Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Klaus Adelt SPD vom 20.02.2014 Deutsch-Deutsches Museum Mödlareuth Das Deutsch-Deutsche Museum Mödlareuth ist mit circa 65.000 Besuchern im Jahr eines der beliebtesten und weltweit bekanntesten musealen Einrichtungen Oberfrankens. Im Rahmen eines Kabinettsbeschlusses von 2009 wurde ein finanzielles Engagement des Freistaates für das DeutschDeutsche Museum Mödlareuth zugesagt. Ich frage die Staatsregierung: 1. Wird der Freistaat Bayern seinen gegenwärtigen finanziellen Beitrag der institutionellen Förderung für das Deutsch-Deutsche Museum Mödlareuth von 50.000 € in absehbarer Zeit erhöhen? b. Wenn nein, warum nicht? 2. Welche Handlungsmöglichkeiten sieht die Staatsregierung , die finanzielle Situation des Deutsch-Deutschen Museums gerade vor dem Hintergrund steigender Nebenkosten nachhaltig zu verbessern? 3. Wann wird die von Ministerpräsident Horst Seehofer versprochene Erweiterung des Deutsch-Deutschen Museums Mödlareuth in Angriff genommen? b. Wenn diesbezüglich kein konkreter Zeitpunkt genannt werden kann, warum nicht? 4. Welchen Stellenwert wird dem Deutsch-Deutschen Museum Mödlareuth seitens der bayerischen Staatsregierung in der bayerischen Museums- und Gedenkstättenlandschaft beigemessen? Antwort des Staatsministeriums für Bildung und Kultus, Wissenschaft und Kunst vom 03.04.2014 1. Wird der Freistaat Bayern seinen gegenwärtigen Beitrag der institutionellen Förderung für das Deutsch-Deutsche Museum Mödlareuth von 50.000 € in absehbarer Zeit erhöhen? b) Wenn nein, warum nicht? Für das Jahr 2014 hat der Freistaat Bayern einen einmaligen Beitrag von 18.000 € bereitgestellt zur weiteren Fi- nanzierung eines seit 2010 (mit Bundesmitteln finanziert bis Dez. 2013) geleasten Bürocontainers, mit dem zunächst die insbesondere für die pädagogische Betreuung von Schülergruppen erforderliche Raumkapazität gewährleistet werden soll. Derzeit ist der Zweckverband beauftragt, ein Konzept hinsichtlich der optimalen Nutzung der vorhandenen Raumkapazitäten zu erarbeiten. Der Zweckverband hat einen Antrag auf Erhöhung der institutionellen Förderung ab 2015 um 10.000 € gestellt. Begründet wird dieser Antrag mit Kostensteigungen im Bereich der Schülerseminare, der Personal- und der Nebenkosten (Strom, Heizöl). diese Mehrforderung wird Gegenstand der Verhandlungen zum Doppelhaushalt 2015/2016 sein. Die Entscheidung über die endgültige Mittelausstattung obliegt jedoch dem Haushaltsgesetzgeber. 2. Welche Handlungsmöglichkeiten sieht die Staatsregierung , die finanzielle Situation des DeutschDeutschen Museums gerade vor dem Hintergrund steigender Nebenkosten nachhaltig zu verbessern ? Die institutionelle Förderung umfasst u. a. auch die Betriebs- und Nebenkosten. Daher wird insoweit auf die Antwort zu Frage 1 verwiesen. 3. Wann wird die von Ministerpräsident Horst Seeho- fer versprochene Erweiterung des Deutsch-Deutschen Museums Mödlareuth in Angriff genommen ? b) Wenn diesbezüglich noch kein konkreter Zeitpunkt genannt werden kann, warum nicht? Als Teil des vom Ministerrat am 17.09.2012 beschlossenen „Bayerischen Kulturkonzeptes“ wurde im Doppelhaushalt 2013/2014 für das Projekt „Ausbau des Deutsch-Deutschen Museums Mödlareuth“ ein Haushaltsansatz (Kap.05 05 Tit. 883 02) ausgebracht und mit 500.000 € im Haushaltsjahr 2013 und 1.000.000 € im Haushaltsjahr 2014 (jeweils brutto) dotiert. Die Planungen dauern noch an, da derzeit eine zusätzliche Variante eines anzukaufenden Anwesens geprüft wird. Zurzeit wird die baufachliche Beurteilung der beiden für eine Erweiterung des Museums geeigneten Varianten von der Regierung von Oberfranken vorgenommen. Auch die Abstimmung mit den potenziellen anderen Förderern (Bund, Freistaat Thüringen) ist noch nicht erfolgt, da diese nur auf der Basis einer belastbaren Planung erfolgen kann. Die Beteiligung des Freistaats Bayern steht dabei unter dem Vorbehalt, dass der Bund im selben Umfang Mittel zur Verfügung stellt, wobei ein maßvoller Kostenrahmen einzuhalten ist. Die Mittel für das Haushaltsjahr 2013 sind daher noch nicht abgeflossen und wurden unter Abzug der haushaltsgesetzlichen Sperre (75.000,– €) als Ausgaberest zur Übertragung in das Haushaltsjahr 2014 beantragt. Ein konkreter Zeitpunkt für die geplanten Erweiterungsmaßnahmen steht aus den o. g. Gründen noch nicht fest. Drucksachen, Plenarprotokolle sowie die Tagesordnungen der Vollversammlung und der Ausschüsse sind im Internet unter www.bayern.landtag.de –Dokumente abrufbar. Die aktuelle Sitzungsübersicht steht unter www.bayern.landtag.de – Aktuelles/Sitzungen/Tagesübersicht zur Verfügung. 17. Wahlperiode 23.05.2014 17/1579 Bayerischer Landtag Seite 2 Bayerischer Landtag · 17. Wahlperiode Drucksache 17/1579 4. Welchen Stellenwert wird dem Deutsch-Deutschen Museum Mödlareuth seitens der bayerischen Staatsregierung in der bayerischen Museums- und Gedenkstättenlandschaft beigemessen? Der Ort Mödlareuth ist ein in seiner Art einmaliges Ensemble und kann wie kein anderer als authentischer Ort der Erinnerung an die deutsche Teilung gelten. Durch die Grenzlage des Ortes ist der historische Zustand noch heute weitgehend erhalten, dadurch wird die Perspektive auf den Lebensalltag in Ost und West auch für heutige Besucher erkennbar. Schon dadurch kommt dem Deutsch-Deutschen Museum Mödlareuth ein hoher Stellenwert zu. Die Staatsregierung hat gemäß dem Beschluss des Ministerrats vom 9. November 2009 bereits folgende Maßnahmen ergriffen, um das Museum zu einem dauerhaften Lernort der deutschen Teilungsgeschichte zu entwickeln: Seit dem Jahr 2010 sind drei teilabgeordnete Lehrkräfte der drei allgemeinbildenden weiterführenden Schularten – Mittelschule, Realschule und Gymnasium – im DeutschDeutschen Museum Mödlareuth als pädagogische Betreuer tätig (Gesamtabordnungsumfang: 1 Planstelle). Neue inhaltliche Konzepte für die Arbeit mit Schülergruppen am „Lernort “ Mödlareuth wurden erarbeitet und werden – im Rahmen der momentanen Möglichkeiten – bereits praktiziert. Von dieser Arbeit profitiert zugleich bereits jetzt auch das fachliche und didaktische Niveau der Einrichtung für alle Altersund Berufsgruppen. Schülerfahrten nach Mödlareuth werden entsprechend den bei den KZ-Gedenkstätten geltenden Kilometersätzen gefördert. Diese Maßnahmen haben bereits zu einer erheblichen Erhöhung der jährlichen Besucherzahl in Mödlareuth geführt. Das Staatsministerium engagiert sich seit Jahren, insbesondere über die Landeszentrale für politische Bildungsarbeit , fachlich und personell und hat hohes Interesse daran, zunächst das erreichte Niveau an Besucherbetreuung und Veranstaltungen in Mödlareuth zu erhalten, aber auch die erforderlichen Erweiterungsmaßnahmen zügig voranzubringen .