Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Reinhold Strobl SPD vom 05.12.2016 Finanzierungskonzept für das Orgelmuseum Steinmeyer in Oettingen In der Stadt Oettingen i. Bay. wurde vor einigen Jahren ein Förderverein Orgelbaumuseum Steinmeyer e.V. mit dem Ziel gegründet, die historischen Gebäude der vormaligen Orgelbaufirma Georg Friedrich Steinmeyer zu restaurieren und hierin ein Orgelbaumuseum inkl. eines Archives unterzubringen und zu betreiben. Nachdem vor zwei Jahren zur Finanzierung dieses Vorhabens von einmaliger kulturhistorischer Bedeutung Gespräche stattgefunden haben und seither keine weiteren Aktivitäten erkennbar sind, frage ich die Staatsregierung: 1. Ist der Staatsregierung bekannt, wie sich ein Finanzierungkonzept nach der erfolgten Durchführung der Voruntersuchung darstellt? 2. Ist der Staatsregierung bekannt, ob es inzwischen gelungen ist, eine tragfähige Betriebsträgerschaft mit welchen beteiligten Trägern für ein zu errichtendes Orgelbaumuseum zu entwickeln? 3. a) Wenn nein, welche verschiedenen Trägerschaftsmodelle wurden geprüft und b) aus welchen Gründen sind diese nicht zum Tragen gekommen ? 4. Sind europäische Fördergelder für die Investition von ca. 5,3 Mio. € für die Restaurierung und die Einrichtung eines Museums geprüft, beantragt und abgerufen worden? 5. Wie hoch ist der Anteil der beteiligten kommunalen Ebenen (Stadt/Landkreis/Bezirk Schwaben) an den zu erwartenden Betriebskosten? 6. Welche Möglichkeiten sieht die Staatsregierung, den kommunalen Anteil an den Betriebskosten zu senken eingedenk der Tatsache, dass die Stadt Oettingen i. Bay. nicht in der Lage ist, einen hohen Anteil der Betriebskosten zu tragen? Antwort des Staatsministeriums für Bildung und Kultus, Wissenschaft und Kunst vom 29.12.2016 Vorbemerkung: Die Landesstelle für die nichtstaatlichen Museen als zuständige staatliche Fachbehörde hat in der Vergangenheit mit dem Ehepaar Steinmeyer/Förderverein Orgelbaumuseum STEINMEYER e.V. intensive Gespräche in Sachen Errichtung eines Orgelmuseums geführt und auch die Machbarkeitsstudie angestoßen, die im Jahre 2014 vorgestellt wurde. Das Projekt wurde darin als grundsätzlich vielversprechend angesehen. Die Gebäude der Fa. Steinmeyer stehen unter Denkmalschutz . Es fanden mit dem Landesamt für Denkmalpflege (BLfD) bereits Gespräche vor Ort statt. Zur Instandsetzung der Gebäude sind erhebliche Investitionen erforderlich. Deshalb wurden Voruntersuchungsmittel des BLfD in zwei Raten gewilligt, die noch nicht vollständig ausgeschöpft sind, weshalb gerade eine weitere Verlängerung des Bewilligungszeitraums beantragt wurde. Der Förderverein wurde wiederholt darauf hingewiesen, dass aus haushaltsrechtlichen Gründen eine institutionelle Förderung nichtstaatlicher Museen nicht erfolgen kann. Die Aufwendungen für den laufenden Betrieb des Museums muss der private oder kommunale Träger selbst aufzubringen in der Lage sein. Eine dauerhafte Sicherung der Betriebsträgerschaft ist auch für die Förderung von investiven Maßnahmen Voraussetzung. Seitens der Landesstelle wurde darauf hingewiesen, dass beispielsweise ein Zweckverband als Träger des Museums infrage käme. 1. Ist der Staatsregierung bekannt, wie sich ein Finanzierungkonzept nach der erfolgten Durchführung der Voruntersuchung darstellt? 2. Ist der Staatsregierung bekannt, ob es inzwischen gelungen ist, eine tragfähige Betriebsträgerschaft mit welchen beteiligten Trägern für ein zu errichtendes Orgelbaumuseum zu entwickeln? 3. a) Wenn nein, welche verschiedenen Trägerschaftsmodelle wurden geprüft und b) aus welchen Gründen sind diese nicht zum Tragen gekommen? Herr Paul Steinmeyer hat zuletzt im Schreiben vom 09.06.2016 an Herrn Ministerpräsidenten Seehofer um Unterstützung für die Errichtung eines Orgelbaumuseums geworben, das an das StMBW als zuständiges Fachministerium weitergeleitet wurde. Herr Steinmeyer wurde in dem Antwortschreiben auf die in der Vorbemerkung dargestellten Voraussetzungen für eine Förderung nochmals hingewiesen und gebeten, an die Landesstelle heranzutreten, wenn sich abzeichnet, dass eine dauerhafte Sicherung der Betriebsträgerschaft erkennbar wird. Drucksachen, Plenarprotokolle sowie die Tagesordnungen der Vollversammlung und der Ausschüsse sind im Internet unter www.bayern.landtag.de –Dokumente abrufbar. Die aktuelle Sitzungsübersicht steht unter www.bayern.landtag.de–Aktuelles/Sitzungen/Tagesübersicht zur Verfügung. 17. Wahlperiode 27.02.2017 17/14920 Bayerischer Landtag Seite 2 Bayerischer Landtag · 17. Wahlperiode Drucksache 17/14920 Der Landesstelle ist bislang weder das Vorliegen eines Finanzierungskonzepts noch eine mittlerweile konzipierte Betriebsträgerschaft für ein Orgelmuseum bekannt. Der Landesstelle ist auch nicht bekannt, ob die infrage kommenden Partner einer Betriebsträgerschaft (Stadt, Landkreis, Bezirk) zwischenzeitlich alternative Modelle geprüft haben. Zu den Gründen für ein bisheriges Scheitern der Trägerschaftsmodelle ist der Landesstelle nichts bekannt. 4. Sind europäische Fördergelder für die Investition von ca. 5,3 Mio. € für die Restaurierung und die Einrichtung eines Museums geprüft, beantragt und abgerufen worden? Ein Antrag auf Förderung im Rahmen des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) im Ziel „Investitionen in Wachstum und Beschäftigung“ für die „Nachhaltige Entwicklung funktionaler Räume“ in Bayern ist bis zur festgesetzten Einreichungsfrist am 31.12.2015 nicht eingegangen . Ebenso wurde im Rahmen von LEADER bisher kein Förderantrag gestellt. 5. Wie hoch ist der Anteil der beteiligten kommunalen Ebenen (Stadt/Landkreis/Bezirk Schwaben) an den zu erwartenden Betriebskosten? Die möglichen Anteile wurden nach Kenntnisstand der Landesstelle bisher nicht näher bestimmt. 6. Welche Möglichkeiten sieht die Staatsregierung, den kommunalen Anteil an den Betriebskosten zu senken eingedenk der Tatsache, dass die Stadt Oettingen i. Bay. nicht in der Lage ist, einen hohen Anteil der Betriebskosten zu tragen? Wie oben dargelegt kann eine institutionelle Förderung nichtstaatlicher Museen nicht erfolgen. Entsprechend dem Vorschlag der Landesstelle sollte geprüft werden, ob beispielsweise ein Zweckverband als Träger des Museums infrage käme.