17. Wahlperiode 24.02.2017 17/14950

Bayerischer 
Landtag

Schriftliche Anfrage
der Abgeordneten Verena Osgyan  
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
vom 08.11.2016

Umzug des Gesundheitsministeriums in die Räume von 
Bayern Innovativ

Wie den aktuellen Presseberichten zu entnehmen ist, zieht 
das Bayerische Gesundheitsministerium im Herbst 2017 in 
das ehemalige Gewerbemuseum in Nürnberg ein.

Daher frage ich die Staatsregierung:

1. Beabsichtigt das Staatsministerium für Gesundheit und 
Pflege (StMGP) im ehemaligen Gewerbemuseum die 
Flächen, die derzeit von der Bayern Innovativ GmbH 
gemietet sind, anzumieten bzw. zu beziehen?

1.1 Wenn ja, welche Änderungen ergeben sich dadurch für 
Bayern Innovativ?

1.2 Wenn nein, so frage ich, aus welchen Gründen Bayern 
Innovativ einen neuen Standort sucht?

1.3 Ist es bekannt, welchen neuen Standort Bayern Innovativ
 beziehen bzw. mit welcher Hochschule eine Kooperation
 angestrebt wird?

2. Wird beabsichtigt, im Laufe der angedachten Umzugspläne
 weitere Flächen im ehemaligen Gewerbemuseum 
zu beziehen?

2.1 Wenn ja,welche Änderungen ergeben sich für die derzeit
 dort ansässigen Mieter?

2.2 Werden hierzu bereits Gespräche mit dem Eigentümer 
Nürnberger Versicherung geführt?

2.3 Wenn ja, wie gestaltet sich der Verlauf und wann ist mit 
einer Entscheidung zu rechnen?

 

Drucksachen, Plenarprotokolle sowie die Tagesordnungen der Vollversammlung und der Ausschüsse sind im Internet unter www.bayern.landtag.de –Dokumente abrufbar. 
Die aktuelle Sitzungsübersicht steht unter www.bayern.landtag.de – Aktuelles/Sitzungen/Tagesübersicht zur Verfügung.

Antwort
des Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege
vom 10.01.2017

Zu 1.:
Ja. Die Unterbringung in diesen Flächen ist Teil des vom 
Ministerrat in seiner Sitzung am 25.10.2016 beschlossenen 
Konzepts zur Verlagerung des StMGP von München nach 
Nürnberg.

Zu 1.1:
Bayern Innovativ möchte im Sommer 2017 die Anmietung 
dort aufgeben.

Zu 1.2:
Siehe Antworten zu den Fragen 1 und 1.1.

Zu 1.3:
Beides ist dem StMGP noch nicht bekannt.

Zu 2.:
Die Flächen von Bayern Innovativ sind für die Aufbauphase 
des Dienstsitzes Nürn berg ausreichend. Über die Anmietung
 zusätzlicher Flächen in Nürnberg bzw. im Gewerbemuseum
 wird zu einem späteren Zeitpunkt entschieden.

Zu 2.1:
Siehe Antwort zu Frage 2.

Zu 2.2:
Das StMGP führt mit dem Eigentümer Nürnberger Versicherungen
 Gespräche zur Gestaltung der Übernahme der bisherigen
 Mietverträge von Bayern Innovativ.

Zu 2.3:
Über den Stand der Gespräche kann zum jetzigen Zeitpunkt 
keine Auskunft gegeben werden.