17. Wahlperiode 13.04.2017 17/15399 Bayerischer Landtag Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Ruth Müller, Kathi Petersen SPD vom 20.12.2016 Islamische Krankenhausseelsorge Nach einem bundesweiten Pilotprojekt 2008–2010 wird in Baden-Württemberg seit 2014 mit Unterstützung des Ministeriums für Integration eine Zusatzausbildung „Islamische Krankenhausseelsorge“ angeboten (es ist absehbar, dass Ende 2016 in etwa 110 Krankenhäusern, Kliniken und psychiatrischen Zentren in Baden-Württemberg muslimische Patienten von Seelsorgerinnen und Seelsorgern betreut werden, die denselben kulturellen Hintergrund haben und neben der deutschen Sprache z. B. auch türkisch und arabisch sprechen). Wir fragen die Staatsregierung: 1. a) An welchen bayerischen Krankenhäusern gibt es bereits Angebote zur islamischen Krankenhausseelsorge ? b) Von wem werden diese Angebote organisiert? c) Mit welchen Mitteln werden sie finanziert (bitte getrennte Auflistung nach jeweiliger Einrichtung und Regierungsbezirk)? 2. Gibt es Pläne zur Einrichtung und Finanzierung von Angeboten zur Krankenhausseelsorge an weiteren Krankhäusern in Bayern? 3. Erachtet es die Staatsregierung als sinnvoll, ein ähnliches Projekt wie in Baden-Württemberg flächendeckend auch in Bayern zu implementieren? Drucksachen, Plenarprotokolle sowie die Tagesordnungen der Vollversammlung und der Ausschüsse sind im Internet unter www.bayern.landtag.de –Dokumente abrufbar. Die aktuelle Sitzungsübersicht steht unter www.bayern.landtag.de – Aktuelles/Sitzungen/Tagesübersicht zur Verfügung. Antwort des Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 08.02.2017 Die Schriftliche Anfrage wird im Einvernehmen mit dem Staatsministerium für Arbeit und Soziales, Familie und Integration sowie dem Staatsministerium der Justiz wie folgt beantwortet: Zu 1. a) bis c): Bei dem muslimischen Seelsorgeprojekt „musa“ handelt es sich um ein Gemeinschaftsprojekt der Stadt Augsburg, des Instituts für transkulturelle Verständigung – itv und des Islam Forums Augsburg in Kooperation mit dem Klinikum Augsburg und der dortigen christlichen Klinikseelsorge. Derzeit sind die Seelsorgerinnen und Seelsorger von „musa“ in folgenden Kliniken tätig: – Zentralklinikum Augsburg; – Klinik Haunstetten Augsburg; – Vincentinum Augsburg; – Diakonissenhaus Augsburg; – Josefinum Augsburg; – Bezirkskrankenhaus Augsburg. Darüber hinaus ist nicht bekannt, inwieweit in bayerischen Krankenhäusern seelsorgerische Angebote bestehen. Eine Auskunftspflicht der Krankenhäuser über innerbetriebliche Angelegenheiten besteht nicht. Im Rahmen der staatlichen Krankenhausförderung werden grundsätzlich multikonfessionelle Andachts- und Seelsorgeräume gefördert, die auch für die islamische Seelsorge zur Verfügung stehen. Zu 2. und 3.: Das muslimische Seelsorgenetzwerk des Projektes ,musa – Muslimische Seelsorge“ soll nun landesweit ausgebaut werden. Das Staatsministerium für Arbeit und Soziales, Familie und Integration fördert dies aus Mitteln der Salafismusprävention ; zudem wird das Projekt durch das Staatsministerium der Justiz im Bereich der Gefängnisseelsorge unterstützt. Im Vordergrund der landesweiten Ausdehnung steht die Zielsetzung, Menschen in schwierigen Lebenssituationen Rückhalt zu bieten und dadurch auch zu verhindern, dass radikale Ideologen Lebenskrisen Ratsuchender für ihre Ziele ausnutzen. Dies gilt insbesondere für Bereiche wie die Arbeit mit Geflüchteten.