Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Markus Rinderspacher SPD vom 09.01.2017 Überstunden in den Justizvollzugsanstalten 2015 und 2016 Ich frage die Staatsregierung: 1. Wie viele dienstfreie Tage (Überstunden) sind bei den Beschäftigten der bayerischen Justizvollzugsanstalten (JVAs) in den Jahren 2015 und 2016 jeweils angefallen (bitte im Gesamten nach JVAs und pro Bedienstetem/Anstalt in Tagen und Stunden aufschlüsseln)? 2. Wie war die Entwicklung gegenüber dem jeweiligen Vorjahr (bitte im Gesamten nach JVAs und pro Bedienstetem /Anstalt in Tagen und Stunden aufschlüsseln)? 3. Wie viele Krankheitstage sind in den Jahren 2015 und 2016 bei den bayerischen JVA-Bediensteten angefallen (bitte im Gesamten nach JVAs und pro Bedienstetem/Anstalt aufschlüsseln)? 4. Wie war die Entwicklung der Krankheitstage gegenüber dem jeweiligen Vorjahr (bitte im Gesamten nach JVAs und pro Bedienstetem/Anstalt in Tagen und Stunden aufschlüsseln )? 5. Wie hat sich die Zahl der Gefangenen seit 2010 entwickelt (bitte aufgeschlüsselt nach Jahren im Gesamten und nach Jahren pro JVA)? 6. Wie hat sich die Zahl der Beschäftigten der JVAs in Bayern seit 2010 entwickelt (bitte aufgeschlüsselt nach Jahren im Gesamten und nach Jahren pro JVA)? 7. Welche Einstellungen wurden in den Jahren 2015 und 2016 jeweils vollzogen? Antwort des Staatsministeriums der Justiz vom 08.02.2017 Vorbemerkungen: Die Beaufsichtigung und Betreuung der Gefangenen in den Justizvollzugsanstalten muss zu jedem Zeitpunkt sichergestellt sein, wobei für bestimmte Dienstposten eine Dauerbesetzung (365 Tage im Jahr, 24 Stunden täglich) erforderlich ist. Dies wird in der Praxis durch einen detaillierten Dienstplan für die Mitarbeiter der uniformierten Dienste gewährleistet . Zudem ist der Vollzugsalltag von vielen äußeren Einflüssen und von Unwägbarkeiten bestimmt, die fortlaufende Änderungen der Diensteinteilung erfordern, beispielsweise überraschende Erkrankungen von Mitarbeitern, zusätzliche Krankenhausbewachungen oder verstärkte Personalpräsenz bei bestehenden oder vermuteten kritischen Sicherheitslagen . Die Anstalten sind dabei darauf angewiesen, jederzeit in dem erforderlichen Umfang auf qualifiziertes Personal zurückgreifen zu können, auch wenn dieses gerade von der Dienstleistung freigestellt ist. Hierbei entstehen zwangsläufig Überstunden. Die Personalausstattung der Justizvollzugsanstalten wurde in der Vergangenheit fortlaufend verbessert. In den letzten 13 Jahren stieg die Zahl der verfügbaren Stellen um 12,87 Prozent von 4.981 auf 5.622 im Jahr 2016. Ungeachtet dieser Entwicklung ist die Personalsituation gerade im allgemeinen Vollzugsdienst weiterhin angespannt. Hierbei ist insbesondere darauf hinzuweisen, dass die Zahl der nur unzureichend sozialisierten, oftmals psychisch auffälligen und auch gewaltbereiten Gefangenen in den letzten Jahren deutlich zugenommen hat. Die Tätigkeit der Mitarbeiter im Justizvollzug wird hierdurch nochmals deutlich schwieriger als bisher. Die notwendige personelle Verbesserung wurde von der Staatsregierung erkannt und eine Verstärkung des allgemeinen Vollzugsdienstes in Bayern um insgesamt 200 Planstellen in den Jahren 2015 bis 2018 beschlossen. In Zeiten, in denen wegen der notwendigen Stabilisierung der Personalausgabenquote allgemeine Stellenzuwächse im öffentlichen Dienst nicht in Betracht kommen, stellt dies eine herausragende Ausnahme dar und zeugt von der Anerkennung und Wertschätzung für die gezeigten Leistungen bei der Bewältigung der schwierigen Aufgaben des bayerischen Justizvollzugsdienstes . Zur Umsetzung der Personalverstärkungen wurden in den Doppelhaushalten 2015/2016 und 2017/2018 zusätzlich jeweils 100 Planstellen für den allgemeinen Vollzugsdienst ausgebracht und die für eine zügige Ausbildung von Nachwuchskräften erforderlichen zusätzlichen Anwärterstellen bereitgestellt. Damit war es möglich, ab Februar 2014 bis Februar 2017 jedes Jahr über den regulären Ersatzbedarf hinaus 50 zusätzliche Anwärter einzustellen und zum Vorbereitungsdienst zuzulassen. Den Anstalten konnten so bereits in den Jahren 2015 und 2016 insgesamt 100 zusätzliche voll Drucksachen, Plenarprotokolle sowie die Tagesordnungen der Vollversammlung und der Ausschüsse sind im Internet unter www.bayern.landtag.de –Dokumente abrufbar. Die aktuelle Sitzungsübersicht steht unter www.bayern.landtag.de–Aktuelles/Sitzungen/Tagesübersicht zur Verfügung. 17. Wahlperiode 26.04.2017 17/15394 Bayerischer Landtag Seite 2 Bayerischer Landtag · 17. Wahlperiode Drucksache 17/15394 ausgebildete Mitarbeiter im allgemeinen Vollzugsdienst zugeteilt werden. Die weiteren zusätzlichen 100 Nachwuchskräfte werden voraussichtlich im August 2017 bzw. August 2018 nach Ende ihres Vorbereitungsdienstes zur Verfügung stehen. Im Nachtragshaushaltsgesetz 2016 wurden zusätzlich zur Bewältigung der Flüchtlingskrise im Justizvollzug insgesamt 50 neue Planstellen (10 Psychologen und 40 allgemeiner Vollzugsdienst) ausgebracht. Die Stellen haben den Vermerk „Kw zum 31. Dezember 2018“. Darüber hinaus wurden im Doppelhaushalt 2017/2018 weitere 20 Planstellen für den allgemeinen Vollzugsdienst und Fachdienste im Justizvollzug ausgebracht. Durch zusätzliche 90 Anwärterstellen wurde zudem die Möglichkeit eines zeitnahen Personalnachersatzes deutlich verbessert. Insgesamt wird durch die dargestellten Stellenmehrungen eine spürbare Verbesserung der Belastung der Bediensteten des bayerischen Justizvollzugs sichergestellt. 1. Wie viele dienstfreie Tage (Überstunden) sind bei den Beschäftigten der bayerischen Justizvollzugsanstalten (JVAs) in den Jahren 2015 und 2016 jeweils angefallen (bitte im Gesamten nach JVAs und pro Bedienstetem /Anstalt in Tagen und Stunden aufschlüsseln)? Für die Bediensteten der Justizvollzugsanstalten, die der gleitenden Arbeitszeit als Regelarbeitszeit unterliegen, werden keine gesonderten Aufzeichnungen zur Mehrarbeit geführt, da diese im Rahmen des Jahresarbeitszeitmodells etwaige Überstunden jeweils selbst ausgleichen können. Für den uniformierten Dienst (allgemeiner Vollzugsdienst, Werkdienst und Krankenpflegedienst) wird die Überstundensituation jeweils zum 31. Dezember und 30. Juni eines Jahres erhoben. Zum Jahresende 2015 waren im uniformierten Dienst in Bayern insgesamt 57.079 Tage nicht ausgeglichene Mehrarbeit gemeldet worden, zum Jahresende 2016 noch 49.204 Tage. Dies entspricht einem Abbau von etwa 13 Prozent bzw. 14 Prozent innerhalb eines Jahres gegenüber dem Vorjahr. Die Situation bei den einzelnen Justizvollzugsanstalten kann der nachstehenden Übersicht entnommen werden: Justizvollzugsanstalt Stand Ende 2015 Stand Ende 2016 Rückstände in Tagen Pro Bediensteten Rückstände in Tagen Pro Bediensteten Aichach (Männer) 887 15,94 597 9,88 Aichach (Frauen) 2423 17,79 1573 11,59 Amberg 3929 18,34 3345 15,51 Ansbach 260 10,00 165 6,35 Aschaffenburg 898 20,41 777 17,66 Augsburg 1384 7,69 1152 6,32 Bad Reichenhall 225 11,92 185 9,67 Bamberg 671 12,90 169 2,99 Justizvollzugsanstalt Stand Ende 2015 Stand Ende 2016 Rückstände in Tagen Pro Bediensteten Rückstände in Tagen Pro Bediensteten St. Georgen- Bayreuth 4095 15,31 3796 14,16 Bernau 1313 5,95 1253 5,58 Ebrach 1672 10,04 1698 10,41 Eichstätt 119 4,49 51 4,08 Erding 409 15,73 404 15,54 Erlangen 188 8,00 120 5,11 Garmisch-P. 254 12,70 304 16,00 Hof 515 9,04 155 2,82 Ingolstadt 127 10,70 85 7,97 Kaisheim 3274 15,90 2529 11,15 Kempten 910 8,97 625,48 6,01 Kronach 343 10,39 340 11,72 Landsberg a. L. 2306 10,66 1498 7,02 Landshut 1251 6,94 1186 6,20 Laufen- Lebenau 965 8,75 822 7,54 Memmingen 642 13,84 621 13,99 Mühldorf 226 5,83 159 4,08 München 8679 17,99 9946 20,77 Neuburg/Donau 444 20,18 330 12,22 Neuburg- Herrenwörth 1009 10,01 984 9,51 Niederschönenfeld 957 9,46 753 7,37 Nürnberg 5435 16,46 4333 13,04 Passau 407 14,67 216 7,20 Regensburg 911 12,96 1297 18,86 Schweinfurt 465 18,24 721 29,43 Straubing 4380 11,84 2527 6,77 Traunstein 257 7,04 344 8,94 Weiden 965 22,98 753 17,51 Würzburg 3884 19,20 3391 18,15 Gesamt 57.079 13,31 49.204 11,42 2. Wie war die Entwicklung gegenüber dem jeweiligen Vorjahr (bitte im Gesamten nach JVAs und pro Bedienstetem /Anstalt in Tagen und Stunden aufschlüsseln )? Die Rückstände an dienstfreien Tagen sind von 65.633 Tagen am Jahresende 2014 über 57.079 Tage Ende 2015 auf nunmehr 49.204 Tage zum Ende des Jahres 2016 zurückgegangen . Die Rückstände je Bediensteten sind im gleichen Zeitraum von 15,49 Tagen auf 11,42 Tage zurückgegangen. Damit konnte innerhalb von zwei Jahren die Zahl der dienstfreien Tage um rund 25 Prozent verringert werden. Die Entwicklung der Rückstände an dienstfreien Tagen an den einzelnen Justizvollzugsanstalten in den Jahren 2015 und 2016 gegenüber dem jeweiligen Vorjahr kann aus der folgenden Übersicht entnommen werden. Justizvollzugs anstalt Stand Ende 2014 Stand Ende 2015 2015 Entwicklung gegenüber Vorjahr Stand Ende 2016 2016 Entwicklung gegenüber Vorjahr Rückstände in Tagen Pro Bedienste - ten Rückstände in Tagen Pro Bedienste - ten Rückstände in Tagen Pro Bedienste - ten Rückstände in Tagen Pro Bedienste - ten Rückstände in Tagen Pro Bedienste - ten Aichach (Männer) 899 15,62 887 15,94 -12 0,32 597 9,88 -290 -6,05 Aichach (Frauen) 3259 22,74 2423 17,79 -836 -4,95 1573 11,59 -850 -6,20 Amberg 4740 22,61 3929 18,34 -811 -4,27 3345 15,51 -584 -2,83 Drucksache 17/15394 Bayerischer Landtag · 17. Wahlperiode Seite 3 Justizvollzugs anstalt Stand Ende 2014 Stand Ende 2015 2015 Entwicklung gegenüber Vorjahr Stand Ende 2016 2016 Entwicklung gegenüber Vorjahr Rückstände in Tagen Pro Bedienste - ten Rückstände in Tagen Pro Bedienste - ten Rückstände in Tagen Pro Bedienste - ten Rückstände in Tagen Pro Bedienste - ten Rückstände in Tagen Pro Bedienste - ten Ansbach 350 12,96 260 10,00 -90 -2,96 165 6,35 -95 -3,65 Aschaffenburg 577 13,74 898 20,41 321 6,67 777 17,66 -121 -2,75 Augsburg 874 6,49 1384 7,69 510 1,20 1152 6,32 -232 -1,37 Bad Reichenhall 198 10,31 225 11,92 27 1,60 185 9,67 -40 -2,25 Bamberg 713 14,70 671 12,90 -42 -1,80 169 2,99 -502 -9,91 St. Georgen.-Bayreuth 3810 14,77 4095 15,31 285 0,53 3796 14,16 -299 -1,15 Bernau 1668 7,52 1313 5,95 -355 -1,56 1253 5,58 -60 -0,38 Ebrach 2039 12,00 1672 10,04 -367 -1,97 1698 10,41 26 0,37 Eichstätt 314 12,31 119 4,49 -195 -7,82 51 4,08 -68 -0,41 Erding 392 16,33 409 15,73 17 -0,60 404 15,54 -5 -0,19 Erlangen 175 7,45 188 8,00 13 0,55 120 5,11 -68 -2,89 Garmisch-P. 431 22,68 254 12,70 -177 -9,98 304 16,00 50 3,30 Hof 894 15,96 515 9,04 -379 -6,93 155 2,82 -360 -6,22 Ingolstadt 123 10,54 127 10,70 4 0,16 85 7,97 -42 -2,73 Kaisheim 3113 15,24 3274 15,90 161 0,66 2529 11,15 -745 -4,75 Kempten 1007 9,48 910 8,97 -97 -0,51 625,48 6,01 -284,52 -2,96 Kronach 712 24,14 343 10,39 -369 -13,74 340 11,72 -3 1,33 Landsberg a. L. 4378 20,18 2306 10,66 -2072 -9,52 1498 7,02 -808 -3,64 Landshut 1384 7,35 1251 6,94 -133 -0,41 1186 6,20 -65 -0,74 aufen-Lebenau 828 7,65 965 8,75 137 1,10 822 7,54 -143 -1,21 Memmingen 820 18,06 642 13,84 -178 -4,23 621 13,99 -21 0,15 Mühldorf 242 5,94 226 5,83 -16 -0,11 159 4,08 -67 -1,76 München 9468 19,83 8679 17,99 -789 -1,84 9946 20,77 1267 2,78 Neuburg/Donau 366 16,64 444 20,18 78 3,55 330 12,22 -114 -7,96 Neuburg-Herrenwörth 957 8,98 1009 10,01 52 1,03 984 9,51 -25 -0,50 Niederschönenfeld 1531 14,63 957 9,46 -574 -5,17 753 7,37 -204 -2,09 Nürnberg 5952 18,25 5435 16,46 -517 -1,80 4333 13,04 -1102 -3,41 Passau 339 12,22 407 14,67 68 2,45 216 7,20 -191 -7,47 Regensburg 1156 16,02 911 12,96 -245 -3,06 1297 18,86 386 5,89 Schweinfurt 366 14,64 465 18,24 99 3,60 721 29,43 256 11,19 Straubing 6062 16,57 4380 11,84 -1682 -4,74 2527 6,77 -1853 -5,06 Traunstein 264 7,04 257 7,04 -7 0,00 344 8,94 87 1,89 Weiden 1298 32,45 965 22,98 -333 -9,47 753 17,51 -212 -5,46 Würzburg 3934 19,59 3884 19,20 -50 -0,39 3391 18,15 -493 -1,06 Gesamt 65.633 15,49 57.079 13,31 -8.554 -2,19 49.204 11,42 -7.875 -1,88 3. Wie viele Krankheitstage sind in den Jahren 2015 und 2016 bei den bayerischen JVA-Bediensteten angefallen (bitte im Gesamten nach JVAs und pro Bedienstetem /Anstalt aufschlüsseln)? Aufzeichnungen über Krankheitstage werden grundsätzlich nur personenbezogen in den jeweiligen Personalakten der Bediensteten festgehalten und erst für die Fehlzeitenstatistik zusammengeführt. Die Fehlzeitenstatistik für das Jahr 2016 liegt noch nicht vor. Für das Jahr 2015 wurde, entsprechend der vorgeschriebenen Verfahrensweise, keine Erhebung durchgeführt. In der letzten verfügbaren Statistik für das Jahr 2014 wurden durchschnittlich 17,02 Krankheitstage (Arbeitstage) je Mitarbeiter des bayerischen Justizvollzugs ausgewiesen. Dabei fielen bei den Arbeitnehmern durchschnittlich 16,42 Tage und bei den Beamten 17,14 Tage an. Ergänzend hierzu werden für die zumeist einem Dienstplan unterliegenden Mitarbeiter des uniformierten Dienstes nicht personenbezogene Statistiken gefertigt. Im Jahr 2015 sind im uniformierten Dienst insgesamt 86.074 Krankentage angefallen, im Folgejahr 89.440 Tage. Die entspricht 20,04 Tage je Bediensteten im Jahr 2015 und 20,74 Tage im Jahr 2016. Die Verteilung der Krankentage auf die einzelnen Anstalten kann der nachstehenden Übersicht entnommen werden Justizvollzugsanstalt 2015 2016 Gesamt pro Bediensteten Gesamt pro Bediensteten Aichach (Männer ) 1391 24,68 1000 16,80 Aichach (Frauen) 2587 18,91 2486 18,89 Amberg 4920 23,22 4870 22,76 Ansbach 616 23,69 570 22,33 Aschaffenburg 839 19,50 940 20,78 Augsburg 1835 12,08 3233 17,74 Bad Reichenhall 458 24,06 188 9,89 Seite 4 Bayerischer Landtag · 17. Wahlperiode Drucksache 17/15394 Justizvollzugsanstalt 2015 2016 Bamberg 1168 23,91 976 17,54 St. Georgen- Bayreuth 6072 23,12 7555 28,41 Bernau 2296 10,53 2055 9,41 Ebrach 4890 29,46 4304 26,48 Eichstätt 556 20,98 367 27,62 Erding 916 36,85 1004 38,62 Erlangen 402 17,11 325 13,94 Garmisch-P. 201 10,05 368 19,37 Hof 1279 22,89 852 15,59 Ingolstadt 139 12,29 137 12,84 Kaisheim 3333 16,35 3278 14,59 Kempten 1699 16,81 1612 15,69 Kronach 565 17,27 408 13,87 Landsberg a. L. 3160 15,04 3701 17,60 Landshut 4573 26,63 4000 21,74 Laufen-Lebenau 1743 16,48 2125 19,28 Memmingen 873 19,02 629 14,17 Mühldorf 934 23,80 863 22,20 München 12925 27,10 14263 30,22 Neuburg/ Donau 262 11,91 364 14,34 Neuburg- Herrenwörth 2399 23,70 1944 19,11 Justizvollzugsanstalt 2015 2016 Niederschönenfeld 1295 12,57 1837 18,42 Nürnberg 6334 21,85 6188 18,79 Passau 439 15,82 495 17,15 Regensburg 1742 25,38 1979 29,20 Schweinfurt 518 20,71 718 28,76 Straubing 7779 21,38 7986 21,60 Traunstein 478 12,87 743 19,80 Weiden 653 16,52 986 23,22 Würzburg 3805 19,05 4091 21,03 Gesamt 86074 20,04 89440 20,74 4. Wie war die Entwicklung der Krankheitstage gegenüber dem jeweiligen Vorjahr (bitte im Gesamten nach JVAs und pro Bedienstetem/Anstalt in Tagen und Stunden aufschlüsseln)? Die Zahl der Krankentage im uniformierten Dienst ist im Jahr 2015 gegenüber dem Vorjahr um 4.918 Tage (entsprechen rund 6,1 Prozent) gestiegen. Im Jahr 2016 war ein Zuwachs von 3.366 Tagen zu verzeichnen (entsprechen rund 3,9 Prozent ). Bezogen auf jeden einzelnen Bediensteten waren 2015 die Krankmeldungen gegenüber dem Vorjahr um 1,15 Tage gestiegen, im Jahr 2016 um 0,7 Tage. Die Entwicklung der Krankentage für die einzelnen Justizvollzugsanstalten kann aus der nachstehenden Übersicht entnommen werden : Justizvollzugsanstalt 2014 2015 2016 Krankentage Krankentage Entwicklung gegenüber Vorjahr Krankentage Entwicklung gegenüber Vorjahr Gesamt pro Bediensteten Gesamt pro Bediensteten Gesamt pro Bediensteten Gesamt pro Bediensteten Gesamt pro Bediensteten Aichach (Männer) 1135 19,45 1391 24,68 256 5,23 1000 16,80 -391 -7,88 Aichach (Frauen) 2776 20,77 2587 18,91 -189 -1,86 2486 18,89 -101 -0,03 Amberg 3670 17,62 4920 23,22 1250 5,60 4870 22,76 -50 -0,46 Ansbach 530 20,27 616 23,69 86 3,42 570 22,33 -46 -1,36 Aschaffenburg 482 11,34 839 19,50 357 8,16 940 20,78 101 1,29 Augsburg 1702 14,41 1835 12,08 133 -2,33 3233 17,74 1398 5,67 Bad Reichenhall 348 18,00 458 24,06 110 6,06 188 9,89 -270 -14,17 Bamberg 1648 33,98 1168 23,91 -480 -10,07 976 17,54 -192 -6,37 St. Georgen-Bayreuth 5651 21,74 6072 23,12 421 1,37 7555 28,41 1483 5,29 Bernau 1599 7,33 2296 10,53 697 3,20 2055 9,41 -241 -1,12 Ebrach 3571 21,59 4890 29,46 1319 7,87 4304 26,48 -586 -2,98 Eichstätt 577 22,63 556 20,98 -21 -1,65 367 27,62 -189 6,64 Erding 612 26,94 916 36,85 304 9,91 1004 38,62 88 1,76 Erlangen 269 11,62 402 17,11 133 5,49 325 13,94 -77 -3,17 Garmisch-P. 492 23,75 201 10,05 -291 -13,70 368 19,37 167 9,32 Hof 1553 27,73 1279 22,89 -274 -4,85 852 15,59 -427 -7,29 Ingolstadt 183 15,68 139 12,29 -44 -3,39 137 12,84 -2 0,55 Kaisheim 2417 11,94 3333 16,35 916 4,41 3278 14,59 -55 -1,76 Kempten 1535 14,77 1699 16,81 164 2,03 1612 15,69 -87 -1,12 Kronach 850 28,33 565 17,27 -285 -11,06 408 13,87 -157 -3,40 Landsberg a. L. 4031 18,84 3160 15,04 -871 -3,80 3701 17,60 541 2,56 Landshut 4186 22,58 4573 26,63 387 4,04 4000 21,74 -573 -4,89 Laufen-Lebenau 1926 17,79 1743 16,48 -183 -1,31 2125 19,28 382 2,81 Memmingen 899 20,16 873 19,02 -26 -1,14 629 14,17 -244 -4,85 Mühldorf 868 19,44 934 23,80 66 4,36 863 22,20 -71 -1,60 München 11504 24,84 12925 27,10 1421 2,26 14263 30,22 1338 3,12 Neuburg/Donau 327 14,86 262 11,91 -65 -2,95 364 14,34 102 2,43 Neuburg-Herrenwörth 1577 15,07 2399 23,70 822 8,63 1944 19,11 -455 -4,59 Drucksache 17/15394 Bayerischer Landtag · 17. Wahlperiode Seite 5 Justizvollzugsanstalt 2014 2015 2016 Krankentage Krankentage Entwicklung gegenüber Vorjahr Krankentage Entwicklung gegenüber Vorjahr Gesamt pro Bediensteten Gesamt pro Bediensteten Gesamt pro Bediensteten Gesamt pro Bediensteten Gesamt pro Bediensteten Niederschönenf. 1569 15,06 1295 12,57 -274 -2,49 1837 18,42 542 5,84 Nürnberg 7448 23,27 6334 21,85 -1114 -1,42 6188 18,79 -146 -3,06 Passau 512 18,45 439 15,82 -73 -2,63 495 17,15 56 1,33 Regensburg 1846 27,14 1742 25,38 -104 -1,76 1979 29,20 237 3,82 Schweinfurt 222 8,76 518 20,71 296 11,95 718 28,76 200 8,05 Straubing 7382 20,47 7779 21,38 397 0,90 7986 21,60 207 0,23 Traunstein 492 13,45 478 12,87 -14 -0,57 743 19,80 265 6,92 Weiden 1484 36,63 653 16,52 -831 -20,10 986 23,22 333 6,70 Würzburg 3283 16,42 3805 19,05 522 2,63 4091 21,03 286 1,98 Gesamt 81156 18,89 86074 20,04 4918 1,14 89440 20,74 3366 0,70 Justizvollzugsanstalt 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 Aichach (Männer) 148,12 148,08 144,19 130,36 132,52 112,41 116,81 Aichach (Frauen) 433,38 447,7 457,37 445,21 417,79 385,17 386,87 Amberg 592 606 589 610 573 559 520 Ansbach 66,26 82,63 69,55 70,88 74,52 70,35 72,76 Aschaffenburg 163,5 156,93 162,1 176,37 143 153,6 155,81 Augsburg 267,15 264,98 262,58 225,61 225,45 251,63 355,63 Bad Reichenhall 49,71 42,29 49,89 43 41,56 48,11 44 Bamberg 191,34 229,9 201,88 203,8 196,21 199,49 201,95 St. Georgen-Bayreuth 879 919 946 925 891 865 841 Bernau 845,2 808,66 752,1 729,71 769,94 808,33 809,97 Ebrach 284 293 306 288,4 256,95 259,68 259,24 Eichstätt* 88,62 83,39 91,5 82,09 68,03 65,4 0 Erding 51,72 52,39 47,73 28,45 33,1 44,12 45,09 Erlangen 38,33 38,74 37,88 38,85 38,21 38,7 40,29 Garmisch-P. 43,6 48,28 41,53 37,83 29,66 34 29,5 Hof 216,7 229,6 226,3 216,4 211,1 202,2 205,3 Ingolstadt 24,92 24,33 26,33 27,5 25,5 24,56 24,38 Kaisheim 653,93 640 643,85 621,89 578 560,09 609,26 Kempten 349 397,83 363,33 330,16 331,67 335,16 322,33 Kronach 98 100,34 103,63 104,4 104 96 99,4 Landsberg a. L. 650 685,2 659,04 542,32 534,48 500,22 486,44 Landshut 495,17 496,98 473,3 468,09 438,08 478,9 473,93 Laufen-Lebenau 158,64 159,24 147,24 132,18 142,08 121,81 154,99 Memmingen 111,42 109,33 121,83 142,67 130,47 112,93 123,23 Mühldorf 7,04 72,14 57,26 48,25 12,4 18,78 32,38 München 1371,4 1399,43 1356 1371,6 1278 1303 1303 Neuburg/Donau 74,33 65 70 68 64 65 63 Neuburg-Herrenwörth 166,8 174,9 163,46 158,81 157,83 154,11 156,74 Niederschönenfeld 269,61 294,1 286,13 271,39 242,27 197,06 225,02 Nürnberg 994 1106 1067 1010 934 978 970,47 Passau 74,3 71,08 69,62 72,47 77,61 84,18 78,51 Regensburg 224,68 197,83 201,94 180,3 165,57 153,47 142,84 Schweinfurt 59,11 72,34 70,42 63,45 65,93 79,45 76,24 Straubing 836,8 813,9 800,67 785,6 773,71 790,11 757,77 Traunstein 127,47 126,3 130,97 140,26 138,1 143,55 142,11 Weiden 107 130 137 131 133 109 109 Würzburg 605,4 612 612,3 582,4 541 554 541,9 Gesamt 11.818 12.200 11.947 11.505 10.970 10.957 11.093 * Die Justizvollzugsanstalt Eichstätt wird derzeit zur Einrichtung für Abschiebehaft umgebaut und ist deshalb nicht belegt. 5. Wie hat sich die Zahl der Gefangenen seit 2010 entwickelt (bitte aufgeschlüsselt nach Jahren im Gesamten und nach Jahren pro JVA)? Jeweils zum 1. Januar eines Jahres meldeten die Justizvollzugsanstalten folgende durchschnittliche Belegung mit Gefangenen für das vorangegangene Halbjahr: Seite 6 Bayerischer Landtag · 17. Wahlperiode Drucksache 17/15394 6. Wie hat sich die Zahl der Beschäftigten der JVAs in Bayern seit 2010 entwickelt (bitte aufgeschlüsselt nach Jahren im Gesamten und nach Jahren pro JVA)? Die Zahl der dem Justizvollzug zur Verfügung stehenden Planstellen hat sich seit dem Jahr 2010 insgesamt um 375 Stellen (entspricht 7,15 %) erhöht, wobei die im Doppelhaushalt 2017/2018 zusätzlich ausgebrachten 120 Planstellen noch nicht eingerechnet sind. Die Entwicklung für die einzelnen Tätigkeitsbereiche kann der nachstehenden Übersicht entnommen werden: Stellen für Beamte und Beschäftigte (ohne Anwärterstellen) in Bayern 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 Vollz.- und Verwaltungsdienst, 4. Qualifikationsebene (Juristen) 58 58 60 60,00 60,00 63,00 63,00 Seelsorge 28 28 28 28,00 28,00 30,00 30,00 Ärzte 43 43 45 47,00 47,00 48,00 48,00 Psychologen 87 87 104 104,00 103,75 107,00 117,00 Lehrer 51 51 52 53,00 53,00 54,00 54,00 Sozialarbeiter 146 146 164 164,00 164,00 167,00 167,00 Vollz.- und Verw.-Dienst, 3. Qualifikationsebene 177 177 178 178,00 178,00 176,50 176,50 Vollz.- und Verw.-Dienst (einschl. Schreib- u. Kanzleidienst), 2. Qualifikationsebene 312 312 316 316,00 316,00 315,00 315,00 allgem. Vollz. D. (einschl. KrPfl.-Dienst) 3.819 3.827 3.927 3.926,00 3.975,50 4.064,50 4.104,50 Werkdienst 478 483 483 490,00 490,00 499,00 499,00 Beschäftigte (ehem. Arbeiter) 36 36 36 36,00 36,00 36,00 36,00 Sonstige 12 12 12 12,00 12,00 12,00 12,00 Summe 5.247 5.260 5.405 5.414,00 5.463,25 5.572,00 5.622,00 Hinsichtlich der tatsächlichen Personalausstattung bei den einzelnen Anstalten wird auf die in der Anlage beigefügten Personalmeldungen der Anstalten zum jeweiligen Stichtag 1. Januar für die Jahre 2010 bis 2016 Bezug genommen 7. Welche Einstellungen wurden in den Jahren 2015 und 2016 jeweils vollzogen? Zum 1. Februar 2015 wurden – 154 Obersekretäranwärter im Justizvollzugsdienst, – 17 Oberwerkmeisteranwärter und – 14 Regierungssekretäranwärter und zum 1. Februar 2016 – 155 Obersekretäranwärter im Justizvollzugsdienst, – 14 Oberwerkmeisteranwärter und – 9 Regierungssekretäranwärter als Nachwuchskräfte für den allgemeinen Vollzugsdienst, den Werkdienst und den Vollzugs- und Verwaltungsdienst mit Einstieg in der zweiten Qualifikationsebene neu eingestellt und zum Vorbereitungsdienst zugelassen. Zum 1. September 2015 haben 14 Nachwuchskräfte des Vollzugs- und Verwaltungsdienstes mit Einstieg in der dritten Qualifikationsebene ihr Studium an der Hochschule für den öffentlichen Dienst in Bayern aufgenommen. Neu eingestellt wurden darüber hinaus: Verwendung 2015 2016 Gesamt davon befristet Gesamt davon befristet Juristen 7 1 1 0 Sozialarbeiter 13 5 10 6 Pädagogen 4 0 5 1 Mediziner 5 0 2 0 Psychologen 12 4 24 14 Krankenpfleger/ Krankenschwestern 9 0 20 1 Allgemeiner Vollzugsdienst 49 49 43 42 Werkdienst 8 3 7 2 Verwaltungsdienst 17 8 16 8 Sonstige (Erzieherin) 1 0 0 0 Im Jahr 2015 wurden 52 und im Jahr 2016 44 Arbeitnehmer im allgemeinen Vollzugsdienst und im Werkdienst in befristete Beschäftigungsverhältnisse übernommen mit dem Ziel, diese später nach erfolgreicher Teilnahme an den beamten - rechtlichen Auswahlverfahren in den Vorbereitungsdienst für den allgemeinen Vollzugsdienst zu übernehmen. Soweit darüber hinaus Arbeitsverhältnisse befristet wurden, handelt es sich weitgehend um Vertretungen für vorübergehend ab- wesende Mitarbeiter, beispielsweise infolge von Schwangerschaft oder Elternzeit, oder um kurzzeitige Überbrückungen , bis voll ausgebildete Nachwuchskräfte zur Verfügung gestellt werden können.