17. Wahlperiode 23.03.2017 17/15078 Bayerischer Landtag Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Dr. Hans Jürgen Fahn FREIE WÄHLER vom 08.12.2016 Behandlungen von Asylbewerbern duch Fachärzte in Unterfranken Ich frage die Staatsregierung: 1. Wie viele Anträge auf Facharztbehandlungen von Asylbewerbern wurden im Jahr 2015 und 2016 bis einschließlich Juni gestellt (bitte nach Zuständigkeitsbereich der einzelnen Gesundheitsämter in Unterfranken aufschlüsseln)? 2. Wie viele dieser Anträge wurden im genannten Zeitraum nicht bewilligt (bitte aufschlüsseln, wie unter 1. genannt)? 3. Gegen wie viele der beantragten, aber abgelehnten Facharztbehandlungen wurde Einspruch eingelegt (bitte aufschlüsseln nach Zuständigkeitsbereich der einzelnen Gesundheitsämter in Unterfranken)? 4. Wie vielen dieser Einsprüche wurde stattgegeben (bitte aufschlüsseln wie unter 3. genannt)? Drucksachen, Plenarprotokolle sowie die Tagesordnungen der Vollversammlung und der Ausschüsse sind im Internet unter www.bayern.landtag.de –Dokumente abrufbar. Die aktuelle Sitzungsübersicht steht unter www.bayern.landtag.de – Aktuelles/Sitzungen/Tagesübersicht zur Verfügung. Antwort des Staatsministeriums für Arbeit und Soziales, Familie und Integration vom 24.01.2017 Vorbemerkung: Eine Ermittlung der jeweils angefragten Daten war in der für die Beantwortung der Schriftlichen Anfrage zur Verfügung stehenden Zeit nicht in allen Landkreisen und kreisfreien Städten zu bewerkstelligen. Teilweise werden die Daten auch nicht statistisch erfasst. Nachfolgend sind daher die Daten aufgelistet, soweit eine Rückmeldung der Kommunen (Sozialämter) erfolgt ist. 1. Wie viele Anträge auf Facharztbehandlungen von Asylbewerbern wurden im Jahr 2015 und 2016 bis einschließlich Juni gestellt (bitte nach Zuständigkeitsbereich der einzelnen Gesundheitsämter in Unterfranken aufschlüsseln)? Landkreis/ kreisfreie Stadt Anzahl der Anträge Stadt Aschaffenburg 2015: 447 2016: 238 (Stand: Ende Juni 2016) Stadt Schweinfurt k.A. möglich Stadt Würzburg k.A. möglich Landkreis Aschaffenburg 3.200 (2015 und 2016) Landkreis Miltenberg 2015: 101 2016: 140 (Stand Ende Juni 2016) Landkreis Main-Spessart 2015: 116 2016: 79 (Stand Ende Juni 2016) Landkreis Würzburg k.A. möglich Landkreis Kitzingen k.A. möglich Landkreis Schweinfurt k.A. möglich Landkreis Bad Kissingen k.A. möglich Landkreis Rhön-Grabfeld k.A. möglich Landkreis Hassberge k.A. möglich 2. Wie viele dieser Anträge wurden im genannten Zeitraum nicht bewilligt (bitte aufschlüsseln wie unter 1 genannt)? Landkreis/ kreisfreie Stadt Anzahl der nicht bewilligten Anträge Stadt Aschaffenburg 2015: 102 2016: 47 Stadt Schweinfurt k.A. möglich Stadt Würzburg k.A. möglich Landkreis Aschaffenburg k.A. möglich Landkreis Miltenberg 2015: 2 2016: 3 Seite 2 Bayerischer Landtag · 17. Wahlperiode Drucksache 17/15078 Landkreis/ kreisfreie Stadt Anzahl der nicht bewilligten Anträge Landkreis Main-Spessart k.A. möglich Landkreis Würzburg k.A. möglich Landkreis Kitzingen k.A. möglich Landkreis Schweinfurt k.A. möglich Landkreis Bad Kissingen k.A. möglich Landkreis Rhön-Grabfeld k.A. möglich Landkreis Hassberge k.A. möglich 3. Gegen wie viele der beantragten, aber abgelehnten Facharztbehandlungen wurde Einspruch eingelegt (bitte aufschlüsseln nach Zuständigkeitsbereich der einzelnen Gesundheitsämter in Unterfranken)? Landkreis/ kreisfreie Stadt Anzahl der Rechtsbehelfe Stadt Aschaffenburg 1 Stadt Schweinfurt 0 Stadt Würzburg 0 Landkreis Aschaffenburg 1 Landkreis Miltenberg 0 Landkreis Main-Spessart 0 Landkreis Würzburg 0 Landkreis Kitzingen 0 Landkreis/ kreisfreie Stadt Anzahl der Rechtsbehelfe Landkreis Schweinfurt 0 Landkreis Bad Kissingen 0 Landkreis Rhön-Grabfeld 0 Landkreis Hassberge 0 4. Wie vielen dieser Einsprüche wurde stattgegeben (bitte aufschlüsseln wie unter 3 genannt)? Landkreis/ kreisfreie Stadt Anzahl der stattgegebenen Rechtsbehelfe Stadt Aschaffenburg 0 Stadt Schweinfurt 0 Stadt Würzburg 0 Landkreis Aschaffenburg 1 Landkreis Miltenberg 0 Landkreis Main-Spessart 0 Landkreis Würzburg 0 Landkreis Kitzingen 0 Landkreis Schweinfurt 0 Landkreis Bad Kissingen 0 Landkreis Rhön-Grabfeld 0 Landkreis Hassberge 0