17. Wahlperiode 24.02.2017 17/14931 Bayerischer Landtag Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Christine Kamm BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 06.11.2016 Stand des Breitbandausbaus in den Landkreisen Donau -Ries, Dillingen, Günzburg, Augsburg Land und Augsburg Stadt Ich frage die Staatsregierung: 1. Wie ist der Stand beim Breitbandausbau im Landkreis Donau -Ries (bitte aufgeschlüsselt nach den einzelnen Kommunen und der jeweiligen Übertragungsrate (Mbit/s))? a) Welche Gemeinden haben bereits Förderanträge gestellt ? b) Welche Anbieter erhielten den Zuschlag bei bereits durchgeführten Maßnahmen (bitte je Maßnahme)? 2. Wie ist der Stand beim Breitbandausbau im Landkreis Dillingen a. d. Donau (bitte aufgeschlüsselt nach den einzelnen Kommunen und der jeweiligen Übertragungsrate (Mbit/ s))? a) Welche Gemeinden haben bereits Förderanträge gestellt ? b) Welche Anbieter erhielten den Zuschlag bei bereits durchgeführten Maßnahmen (bitte je Maßnahme)? 3. Wie ist der Stand beim Breitbandausbau im Landkreis Günzburg (bitte aufgeschlüsselt nach den einzelnen Kommunen und der jeweiligen Übertragungsrate (Mbit/s))? a) Welche Gemeinden haben bereits Förderanträge gestellt ? b) Welche Anbieter erhielten den Zuschlag bei bereits durchgeführten Maßnahmen (bitte je Maßnahme)? 4. Wie ist der Stand beim Breitbandausbau im Landkreis Augsburg? a) Wurde bereits ein Förderantrag gestellt? b) Welcher Anbieter erhielt den Zuschlag bei bereits durchgeführten Maßnahmen? 5. Wie ist der Stand beim Breitbandausbau in der Stadt Augsburg? a) Wurde bereits ein Förderantrag gestellt? b) Welcher Anbieter erhielt den Zuschlag bei bereits durchgeführten Maßnahmen? Drucksachen, Plenarprotokolle sowie die Tagesordnungen der Vollversammlung und der Ausschüsse sind im Internet unter www.bayern.landtag.de –Dokumente abrufbar. Die aktuelle Sitzungsübersicht steht unter www.bayern.landtag.de – Aktuelles/Sitzungen/Tagesübersicht zur Verfügung. 6. Mit Fördermitteln in welcher Höhe wurden und werden die obigen jeweiligen Maßnahmen unterstützt (bitte aufgeschlüsselt nach den Landkreisen/kreisfreien Städten und Kommunen)? 7. Welche Eigenmittel wurden und werden dabei seitens der Kommunen erbracht? Antwort des Staatsministeriums der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat vom 23.12.2016 1. Wie ist der Stand beim Breitbandausbau im Landkreis Donau-Ries (bitte aufgeschlüsselt nach den einzelnen Kommunen und der jeweiligen Übertragungsrate (Mbit/s))? Die Breitbandversorgung im Landkreis Donau-Ries sowie in den einzelnen Kommunen im Landkreis Donau-Ries stellt sich wie folgt dar: Landkreis Donau-Ries: mind. 1 Mbit/s mind. 30 Mbit/s mind. 50 Mbit/s 99,4 % 78,3 % 65,0 % Kommunen im Landkreis Donau-Ries: siehe Anlage a) Welche Gemeinden haben in diesem Landkreis bereits Förderanträge gestellt? Siehe Anlage. b) Welche Anbieter erhielten den Zuschlag bei bereits durchgeführten Maßnahmen (bitte je Maßnahme)? Im Landkreis Donau-Ries haben bislang folgende Anbieter Zuschläge erhalten: DSLmobil GmbH, Inexio KGaA, Net- Com BW GmbH, Telekom Deutschland GmbH. Welcher Anbieter jeweils bei welcher Kommune den Zuschlag erhalten hat, kann den im Internet veröffentlichten Fördersteckbriefen der Kommunen entnommen werden. Der Fördersteckbrief einer Kommune wird auf der Seite des Breitbandzentrums (www.schnelles-internet.bayern.de) unter dem Reiter „Kommunen im Verfahren“, Spalte „Fördersteckbrief “ nach Erhalt des Zuwendungsbescheides veröffentlicht . Seite 2 Bayerischer Landtag · 17. Wahlperiode Drucksache 17/14931 2. Wie ist der Stand beim Breitbandausbau im Landkreis Dillingen a. d. Donau (bitte aufgeschlüsselt nach den einzelnen Kommunen und der jeweiligen Übertragungsrate (Mbit/s))? Die Breitbandversorgung im Landkreis Dillingen a. d. Donau sowie in den einzelnen Kommunen im Landkreis Dillingen stellt sich wie folgt dar: Landkreis Dillingen a. d. Donau: mind. 1 Mbit/s mind. 30 Mbit/s mind. 50 Mbit/s 99,5 % 78,7 % 61,9 % Kommunen im Landkreis Dillingen a. d. Donau: siehe Anlage . a) Welche Gemeinden haben in diesem Landkreis bereits Förderanträge gestellt? Siehe Anlage. b) Welche Anbieter erhielten den Zuschlag bei bereits durchgeführten Maßnahmen (bitte je Maßnahme)? Im Landkreis Dillingen a. d. Donau haben bislang folgende Anbieter Zuschläge erhalten: DSLmobil GmbH, Miecom Netzservice GmbH, M-net Telekommunikations GmbH, Net- Com BW GmbH, Telekom Deutschland GmbH. Ergänzend wird auf die Antwort auf Frage 1 b verwiesen. 3. Wie ist der Stand beim Breitbandausbau im Landkreis Günzburg (bitte aufgeschlüsselt nach den einzelnen Kommunen und der jeweiligen Übertragungsrate (Mbit/s))? Die Breitbandversorgung im Landkreis Günzburg sowie in den einzelnen Kommunen im Landkreis Günzburg stellt sich wie folgt dar: Landkreis Günzburg: mind. 1 Mbit/s mind. 30 Mbit/s mind. 50 Mbit/s 99,6 % 74,4 % 59,4 % Kommunen im Landkreis Günzburg: siehe Anlage. a) Welche Gemeinden haben bereits Förderanträge gestellt? Siehe Anlage. b) Welche Anbieter erhielten den Zuschlag bei bereits durchgeführten Maßnahmen (bitte je Maßnahme)? Im Landkreis Günzburg haben bislang folgende Anbieter Zuschläge erhalten: LEW TelNet GmbH, Miecom Netzservice GmbH, M-net Telekommunikations GmbH, NGN Fibernetwork KG, smart-DSL GmbH, Telekom Deutschland GmbH. Ergänzend wird auf die Antwort auf Frage 1 b verwiesen. 4. Wie ist der Stand beim Breitbandausbau im Landkreis Augsburg? Die Breitbandversorgung im Landkreis Augsburg sowie in den einzelnen Kommunen im Landkreis Augsburg stellt sich wie folgt dar: Landkreis Augsburg: mind. 1 Mbit/s mind. 30 Mbit/s mind. 50 Mbit/s 99,9 % 86,3 % 71,1 % Kommunen im Landkreis Augsburg: siehe Anlage. a) Wurde bereits ein Förderantrag gestellt: Siehe Anlage. b) Welche Anbieter erhielten den Zuschlag bei bereits durchgeführten Maßnahmen (bitte die jeweilige Maßnahme nennen)? Im Landkreis Augsburg haben bislang folgende Anbieter Zuschläge erhalten: DSLmobil GmbH, LEW TelNet GmbH, Miecom Netzservice GmbH, M-net Telekommunikations GmbH, smart-DSL GmbH, Telekom Deutschland GmbH. Ergänzend wird auf die Antwort auf Frage 1 b verwiesen. 5. Wie ist der Stand beim Breitbandausbau in der Stadt Augsburg? Die Breitbandversorgung in der Stadt Augsburg stellt sich wie folgt dar: mind. 1 Mbit/s mind. 30 Mbit/s mind. 50 Mbit/s 100,0 % 96,0 % 84,3 % a) Wurde bereits ein Förderantrag gestellt? Die Stadt Augsburg ist bereits in das Förderverfahren eingestiegen . Ein Förderantrag bei der Regierung wurde bislang noch nicht gestellt. b) Welcher Anbieter erhielt den Zuschlag bei bereits durchgeführten Maßnahmen? Bei der Stadt Augsburg hat noch kein Anbieter einen Zuschlag erhalten. 6. Mit Fördermitteln in welcher Höhe wurden und werden die obigen jeweiligen Maßnahmen unterstützt (bitte aufgeschlüsselt nach den Landkreisen /kreisfreien Städten und Kommunen)? 7. Welche Eigenmittel wurden und werden dabei seitens der Kommunen erbracht? Den Gemeinden im Landkreis Donau-Ries wurden bislang Fördermittel in Höhe von 3,94 Mio. € bewilligt. Die Eigenbeteiligung der Kommunen liegt bislang bei 1,63 Mio. €. Den Gemeinden im Landkreis Dillingen a. d. Donau wurden bislang Fördermittel in Höhe von 3,47 Mio. € bewilligt . Die Eigenbeteiligung der Kommunen liegt bislang bei 0,97 Mio. €. Den Gemeinden im Landkreis Günzburg wurden bislang Fördermittel in Höhe von 5,20 Mio. € bewilligt. Die Eigenbeteiligung der Kommunen liegt bislang bei 1,92 Mio. €. Den Gemeinden im Landkreis Augsburg wurden bislang Fördermittel in Höhe von 6,98 Mio. € bewilligt. Die Eigenbeteiligung der Kommunen liegt bislang bei 3,26 Mio. €. Die bislang bewilligten Fördermittel und Eigenanteile der einzelnen Gemeinden können der Anlage entnommen werden . Drucksache 17/14931 Bayerischer Landtag · 17. Wahlperiode Seite 3 Anlage Lkr. Kommune mind. 1 Mbit/s mind. 30 Mbit/s Mind. 50 Mbit/s im Verfahren? Förderantrag gestellt? Förderung Eigenanteil Kommune – Augsburg 100,0 96,0 84,3 ja nein A Adelsried 100,0 98,1 96,6 ja nein A Allmannshofen 100,0 62,2 1,6 ja nein A Altenmünster 100,0 92,2 57,6 ja ja 272.544,00 € 68.137,00 € A Aystetten 100,0 99,0 98,8 nein nein A Biberbach 100,0 81,5 56,9 ja ja 376.000,00 € 94.000,00 € A Bobingen 99,9 97,7 88,9 ja ja 217.291,00 € 93.126,00 € A Bonstetten 99,9 93,2 79,0 ja nein A Diedorf 99,7 86,8 73,7 ja ja 79.127,00 € 33.912,00 € A Dinkelscherben 100,0 92,0 70,5 ja ja 693.204,00 € 297.088,00 € A Ehingen 100,0 70,3 2,3 ja nein A Ellgau 100,0 89,8 45,0 ja nein A Emersacker 100,0 91,0 90,9 nein nein A Fischach 99,9 6,5 1,6 ja ja 104.070,00 € 44.602,00 € A Gablingen 100,0 84,6 62,6 ja ja 108.365,00 € 27.092,00 € A Gersthofen 100,0 93,1 79,7 ja nein A Gessertshausen 99,8 66,1 49,0 ja nein A Graben 100,0 91,6 77,1 ja nein A Großaitingen 100,0 64,6 56,4 ja ja 660.000,00 € 392.101,00 € A Heretsried 100,0 95,2 48,1 ja ja 312.182,00 € 133.793,00 € A Hiltenfingen 100,0 89,4 72,4 ja nein A Horgau 100,0 65,4 43,7 ja ja 581.568,00 € 145.393,00 € A Kleinaitingen 100,0 89,4 80,6 ja ja 46.456,00 € 11.614,00 € A Klosterlechfeld 100,0 98,2 85,7 ja nein A Königsbrunn 100,0 95,4 80,8 nein nein A Kühlenthal 99,4 84,5 77,9 ja nein A Kutzenhausen 99,6 85,9 53,2 ja nein A Langenneufnach 100,0 14,9 3,2 ja ja 470.652,00 € 313.768,00 € A Langerringen 99,0 84,9 67,4 ja nein A Langweid a. Lech 99,8 94,5 87,5 ja ja 313.630,00 € 134.413,00 € A Meitingen 100,0 95,9 83,6 ja ja 19.461,00 € 8.341,00 € A Mickhausen 99,9 20,3 3,0 ja ja 316.936,00 € 79.234,00 € A Mittelneufnach 99,9 36,1 1,5 ja ja 73.808,00 € 18.452,00 € A Neusäß 100,0 96,2 78,9 ja ja 54.053,00 € 23.166,00 € A Nordendorf 100,0 94,2 93,6 ja nein A Oberottmarshausen 100,0 96,7 88,3 ja ja 492.500,00 € 123.126,00 € A Scherstetten 97,7 79,6 47,0 ja ja 78.840,00 € 19.710,00 € A Schwabmünchen 100,0 52,1 47,0 ja ja 508.129,00 € 217.771,00 € A Stadtbergen 100,0 96,2 77,9 ja nein A Thierhaupten 96,1 72,8 22,4 ja ja 198.100,00 € 84.900,00 € A Untermeitingen 100,0 98,4 76,7 ja nein A Ustersbach 100,0 94,2 58,3 ja nein A Walkertshofen 98,6 89,8 57,6 ja ja 51.691,00 € 22.154,00 € A Wehringen 100,0 96,5 76,4 ja nein A Welden 100,0 86,8 65,6 ja ja 128.910,00 € 32.228,00 € A Westendorf 100,0 91,2 89,0 ja nein A Zusmarshausen 99,6 77,7 77,7 ja ja 820.000,00 € 839.922,00 € DLG Aislingen 100,0 86,7 47,6 ja ja 303.956,00 € 75.990,00 € DLG Bachhagel 100,0 35,9 23,6 ja nein DLG Bächingen a. d. Brenz 99,8 56,8 51,1 ja nein DLG Binswangen 100,0 81,0 57,9 ja ja 158.753,00 € 39.689,00 € DLG Bissingen 98,9 48,9 42,8 ja ja 691.880,00 € 172.970,00 € DLG Blindheim 100,0 73,7 19,4 nein nein Seite 4 Bayerischer Landtag · 17. Wahlperiode Drucksache 17/14931 Anlage Lkr. Kommune mind. 1 Mbit/s mind. 30 Mbit/s Mind. 50 Mbit/s im Verfahren? Förderantrag gestellt? Förderung Eigenanteil Kommune DLG Buttenwiesen 99,4 74,0 42,9 ja ja 319.970,00 € 79.993,00 € DLG Dillingen a. d. Donau 99,7 93,4 85,4 ja ja 72.449,00 € 18.113,00 € DLG Glött 100,0 29,4 3,7 ja ja 119.577,00 € 29.895,00 € DLG Gundelfingen a. d. Donau 100,0 92,9 77,8 ja nein DLG Haunsheim 97,4 89,6 84,9 ja ja 120.000,00 € 30.000,00 € iDLG Höchstädt a. d. Donau 100,0 82,6 66,7 ja ja 86.438,00 € 21.610,00 € DLG Holzheim 98,3 87,9 54,9 ja ja 279.360,00 € 69.841,00 € DLG Laugna 94,6 77,6 42,2 ja ja 124.056,00 € 31.014,00 € DLG Lauingen (Donau) 100,0 74,8 74,7 ja nein DLG Lutzingen 94,8 88,1 59,5 nein nein DLG Mödingen 99,1 61,1 56,0 ja nein DLG Finningen 100,0 81,9 36,5 nein nein DLG Medlingen 98,8 90,6 57,8 ja nein DLG Schwenningen 99,8 87,8 61,3 ja ja 136.689,00 € 34.173,00 € DLG Syrgenstein 100,0 81,3 23,3 ja nein DLG Villenbach 100,0 26,8 2,6 ja ja 319.630,00 € 79.908,00 € DLG Wertingen 99,9 82,1 74,0 ja ja 590.116,00 € 252.908,00 € DLG Wittislingen 99,1 40,4 17,6 ja nein DLG Ziertheim 95,2 69,6 61,5 ja nein DLG Zöschingen 100,0 84,5 29,5 ja nein DLG Zusamaltheim 100,0 60,7 46,9 ja ja 147.073,00 € 36.769,00 € GZ Aletshausen 99,2 83,5 83,2 ja ja 672.324,00 € 168.081,00 € GZ Balzhausen 100,0 90,3 71,4 nein nein GZ Ursberg 99,7 91,2 48,8 ja ja 279.395,00 € 69.849,00 € GZ Breitenthal 95,2 1,6 1,6 ja nein GZ Bubesheim 100,0 97,2 65,6 nein nein GZ Bibertal 99,3 85,5 58,5 ja ja 396.089,00 € 99.022,50 € GZ Burgau 100,0 80,5 80,5 ja ja 429.092,00 € 286.062,00 € GZ Burtenbach 100,0 44,7 24,1 ja ja 508.648,00 € 217.993,00 € GZ Deisenhausen 100,0 19,5 19,5 ja nein GZ Dürrlauingen 100,0 89,7 46,0 ja nein GZ Ebershausen 86,3 85,9 85,9 ja nein GZ Ellzee 95,4 2,3 2,3 ja nein GZ Günzburg 99,8 92,1 83,9 ja ja 33.726,00 € 14.455,00 € GZ Gundremmingen 100,0 93,6 79,1 ja nein GZ Haldenwang 98,6 91,0 65,8 ja nein GZ Ichenhausen 99,8 88,2 78,0 ja ja 328.578,00 € 140.819,00 € GZ Jettingen-Scheppach 99,8 90,7 82,5 ja ja 407.180,00 € 174.507,00 € GZ Kammeltal 99,9 67,0 67,0 ja nein GZ Kötz 100,0 95,0 27,3 nein nein GZ Krumbach (Schwaben) 99,8 92,5 91,5 ja nein GZ Landensberg 100,0 96,2 31,7 ja nein GZ Leipheim 99,9 41,4 37,3 ja ja 486.945,00 € 324.630,00 € GZ Münsterhausen 100,0 88,0 50,7 ja ja 170.276,00 € 42.570,00 € GZ Neuburg a. d. Kammel 99,9 32,1 21,1 ja ja 296.628,00 € 74.158,00 € GZ Aichen 100,0 83,1 28,3 ja ja 270.778,00 € 67.695,57 € GZ Offingen 100,0 48,7 14,2 ja ja 68.685,00 € 29.437,00 € GZ Rettenbach 100,0 93,9 62,0 nein nein GZ Röfingen 100,0 96,0 86,2 ja nein GZ Thannhausen 100,0 19,9 5,2 ja ja 373.296,00 € 93.325,00 € GZ Wiesenbach 100,0 3,0 3,0 ja nein GZ Waldstetten 100,0 69,1 13,4 ja ja 123.330,00 € 30.833,00 € GZ Waltenhausen 91,4 2,5 2,5 ja nein Drucksache 17/14931 Bayerischer Landtag · 17. Wahlperiode Seite 5 Anlage Lkr. Kommune mind. 1 Mbit/s mind. 30 Mbit/s Mind. 50 Mbit/s im Verfahren? Förderantrag gestellt? Förderung Eigenanteil Kommune GZ Winterbach 99,4 93,3 39,7 ja nein GZ Ziemetshausen 99,9 65,8 16,3 ja ja 353.242,00 € 88.310,85 € DON Alerheim 97,9 55,4 29,7 ja nein DON Amerdingen 99,2 86,9 43,3 ja nein DON Asbach-Bäumenheim 100,0 88,7 78,1 ja nein DON Auhausen 99,2 79,1 70,9 ja nein DON Buchdorf 98,6 86,5 71,4 ja ja 142.800,00 € 95.200,00 € DON Daiting 99,8 81,0 3,1 ja ja 214.400,00 € 53.600,00 € DON Deiningen 99,1 87,3 61,9 ja nein DON Donauwörth 99,8 95,1 90,5 ja nein DON Ederheim 100,0 69,3 11,7 ja nein DON Ehingen a.Ries 99,6 98,2 77,1 ja nein DON Forheim 100,0 100,0 100,0 ja nein DON Fremdingen 93,8 48,3 37,0 ja ja 443.154,00 € 189.924,00 € DON Fünfstetten 100,0 1,6 1,6 ja nein DON Genderkingen 100,0 84,9 47,3 ja nein DON Hainsfarth 99,3 96,7 96,0 ja ja 196.860,00 € 49.216,00 € DON Harburg (Schwaben) 99,9 61,6 47,3 ja nein DON Hohenaltheim 100,0 76,0 53,3 nein nein DON Holzheim 99,5 78,5 56,8 ja nein DON Huisheim 100,0 88,9 51,9 ja ja 651.200,00 € 162.800,00 € DON Kaisheim 100,0 32,2 4,2 ja nein DON Maihingen 100,0 60,5 60,3 ja ja 49.200,00 € 12.300,00 € DON Marktoffingen 99,8 30,1 15,7 ja ja 21.783,00 € 5.446,00 € DON Marxheim 99,7 39,4 5,4 ja ja DON Megesheim 97,4 80,6 20,1 ja nein DON Mertingen 100,0 87,4 87,4 ja ja 61.800,00 € 41.200,00 € DON Mönchsdeggingen 95,5 30,3 5,9 ja ja 396.800,00 € 99.200,00 € DON Möttingen 100,0 44,8 35,8 ja ja 173.950,00 € 74.550,00 € DON Monheim 99,3 91,8 91,8 ja ja 439.287,00 € 292.858,00 € DON Münster 100,0 87,3 68,0 ja nein DON Munningen 98,2 91,0 61,1 ja nein DON Niederschönenfeld 100,0 85,4 60,8 ja nein DON Nördlingen 99,6 90,6 87,1 ja ja 51.961,00 € 34.642,00 € DON Oberndorf a. Lech 100,0 96,5 63,8 nein nein DON Oettingen i. Bay. 100,0 83,9 82,3 ja ja 210.822,00 € 90.353,00 € DON Otting 100,0 86,6 86,6 ja nein DON Rain 97,6 65,2 58,2 ja ja 334.047,00 € 143.163,00 € DON Reimlingen 100,0 94,4 90,8 ja nein DON Rögling 100,0 78,7 12,9 ja nein DON Tagmersheim 100,0 74,9 38,2 ja ja 138.222,00 € 59.238,00 € DON Tapfheim 99,9 48,3 9,8 ja ja 123.876,00 € 53.091,00 € DON Wallerstein 100,0 71,2 50,1 ja ja 90.221,00 € 38.667,00 € DON Wechingen 100,0 50,9 3,0 ja nein DON Wemding 100,0 95,5 89,1 ja ja 202.656,00 € 135.104,00 € DON Wolferstadt 100,0 87,7 60,1 ja nein Hinweis: Versorgungsdaten nach TÜV Rheinland in Prozent der Haushalte, Stand Mitte 2016. Der Spalte „im Verfahren?“ ist zu entnehmen, ob die Kommune bereits in das Förderverfahren eingestiegen ist (Stand 22.12.2016). Der Spalte „Förderantrag gestellt?“ ist zu entnehmen, ob die Kommune den formalen Antrag bei der Bezirksregierung nach Abschluss des Auswahlverfahrens gestellt hat (Meldung der Bezirksregierung , Stand 31.10.2016). Förderbetrag und kommunaler Eigenanteil sind angegeben, soweit die Kommune bereits einen Förderbescheid erhalten hat (Stand 22.12.2016). Erklärung zur Spalte „Lkr.“: A = Augsburg DLG = Dillingen a. d. Donau GZ = Günzburg DON = Donau-Ries