Schriftliche Anfrage
des Abgeordneten Klaus Adelt SPD
vom 06.12.2016

Breitbandausbau – Schnelles Internet im Schneckentempo
?

Ich frage die Staatsregierung:

1. Wie viele Ausbauvorhaben im Rahmen des bayerischen 
Breitbandausbauprogramms können nach derzeitigem 
Kenntnisstand (Stand: 01.12.2016) nicht fristgerecht abgeschlossen
 werden (bitte aufgeschlüsselt nach Bezirken
, Landkreisen, kreisfreien Städten und kreisangehörigen
 Gemeinden)?

2. Um wie viele Monate verzögert sich dabei nach jetzigem 
Kenntnisstand der Abschluss der entsprechenden Baumaßnahmen
?

3. Wie viele Ausbaubaustellen werden z. B. mit aufgefräster 
(Teer-)Deckschicht „überwintern“ müssen (bitte aufgeschlüsselt
 nach Bezirken, Landkreisen, kreisfreien Städten
 und kreisangehörigen Gemeinden)?

4. Aus welchen Gründen kommt es im Zuge des Breitbandausbaus
 zu diesen Verzögerungen?

Antwort
des Staatsministeriums der Finanzen, für Landesentwicklung
 und Heimat
vom 30.12.2016

Zu 1. bis 4.:
In Bayern läuft der Breitbandausbau – sowohl der geförderte 
als auch der eigenwirtschaftliche – auf Hochtouren. Allein 
mit den bislang verbeschiedenen Förderprojekten werden in 
ganz Bayern insgesamt über 24.000 Kilometer Glasfaserleitungen
 gebaut.

Die Telekommunikationsunternehmen haben wiederholt
 versichert, an den Kapazitätsgrenzen zu arbeiten, um 
den Verpflichtungen aus den mit den Kommunen abgeschlossenen
 Kooperationsverträgen vertragsgerecht nachzukommen
. Als Engpass erweist sich der Tiefbau. Die Telekommunikationsunternehmen
 haben mitunter Schwierigkeiten
, noch verfügbare Bauunternehmen zu akquirieren. Sie 
greifen daher vermehrt auf Tiefbaukapazitäten aus anderen 
Bundesländern zurück.

Das Staatsministerium der Finanzen, für Landesentwicklung
 und Heimat erhebt keine Daten zu Verzögerungen hinsichtlich
 der zwischen den Kommunen und den Telekommunikationsunternehmen
 jeweils individuell vereinbarten 
Fertigstellungsfristen, um den bürokratischen Aufwand für 
die bayerischen Kommunen möglichst gering zu halten.

Drucksachen, Plenarprotokolle sowie die Tagesordnungen der Vollversammlung und der Ausschüsse sind im Internet unter www.bayern.landtag.de –Dokumente abrufbar. 
Die aktuelle Sitzungsübersicht steht unter www.bayern.landtag.de–Aktuelles/Sitzungen/Tagesübersicht zur Verfügung.

17. Wahlperiode 17.02.2017 17/14921

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