Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Florian Streibl FREIE WÄHLER vom 10.01.2014 Mobile Reserven und Unterrichtsausfall an den Grund- und Mittelschulen in den oberbayerischen Landkreisen Ich frage die Staatsregierung: 1. Wie viele Mobile Reserven standen den Grund- und Mittelschulen in den einzelnen oberbayerischen Landkreisen seit den Schuljahren 2011/2012 bis 2013/2014 zur Verfügung, aufgeschlüsselt nach: a) den einzelnen Jahren und den einzelnen Landkreisen? b) der Anzahl der jeweils zur Verfügung stehenden Lehr- kräfte der Mobilen Reserve (Personenzahl und Vollzeitstellen -Äquivalente) und c) Grund- bzw. Mittelschullehrkräften? 2. Wie viele Unterrichtsstunden mussten in den einzel- nen Schulamtsbezirken Oberbayerns in den oben genannten Schuljahren vertreten werden bzw. sind ersatzlos ausgefallen, aufgeschlüsselt nach: a) den einzelnen Jahren und den einzelnen Schulamtsbezirken ? b) der Anzahl der vertretenen Unterrichtsstunden an den Grund- bzw. Mittelschulen? c) der Anzahl der ersatzlos ausgefallenen Unterrichtsstunden an den Grund- und Mittelschulen in den einzelnen Schulamtsbezirken? 3. Wie groß war der Anteil der Lehrkräfte der Mobilen Re- serve jeweils zu Schuljahresbeginn seit 2011/2012, bei denen mit Schuljahresbeginn bereits feststand, dass sie nicht das ganze Schuljahr über zur Verfügung stehen werden (z. B. aufgrund Schwangerschaft, Ruhestand usw.), aufgeschlüsselt nach: a) der Anzahl dieser Lehrkräfte in den einzelnen Schuljahren ? b) der Anzahl dieser Lehrkräfte in den einzelnen Schulamtsbezirken ? 4. Wie groß ist das Potenzial an beurlaubten Grundschul- bzw. Mittelschullehrkräften in den einzelnen Schulamtsbezirken Oberbayerns, die derzeit beurlaubt sind, aufgeschlüsselt nach: a) Anzahl der beurlaubten Lehrkräfte in den einzelnen Schuljahren und Schulamtsbezirken? b) Grund der Beurlaubungen? Antwort des Staatsministeriums für Bildung und Kultus, Wissenschaft und Kunst vom 31.03.2014 1. Wie viele Mobile Reserven standen den Grund- und Mittelschulen in den einzelnen oberbayerischen Landkreisen seit den Schuljahren 2011/2012 bis 2013/2014 zur Verfügung, aufgeschlüsselt nach: a) den einzelnen Jahren und den einzelnen Landkreisen ? b) der Anzahl der jeweils zur Verfügung stehenden Lehrkräfte der Mobilen Reserve (Personenzahl und Vollzeitstellen-Äquivalente)? c) Grund- bzw. Mittelschullehrkräften? Um Unterrichtsausfall nach Möglichkeit zu vermeiden, wird an allen Staatlichen Schulämtern ein Kontingent für die Mobile Reserve bereitgestellt. Dieses steht für das gesamte Schulamt im jeweiligen Landkreis zur Verfügung und kann bei Bedarf sowohl an Grundschulen als auch an Mittelschulen eingesetzt werden. Eine regionale Differenzierung nach diesen Schularten ist daher nicht möglich. Zur Beantwortung der Frage wird auf die Gesamtversorgung der Grund- und der Mittelschulen im Regierungsbezirk Oberbayern bzw. in den jeweiligen Städten und Landkreisen abgestellt. Das Konzept der Mobilen Reserve sieht neben einer Grundversorgung ab Schuljahresbeginn regelmäßige Aufstockungen in den Monaten November, Januar und Februar vor. Seit Jahren kommt eine konstante Anzahl von bayernweit 1.900 Vollzeitstellen für die Mobile Reserve ab Schuljahresbeginn zum Einsatz, obwohl die Klassenzahl bayernweit seit Jahren rückläufig ist. Die konstante Versorgung kommt damit einer jährlichen Verbesserung der Situation gleich. Die Aufstockungen erfolgen jeweils bedarfsorientiert, d. h. aktuelle Entwicklungen der Vertretungssituation werden bei der jeweiligen Zuweisung der zusätzlichen Stellenkontingente an die Regierungen berücksichtigt. Der Umfang des Kontingents der Mobilen Reserve im Regierungsbezirk Oberbayern und in den jeweiligen Städten und Landkreisen kann unten stehender Tabelle entnommen werden. Die Daten wurden von der Regierung von Oberbayern mitgeteilt und zeigen für die Schuljahre 2011/2012 bis 2013/2014 jeweils die Zahl der zugewiesenen Stellen und Köpfe zum 1. Schultag. Die Aufstockungen zum November, Januar und Februar werden in Stellenäquivalenten ausgewiesen. Die Angabe einer Personenzahl ist nicht möglich, da die zusätzlichen Vertretungskontingente – neben einer Gewinnung von neuem Personal – für Aufstockungen des Stundenmaßes von bereits im Dienst befindlichen Personal verwendet wurden. Dazu zählen z. B. die Erhöhung von Teilzeiten und Zweidrittelverträgen sowie kurzzeitige Rückkehr aus einer Beurlaubung . Drucksachen, Plenarprotokolle sowie die Tagesordnungen der Vollversammlung und der Ausschüsse sind im Internet unter www.bayern.landtag.de –Dokumente abrufbar. Die aktuelle Sitzungsübersicht steht unter www.bayern.landtag.de – Aktuelles/Sitzungen/Tagesübersicht zur Verfügung. 17. Wahlperiode 23.05.2014 17/1517 Bayerischer Landtag Seite 2 Bayerischer Landtag · 17. Wahlperiode Drucksache 17/1517 Tabelle1: Mobile Reserve einschließlich Aufstockungen 2011/12 2012/13 2013/14 Schuljahresbeginn Aufstockungen (Nov. Jan. Feb) Schuljahresbeginn Aufstockungen (Nov. Jan. Feb) Aufstockungen (Nov. Jan. Feb) Vollzeitlehrereinheiten Lehrkräfte1) Vollzeitlehrereinheiten Vollzeitlehrereinheiten Lehrkräfte1) Vollzeitlehrereinheiten Vollzeitlehrereinheiten Lehrkräfte1) Vollzeitlehrereinheiten AÖ 19,2 26 2,5 18,8 21 2,0 18,6 23 5,6 BGL 13,8 16 2,5 15,1 19 2,2 20,0 25 7,3 TÖL 19,5 26 3,8 20,0 28 3,2 14,4 19 4,3 DAH 27,2 30 3,8 23,4 25 3,5 23,4 39 3,6 EBE 19,5 24 2,3 20,6 25 2,7 19,7 25 2,9 ED 22,3 24 3,3 24,5 32 4,2 22,1 28 4,0 EI 22,1 29 2,3 22,7 28 3,7 23,8 30 3,2 FS 28,2 35 4,3 27,6 34 3,4 27,5 40 5,3 FFB 27,0 35 2,8 29,8 36 2,9 28,9 40 8,9 GAP 13,0 17 3,5 12,9 16 3,0 12,5 19 5,9 IN 18,5 25 2,8 20,1 26 2,2 20,0 27 2,3 LL 18,2 26 5,8 19,7 25 4,2 19,3 25 4,3 MB 12,6 19 1,8 14,3 21 3,7 13,9 23 5,4 ML 47,0 72 3,5 48,0 69 2,2 19,3 25 5,3 MÜ 18,2 22 3,3 20,5 24 2,7 46,6 76 10,2 ND 14,1 20 3,5 15,5 22 3,0 15,1 21 6,7 PAF 20,3 33 3,5 21,0 25 4,4 20,3 30 6,8 RO/ROL 62,7 83 7,5 62,0 83 5,7 58,9 91 6,6 STA 16,0 28 2,8 16,4 28 0,8 16,9 23 4,8 TS 27,2 34 4,5 29,1 33 3,0 28,4 32 5,2 WM 21,1 27 1,8 21,8 29 1,5 21,3 29 4,4 MS 149,0 193 15,5 160,9 197 10,9 155,8 184 14,2 Oberbayern 636,7 844 87,4 664,7 846 75,1 646,7 874,0 127,3 1) als Person 2. Wie viele Unterrichtsstunden mussten in den einzelnen Schulamtsbezirken Oberbayerns in den oben genannten Schuljahren vertreten werden bzw. sind ersatzlos ausgefallen, aufgeschlüsselt nach: a) den einzelnen Jahren und den einzelnen Schulamtsbezirken ? b) der Anzahl der vertretenen Unterrichtsstunden an den Grund- bzw. Mittelschulen? c) der Anzahl der ersatzlos ausgefallenen Unterrichtsstunden an den Grund- und Mittelschulen in den einzelnen Schulamtsbezirken? Alle Klassen an Grund- und Mittelschulen wurden zu Beginn des Schuljahres 2013/2014 ausreichend mit Lehrkräften versorgt. Zur weiteren Sicherstellung der Unterrichtsversorgung wurde die Zahl der Mobilen Reserven wie in der Antwort zu Frage 1 dargestellt weiter verstärkt. Trotz dieser umfangreichen Bereitstellung von Lehrkräften für Vertretungsfälle lässt sich in Zeiten erhöhter Krankheitsanfälligkeit nicht restlos ausschließen, dass es im Einzelfall zu unvorhersehbaren Engpässen kommt. Hier sind flexible Lösungen erforderlich. Hierzu zählen schulhausinterne Maßnahmen wie z. B. Klassenzusammenlegungen oder Parallelführungen sowie die gegenseitige Unterstützung benachbarter Schulämter. An Grund- und Mittelschulen werden die Daten zur Vertretungssituation vom Staatsministerium für Bildung und Kultus, Wissenschaft und Kunst und den nachgeordneten Behörden nicht erfasst; sie müssten daher unmittelbar bei allen Schulen erfragt werden. Da eine derartige Umfrage mit einem erheblichen zusätzlichen Verwaltungsaufwand für die Schulen verbunden wäre, wird auf die bereits vorliegenden Ergebnisse einer Erhebung zur Vertretungssituation zum Stichtag 03.02.2014 zurückgegriffen. Demnach wurden zum o. g. Stichtag an staatlichen Schulen im Regierungsbezirk Oberbayern 163 Klassen bei einer Gesamtzahl von 9.610 Klassen (1,7 %) durch schulhausinterne Vertretungsmaßnahmen versorgt. Nachfolgender Tabelle kann die Zahl der Klassen an Grund- und Mittelschulen aufgeschlüsselt nach Schulamtsbezirken entnommen werden. Schulamt Anzahl der durch schulhausinterne Maßnahmen versorgten Klassen gegenüber der Gesamtzahl der Klassen im Schulamtsbezirk (Grund- und Mittelschule) Staatliches Schulamt im Landkreis Altötting 4 von insgesamt 279 Klassen Staatliches Schulamt im Landkreis Bad Tölz-Wolfratshausen 6 von insgesamt 281 Klassen Staatliches Schulamt im Landkreis Berchtesgadener Land 0 von insgesamt 230 Klassen Staatliches Schulamt im Landkreis Dachau 13 von insgesamt 344 Klassen Staatliches Schulamt im Landkreis Ebersberg 4 von insgesamt 318 Klassen Staatliches Schulamt im Landkreis Eichstätt 8 von insgesamt 338 Klassen Staatliches Schulamt im Landkreis Erding 0 von insgesamt 359 Klassen Staatliches Schulamt im Landkreis Freising 9 von insgesamt 434 Klassen Staatliches Schulamt im Landkreis Fürstenfeldbruck 13 von insgesamt 462 Klassen Drucksache 17/1517 Bayerischer Landtag · 17. Wahlperiode Seite 3 Schulamt Anzahl der durch schulhausinterne Maßnahmen versorgten Klassen gegenüber der Gesamtzahl der Klassen im Schulamtsbezirk (Grund- und Mittelschule) Staatliches Schulamt im Landkreis Garmisch-Partenkirchen 6 von insgesamt 183 Klassen Staatliches Schulamt in der Stadt Ingolstadt 1 von insgesamt 296 Klassen Staatliches Schulamt im Landkreis Landsberg am Lech 3 von insgesamt 284 Klassen Staatliches Schulamt im Landkreis Miesbach 1 von insgesamt 210 Klassen Staatliches Schulamt im Landkreis Mühldorf 0 von insgesamt 283 Klassen Staatliches Schulamt im Landkreis München-Land 12 von insgesamt 734 Klassen Staatliches Schulamt im Landkreis Neuburg-Schrobenhausen 8 von insgesamt 231 Klassen Staatliches Schulamt im Landkreis Pfaffenhofen 0 von insgesamt 320 Klassen Staatliches Schulamt in der Stadt und im Landkreis Rosenheim 5 von insgesamt 609 Klassen Staatliches Schulamt im Landkreis Starnberg 5 von insgesamt 267 Klassen Staatliches Schulamt im Landkreis Traunstein 8 von insgesamt 430 Klassen Staatliches Schulamt im Landkreis Weilheim 8 von insgesamt 332 Klassen Staatliches Schulamt in der Stadt München 49 von insgesamt 2.386 Klassen 3. Wie groß war der Anteil der Lehrkräfte der Mobilen Reserve jeweils zu Schuljahresbeginn seit 2011/2012, bei denen mit Schuljahresbeginn bereits feststand, dass sie nicht das ganze Schuljahr über zur Verfügung stehen werden (z. B. aufgrund Schwangerschaft, Ruhestand usw.), aufgeschlüsselt nach: a) der Anzahl dieser Lehrkräfte in den einzelnen Schuljahren? b) der Anzahl dieser Lehrkräfte in den einzelnen Schulamtsbezirken? Der Ersatzbedarf für Lehrkräfte mit ganzjähriger Elternzeit wird bereits im Rahmen der Einstellung berücksichtigt. Die Mobile Reserve ist davon nicht berührt. Vertretungssituationen aufgrund von Mutterschutz oder Elternzeit, die sich im weiteren Verlauf des Schuljahres ergeben, werden ebenso wie Krankheitsfälle durch Lehrkräfte der Mobilen Reserve versorgt. Die Staatlichen Schulämter führen keine Aufzeichnungen über die Abwesenheitszeiten einer jeden Lehrkraft in der Mobilen Reserve. Die Beantwortung dieser Frage würde daher eine Abfrage zu allen seit 2011/12 in der Mobilen Reserve eingesetzten Lehrkräften an den 22 Schulämtern des Regierungsbezirks Oberbayern erfordern und zu einem unverhältnismäßigen Verwaltungsaufwand führen, da die Personalakten der einzelnen Lehrkräfte (ca. zwischen 900 und 2.700) mit Einsatz in der Mobilen Reserve seit 2011/12 von Hand ausgewertet werden müssten. Von einer solchen Abfrage wurde daher abgesehen. Die Staatlichen Schulämter sind gehalten, in der Mobilen Reserve nur Lehrkräfte einzusetzen, die zum Beginn des Schuljahres auch tatsächlich eingesetzt werden können. Seit dem Schuljahr 2012/2013 können mit der Aufstockung zum Februar alle Stellen, die während der Laufzeit des ersten Schulhalbjahres frei wurden, wieder besetzt werden . Damit können auch die Kapazitäten nachersetzt werden , die durch den zum Ende des ersten Schulhalbjahres erfolgenden Eintritt von Lehrkräften in den gesetzlichen Ruhestand entfallen. 4. Wie groß ist das Potenzial an beurlaubten Grundschul - bzw. Mittelschullehrkräften in den einzelnen Schulamtsbezirken Oberbayerns, die derzeit beurlaubt sind, aufgeschlüsselt nach: a) Anzahl der beurlaubten Lehrkräfte in den einzelnen Schuljahren und Schulamtsbezirken? b) Grund der Beurlaubungen? Die nachfolgende Tabelle weist die Anzahl der beurlaubten Lehrkräfte, aufgeschlüsselt nach Beurlaubungsgrund und Schuljahr, für den Regierungsbezirk Oberbayern aus. Tabelle 2: Beurlaubte Lehrkräfte an Grund- und Mittelschulen Grundschule/ Mittelschule Lehrkräfte 2011 2012 2013 Grundschule Beurlaubung aus sonstigen privaten Gründen 19 16 18 Grundschule Beurlaubung nach Art. 88 BayBG (Antragsteilzeit ) 69 70 62 Grundschule Familienpolitische Beurlaubung nach Art. 89 BayBG 324 314 296 Grundschule Erziehungsurlaub 831 801 856 Mittelschule Beurlaubung aus sons- tigen privaten Gründen 10 12 6 Mittelschule Beurlaubung nach Art. 88 BayBG (Antragsteilzeit ) 40 36 49 Mittelschule Familienpolitische Beurlaubung nach Art. 89 BayBG 172 158 177 Mittelschule Erziehungsurlaub 456 475 481 Gesamt 1.921 1.882 1.945 In Tabelle 3 sind die in den angefragten Schuljahren beurlaubten Lehrkräfte an Grund- und Mittelschulen differenziert nach Schulamtsbezirken dargestellt. Eine getrennte Ausweisung der Lehrkräfte auf Schulamtsebene bei gleichzeitiger Aufgliederung nach Beurlaubungsgründen und Schulart hätte die Darstellung von Einzelfällen zur Folge. Neben der damit verbundenen geringen statistischen Aussagekraft wäre eine Abbildung in dieser Feinheit aus datenschutzrechtlichen Aspekten problematisch, da Rückschlüsse auf Einzelpersonen nicht ausgeschlossen werden können. Von einer weiteren Differenzierung der Auswertung wird aus diesen Gründen abgesehen. Seite 4 Bayerischer Landtag · 17. Wahlperiode Drucksache 17/1517 Tabelle 3: Beurlaubte Lehrkräfte an Grund- und Mittelschulen Schulamt Lehrkräfte 2011 2012 2013 Ingolstadt 72 66 70 München/Stadt 416 423 470 Rosenheim/Stadt 36 46 42 Altötting 41 48 48 Berchtesgadener Land 25 21 23 Bad Tölz-Wolfratshausen 71 66 61 Dachau 81 93 86 Ebersberg 61 57 49 Eichstätt 69 59 73 Erding 67 66 83 Freising 86 89 83 Fürstenfeldbruck 77 76 89 Schulamt Lehrkräfte 2011 2012 2013 Garmisch- Partenkirchen 41 44 40 Landsberg am Lech 67 68 66 Miesbach 50 41 42 Mühldorf a. Inn 30 41 45 München/Land 165 151 171 Neuburg- Schrobenhausen 52 41 48 Pfaffenhofen a. d. Ilm 71 54 51 Rosenheim/Land 121 120 105 Starnberg 63 60 53 Traunstein 93 83 73 Weilheim- Schongau 66 69 74 Gesamt 1.921 1.882 1.945