17. Wahlperiode 05.07.2017 17/16522 Bayerischer Landtag Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Annette Karl SPD vom 14.03.2017 5G-Stadt Der Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, Alexander Dobrindt, hat in der „Zukunftsoffensive Gigabit- Deutschland“ vom 7. März 2017 angekündigt, dass er einen Wettbewerb „Deutschlands 5G-Stadt“ starten will, „um die Leistungsfähigkeit von 5G für die intelligente Vernetzung der Städte“ darzustellen. Ich frage daher die Staatsregierung: 1. a) Wird sich der Freistaat an dem Wettbewerb „5G-Stadt“ beteiligen? b) Wenn ja, welche Städte in Bayern werden vorgeschlagen und mit welcher Begründung? c) Wenn nein, warum nicht? 2. Sollte der Freistaat den Wettbewerb nicht gewinnen, ist so dennoch eine Modellstadt mit 5G-Vernetzung geplant? Drucksachen, Plenarprotokolle sowie die Tagesordnungen der Vollversammlung und der Ausschüsse sind im Internet unter www.bayern.landtag.de –Dokumente abrufbar. Die aktuelle Sitzungsübersicht steht unter www.bayern.landtag.de – Aktuelles/Sitzungen/Tagesübersicht zur Verfügung. Antwort des Staatsministeriums für Wirtschaft und Medien, Energie und Technologie vom 24.04.2017 Für den Wirtschaftsstandort Bayern ist der Mobilfunk der 5. Generation (5G) von zentraler Bedeutung. 5G ist das Nervensystem der Wirtschaft von morgen, das ohne Zeitverzug große Datenmengen zwischen Millionen von Objekten übermitteln kann – mit 10 Gbit/s und mehr und Verzögerungszeiten im Bereich von Millisekunden. Die Wertschöpfung wird in Zukunft auf diese Strukturen setzen, das gilt besonders für die Automobilindustrie, In dustrie 4.0 und das Gesundheitswesen . Mit 5G-Technologie sind die Kapa zitäten und Netzstrukturen in der Lage, die aufgrund moderner Sensorik schnell wachsenden Datenmengen sinnvoll und gewinnbringend zu verar beiten. Bayern benötigt eine führende Position bei 5G, um seinen Technologievor sprung und damit die Wettbewerbsfähigkeit in der Produktion zu erhalten. werden Arbeitsplätze in der Produktion und im Dienstleistungsbereich gesichert. Mit wichtigen Leuchtturmprojekten wie dem 5G-Testfeld entlang der Autobahn A9 für das fahrerlose Fahren ist Bayern bereits gut aufgestellt für 5G. 5G soll ab 2020 marktreif sein, nachdem die internationale Standardisierung erfolgt ist. Die Industrie arbeitet allerdings schon heute an neuen Anwendungen. Der Aufbau der Infrastruktur für 5G-Netze ist dabei primär eine Aufgabe der Mobilfunk-Netzbetreiber. Für die Prozesse innerhalb von Betrieben ist die 5G-Infrastruktur Sache der Unternehmen. Nach den Planungen des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) sollen in Deutschland bis 2025 Hauptverkehrswege und mindestens die 20 größten Städte mit der superschnellen Kommunikationstechnologie versorgt sein. Seite 2 Bayerischer Landtag · 17. Wahlperiode Drucksache 17/16522 Bayern hat beste Voraussetzungen, ein international führender 5G-Standort zu werden. Bedeutende Netzwerkausrüster wie Nokia, Huawei oder Cisco haben ihren deutschen Hauptsitz in Bayern. Weitere in Bayern ansässige Unternehmen liefern benötigte Technologie und Gerätschaften, wie beispielsweise Infineon, Kathrein, Qualkomm, Docomo , Siemens oder Rohde & Schwartz. Weltmarktführer wie BMW oder Audi treiben die praktische Anwendung der 5G- Technologie voran. Universitäre Forschungsprojekte und außeruniversitäre Forschungseinrichtungen stärken diese Ausgangslage durch ambitionierte 5G-Forschungsprojekte – u. a. Fraunhofer-Institut für Integrierte Schaltungen – llS, Fraunhofer-Institut für Eingebettete Systeme und Kommunikation – ESK, Institut für Rundfunktechnik, FAU Erlangen- Nürnberg. In der Landeshauptstadt München betreiben Unternehmen wie Telefónica und Huawei umfangreiche Forschungsinitiativen und modellhafte Umsetzungen der 5G -Technologie. München ist daher bereits heute ein Mittelpunkt der 5G -Entwicklung. 1. a) Wird sich der Freistaat an dem Wettbewerb „5G- Stadt“ beteili gen? bI Wenn ja, welche Städte in Bayern werden vorgeschlagen und mit welcher Begründung? c) Wenn nein, warum nicht? Eine Beteiligung am Wettbewerb „5G-Stadt” wird geprüft, sobald das BMVI die genauen Konditionen veröffentlicht hat. 2. Sollte der Freistaat den Wettbewerb nicht gewinnen , ist so den noch eine Modellstadt mit 5G-Vernetzung geplant? Der Staat kann mit der Förderung von Forschung und Entwicklung den größten Mehrwert schaffen, während die Entwicklung der Technologien und Anwendungen und der Aufbau der notwendigen 5G-lnfrastrukturen primär eine Aufgabe der Industrie und der Netzbetreiber ist. Eine bayerische 5G -lnitiative würde daher an der Förderung der Forschung und Testumgebun gen sowie bei neuen Anwender - und Kompetenzzentren ansetzen.