17. Wahlperiode 30.05.2017 17/16278

Bayerischer 
Landtag

Schriftliche Anfrage
des Abgeordneten Dr. Herbert Kränzlein SPD
vom 09.02.2017

Bauarbeiten auf der Stammstrecke

Wie die Deutsche Bahn im Januar bekannt gab, wird es aufgrund
 von mehrjährigen Sanierungsarbeiten auf der Münchner
 Stammstrecke nachts zu Einschränkungen im S-Bahn-
Verkehr kommen.

Daher frage ich die Staatsregierung:
 
1. a) Wer ist der Besteller der Maßnahmen für die Sanierung
 des Stammstreckentunnels?
 b) Wer ist der Bauherr der Maßnahmen für die Sanierung 

des Stammstreckentunnels?

2.  Wer trägt die Kosten für diese Maßnahmen?

3.  Wenn der Freistaat Bayern Teile oder die Gesamtheit 
der Kosten tragen muss, aus welchen Haushaltstiteln 
werden die finanziellen Mittel bereitgestellt (Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz
 – GVFG, Regionalisierungsmittel
, allg. Steuermittel)?

 

Drucksachen, Plenarprotokolle sowie die Tagesordnungen der Vollversammlung und der Ausschüsse sind im Internet unter www.bayern.landtag.de –Dokumente abrufbar. 
Die aktuelle Sitzungsübersicht steht unter www.bayern.landtag.de – Aktuelles/Sitzungen/Tagesübersicht zur Verfügung.

Antwort
des Staatsministeriums des Innern, für Bau und Verkehr
vom 28.03.2017

Zu 1. a) und b):
Besteller und Bauherr ist die Deutsche Bahn (DB) AG mit 
den Konzerntöchtern DB Netz und DB Station & Service. 

Zu 2.:
Die Kosten sämtlicher Maßnahmen tragen die DB AG bzw. 
die verantwortlichen Konzerntöchter. 

Zu 3.:
Es wird auf die Antwort zu Frage 2 verwiesen.