Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Simone Strohmayr SPD vom 02.03.2017 Modellversuch Modus F Wegfall von Grund- und Mittelschulen Grund- und Mittelschulen in Bayern waren an dem Modellversuch Modus F von Anfang an mit dabei, der eine erweiterte Schulleitung vorsah. Die am Modellversuch ebenfalls teilnehmenden Gymnasien und Realschulen erhielten dauerhaft die erweiterte Schulleitung mit entsprechenden Anrechnungsstunden für die Mitarbeiter. Leider sind die Grundund Mittelschulen – auch die teilnehmenden – weggefallen. Die Anrechnungsstunden für die Mitglieder der erweiterten Schulleitung wurden gekürzt und sollen ab dem kommenden Schuljahr komplett wegfallen. Ich frage die Staatsregierung: 1. Warum wird der Modellversuch Modus F nicht an den Grund- und Mittelschulen in Bayern fortgeführt, wie es bei den Gymnasien und Realschulen der Fall ist? 2. Warum werden die Anrechnungsstunden im kommenden Schuljahr auf null gekürzt? 3. Wie viele Schulen haben an dem Modellversuch Modus F teilgenommen (bitte bayernweit, nach Regierungsbezirken , Landkreisen und kreisfreien Städten aufschlüsseln)? 4. Welche Schulen verbleiben weiterhin im Modellversuch Modus F (bitte bayernweit, nach Regierungsbezirken, Landkreisen und kreisfreien Städten aufschlüsseln)? 5. Welche Verbände haben Einwände gegen die erweiterte Schulleitung vorgebracht? 6. Um welche Einwände handelt es sich dabei genau? 7. Welche Konzepte bzw. Maßnahmen plant die Staatsregierung zu ergreifen, um die Schulleitung dauerhaft bei ihren gestiegenen Aufgaben zu entlasten? Antwort des Staatsministeriums für Bildung und Kultus, Wissenschaft und Kunst vom 04.04.2017 1. Warum wird der Modellversuch Modus F nicht an den Grund- und Mittelschulen in Bayern fortgeführt, wie es bei den Gymnasien und Realschulen der Fall ist? Der Modellversuch MODUS F wurde von der Stiftung Bildungspakt Bayern in Kooperation mit dem damaligen Staatsministerium für Unterricht und Kultus in den Jahren 2006/2007 bis 2010/2011 – mit Verlängerung bis Ende 2012/2013 zur Multiplikation der Ergebnisse – mit dem Ziel der Entwicklung, Erprobung und Evaluation neuer Führungsmodelle durchgeführt. Der Modellversuch war für alle Schularten mit Beginn des Schuljahres 2013/2014 abgeschlossen . Nach Abschluss des Modellversuchs wurde auf der Grundlage der Ergebnisse des Versuchs mit Art. 57a des Bayerischen Gesetzes über das Erziehungs- und Unterrichtswesen (BayEUG) für staatliche Schulen bestimmter Schularten die Möglichkeit geschaffen, auf Antrag eine erweiterte Schulleitung einzuführen und dafür zusätzliche Anrechnungsstunden und ggf. zusätzliche Funktionsstellen in Anspruch zu nehmen. Als wesentliches Element der erweiterten Schulleitung wurde im Rahmen der damaligen Erörterung die Weisungsberechtigung der erweiterten Schulleitung angesehen. Für Grund- und Mittelschulen war jedoch im Hinblick auf die Schulstrukturen (deutlich kleinere Einheiten als Realschulen, Gymnasien und berufliche Schulen , Wahrnehmung von operativen Aufgaben durch das Schulamt, fehlender Dienstvorgesetztenstatus der Schulleiterinnen und Schulleiter) die Einrichtung einer erweiterten Schulleitung aufgrund der fehlenden Struktur der Schulart nicht möglich. 2. Warum werden die Anrechnungsstunden im kommenden Schuljahr auf null gekürzt? Da die Frage einer späteren Einbeziehung der Grund-, Mittel - und Förderschulen zunächst nicht abschließend geklärt war, wurden die im Rahmen des Schulversuchs MODUS F gewährten 4–6 Anrechnungsstunden den 18 Grund- und Mittel schulen sowie den 2 Förderschulen belassen. Im Jahr 2016 zeichnete sich ab, dass für Grund- und Mittelschulen eine Übertragung von wesentlichen Dienstvorgesetztenaufgaben auf die Schulleitungen nicht erfolgen sollte. Die Etablierung von erweiterten Schulleitungen i. S. v. Art. 57a BayEUG kam daher für diese Schularten nicht in Betracht . Damit stand auch fest, dass ein Übergang der ehemaligen MODUS-F-Grund- und Mittelschulen in Schulen mit erweiterter Schulleitung gem. Art. 57a BayEUG nicht möglich war. Im Hinblick darauf wurden im Schuljahr 2016/2017 für diese Schulen die bislang noch gewährten zusätzlichen Anrechnungsstunden reduziert. Inzwischen konnte aber mit Drucksachen, Plenarprotokolle sowie die Tagesordnungen der Vollversammlung und der Ausschüsse sind im Internet unter www.bayern.landtag.de –Dokumente abrufbar. Die aktuelle Sitzungsübersicht steht unter www.bayern.landtag.de–Aktuelles/Sitzungen/Tagesübersicht zur Verfügung. 17. Wahlperiode 14.06.2017 17/16333 Bayerischer Landtag Seite 2 Bayerischer Landtag · 17. Wahlperiode Drucksache 17/16333 den Verbänden Einvernehmen erzielt werden, dass geprüft werden soll, ob und wie für Grund- und Mittelschulen alternative Formen einer Schulleitung mit einer Verteilung von Aufgaben auf mehrere Personen eingerichtet werden können . Vor diesem Hintergrund wurde entschieden, den früheren MODUS-F-Grund- und Mittelschulen ab Schuljahr 2017/2018 wieder Anrechnungsstunden in ungekürztem Umfang zu gewähren. 3. Wie viele Schulen haben an dem Modellversuch Modus F teilgenommen (bitte bayernweit, nach Regierungsbezirken , Landkreisen und kreisfreien Städten aufschlüsseln)? Insgesamt haben 53 allgemeinbildende Schulen, davon 20 Grund-, Mittel- und Förderschulen (18/2), 14 Realschulen und 19 Gymnasien am Modellversuch teilgenommen. Die Zuordnung der Schulen zu den Regierungsbezirken und kreisfreien Städten bzw. Landkreisen findet sich in der Anlage . 4. Welche Schulen verbleiben weiterhin im Modellversuch Modus F (bitte bayernweit, nach Regierungsbezirken , Landkreisen und kreisfreien Städten aufschlüsseln )? Der Modellversuch ist seit dem Schuljahr 2013/2014 endgültig abgeschlossen. Damit befindet sich keine der Schulen im Modellversuchsstatus. Staatliche Realschulen, Gymnasien, berufliche Schule, Schulen des Zweiten Bildungswegs und Schulen besonderer Art können seit dem Schuljahr 2013/14 die Einrichtung einer erweiterten Schulleitung gem. Art. 57a BayEUG beantragen. 5. Welche Verbände haben Einwände gegen die erweiterte Schulleitung vorgebracht? 6. Um welche Einwände handelt es sich dabei genau? Im Rahmen der Verbandsanhörung im März 2013 wurde vom Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB) Bezirk Bayern die Einführung einer erweiterten Schulleitung mit dem Hinweis auf eine befürchtete Beeinträchtigung der bisherigen kollegialen Zusammenarbeit abgelehnt. Kritikpunkt war, dass keine Notwendigkeit bestehe, Weisungsberechtigung auf weitere Kollegen zu übertragen, da dies die pädagogische Arbeit einschränke. Der Bayerische Lehrer- und Lehrerinnenverband (bllv) wendete in seiner Stellungnahme ein, dass ein positiver Zusammenhang zwischen der Erweiterung von Führungsstrukturen und der Steigerung von Unterrichtsqualität sowie des Lern- und Bildungserfolges der Schülerinnen und Schüler nicht belegt werden könne. Dagegen plädierten die Verbände aus dem Bereich der Grund- und Mittelschulen für den weiteren Ausbau von Leitungszeit für Schulleitungen sowie für die Vergabe von Anrechnungsstunden für die kollegiale Teambildung und Schulentwicklung außerhalb der Führungs- und Personalverantwortung einer erweiterten Schulleitung nach Art. 57a BayEUG. Im weiteren Dialog mit den Verbänden gingen deren Einwände vor allem dahin, dass die Beurteilungskompetenz als ein Hauptkennzeichen der Dienstvorgesetzteneigenschaft nicht auf die Schulleitungen übertragen werden solle . Zugleich wandte man sich gegen die Übertragung der Weisungsberechtigung an die Mitglieder in der erweiterten Schulleitung, die gemäß allgemeinen beamtenrechtlichen Bestimmungen auch eine mitwirkende Rolle in der dienstlichen Beurteilung durch den Dienstvorgesetzten nach sich zöge. Im Ergebnis waren sich die beteiligten Verbände einig, dass für Grund- und Mittelschulen erweiterte Schulleitungen i. S. v. Art. 57a BayEUG nicht vorgesehen werden sollten. 7. Welche Konzepte bzw. Maßnahmen plant die Staatsregierung zu ergreifen, um die Schulleitung dauerhaft bei ihren gestiegenen Aufgaben zu entlasten? Es ist unbestritten, dass die Aufgaben der Schulleiter schulischen und gesellschaftlichen Veränderungen unterliegen und umfangreicher geworden sind. Unbestritten ist auch, dass die Schulleitung an der Einzelschule entscheidenden Einfluss auf die Weiterentwicklung von Unterrichtsqualität, auf die Qualität der Kooperation zwischen Schule und außerschulischen Partnern, auf die Art des Zusammenwirkens der Schulfamilie und auf die Entwicklung einer Schulkultur hat. Deshalb wurde in den letzten Jahren die monetäre und inhaltliche Unterstützung der Schulleitungen erhöht. Bei mehr als 3.000 Schulen können diese Unterstützungsmaßnahmen nur schrittweise umgesetzt werden. Neben Hebungen im Kontext der Dienstrechtsreform und einer sukzessiven Steigerung der Leitungszeit, die insbesondere auf die neuen Themen „Ganztag“ und „Koordination eines Mittelschulverbundes“ bezogen sind, wurden insbesondere auch zum Beispiel durch zusätzliche Stellen in dreistelliger Höhe Verbesserungen bei der Ausstattung mit Verwaltungsangestellten ermöglicht. Diese Verbesserungen werden auf der Grundlage des Doppelhaushalts 2017/2018 weiter ausgebaut. Drucksache 17/16333 Bayerischer Landtag · 17. Wahlperiode Seite 3 Re gi er un gs be zir k La nd kr ei s Na m e de r S ch ul e Sc hu la rt M FR Ro th Co m en iu s-S ch ul e Fö Z M FR Ro th Jo ha nn es -H el m -S ch ul e Gr un ds ch ul e M FR Er lan ge n- Hö ch st äd t M ar ie -T he re se -G ym na siu m Gy m na siu m M FR Er lan ge n- Hö ch st äd t Em m y- No et he r-G ym na siu m Gy m na siu m M FR Nü rn be rg M itt el sc hu le In se l S ch üt t M itt el sc hu le M FR An sb ac h St aa tl. R ea lsc hu le H er rie de n Re als ch ul e M FR An sb ac h M ar kg ra f-G eo rg -F rie dr ich -R ea lsc hu le Re als ch ul e M FR Nü rn be rg Du na nt -S ch ul e Gr un d- u nd M itt el sc hu le ND B Pa ss au Ad alb er t-S tif te r-G ym na siu m P as sa u Gy m na siu m ND B Pa ss au M itt el sc hu le St . G eo rg M itt el sc hu le ND B Ke lh ei m Jo ha nn -T ur m air -R ea lsc hu le Re als ch ul e ND B Ro tta l-I nn St aa tl. 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