Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Isabell Zacharias SPD vom 06.12.2016 Baumaßnahmen und Sanierungsbedarf im Bereich staatlicher Kultureinrichtungen Ich frage die Staatsregierung: 1. Auf welche Summe belaufen sich die Mittel, die die Staatsregierung seit 2006 in die Sanierung und den Bau bzw. Umbau von staatlichen Kultureinrichtungen investiert hat (bitte nach Jahren aufgeschlüsselt und alle in diesem Zeitraum abgeschlossenen Bauprojekte unter Angabe der Gesamtkosten auflisten)? 2.1 Welche Kostenschätzung lag den einzelnen Projekten jeweils zugrunde (bitte einzeln auflisten)? 2.2 Wie hoch waren die Kosten für die einzelnen Projekte jeweils tatsächlich (bitte einzeln auflisten)? 2.3 Wodurch ist die eventuelle Differenz zwischen geplanten und tatsächlichen Kosten entstanden (bitte einzeln auflisten)? 3.1 Welche Zeitplanung lag den einzelnen Projekten jeweils zugrunde (bitte einzeln auflisten)? 3.2 Bei wie vielen Projekten konnte der ursprüngliche Zeitplan nicht eingehalten werden (bitte einzeln auflisten)? 3.3 Was waren die Gründe für die Abweichung vom Zeitplan (bitte einzeln auflisten)? 4. Durch welche Maßnahmen sollen zukünftig enorme Kostensteigerungen und/oder Zeitverzögerungen bei der Sanierung und dem Bau bzw. Umbau von staatlichen Kultureinrichtungen verhindert werden? 5.1 Welche Baumaßnahmen werden derzeit im Bereich staatlicher Kultureinrichtungen umgesetzt? 5.2 Wie hoch sind die veranschlagten Kosten? 6. Auf welche Summe beziffert die Staatsregierung aktuell den Sanierungsbedarf staatlicher Kultureinrichtungen (bitte einzeln auflisten)? 7. Bis wann soll der eventuelle Sanierungsstau behoben sein? Antwort des Staatsministeriums für Bildung und Kultus, Wissenschaft und Kunst vom 13.03.2017 Die Schriftliche Anfrage wird in Abstimmung mit der obersten Baubehörde wie folgt beantwortet: Vorbemerkung: Um eine klare Abgrenzung der staatlichen Kultureinrichtungen zu ermöglichen, beschränkt sich die Beantwortung der Schriftlichen Anfrage auf Große Baumaßnahmen an den staatlichen Einrichtungen des Bereichs Kunst und Kultur zzgl. der Staatlichen Naturwissenschaftlichen Sammlungen sowie des Amerikahauses im Geschäftsbereich des Staatsministeriums für Bildung und Kultus, Wissenschaft und Kunst. 1. Auf welche Summe belaufen sich die Mittel, die die Staatsregierung seit 2006 in die Sanierung und den Bau bzw. Umbau von staatlichen Kultureinrichtungen investiert hat (bitte nach Jahren aufgeschlüsselt und alle in diesem Zeitraum abgeschlossenen Bauprojekte unter Angabe der Gesamtkosten auflisten )? Die Ist-Ausgaben der im Zeitraum 2006 bis 2016 abgeschlossenen Großen Baumaßnahmen ergeben sich aus der Übersicht in Anlage 1 (Spalte 11). Die Ist-Ausgaben für die bereits abgeschlossenen sowie die noch in Bau befindlichen Großen Baumaßnahmen betrugen in den einzelnen Haushaltsjahren: 2006: 29.836,3 Tsd. € 2007: 52.293,1 Tsd. € 2008: 58.665,9 Tsd. € 2009: 38.234,1 Tsd. € 2010: 40.911,8 Tsd. € 2011: 36.853,4 Tsd. € 2012: 30.375,9 Tsd. € 2013: 32.867,9 Tsd. € 2014: 36.286,2 Tsd. € 2015: 44.813,4 Tsd. € 2016: 60.608,1 Tsd. € Summe: 461.746,1 Tsd. € 2.1 Welche Kostenschätzung lag den einzelnen Projekten jeweils zugrunde (bitte einzeln auflisten)? 2.2 Wie hoch waren die Kosten für die einzelnen Projekte jeweils tatsächlich (bitte einzeln auflisten)? 2.3 Wodurch ist die eventuelle Differenz zwischen geplanten und tatsächlichen Kosten entstanden (bitte einzeln auflisten)? Die Beantwortung der Fragen 2.1, 2.2 und 2.3 erfolgt in Anlage 1. Die Liste umfasst 17 seit 2006 abgeschlossene Drucksachen, Plenarprotokolle sowie die Tagesordnungen der Vollversammlung und der Ausschüsse sind im Internet unter www.bayern.landtag.de –Dokumente abrufbar. Die aktuelle Sitzungsübersicht steht unter www.bayern.landtag.de–Aktuelles/Sitzungen/Tagesübersicht zur Verfügung. 17. Wahlperiode 12.05.2017 17/15942 Bayerischer Landtag Seite 2 Bayerischer Landtag · 17. Wahlperiode Drucksache 17/15942 Baumaßnahmen und führt zu jeder Maßnahme folgende Angaben auf: – Spalte 1: Liegenschaftsbezeichnung – Spalte 2: Maßnahmenbezeichnung – Spalte 3: Baubeginn – Spalte 4: Baufertigstellung – Spalte 5: Genehmigte Haushaltsunterlage-Bau (Kostenberechnung ) – Spalte 6: Genehmigte Nachträge zur Haushaltsunterlage -Bau wegen Baupreissteigerung (Entwicklung des statistischen Baupreisindex) – Spalte 7: Genehmigte Nachträge zur Haushaltsunterlage -Bau wegen zusätzlicher Nutzerforderungen – Spalte 8: Genehmigte Nachträge zur Haushaltsunterlage -Bau wegen zusätzlicher, baulich bedingter und unvorhergesehener Maßnahmen – Spalte 9: Genehmigte Haushaltsunterlage-Bau inkl. aller genehmigten Nachträge (Summe Spalten 5 bis 8) – Spalte 10: Genehmigte Haushaltsunterlage-Bau zuzüglich der Baupreissteigerung (Summe Spalten 5 und 6) – Spalte 11: Ist-Ausgaben Stand 16.12.2016 bzw. berechnungsprognose (wenn noch keine Rechnungslegung erfolgt ist) nach Fertigstellung – Spalte 12: Kostenveränderung der Ist-Ausgaben bzw. der Abrechnungsprognose gegenüber der genehmigten Haushaltsunterlage-Bau zuzüglich der Baupreissteigerung (Differenz Spalten 10 und 11) – Spalte 13: Kostenveränderung der Ist-Ausgaben bzw. der Abrechnungsprognose gegenüber der genehmigten Haushaltsunterlage-Bau zuzüglich der Baupreissteigerung (prozentualer Anteil der Spalte 12 an Spalte 10) Baupreissteigerungen sind gesamtwirtschaftlich sowie konjunkturell bedingt und somit nicht auf eine zu geringe Kostenermittlung zurückzuführen; die künftige Baupreisentwicklung kann zum Zeitpunkt der Erstellung und haushaltsrechtlichen Genehmigung einer Kostenberechnung für eine Baumaßnahme nicht prognostiziert werden. Die Genehmigung von Mehrkosten erfolgt projektbezogen in Form von Nachträgen zur jeweiligen Haushaltsunterlage- Bau durch den Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen des Bayerischen Landtags. Der überwiegende Anteil der Maßnahmen (70 Prozent) wurde im Kostenrahmen und in den meisten Fällen sogar mit Minderungen gegenüber der genehmigten Haushaltsunterlage -Bau zzgl. Baupreissteigerung abgewickelt. In der Summe aller seit 2006 abgeschlossenen Maßnahmen konnte das entsprechende Gesamtbudget um rd. 4 Prozent unterschritten werden. 3.1 Welche Zeitplanung lag den einzelnen Projekten jeweils zugrunde (bitte einzeln auflisten)? Aus Anlage 1 ergeben sich Baubeginn (Spalte 3) und Fertigstellung (Spalte 4) der Baumaßnahmen. 3.2 Bei wie vielen Projekten konnte der ursprüngliche Zeitplan nicht eingehalten werden (bitte einzeln auflisten)? 3.3 Was waren die Gründe für die Abweichung vom Zeitplan (bitte einzeln auflisten)? Da statistische Erhebungen hierzu nicht vorliegen, würde die projektbezogene Beantwortung dieser beiden Fragen einen unverhältnismäßig hohen Personal- und Zeitaufwand erfordern. Allgemein lassen sich im komplexen Gefüge der Planung und Durchführung einer Baumaßnahme mitunter Verzögerungen gegenüber der ursprünglichen Terminplanung nicht vermeiden. Schleppende oder mangelhafte Firmenleistungen , Schadensfälle während der Baudurchführung und Firmeninsolvenzen können zu einem Verzug führen. In Zeiten guter Baukonjunktur ist ein Anstieg von Störungen und Verzögerungen bei der Baudurchführung sowie den Leistungen der beauftragten Planungs- und Ingenieurbüros zu verzeichnen . Hier kann die Staatsbauverwaltung auch unter Einbeziehung von Rechtsmitteln nur in begrenztem Umfang gegensteuern . 4. Durch welche Maßnahmen sollen zukünftig enorme Kostensteigerungen und/oder Zeitverzögerungen bei der Sanierung und dem Bau bzw. Umbau von staatlichen Kultureinrichtungen verhindert werden? Die Fragestellung impliziert enorme Kostensteigerungen und Verzögerungen bei staatlichen Kulturbaumaßnahmen. Das ist nicht der Fall, wie die Antwort zu Frage 2.3 bereits darlegt. Die Unterschreitung der im Betrachtungszeitraum 2006 bis 2016 genehmigten Gesamtkosten zzgl. der zu berücksichtigenden Baupreissteigerungen von insgesamt rd. 392,0 Mio. Euro um rd. 15,5 Mio. Euro (4 Prozent) zeugt von einem effektiven Projektmanagement der Bayerischen Staatsbauverwaltung. Das Risiko von Kostensteigerungen und Verzögerungen lässt sich jedoch bei Bauprojekten im Kulturbereich mit außergewöhnlichen bautechnischen und funktionalen Anforderungen nicht vollständig vermeiden. Dies gilt insbesondere für Baumaßnahmen, die im Bestand oder unter Berücksichtigung des laufenden Betriebs zu realisieren sind. 5.1 Welche Baumaßnahmen werden derzeit im Bereich staatlicher Kultureinrichtungen umgesetzt? 5.2 Wie hoch sind die veranschlagten Kosten? Die beigefügte Übersicht in Anlage 2 enthält die im Haushalt des Freistaats Bayern veranschlagten und teilweise bereits in Ausführung befindlichen Baumaßnahmen an staatlichen Kultureinrichtungen unter Angabe der Schätzkosten, der ggf. festgesetzten HU-Bau-Kosten sowie der Ist-Ausgaben zum Stand 31.12.2016. Es wurden nur Maßnahmen aufgenommen , die als Große Baumaßnahmen durchgeführt werden und die durch Veranschlagung im Staatshaushalt bereits hinreichend konkretisiert sind. Die beigefügte Übersicht stellt eine Momentaufnahme dar, da der Erhalt der staatlichen Kultureinrichtungen eine staatliche Daueraufgabe darstellt und dabei nicht ausgeschlossen werden kann, dass sich gesetzte Prioritäten und finanzwirtschaftliche Gegebenheiten ändern. 6. Auf welche Summe beziffert die Staatsregierung aktuell den Sanierungsbedarf staatlicher Kultureinrichtungen (bitte einzeln auflisten)? In Anlage 2 sind neben reinen Sanierungen auch Neu- und Erweiterungsbaumaßnahmen erfasst sowie Maßnahmen, die neuen Nutzungen oder sonstigen Verbesserungen dienen . Zur Darstellung des eigentlichen Sanierungsbedarfs müssen daher reine Neu- und Erweiterungsbaumaßnahmen sowie Maßnahmen, die ausschließlich neuen Nutzungen oder Drucksache 17/15942 Bayerischer Landtag · 17. Wahlperiode Seite 3 sonstigen Verbesserungen dienen, unberücksichtigt bleiben ; diese Maßnahmen sind in der Anlage 2 grün markiert. Somit verbleiben Schätzkosten von rd. 987,5 Mio. Euro; abzüglich der Ist-Ausgaben zum Stand 31.12.2016 ergibt sich ein Finanzierungsbedarf in Höhe von rd. 874,3 Mio. Euro. Selbst in diesem Finanzierungsbedarf sind jedoch über die reine Sanierung bei einzelnen Maßnahmen auch noch hinausgehende Aspekte – wie z. B. Erweiterung, neue Nutzungen und sonstige Verbesserungen – enthalten; die rein sanierungsbedingten Kosten lassen sich aber mit vertretbarem Aufwand bzw. zum aktuellen Planungsstand nicht abgrenzen, liegen folglich aber unter den genannten 874,3 Mio. Euro. 7. Bis wann soll der eventuelle Sanierungsstau behoben sein? Die Durchführung der Maßnahmen erfolgt im Rahmen der zur Verfügung stehenden Baumittel nach baufachlicher Prioritätensetzung . Dabei steht die Baudurchführung – insbesondere der noch nicht bereits im Bau befindlichen Maßnahmen – unter dem Vorbehalt, dass die notwendigen Ausgabemittel und Verpflichtungsermächtigungen durch den Landtag bewilligt werden. Bei den Baumaßnahmen, die sich noch nicht in Ausführung befinden, ist ferner Voraussetzung für die Realisierung , dass die Gesamtkosten zu gegebener Zeit durch den Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen des Landtags genehmigt werden und der Planungstitel in einen Bautitel umgewandelt wird. Die Angabe konkreter Zeiträume für die Umsetzung der aktuellen und geplanten Maßnahmen ist daher nicht möglich. Die Staatsregierung strebt bei allen laufenden und anstehenden Baumaßnahmen an staatlichen Kultureinrichtungen eine zügige Umsetzung an. Seite 4 Bayerischer Landtag · 17. Wahlperiode Drucksache 17/15942 . ru r Drucksache 17/15942 Bayerischer Landtag · 17. Wahlperiode Seite 5 Anlage 2 Summen: 1.363.719,0 362.737,0 216.218,6 Kap. Tit. R eg ie ru ng sb ez irk Maßnahmenbezeichnung Schätzkosten HU-Bau-Kosten Ist-Ausgaben bis 31.12.2016 (Anl. S und Programmmittel ) in Tsd. € 1503 71101 OBB Sanierung des Amerikahauses 19.900,0 19.900,0 4.671,7 1505 71101 OBB Sanierungsmaßnahmen im Haus der Kunst München, 2. BA - Planung - 58.000,0 672,5 1505 71102 OBB Errichtung eines neuen Konzertsaals in München - Planung - * 238,1 1505 73532 OFR Sanierung des Landestheaters Coburg - Planung - 44.200,0 164,9 1551 71043 OBB Umbau und Sanierung der Eingangsgebäude und -flächen sowie des sog. Anzuchtblocks des Botanischen Gartens sowie des ehem. Botanischen Instituts, Menzinger Str. 65 - 67 - z. T. Planung - 1. und 2. TBM freigegeben, 3. TBM festgesetzt 23.600,0 8.250,0 3.528,5 1551 71101 OBB Erweiterung des Museums für Mensch und Natur zu einem Naturkundemuseum Bayern - Planung - 95.200,0 977,7 1551 71105 OBB Energetische Sanierung und Erneuerung der Raumlufttechnik sowie Anpassung von Magazin- und Präparationsräumen der Zoologischen Staatssammlung München - Planung - 9.150,0 128,9 1551 71107 OBB Umsetzung eines liegenschaftsbezogenen Abwasserkonzepts (LAK) für den Botanischen Garten München Nymphenburg (BGM) - Planung - 3.000,0 6,3 1551 72001 OBB Botanischer Garten, Sanierung der Heizungsanlagen - Außenanlagen, Sanierung der Kanalisation und Wasserleitungen 2.370,0 2.170,0 1.873,4 1555 74501 OPF Neubau für das Museum der Bayerischen Geschichte (Teilfinanzierung durch Stadt Regensburg vorgesehen) 67.300,0 67.300,0 28.192,7 1561 71101 MFR Akademie der Bildenden Künste Nürnberg: Neubau an der Bingstraße (1. Bauabschnitt) und Gesamtsanierung der Akademiegebäude (2. Bauabschnitt) - z. T. Planung - 39.390,0 18.375,0 13.144,6 1562 71112 OBB Hochschule für Musik und Theater München: Sanierung des Gebäudes Arcisstr. 12 (1. TBM zur Behebung von Bauschäden durch Wassereintritt freigegeben) 65.000,0 3.200,0 2.308,4 1562 71113 OBB Hochschule für Musik und Theater München: Sanierungs- und Anpassungsmaßnahmen in den Gebäuden C und D am Karolinenplatz 4 - Planung - 5.000,0 0,0 1565 71101 OBB Verbesserung der Raumsituation der Bayerischen Theaterakademie - Planung - 3.300,0 0,0 1570 71001 OBB Sanierung der Alten Pinakothek in München 50.547,0 50.547,0 44.315,3 1570 71025 OBB Sanierung der Neuen Pinakothek in München, z.T. Planung 80.000,0 11.130,0 11.254,7 1570 71031 OBB Sanierung in Ausstellungsräumen und Überdachung des Innenhofes der Gebäude der Staatl. Antikensammlungen 15.000,0 1.493,0 1.492,8 1570 71033 OBB Sanierung der Archäologischen Staatssammlung 43.500,0 43.500,0 3.913,2 1570 71065 OBB Sanierung der Glyptothek - z.T. Planung - 15.000,0 1.200,0 1.197,9 1570 71105 OBB Museum Fünf Kontinente - 2. Bauabschnitt der energetischen Fassadensanierung, Erneuerung der Brandmeldeanlage, Schaffung von Depotflächen, Sanierung der Sanitäranlagen und Erstellen einer neuen Küche für das Museumscafe - Planung - 13.150,0 0,0 1570 71106 OBB Neubau eines Zentraldepots für die Staatlichen Museen und Sammlungen, 1. Bauabschnitt - Planung - 19.500,0 0,0 1570 71201 OBB Neues Schloss Ingolstadt: Instandsetzungs- und Umbaumaßnahmen für Zwecke des Bayerischen Armeemuseums - z. T. Planung - 25.000,0 6.360,0 3.477,1 1570 71251 OBB Bayerisches Nationalmuseum in München Sanierung, 2. BA - Planung - 14.600,0 0,0 1574 71105 OBB Depot der Archäologischen Staatssammlung in Baldham 2.825,0 2.825,0 1.705,2 1574 74501 OPF Umbau- und Sanierungsmaßnahmen in Regensburg zur Unterbringung der Dienststelle Landshut des Landesamtes für Denkmalpflege 1.142,0 1.142,0 882,2 G:\StMBW\M-Schreiben ab 1.8.2014\Abteilung XI\SG XI\SG XI\MdL Zacharias_Baumaßnahmen_Anlage II, 13.03.201717:05 1 Seite 6 Bayerischer Landtag · 17. Wahlperiode Drucksache 17/15942 Kap. Tit. R eg ie ru ng sb ez irk Maßnahmenbezeichnung Schätzkosten HU-Bau- Kosten Ist-Ausgaben bis 31.12.2016 (Anl. S und Programmmittel ) in Tsd. € 1575 71101 OBB Haus der Kulturinstitute in der Katharina-von-Bora-Str. 10, München - Generalsanierung (1. TBM zur Behebung von Bauschäden durch Wassereintritt freigegeben) 60.000,0 4.400,0 3.257,7 1581 71115 OBB Nationaltheater München; Fassadensanierung - Planung - 6.600,0 0,0 0,0 1581 71121 OBB Nationaltheater München: Baumaßnahme Orchester-Hubpodium -Planung - 2.200,0 0,0 0,0 1581 71122 OBB Bayerische Staatsoper: Erweiterung der Dekorationslagerhalle in Poing - Planung - 22.000,0 11,1 1581 71123 OBB Bayerische Staatsoper: Sanierung der Werkstätten in Poing - Planung - 11.500,0 0,0 1581 71124 OBB Erneuerung der Brandmelde- und Alarmierungsanlagen Nationaltheater und Betriebs- und Probengebäude Bayerisches Staatsballett - Planung - 3.400,0 5.000,0 9,3 1581 71125 OBB Nationaltheater München: Sanierung Starkstromanlagen - Planung - 3.430,0 0,0 1581 71126 OBB Nationaltheaer München: Bauliche und technische Erneuerung - Planung - 84.000,0 0,0 1582 71024 OBB Anpassungsmaßnahmen im Marstallgebäude - Planung - 80.000,0 0,0 316,3 1582 71113 OBB Statisch-konstruktive und bühnentechnische Ertüchtigung des Residenztheaters - Planung - 20.000,0 0,0 1582 71114 OBB Bayerisches Staatsschauspiel: Neubau eines kombinierten Proben- und Werkstättenzentrums in der Hohenlindener Str. 5 - Planung - 45.000,0 0,0 1583 71053 OBB Staatstheater am Gärtnerplatz: Sanierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen 96.900,0 96.900,0 83.454,2 1590 71032 OBB Bayerische Staatsbibliothek: Neubau eines Büro- und Magazinbaus in der Kaulbachstraße 19 - Planung - 19.000,0 0,0 0,0 1590 71202 OBB Bayerische Staatsbibliothek: Neubau eines Speichermagazins zur Schaffung zusätzlicher Magazinflächen - Planung - 44.500,0 0,0 1590 71203 OBB Bayerische Staatsbibliothek: Gebäude Ludwigstr. 16: Dringende Maßnahmen zur Beseitigung von Brandschutzmängeln auf Grundlage des aktuell vorliegenden Brandschutzkonzeptes sowie zur Verbesserung des Brand- und Arbeitsschutzes - Planung - 6.350,0 0,0 1590 72001 NDB Staatliche Bibliothek Passau, Sanierung des Glasdachs 3.350,0 3.330,0 1.617,8 1590 72501 SCH Sanierung und Erweiterung der Staats- und Stadtbibliothek Augsburg 25.000,0 284,2 1590 74501 SCH Staatliche Bibliothek Regensburg; Maßnahmen zur Beseitigung von Brandschutzmängeln, zur Substanzerhaltung sowie zur Verbesserung der Barrierefreiheit - Planung - 2.000,0 0,0 1593 71021 OBB Staatsarchiv München, Neubau Speichermagazin in der Leonrodstr. 57 - Planung - 9.000,0 0,0 0,0 1593 71111 OBB Bay. Hauptstaatsarchiv, Schönfeldstr. 5: Fassadensanierung mit Fenstererneuerung Bauteil A, B und C 6.615,0 6.615,0 2.149,9 1593 73001 MFR Generalsanierung des Magazinbaus und Erweiterungsmaßnahmen für das Staatsarchiv Nürnberg - Planung - 48.100,0 0,0 12,3 1593 73501 OFR Erweiterungsbau für das Staatsarchiv Bamberg 9.100,0 9.100,0 924,7 1593 74010 UFR Staatsarchiv Würzburg, Neubau eines Archivgebäudes in Kitzingen - Planung - 40.000,0 35,0 Fußnote * Im Hinblick auf die Komplexität des Projekts, fehlende Vergleichs- und Erfahrungswerte sowie den noch nicht vorliegenden Architektenentwurf ist die Angabe hinreichend genauer Schätzkosten derzeit noch nicht möglich. G:\StMBW\M-Schreiben ab 1.8.2014\Abteilung XI\SG XI\SG XI\MdL Zacharias_Baumaßnahmen_Anlage II, 13.03.201717:05 2