Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Jürgen Mistol BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 05.12.2016 Staatliche Wohnraumförderung in der Oberpfalz Ich frage die Staatsregierung: 1. In welcher Höhe wurden in den Jahren seit 2010 in der Oberpfalz der Neubau bzw. Erwerb von Eigenheimen und selbst genutzten Eigentumswohnungen aus staatlichen Mitteln gefördert (bitte aufgeschlüsselt nach Jahren sowie Landkreisen und kreisfreien Städten)? a) Wie viele Wohnungen sind dadurch entstanden (bitte aufgeschlüsselt nach Jahren sowie Landkreisen und kreisfreien Städten)? b) Wie viele Wohnungen entfallen dabei jeweils auf den Neubau bzw. Ersterwerb und Zweiterwerb? 2. In welcher Höhe wurden in den Jahren seit 2010 in der Oberpfalz der Neubau bzw. Erwerb von Eigenheimen und selbst genutzten Eigentumswohnungen im Rahmen des Bayerischen Zinsverbilligungsprogramms aus staatlichen Mitteln gefördert (bitte aufgeschlüsselt nach Jahren sowie Landkreisen und kreisfreien Städten )? a) Wie viele Wohnungen sind dadurch entstanden (bitte aufgeschlüsselt nach Jahren sowie Landkreisen und kreisfreien Städten)? b) Wie viele Wohnungen entfallen dabei jeweils auf den Neubau bzw. Ersterwerb und Zweiterwerb? 3. In welcher Höhe wurde in den Jahren seit 2010 in der Oberpfalz die Schaffung von Mietwohnraum in Mehrfamilienhäusern aus staatlichen Mitteln gefördert (bitte aufgeschlüsselt nach Jahren sowie Landkreisen und kreisfreien Städten)? a) Wie viele Wohnungen sind dadurch entstanden (bitte aufgeschlüsselt nach Jahren sowie Landkreisen und kreisfreien Städten)? b) Wie viele Wohnungen entfallen dabei jeweils auf den Neubau bzw. Gebäudeänderung/-erweiterung)? 4. In welcher Höhe wurde in den Jahren seit 2010 in der Oberpfalz die Modernisierung von Mietwohnraum aus staatlichen Mitteln gefördert (bitte aufgeschlüsselt nach Jahren sowie Landkreisen und kreisfreien Städten )? a) Wie viele Wohnungen wurden dadurch jeweils gefördert (bitte aufgeschlüsselt nach Jahren sowie Landkreisen und kreisfreien Städten)? b) Wie viele Wohnungen entfallen dabei jeweils auf das energieeffiziente Sanieren bzw. altersgerechten Umbau ? 5. In welchem Umfang wurde in den Jahren seit 2010 in der Oberpfalz die Schaffung von Wohnraum für Studierende aus staatlichen Mitteln gefördert (bitte aufgeschlüsselt nach Jahren sowie Landkreisen und kreisfreien Städten)? a) Wie viele Wohnungen wurden dadurch jeweils gefördert (bitte aufgeschlüsselt nach Jahren sowie Landkreisen und kreisfreien Städten)? b) Wie viele Wohnungen entfallen dabei jeweils auf den Neubau bzw. Umbau? 6. In welchem Umfang wurde in den Jahren seit 2010 in der Oberpfalz Wohnraum für Menschen mit Behinderung aus staatlichen Mitteln gefördert (bitte aufgeschlüsselt nach Jahren sowie Landkreisen und kreisfreien Städten)? a) Wie viele Wohnungen wurden dadurch jeweils gefördert (bitte aufgeschlüsselt nach Jahren sowie Landkreisen und kreisfreien Städten)? b) Wie viele Wohnungen entfallen dabei jeweils auf Mietbzw . Eigenwohnraum und Wohnheimplätze? 7. Wie viele Mietwohnungen wurden in der Oberpfalz im Rahmen des Sofortprogramms (1. Säule im Bayerischen Wohnungspakt) vergangenes Jahr bewilligt (bitte aufgeschlüsselt nach Landkreisen und kreisfreien Städten)? a) In welchem Umfang wurden in der Oberpfalz für das kommende Jahr bereits Mittel für das Kommunale Wohnraumförderprogramm (2. Säule im Bayerischen Wohnungspakt) angemeldet (bitte aufgeschlüsselt nach Landkreisen und kreisfreien Städten)? b) In welchem Umfang wurden in der Oberpfalz für das kommende Jahr bereits Mittel für die Wohnraumförderung (3. Säule im Bayerischen Wohnungspakt) angemeldet (bitte aufgeschlüsselt nach Förderprogramm und Landkreisen und kreisfreien Städten)? Drucksachen, Plenarprotokolle sowie die Tagesordnungen der Vollversammlung und der Ausschüsse sind im Internet unter www.bayern.landtag.de –Dokumente abrufbar. Die aktuelle Sitzungsübersicht steht unter www.bayern.landtag.de–Aktuelles/Sitzungen/Tagesübersicht zur Verfügung. 17. Wahlperiode 29.03.2017 17/15123 Bayerischer Landtag Seite 2 Bayerischer Landtag · 17. Wahlperiode Drucksache 17/15123 Antwort des Staatsministeriums des Innern, für Bau und Verkehr vom 24.01.2017 1. In welcher Höhe wurden in den Jahren seit 2010 in der Oberpfalz der Neubau bzw. Erwerb von Eigenheimen und selbst genutzten Eigentumswohnungen aus staatlichen Mitteln gefördert (bitte aufgeschlüsselt nach Jahren sowie Landkreisen und kreisfreien Städten)? In den ländlicheren Teilen der Oberpfalz liegt ein wichtiger Schwerpunkt auf der staatlich geförderten Wohneigentumsbildung . Durch die Wohneigentumsförderung können sich junge Familien in ihrer Heimatregion frühzeitig ein Zuhause aufbauen. So verbleibt die Arbeitskraft in der Region und kommt den örtlichen Betrieben zugute. Familien, die ein eigenes Haus oder eine eigene Wohnung erwerben, machen in der Regel eine Mietwohnung frei. Dies entlastet zum einen den angespannten Mietwohnungsmarkt. Zum anderen schaffen sich die Wohneigentum bildenden Haushalte die Voraussetzungen für ein mietfreies Wohnen im Alter. In nachfolgender Übersicht sind die in den Jahren 2010 bis 2016 für die Wohneigentumsbildung in der Oberpfalz bewilligten staatlichen Fördermittel aufgeführt (siehe Anlage). a) Wie viele Wohnungen sind dadurch entstanden (bitte aufgeschlüsselt nach Jahren sowie Landkreisen und kreisfreien Städten)? b) Wie viele Wohnungen entfallen dabei jeweils auf den Neubau bzw. Ersterwerb und Zweiterwerb? In nachfolgender Übersicht sind die in den Jahren 2010 bis 2016 mit staatlichen Mitteln geförderten Eigenwohnungen ersichtlich , aufgeteilt nach Neubau und Erwerb (siehe Anlage). 2. In welcher Höhe wurden in den Jahren seit 2010 in der Oberpfalz der Neubau bzw. Erwerb von Eigenheimen und selbst genutzten Eigentumswohnungen im Rahmen des Bayerischen Zinsverbilligungsprogramms aus staatlichen Mitteln gefördert (bitte aufgeschlüsselt nach Jahren sowie Landkreisen und kreisfreien Städten)? Die Bayerische Landesbodenkreditanstalt fördert im Auftrag des Freistaats mit zinsverbilligten Kapitalmarktdarlehen den Neubau und Erwerb von Eigenwohnraum in der Form von Einfamilienhäusern, Zweifamilienhäusern und Eigentumswohnungen . In den Jahren 2010 bis 2016 wurden die in nachfolgender Übersicht genannten Darlehen für die Eigenwohnraumförderung in der Oberpfalz eingesetzt (siehe Anlage). a) Wie viele Wohnungen sind dadurch entstanden (bitte aufgeschlüsselt nach Jahren sowie Landkreisen und kreisfreien Städten)? b) Wie viele Wohnungen entfallen dabei jeweils auf den Neubau bzw. Ersterwerb und Zweiterwerb? Die Darlehen im Rahmen des Bayerischen Zinsverbilligungsprogramms können als Einzelförderung, aber auch zusammen mit Mitteln des Bayerischen Wohnungsbauprogramms gewährt werden. In den Fällen der kombinierten Förderung kommt es bei getrennter Auflistung der Zahl der Wohnungen zwangsläufig zu Doppelnennungen sowohl im Bayerischen Wohnungsbauprogramm als auch im Bayerischen Zinsverbilligungsprogramm. In nachfolgender Übersicht sind die in den Jahren 2010 bis 2016 mit zinsverbilligten Kapitalmarktdarlehen des Bayerischen Zinsverbilligungsprogramms geförderten Eigenwohnungen ersichtlich, aufgeteilt nach Neubau und Erwerb (siehe Anlage). 3. In welcher Höhe wurde in den Jahren seit 2010 in der Oberpfalz die Schaffung von Mietwohnraum in Mehrfamilienhäusern aus staatlichen Mitteln gefördert (bitte aufgeschlüsselt nach Jahren sowie Landkreisen und kreisfreien Städten)? In den oberpfälzischen Städten, insbesondere in der Stadt Regensburg, werden mietpreisgünstige, barrierefreie Wohnungen nachgefragt, die jungen Familien mit Kindern ebenso wie Personen, die in ihrer Mobilität eingeschränkt sind, mehr Wohnqualität bieten und somit für alle Generationen nutzbar sind. Je flexibler und vielfältiger die Nutzungsmöglichkeiten sind, desto attraktiver bleiben die Wohnungen und ihre Umgebung auf lange Sicht. Vom staatlichen Sofortprogramm , der ersten Säule des Wohnungspakts Bayern vom 09.10.2015, abgesehen, baut der Staat Wohnungen nicht selbst. Er ist auf Bauherrn angewiesen, die dem Investitionsbedarf entsprechend bereit sind, sich in der sozialen Wohnraumförderung zu engagieren. In nachfolgender Übersicht sind die in den Jahren 2010 bis 2016 bewilligten staatlichen Mittel zur Förderung von Mietwohnungen in Mehrfamilienhäusern aufgeführt (siehe Anlage). a) Wie viele Wohnungen sind dadurch entstanden (bitte aufgeschlüsselt nach Jahren sowie Landkreisen und kreisfreien Städten)? b) Wie viele Wohnungen entfallen dabei jeweils auf den Neubau bzw. Gebäudeänderung/-erweiterung)? Mit den eingesetzten Fördermitteln wurden der Neubau sowie die Gebäudeänderung der in nachfolgender Tabelle genannten Mietwohnungen in Mehrfamilienhäusern gefördert (siehe Anlage). 4. In welcher Höhe wurde in den Jahren seit 2010 in der Oberpfalz die Modernisierung von Mietwohnraum aus staatlichen Mitteln gefördert (bitte aufgeschlüsselt nach Jahren sowie Landkreisen und kreisfreien Städten)? Ein wichtiges Anliegen der Staatsregierung ist, bezahlbaren Wohnraum zu erhalten. Im Auftrag des Freistaats bietet die Bayerische Landesbodenkreditanstalt im Rahmen des Bayerischen Modernisierungsprogramms zinssubventionierte Kapitalmarktdarlehen an, mit denen bestehender Mietwohnraum modernisiert werden kann und so den Ansprüchen an zeitgemäßes Wohnen zur Sicherung der langfristigen Vermietbarkeit wieder gerecht wird. Die Modernisierungsmaßnahmen erstrecken sich darüber hinaus häufig auch auf energetische Sanierungsmaßnahmen. Dies kommt dem gesamtgesellschaftlichen Anliegen, sparsam mit Energie umzugehen, entgegen. Mit Mitteln des Bayerischen Modernisierungsprogramms können auch Pflegeplätze in stationären Altenpflegeeinrichtungen modernisiert werden. In den Jahren 2010 bis 2016 wurden die in nachfolgender Übersicht genannten zinsverbilligten Kapitalmarktdarlehen für Modernisierungsmaßnahmen an bestehenden Mietwohngebäuden und stationären Pflegeeinrichtungen eingesetzt (siehe Anlage). Drucksache 17/15123 Bayerischer Landtag · 17. Wahlperiode Seite 3 a) Wie viele Wohnungen wurden dadurch jeweils gefördert (bitte aufgeschlüsselt nach Jahren sowie Landkreisen und kreisfreien Städten)? b) Wie viele Wohnungen entfallen dabei jeweils auf das energieeffiziente Sanieren bzw. altersgerechten Umbau? In nachfolgender Tabelle ist die Zahl der im Rahmen des Bayerischen Modernisierungsprogramms in den Jahren 2010 bis 2016 geförderten Wohnungen und Pflegeplätze ersichtlich (siehe Anlage). Eine Aufteilung nach energieeffizientem Sanieren und altersgerechtem Umbau der geförderten Wohnungen ist nicht möglich, da in den überwiegenden Fällen umfangreiche Modernisierungen durchgeführt wurden, die sowohl die Verbesserung der allgemeinen Wohnverhältnisse, die Anpassung von Wohnraum an die Bedürfnisse von Menschen mit Behinderung als auch energetische Sanierungsmaßnahmen beinhalten. 5. In welchem Umfang wurde in den Jahren seit 2010 in der Oberpfalz die Schaffung von Wohnraum für Studierende aus staatlichen Mitteln gefördert (bitte aufgeschlüsselt nach Jahren sowie Landkreisen und kreisfreien Städten)? Die Versorgung von Studierenden an den Hochschulstandorten in Bayern mit angemessenem und bezahlbarem Wohnraum ist der Staatsregierung ein großes Anliegen. Deshalb gibt es für die Studentenwohnraumförderung ein eigenes staatliches Förderprogramm. In der nachfolgenden Übersicht sind die staatlichen Mittel zur Förderung von Studentenwohnheimplätzen in den drei oberpfälzischen Hochschulstädten Regensburg, Amberg und Weiden in den Jahren 2010 bis 2016 genannt (siehe Anlage). a) Wie viele Wohnungen wurden dadurch jeweils gefördert (bitte aufgeschlüsselt nach Jahren sowie Landkreisen und kreisfreien Städten)? b) Wie viele Wohnungen entfallen dabei jeweils auf den Neubau bzw. Umbau? In nachfolgender Tabelle ist die Zahl der in den Jahren 2010 bis 2016 geförderten Wohnheimplätze für Studierende ersichtlich , unterschieden nach Neu- und Umbau (siehe Anlage ). 6. In welchem Umfang wurde in den Jahren seit 2010 in der Oberpfalz Wohnraum für Menschen mit Behinderung aus staatlichen Mitteln gefördert (bitte aufgeschlüsselt nach Jahren sowie Landkreisen und kreisfreien Städten)? a) Wie viele Wohnungen wurden dadurch jeweils gefördert (bitte aufgeschlüsselt nach Jahren sowie Landkreisen und kreisfreien Städten)? b) Wie viele Wohnungen entfallen dabei jeweils auf Miet- bzw. Eigenwohnraum und Wohnheimplätze? In nachfolgender Tabelle sind die Anzahl der Heimplätze in den Wohnheimen für Menschen mit Behinderung sowie die bewilligten Fördermittel für die Jahre 2010 bis 2016 aufgeführt . Es sind nur die Städte und Landkreise genannt, in deren Bereich im genannten Zeitraum der Bau eines Wohnheims bewilligt wurde. Im Jahr 2011 wurde keine Bewilligung ausgesprochen (siehe Anlage). Der Freistaat fördert außerdem die behindertengerechte Anpassung von bestehendem Eigen- und Mietwohnraum an die Bedürfnisse von Menschen mit Behinderung im Rahmen des Bayerischen Wohnungsbauprogramms mit einem leistungsfreien Baudarlehen von bis zu 10.000 Euro. Damit können Menschen, die in ihrer Bewegungsfreiheit eingeschränkt sind, länger in ihren vertrauten vier Wänden verbleiben. In nachfolgender Übersicht sind die für bauliche Anpassungsmaßnahmen an die Bedürfnisse für Menschen mit Behinderungen bewilligten Mittel für die Jahre 2010 bis 2016 aufgeführt (siehe Anlage). In nachfolgender Übersicht ist die Anzahl der baulichen Anpassungsmaßnahmen an die Bedürfnisse für Menschen mit Behinderungen für die Jahre 2010 bis 2016 aufgeführt, getrennt nach Miet- und Eigenwohnungen (siehe Anlage). 7. Wie viele Mietwohnungen wurden in der Oberpfalz im Rahmen des Sofortprogramms (1. Säule im Bayerischen Wohnungspakt) vergangenes Jahr bewilligt (bitte aufgeschlüsselt nach Landkreisen und kreisfreien Städten)? In der Oberpfalz konnten im staatlichen Sofortprogramm 22 Mietwohnungen in der Stadt Amberg sowie acht Mietwohnungen in der Stadt Sulzbach-Rosenberg (Landkreis Amberg-Sulzbach) berücksichtigt werden. Zudem laufen derzeit Abstimmungen mit der Stadt Regensburg über die Bebauung der ehemaligen Bajuwarenkaserne mit bis zu 138 Wohnungen. a) In welchem Umfang wurden in der Oberpfalz für das kommende Jahr bereits Mittel für das Kommunale Wohnraumförderprogramm (2. Säule im Bayerischen Wohnungspakt) angemeldet (bitte aufgeschlüsselt nach Landkreisen und kreisfreien Städten)? Nach einer aktuellen Meldung der Regierung der Oberpfalz sind im Kommunalen Wohnraumförderungsprogramm Mietwohnungsprojekte im Jahr 2017 mit einer Fördersumme von rd. 17,7 Millionen Euro in Vorbereitung. Der Mittelbedarf verteilt sich auf die folgenden Landkreise: Landkreis Neumarkt i. d. Opf.: 2,7 Mio. Euro Landkreis Neustadt a. d. Waldnaab: 2,7 Mio. Euro Landkreis Regensburg: 12,3 Mio. Euro Bedarfsmeldungen sind jeweils Momentaufnahmen. Im Laufe des Jahres können weitere Baumaßnahmen hinzukommen , die Realisierung von Projekten kann sich auf das nächste Jahr verschieben oder Förderanträge werden zurückgezogen . b) In welchem Umfang wurden in der Oberpfalz für das kommende Jahr bereits Mittel für die Wohnraumförderung (3. Säule im Bayerischen Wohnungspakt ) angemeldet (bitte aufgeschlüsselt nach Förderprogramm und Landkreisen und kreisfreien Städten)? Im Rahmen des Bayerischen Wohnungsbauprogramms werden nach einer aktuellen Meldung der Regierung der Oberpfalz für vorliegende Förderanträge Mittel für 2017 wie folgt benötigt Stadt/Landkreis MittelbedarfEuro Stadt Amberg 0 Stadt Regensburg 17.350.000 Stadt Weiden 0 Seite 4 Bayerischer Landtag · 17. Wahlperiode Drucksache 17/15123 Stadt/Landkreis MittelbedarfEuro Lkr. Amberg-Sulzbach 140.000 Lkr. Cham 1.000.000 Lkr. Neumarkt i. d. Opf. 240.000 Lkr. Neustadt a. d. Waldnaab 2.200.000 Lkr. Regensburg 100.000 Lkr. Schwandorf 460.000 Lkr. Tirschenreuth 50.000 insgesamt 21.540.000 Auch hier gilt: Bedarfsmeldungen sind jeweils Momentaufnahmen . Im Laufe des Jahres werden weitere Baumaßnahmen hinzukommen, da von der Regierung der Oberpfalz bereits Mietwohnungsvorhaben mit Investoren, die sich im geförderten Wohnungsbau engagieren, vorbesprochen wurden . Die angefragten Maßnahmen werden gemeinsam mit den Wohnungsunternehmen und privaten Investoren konkretisiert und soweit möglich zeitnah umgesetzt. Anlagen Antwort zu Frage 1 In nachfolgender Übersicht sind die in den Jahren 2010 bis 2016 für die Wohneigentumsbildung in der Oberpfalz bewilligten staatlichen Fördermittel aufgeführt. Stadt/Landkreis Eigentumsmaßnahmen – bewilligte Fördermittel 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 Fördermittel Euro Fördermittel Euro Fördermittel Euro Fördermittel Euro Fördermittel Euro Fördermittel Euro Fördermittel Euro Stadt Amberg 189.100 137.000 74.000 145.000 67.500 0 132.500 Stadt Regensburg 64.000 43.000 74.000 92.000 205.000 0 60.000 Stadt Weiden 37.500 31.500 24.500 50.000 0 0 0 Lkr. Amberg-Sulzbach 350.500 244.000 208.000 513.500 315.000 242.500 217.600 Lkr. Cham 531.500 458.000 272.000 396.500 130.000 120.000 345.000 Lkr. Neumarkt i. d. Opf. 675.700 752.600 692.000 857.200 787.100 896.600 842.500 Lkr. Neustadt a. d. Waldnaab 761.100 851.900 724.000 906.000 887.000 932.900 682.600 Lkr. Regensburg 91.700 187.500 43.000 232.000 279.000 142.500 107.500 Lkr. Schwandorf 332.700 370.300 367.000 214.500 242.500 100.000 225.000 Lkr. Tirschenreuth 526.200 446.200 454.300 547.900 410.600 480.500 442.500 insgesamt 3.560.000 3.522.000 2.932.800 3.954.600 3.323.700 2.915.000 3.055.200 Antwort zu Frage 1 a und b In nachfolgender Übersicht sind die in den Jahren 2010 bis 2016 mit staatlichen Mitteln geförderten Eigenwohnungen ersichtlich , aufgeteilt nach Neubau und Erwerb. Stadt/ Landkreis Zahl der geförderten Eigenwohnungen (Neubau und Erwerb) 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 Neub. WE Erwerb WE Neub. WE Erwerb WE Neub. WE Erwerb WE Neub. WE Erwerb WE Neub. WE Erwerb WE Neub. WE Erwerb WE Neub. WE Erwerb WE St. Amberg 4 3 1 3 1 1 2 2 1 1 0 0 2 1 St. Regensburg 1 1 0 1 0 2 1 1 2 2 0 0 0 1 St. Weiden 2 0 1 0 1 0 1 1 0 0 0 0 0 0 Lkr. Amberg- Sulzbach 8 5 7 1 5 2 6 6 6 1 2 1 2 2 Lkr. Cham 15 2 13 6 8 1 13 2 4 1 3 1 11 2 Lkr. Neumarkt i. d. Opf. 17 7 13 19 14 11 18 10 11 12 10 16 15 11 Lkr. Neustadt a. d. Waldnaab 17 5 20 5 15 3 12 9 14 5 12 5 8 3 Lkr. Regensburg 1 1 3 1 1 0 4 2 4 3 3 1 1 2 Lkr. Schwandorf 9 3 10 2 7 5 2 3 2 3 1 1 4 0 Lkr. Tirschenreuth 9 9 8 5 10 5 8 7 7 1 3 5 4 3 insgesamt 83 36 76 43 62 30 67 43 51 29 34 30 47 25 WE = Wohneinheiten Drucksache 17/15123 Bayerischer Landtag · 17. Wahlperiode Seite 5 Antwort zu Frage 2 In den Jahren 2010 bis 2016 wurden die in nachfolgender Übersicht genannten Darlehen für die Eigenwohnraumförderung in der Oberpfalz eingesetzt. Stadt/Landkreis Bayerisches Zinsverbilligungsprogramm 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 Fördermittel Euro Fördermittel Euro Fördermittel Euro Fördermittel Euro Fördermittel Euro Fördermittel Euro Fördermittel Euro Stadt Amberg 1.097.700 679.200 211.000 883.600 97.000 0 264.000 Stadt Regensburg 2.336.200 1.017.400 1.024.000 1.049.700 1.926.000 2.449.800 1.755.800 Stadt Weiden 358.500 849.900 395.900 438.100 658.900 81.000 0 Lkr. Amberg-Sulzbach 1.929.200 1.161.700 852.900 915.000 684.500 220.000 366.100 Lkr. Cham 3.844.300 1.460.000 939.400 1.134.200 289.000 460.500 873.300 Lkr. Neumarkt i. d. Opf. 2.883.100 2.422.400 2.471.100 2.826.900 3.062.000 2.893.700 3.571.500 Lkr. Neustadt a. d. Waldnaab 3.174.000 3.061.300 2.215.300 2.743.500 1.963.300 1.757.000 1.657.900 Lkr. Regensburg 3.543.600 2.189.700 1.536.500 1.978.400 1.871.700 2.128.800 1.973.400 Lkr. Schwandorf 3.916.400 2.367.900 2.843.500 1.893.300 3.031.500 2.050.400 1.824.000 Lkr. Tirschenreuth 2.305.800 1.846.700 1.367.300 1.009.300 1.149.500 800.000 428.000 insgesamt 25.388.800 17.056.200 13.856.900 14.872.000 14.733.400 12.841.200 12.714.000 Antwort zu Frage 2 a und b In nachfolgender Übersicht sind die in den Jahren 2010 bis 2016 mit zinsverbilligten Kapitalmarktdarlehen des Bayerischen Zinsverbilligungsprogramms geförderten Eigenwohnungen ersichtlich, aufgeteilt nach Neubau und Erwerb. Stadt/ Landkreis Zahl der geförderten Eigenwohnungen im Bayerischen Zinsverbilligungsprogramm (Neubau und Erwerb) 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 Neub. WE Erwerb WE Neub. WE Erwerb WE Neub. WE Erwerb WE Neub. WE Erwerb WE Neub. WE Erwerb WE Neub. WE Erwerb WE Neub. WE Erwerb WE St. Amberg 11 5 5 5 2 1 8 4 1 1 0 0 1 2 St. Regensburg 21 8 6 8 7 7 4 8 13 6 18 3 9 6 St. Weiden 1 7 5 10 6 1 3 3 3 7 0 1 0 0 Lkr. Amberg- Sulzbach 19 7 13 3 7 4 8 4 6 4 3 1 2 2 Lkr. Cham 44 13 19 3 12 1 14 2 3 1 5 1 10 1 Lkr. Neumarkt i. d. Opf. 31 10 15 23 20 11 21 17 17 17 16 20 20 12 Lkr. Neustadt a. d. Waldnaab 31 13 34 10 22 5 24 12 16 5 14 8 12 3 Lkr. Regensburg 30 14 20 7 10 7 16 9 14 7 15 4 11 5 Lkr. Schwandorf 38 17 23 14 25 14 16 9 21 11 19 4 16 4 Lkr. Tirschenreuth 21 18 18 10 16 4 9 5 11 4 6 4 4 2 insgesamt 247 112 158 93 127 55 123 73 105 63 96 46 85 37 Seite 6 Bayerischer Landtag · 17. Wahlperiode Drucksache 17/15123 Antwort zu Frage 3 In nachfolgender Übersicht sind die in den Jahren 2010 bis 2016 bewilligten staatlichen Mittel zur Förderung von Mietwohnungen in Mehrfamilienhäusern aufgeführt. Stadt/Landkreis Mietwohnraum in Mehrfamilienhäusern – bewilligte Fördermittel 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 Fördermittel Euro Fördermittel Euro Fördermittel Euro Fördermittel Euro Fördermittel Euro Fördermittel Euro Fördermittel Euro Stadt Amberg 1.093.400 0 0 0 0 0 0 Stadt Regensburg 6.452.200 4.480.400 6.351.500 6.317.000 7.147.200 19.044.300 26.587.300 Stadt Weiden 0 0 0 0 0 0 0 Lkr. Amberg-Sulzbach 0 0 0 0 0 0 1.282.200 Lkr. Cham 585.400 0 0 0 0 0 0 Lkr. Neumarkt i. d. Opf. 0 244.200 0 0 0 0 666.900 Lkr. Neustadt a. d. Waldnaab 0 0 1.051.900 0 1.400.000 0 1.025.700 Lkr. Regensburg 0 168.900 0 205.000 0 0 485.700 Lkr. Schwandorf 281.900 310.800 0 1.235.000 500.000 0 138.100 Lkr. Tirschenreuth 0 0 0 800.000 0 0 307.900 insgesamt 8.412.900 5.204.300 7.403.400 8.557.000 9.047.200 19.044.300 30.493.800 Antwort zu Frage 3 a und b Mit den eingesetzten Fördermitteln wurden der Neubau sowie die Gebäudeänderung der in nachfolgender Tabelle genannten Mietwohnungen in Mehrfamilienhäusern gefördert. Stadt/ Landkreis Zahl der geförderten Mietwohnungen in Mehrfamilienhäusern (Neubau und Gebäudeänderung) 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 Neubau WE Umbau WE Neubau WE Umbau WE Neubau WE Neubau WE Umbau WE Neubau WE Neubau WE Neubau WE Umbau WE St. Amberg 0 24 0 0 0 0 0 0 0 0 0 St. Regensburg 51 61 29 50 79 76 0 81 178 230 0 St. Weiden 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Lkr. Amberg-Sulzbach 0 0 0 0 0 0 0 0 0 16 0 Lkr. Cham 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Lkr. Neumarkt i. d. Opf. 0 0 4 0 0 0 0 0 0 6 0 Lkr. Neustadt a. d. Waldnaab 0 0 0 0 17 0 0 8 0 10 0 Lkr. Regensburg 0 0 4 0 0 4 0 0 0 7 0 Lkr. Schwandorf 6 0 6 0 0 10 0 9 0 0 3 Lkr. Tirschenreuth 0 0 0 0 0 0 17 0 0 0 6 insgesamt 69 85 43 50 96 90 17 98 178 269 9 Drucksache 17/15123 Bayerischer Landtag · 17. Wahlperiode Seite 7 Antwort zu Frage 4 In den Jahren 2010 bis 2016 wurden die in nachfolgender Übersicht genannten zinsverbilligten Kapitalmarktdarlehen für Modernisierungsmaßnahmen an bestehenden Mietwohngebäuden und stationären Pflegeeinrichtungen eingesetzt. Stadt/Landkreis Bayerisches Modernisierungsprogramm – bewilligte Mittel 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 Fördermittel Euro Fördermittel Euro Fördermittel Euro Fördermittel Euro Fördermittel Euro Fördermittel Euro Fördermittel Euro Stadt Amberg 0 0 0 0 0 0 0 Stadt Regensburg 0 0 0 0 2.886.800 1.878.100 2.542.600 Stadt Weiden 1.630.200 2.192.600 0 8.142.600 0 0 0 Lkr. Amberg-Sulzbach 0 0 0 0 0 0 0 Lkr. Cham 0 0 0 236.200 0 0 0 Lkr. Neumarkt i. d. Opf. 0 0 0 0 0 0 0 Lkr. Neustadt a. d. Waldnaab 0 0 0 3.179.300 1.912.500 1.737.400 0 Lkr. Regensburg 0 0 622.400 0 0 0 1.611.900 Lkr. Schwandorf 0 0 0 0 0 0 0 Lkr. Tirschenreuth 0 0 0 0 3.505.700 0 0 insgesamt 1.630.200 2.192.600 622.400 11.558.100 8.305.000 3.615.500 4.154.500 Antwort zu Frage 4 a und b In nachfolgender Tabelle ist die Zahl der im Rahmen des Bayerischen Modernisierungsprogramms in den Jahren 2010 bis 2016 geförderten Wohnungen und Pflegeplätze ersichtlich. Stadt/ Landkreis Zahl der im Bayerischen Modernisierungsprogramm geförderten Wohnungen und Pflegeplätze 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 WE WE WE WE WE WE WE WE WE St. Amberg 0 0 0 0 0 0 0 0 0 St. Regensburg 0 0 0 0 0 36 0 24 24 St. Weiden 62 108 0 42 118 0 0 0 0 Lkr. Amberg-Sulzbach 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Lkr. Cham 0 0 0 12 0 0 0 0 0 Lkr. Neumarkt i. d. Opf. 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Lkr. Neustadt a. d. Waldnaab 0 0 0 118 0 57 0 45 0 Lkr. Regensburg 0 0 34 0 0 0 0 0 12 Lkr. Schwandorf 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Lkr. Tirschenreuth 0 0 0 0 0 0 98 0 0 insgesamt 62 108 34 172 118 93 98 69 36 Seite 8 Bayerischer Landtag · 17. Wahlperiode Drucksache 17/15123 Antwort zu Frage 5 In der nachfolgenden Übersicht sind die staatlichen Mittel zur Förderung von Studentenwohnheimplätzen in den drei oberpfälzischen Hochschulstädten Regensburg, Amberg und Weiden in den Jahren 2010–2016 genannt. Stadt Studentenwohnraumförderung – bewilligte Mittel 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 Fördermittel Euro Fördermittel Euro Fördermittel Euro Fördermittel Euro Fördermittel Euro Fördermittel Euro Fördermittel Euro Amberg 0 0 1.579.200 0 0 0 0 Regensburg 0 0 1.301.600 2.752.000 0 705.600 8.048.000 Weiden 0 2.717.600 0 0 150.000 0 0 insgesamt: 0 2.717.600 2.880.800 2.752.000 150.000 705.600 8.048.000 Antwort zu Frage 5 a und b In nachfolgender Tabelle ist die Zahl der in den Jahren 2010 bis 2016 geförderten Wohnheimplätze für Studierende ersichtlich , unterschieden nach Neu- und Umbau. Stadt Zahl der geförderten Studentenwohnheimplätze 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 WPl. Neubau WPl. Neubau WPl. Umbau WPl. Umbau WPl. Neubau WPl. Umbau WPl. Umbau WPl. Amberg 0 0 48 0 0 0 0 0 Regensburg 0 0 0 50 86 0 25 249 Weiden 0 106 0 0 0 6 0 0 insgesamt 0 106 48 50 86 6 25 249 WPl. = Wohnplätze Antwort zu Frage 6 bis 6 b In nachfolgender Tabelle sind die Anzahl der Heimplätze in den Wohnheimen für Menschen mit Behinderung sowie die bewilligten Fördermittel für die Jahre 2010 bis 2016 aufgeführt. Es sind nur die Städte und Landkreise genannt, in deren Bereich im genannten Zeitraum der Bau eines Wohnheims bewilligt wurde. Im Jahr 2011 wurde keine Bewilligung ausgesprochen. Stadt/ Landkreis Förderung von Wohnheimplätzen für Menschen mit Behinderung 2010 2012 2013 2014 2015 2016 Zahl WPl. Mittel Euro Zahl WPl. Mittel Euro Zahl WPl. Mittel Euro Zahl WPl. Mittel Euro Zahl WPl. Mittel Euro Zahl WPl. Mittel Euro Stadt Regensburg 0 0 0 0 22 2.458.000 0 0 0 0 0 0 Lkr. Amberg- Sulzbach 0 0 0 0 0 0 24 3.052.000 0 0 0 0 Lkr. Neumarkt i. d. Opf. 16 1.395.600 0 0 0 0 0 0 24 2.939.940 0 0 Lkr. Neustadt a. d. Waldnaab 0 0 0 0 24 2.783.000 0 0 0 0 0 0 Lkr. Regensburg 0 0 24 2.779.000 0 0 0 0 0 0 18 2.394.700 Lkr. Tirschenreuth 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 14 1.547.200 insgesamt 16 1.395.600 24 2.779.000 46 5.241.000 24 3.052.000 24 2.939.940 32 3.941.900 Drucksache 17/15123 Bayerischer Landtag · 17. Wahlperiode Seite 9 In nachfolgender Übersicht sind die für bauliche Anpassungsmaßnahmen an die Bedürfnisse für Menschen mit Behinderungen bewilligten Mittel für die Jahre 2010 bis 2016 aufgeführt. Stadt/Landkreis Bauliche Anpassungsmaßnahmen – Bewilligungen 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 Fördermittel Euro Fördermittel Euro Fördermittel Eurol Fördermittel Euro Fördermittel Euro Fördermittel Euro Fördermittel Euro Stadt Amberg 5.700 21.000 22.000 18.000 45.300 102.300 51.400 Stadt Regensburg 23.500 0 13.600 33.600 0 24.500 27.600 Stadt Weiden 20.000 14.000 0 8.000 35.000 26.500 5.000 Lkr. Amberg-Sulzbach 88.500 112.000 101.200 101.500 146.000 218.500 214.000 Lkr. Cham 103.300 163.400 90.400 89.900 65.700 154.100 176.000 Lkr. Neumarkt i. d. Opf. 83.300 74.300 132.900 113.800 137.500 153.800 132.400 Lkr. Neustadt a. d. Waldnaab 49.500 48.600 48.000 68.000 54.300 68.900 98.800 Lkr. Regensburg 64.300 51.000 55.500 104.400 120.100 156.100 169.300 Lkr. Schwandorf 71.800 75.700 82.600 155.000 188.000 255.200 203.000 Lkr. Tirschenreuth 55.200 69.500 166.400 59.100 101.700 129.400 148.500 insgesamt 565.100 629.500 712.600 751.300 893.600 1.289.300 1.226.000 In nachfolgender Übersicht sind die Anzahl der baulichen Anpassungsmaßnahmen an die Bedürfnisse für Menschen mit Behinderungen für die Jahre 2010 bis 2016 aufgeführt, getrennt nach Miet- und Eigenwohnungen. Stadt/ Landkreis Zahl der geförderten baulichen Anpassungen von Miet- und Eigenwohnungen 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 Miet- WE Eigen- WE Miet- WE Eigen- WE Miet- WE Eigen- WE Miet- WE Eigen- WE Miet- WE Eigen- WE Miet- WE Eigen- WE Miet- WE Eigen- WE Stadt Amberg 0 1 0 4 1 3 0 2 1 6 1 10 0 6 Stadt Regensburg 1 4 0 0 1 2 2 4 0 0 1 4 2 3 Stadt Weiden 0 4 1 1 0 0 0 1 2 2 1 2 0 1 Lkr. Amberg- Sulzbach 0 10 0 12 1 11 0 11 1 15 1 23 4 19 Lkr. Cham 1 17 1 22 0 15 0 11 1 8 1 18 1 19 Lkr. Neumarkt i. d. Opf. 0 14 1 16 0 21 0 20 0 24 0 23 0 20 Lkr. Neustadt a. d. Waldnaab 0 8 0 10 0 11 0 13 0 10 1 11 0 19 Lkr. Regensburg 0 8 1 7 0 8 0 13 1 15 2 20 1 19 Lkr. Schwandorf 0 19 3 14 1 13 1 32 1 28 2 45 0 34 Lkr. Tirschenreuth 1 6 0 7 0 17 1 6 0 13 3 12 2 16 insgesamt 3 91 7 93 4 101 4 113 7 121 13 168 10 156