Schriftliche Anfrage
des Abgeordneten Isabell Zacharias SPD
vom 01.09.2016

Richtlinien für die Familien- und Sexualerziehung in den 
bayerischen Schulen

Am 10. März 2016 stellte das Staatsministerium für Bildung 
und Kultus, Wissenschaft und Kunst die überarbeiteten 
Richtlinien für die Familien- und Sexualerziehung in den 
bayerischen Schulen im Bildungsausschuss vor. Der Entwurf
, ausgearbeitet von einem am Staatsinstitut für Schulqualität
 und Bildungsforschung eingerichteten Arbeitskreises
, wurde vom Staatsministerium an die Schulfachreferate, 
an die Akademie für Lehrerfortbildung in Dillingen und an 
externe Experten zur Durchsicht weitergeleitet und im Anschluss
 dem Landesschulbeirat, in dem Lehrerverbände, 
Elternverbände, Schülervertreter und Vertreter der Kirchen 
zusammenarbeiten, vorgestellt und ergänzt.

Ich frage die Staatsregierung:

1.  Ist nun ein Treffen für ein Fachgespräch bzgl. der überarbeiteten
 Richtlinien mit der „Elternaktion Bayern“ und 
dem Aktionsbündnis „DEMO FÜR ALLE“ geplant?

2.  Wenn ja, in welchem Rahmen soll dieses stattfinden?

3.  Inwieweit teilt die Staatsregierung den Standpunkt der 
beiden Interessengemeinschaften?

Antwort
des Staatsministeriums für Bildung und Kultus, Wissenschaft
 und Kunst
vom 18.01.2017

Zu 1.:
Am Montag, den 12. September 2016, fand ein Gespräch 
des Staatsministeriums mit jeweils einer Vertreterin der 
„Elternaktion Bayern gegen Gender-Ideologie und Sexualisierung
 an Bayerns Schulen“ und des Aktionsbündnisses 
„Demo für Alle“ sowie mit zwei von diesen Interessengemeinschaften
 hierfür als Experten benannten Personen 
über die überarbeiteten Richtlinien für die Familien- und Sexualerziehung
 in den bayerischen Schulen statt.

Zu 2.:
Das Gespräch fand im Staatsministerium für Bildung und 
Kultus, Wissenschaft und Kunst unter Leitung von Herrn 
Staatsminister Dr. Ludwig Spaenle im Beisein der zuständigen
 Fachvertreter des Hauses statt.

Zu 3.:
Die Staatsregierung hat die vorgetragenen Argumente in ihrer
 Gesamtabwägung zu den mittlerweile in Kraft gesetzten 
Richtlinien für die Familien- und Sexualerziehung (abrufbar 
unter https://www.km.bayern.de/download/493_richtlinien_
familien_und_sexualer ziehung.pdf) einbezogen.

Drucksachen, Plenarprotokolle sowie die Tagesordnungen der Vollversammlung und der Ausschüsse sind im Internet unter www.bayern.landtag.de –Dokumente abrufbar. 
Die aktuelle Sitzungsübersicht steht unter www.bayern.landtag.de–Aktuelles/Sitzungen/Tagesübersicht zur Verfügung.

17. Wahlperiode 04.05.2017 17/15780

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