entwicklungen (ILEn) haben bereits einen Förderantrag zur Erstellung eines Konzepts gestellt (Angaben bitte mit Benennung der beteiligten Gemeinden und unter Berücksichtigung der ILE Schwarzachtal-Plus)? Folgende Integrierte Ländliche Entwicklungen (ILEn) in der Oberpfalz haben einen Antrag auf Förderung eines Kernwegenetzkonzeptes gestellt: • ILE Arbeitsgemeinschaft Obere Vils-Ehenbach (AOVE) mit den Kommunen Edelsfeld, Freihung, Freudenberg, Gebenbach, Hahnbach, Hirschau, Poppenricht, Schnaittenbach , Vilseck (Regierungsbezirk Oberpfalz) • ILE Aktionsbündnis Oberpfalz-Mittelfranken (AOM) mit den Kommunen Berching, Berngau, Deining, Frey- Drucksachen, Plenarprotokolle sowie die Tagesordnungen der Vollversammlung und der Ausschüsse sind im Internet unter www.bayern.landtag.de –Dokumente abrufbar. Die aktuelle Sitzungsübersicht steht unter www.bayern.landtag.de–Aktuelles/Sitzungen/Tagesübersicht zur Verfügung. 17. Wahlperiode 22.02.2017 17/14894 Bayerischer Landtag Seite 2 Bayerischer Landtag · 17. Wahlperiode Drucksache 17/14894 stadt, Mühlhausen, Postbauer-Heng, Pyrbaum, Sengenthal (Regierungsbezirk Oberpfalz), Allersberg, Burgthann (Regierungsbezirk Mittelfranken) • ILE Steinwald mit den Kommunen Brand, Ebnath, Erbendorf, Falkenberg , Friedenfels, Fuchsmühl, Immenreuth, Kastl, Kemnath , Krummennaab, Kulmain, Neusorg, Pullenreuth, Reuth bei Erbendorf, Waldershof, Wiesau (Regierungsbezirk Oberpfalz) • ILE Cerchov plus mit den Kommunen Furth im Wald, Gleißenberg, Rötz, Schönthal, Tiefenbach, Treffelstein, Waldmünchen (Regierungsbezirk Oberpfalz) • ILE Künisches Gebirge mit den Kommunen Arrach, Eschlkam, Lam, Lohberg, Neukirchen b. Hl. Blut (Regierungsbezirk Oberpfalz) • ILE Schwarzachtal-Plus mit den Kommunen Altdorf, Burgthann, Leinburg, Feucht, Schwarzenbruck, Winkelhaid (Regierungsbezirk Mittelfranken ), Berg bei Neumarkt, Postbauer-Heng, Pyrbaum (Regierungsbezirk Oberpfalz) a) Für welche ILEn wurden die Anträge bereits bewilligt ? Das Amt für Ländliche Entwicklung (ALE) Oberpfalz hat die Anträge der ILEn AOVE, AOM, Steinwald, Cerchov plus und Künisches Gebirge zur Erstellung eines Konzeptes bewilligt. Auch die Bewilligung des Antrags der ILE Schwarzachtal- Plus ist durch das ALE Mittelfranken bereits erfolgt. b) Bei welchen ILEn befindet sich ein Förderantrag in Vorbereitung? Bei keiner weiteren ILE befindet sich ein Förderantrag in Vorbereitung. 2. Für welche ILEn sind Umsetzungskonzepte bereits fertig? Fertiggestellt sind die Konzepte für die ILEn AOVE, AOM sowie Schwarzachtal-Plus. a) In welcher Höhe wurden Mittel für die Umsetzungskonzepte bewilligt (Angaben bitte zu den förderfähigen Gesamtkosten und zur Höhe der bewilligten Fördermittel für die einzelnen ILEn)? Folgende Gesamtkosten und Zuwendungen sind für die Erstellung der Konzepte angefallen: ILE Förderfähige Gesamtkosten (Euro) Bewilligte Zuwendungen (Euro) AOVE 32.560,00 22.792,00 AOM 35.081,00 24.556,00 Steinwald 33.054,00 23.138,00 Cerchov plus 27.500,00 19.250,00 Künisches Gebirge 20.342,00 14.239,00 Schwarzachtal-Plus 39.925,00 29.943,00 b) Wer trägt die nicht durch Zuschüsse gedeckten Kosten? Die nicht durch Zuschuss gedeckten Kosten werden von den Kommunen der jeweiligen ILE entsprechend ihrer Organisationsform und dem vereinbarten Kostenverteilungsmodus getragen. 3. Wie viele km Wege wurden in den einzelnen Untersuchungskonzepten erfasst (Angabe bitte auch zur ILE Schwarzachtal-Plus)? In den bisher fertiggestellten Konzepten wurden folgende Gesamtlängen erfasst: ILE Länge der erfassten Kernwege insgesamt (km) AOVE 171,08 AOM 209,10 Schwarzachtal-Plus 161,40 a) Wie viele km Wege sind in den einzelnen Konzepten als „Priorität I“, „Priorität II“ und „langfristig“ eingeteilt worden? Folgende Prioritäten wurden in den erstellten Konzepten festgelegt: ILE Priorität I (km) Priorität II (km) langfristig (km) AOVE 66,10 60,45 44,53 AOM 81,24 59,54 68,32 Schwarzachtal-Plus 21,70 62,90 76,80 4. Wie hoch werden die Investitionskosten geschätzt (Angaben bitte unterteilt in „Priorität I“, „Priorität II“ und „langfristig“ sowie Angaben bitte auch zu ILE Schwarzachtal-Plus)? Für die Umsetzung der Maßnahmen wurden folgende Investitionskosten abgeschätzt: ILE Geschätzte Investitionskosten Priorität I (Euro) Geschätzte Investitionskosten Priorität II (Euro) Geschätzte Investitionskosten langfristig (Euro) AOVE 18,17 Mio. liegen nicht vor liegen nicht vor AOM 15,09 Mio. liegen nicht vor liegen nicht vor Schwarzachtal- Plus 5,00 Mio. 15,00 Mio. 20,00 Mio. a) Wurden bereits Anträge zum Ausbau von Kernwegen gestellt? In den ILEn AOVE und AOM wurden bereits Anträge zum Ausbau von Kernwegen gestellt, in der ILE Schwarzachtal- Plus liegt bisher kein Antrag vor. b) Wenn ja, für welche Projekte und unter Angabe der förderfähigen Gesamtkosten sowie der beantragten Fördermittel unterteilt nach Mitteln aus FinR-LE 2014 und ggf. nach GVFG und FAG? In der ILE AOVE wurden bisher zwei konkrete Anträge zur Umsetzung von Wegebauprojekten gestellt: • Infrastrukturmaßnahme Gressenwöhr-Frauenbrunn in der Stadt Vilseck (förderfähige Gesamtkosten: 300.000 Euro, beantragte Zuwendung: 225.000 Euro) • Infrastrukturmaßnahme Rotbühl in der Stadt Hirschau und der Gemeinde Freudenberg (förderfähige Gesamtkosten : 670.000 Euro, beantragte Zuwendungen: 502.000 Euro) Nach Auskunft der Regierung der Oberpfalz und der Regierung von Mittelfranken liegen bisher keine Anträge auf Förderung von Kernwegen über GVFG- und FAG-Mittel vor. 5. Liegen konkretere Informationen zu Förderungen über GVFG vor? Nein. Siehe dazu Anwort zu Frage 4 b. 6. Wie hoch sind die im Doppelhaushalt 2017/18 eingestellten Mittel für das Kernwegenetz? Drucksache 17/14894 Bayerischer Landtag · 17. Wahlperiode Seite 3 Für die Initiative Ländliches Kernwegenetz stehen Fördermittel aus dem Bereich Flurneuordnung zur Verfügung. Der Bayerische Landtag hat dazu die Mittel im Doppelhaushalt 2017/18 um 5 Mio. Euro insbesondere für die Umsetzung der Kernwege erhöht. Eine staatliche Förderung für den Bau ländlicher Wege ist nur im Zusammenhang mit strukturverbessernden Maßnahmen möglich. a) Welcher Anteil der Mittel ist für die Oberpfalz vorgesehen ? Grundlage für die Arbeitsplanung der Ämter für Ländliche Entwicklung wird der genehmigte Doppelhaushalt sein. Mittels Bedarfsabfragen erfolgt die Zuweisung der verfügbaren Fördermittel. Das ALE Oberpfalz entscheidet dann eigenverantwortlich über deren konkrete Verwendung. 7. Welchen Anteil haben Kernwegenetzprojekte an den Projekten des Amtes für Ländliche Entwicklung in der Oberpfalz? Das ALE Oberpfalz beabsichtigt für die kommenden Jahre ca. 25 % der zugewiesenen Fördermittel (inkl. Fördermittel aus dem ELER-Programm 2014 bis 2020) für die Ertüchtigung der Kernwegenetze in den ILEn AOVE, AOM, Steinwald , Cerchov plus und Künisches Gebirge zur Verfügung zu stellen. 8. Welchen Anteil haben die Schwerpunktprojekte Innenentwicklung , Hochwasserschutz, Energiewende und Klimaschutz? Die Aspekte Innenentwicklung, Hochwasserschutz, Energiewende und Klimawandel sind wichtige Themenbereiche in Verfahren der Ländlichen Entwicklung. Im Bereich der Dorferneuerung ist die Innenentwicklung nach wie vor ein Schwerpunktthema. Die dezentrale Wasserrückhaltung in der Fläche ist integraler Bestandteil der Planungen in Flurneuordnungsverfahren. Durch die Umsetzung kleinerer Maßnahmen (Rückhaltungen, Gumpen, Grabenaufweitungen ) wird ein schneller Wasserabfluss gebremst bzw. verhindert. Ziel der Initiative boden:ständig ist, durch eine Kombination aus produktionstechnischen Maßnahmen und kleineren Rückhaltemaßnahmen das Wasser in der Landschaft zu halten und so die Abschwemmung von wertvollem Ackerboden zu verhindern. Der Fördermitteleinsatz konzentriert sich dabei vor allem auf die Beratungsleistungen. Bei Bedarf können aber auch Rückhaltemaßnahmen in Vorhaben der Ländlichen Entwicklung sowie über das Kulturlandschaftsprogramm gefördert werden. Zur Unterstützung der Energiewende und des Klimaschutzes wurden im Bereich des ALE Oberpfalz 16 Kommunen durch die Förderung von Energiekonzepten unterstützt. Darüber hinaus wird bisher in sechs Kommunen auch die Umsetzungsbegleitung gefördert . Eine Quantifizierung des Fördermitteleinsatzes für die genannten Themenbereiche ist aber schon wegen der vielfältigen fachlichen Überschneidungen und Synergien nicht möglich.