17. Wahlperiode 05.07.2017 17/16663 Bayerischer Landtag Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Ruth Müller SPD vom 23.03.2017 Fachberater Erosionsschutz und Wasserrückhaltung an den Ämtern für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten in Bayern Ich frage die Staatsregierung: 1. Welche detaillierte Aufgabe haben die Fachberater Erosionsschutz und Wasserrückhaltung an den Ämtern für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten in Bayern ? 2. Wie viele Fachberater Erosionsschutz und Wasserrückhaltung gibt es für die jeweiligen Regierungsbezirke (bitte aufgeschlüsselt nach den Ämtern für Ernährung , Landwirtschaft und Forsten für die letzten 10 Jahre)? 3. Wie viele Fachberatungen wurden zu „ Erosionsschutz und Wasserrückhaltung“ durchgeführt (bitte aufgeschlüsselt nach den Ämtern für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten in den jeweiligen Regierungsbezirken für die letzten 10 Jahre)? 4. a) Wie viele Verstöße gegen die Erosionsschutzverordnung wurden festgestellt (aufgeschlüsselt nach den Ämtern für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten in den jeweiligen Regierungsbezirken für die letzten 10 Jahre)? b) Wie viele Verstöße gegen die Erosionsschutzverordnung wurden geahndet (bitte aufgeschlüsselt nach den Ämtern für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten in den jeweiligen Regierungsbezirken für die letzten 10 Jahre)? 5. Wie schätzt die Staatsregierung die Anzahl der Berater und Beratungen zum Thema „ Erosionsschutz und Wasserrückhaltung“ in ihrer Anzahl und Wirkung ein? 6. a) Sieht die Staatsregierung bei der Fachberatung Erosionsschutz und Wasserrückhaltung, vor allem in Hinblick auf die häufiger auftretenden Hochwasserereignisse , Handlungsbedarf? b) Wenn ja, in welcher Weise? Drucksachen, Plenarprotokolle sowie die Tagesordnungen der Vollversammlung und der Ausschüsse sind im Internet unter www.bayern.landtag.de –Dokumente abrufbar. Die aktuelle Sitzungsübersicht steht unter www.bayern.landtag.de – Aktuelles/Sitzungen/Tagesübersicht zur Verfügung. Antwort des Staatsministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten vom 25.04.2017 Die Schriftliche Anfrage wird im Einvernehmen mit dem Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz wie folgt beantwortet: 1. Welche detaillierte Aufgabe haben die Fachberater Erosionsschutz und Wasserrückhalt an den Ämtern für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten in Bayern? Im Oktober 2009 wurde zur Unterstützung der Landwirte bei der Umsetzung der europäischen Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) das Beratungsangebot der Wasserberater in Bayern eingeführt. Die Einstellung der Wasserberater erfolgte zum Zweck, die landwirtschaftlichen Maßnahmen zur Erreichung der Ziele der WRRL bestmöglich umzusetzen. Dazu gehört eine intensive Beratung im Bereich Boden- und Gewässerschutz. In Schwerpunktgebieten mit hohen Nährstoffeinträgen informieren die Wasserberater Landwirte im Rahmen von Informationsveranstaltungen, Gruppen- und Einzelberatungen über die regionalspezifischen Gewässerqualitäten , die acker- und pflanzenbaulichen Gewässerschutzmaßnahmen sowie die angebotenen Fördermaßnahmen wie z. B. Mulchsaat bzw. Streifen-/Direktsaat bei Reihenkulturen oder Gewässer- und Erosionsschutzstreifen im Rahmen des Bayerischen Kulturlandschaftsprogrammes (KULAP). Ziele sind die Werbung für die Umsetzung gewässerschonender Maßnahmen sowie die Unterstützung der Landwirte durch förder- und produktionstechnische Beratung . 2. Wie viele Fachberater Erosionsschutz und Wasserrückhalt gibt es für die jeweiligen Regierungsbezirke (bitte aufgeschlüsselt nach den Ämtern für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten für die letzten 10 Jahre)? Die Wasserberatung wurde im Jahre 2009 eingeführt. Im Zeitraum 2010 bis 2016 waren bayernweit im Durchschnitt insgesamt 18 Wasserberater tätig, die den Ämtern für Ernährung , Landwirtschaft und Forsten (ÄELF) Fachzentrum L 3.2 Agrarökologie zugeordnet sind. Die Verteilung der Wasserberater erfolgte nach den Schwerpunkten, die sich als Handlungsbedarf für die Landwirtschaft nach dem ersten Bewirtschaftungsplan der Wasserrahmenrichtlinie (2010 bis 2015) ergaben und kann der folgenden Übersicht entnommen werden: Seite 2 Bayerischer Landtag · 17. Wahlperiode Drucksache 17/16663 Regierungsbezirk (AELF mit Fachzentrum Agrarökologie) Anzahl Berater Oberbayern (AELF Pfaffenhofen a. d. Ilm) 4 Niederbayern (AELF Straubing) 5 Oberpfalz (AELF Amberg) 1 Oberfranken (AELF Coburg) 1 Mittelfranken (AELF Uffenheim) 2 Unterfranken (AELF Karlstadt) 2 Schwaben (AELF Krumbach) 3 Im Laufe des Jahres 2017 ist eine Verdoppelung der Anzahl der Wasserberater vorgesehen. Die Verteilung wird nach der Summe der Maßnahmengebiete der Grund- und Oberflächenwasserkörper erfolgen. 3. Wie viele Fachberatungen wurden zu „Erosionsschutz und Wasserrückhalt“ durchgeführt (bitte aufgeschlüsselt nach den Ämtern für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten in den jeweiligen Regierungsbezirken ) für die letzten 10 Jahre? Seit 2010 wurden in Zusammenarbeit mit den jeweiligen Ämtern für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten im Rahmen von Informationsveranstaltungen, Pflanzenbautagen und Felderbegehungen jährlich ca. 15.000 Landwirte zum Thema Boden- und Gewässerschutz informiert sowie ca. 1.000 Einzelberatungen durchgeführt. Eine detaillierte Aufstellung nach Ämtern für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten ist nicht möglich, da die Daten nur für die Regierungsbezirke erhoben wurden. Im Jahr 2016 erfolgten im Bereich Erosionsschutz folgende Beratungsangebote in den jeweiligen Regierungsbezirken: Regierungsbezirk (AELF mit Fachzentrum Agrarökologie ) Gruppenberatungen Einzelberatungen Oberbayern (AELF Pfaffenhofen a. d. Ilm) 1.713 144 Niederbayern (AELF Straubing) 4.092 296 Oberpfalz (AELF Amberg) 945 40 Oberfranken (AELF Coburg) 1.391 58 Mittelfranken (AELF Uffenheim) 590 165 Unterfranken (AELF Karlstadt) 3.119 104 Schwaben (AELF Krumbach) 3.450 222 Gesamt 15.300 1.029 4. a) Wie viele Verstöße gegen die Erosionsschutzverordnung wurden festgestellt (aufgeschlüsselt nach den Ämtern für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten in den jeweiligen Regierungsbezirken für die letzten 10 Jahre)? Es wird gebeten, die Antwort der beigefügten Anlage zu entnehmen . b) Wie viele Verstöße gegen die Erosionsschutzverordnung wurden geahndet (bitte aufgeschlüsselt nach den Ämtern für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten in den jeweiligen Regierungsbezirken für die letzten 10 Jahre)? Es wird gebeten, die Antwort der beigefügten Anlage zu entnehmen . 5. Wie schätzt die Staatsregierung die Anzahl der Berater und Beratungen zum Thema „Erosionsschutz und Wasserrückhaltung“ in ihrer Anzahl und Wirkung ein? Durch die zahlreichen Informationsveranstaltungen, Einzel - und Gruppenberatungen (Zwischenfrucht-Demonstrationsanlagen , Felderbegehungen, Maschinenvorführungen) der Wasserberater in Zusammenarbeit mit den Ämtern für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten wurden in den vergangenen Jahren viele Landwirte erreicht und es konnten Verbesserungen im Erosionsschutz erzielt werden. Die Beratung wird künftig verstärkt fortgeführt. Aufgrund der agrarstrukturellen Weiterentwicklung (u. a. größere Schläge usw.) sowie der Zunahme von Starkregenereignissen , muss der Anteil gut geschützter Flächen jedoch weiter erhöht werden. Das Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten (StMELF) hat deshalb im Rahmen des Wasserpaktes ein Maßnahmenpaket geschnürt, das u. a. auch eine Verdoppelung der Wasserberater ab dem Jahr 2017 umfasst. Das Beratungsangebot soll auch durch ein bayernweites Netz von Demonstrationsbetrieben „nachhaltige Landbewirtschaftung“ ergänzt werden, deren Betriebsleiter Boden- und Wasserschutz auf Best-Practice-Niveau praktizieren. Die Arbeit der Wasserberater wird von weiteren Aktivitäten der Staatsregierung unterstützt, wie einer Intensivierung der Forschung, einer verstärkten Behandlung des Gewässerschutzes bei der Bildung sowie einem attraktiven Angebot von Gewässer- und Bodenschutzmaßnahmen im KULAP. 6. a) Sieht die Staatsregierung bei der Fachberatung Erosionsschutz und Wasserrückhalt, vor allem in Hinblick auf die häufiger auftretenden Hochwasserereignisse , Handlungsbedarf? b) Wenn ja, in welcher Weise? Viele produktionstechnische landwirtschaftliche Maßnahmen zum Erreichen der Ziele der WRRL verbessern auch das Wasseraufnahmevermögen der Böden und mindern damit den Oberflächenabfluss. Abflussverzögerung und Wasserrückhalt in der landwirtschaftlichen Flur können den Hochwasserschutz an Gewässern unterstützen. Mit zunehmender Intensität und Dauer der Niederschlagsereignisse nimmt jedoch die Bedeutung der landwirtschaftlich genutzten Böden ab. Lokale Hochwasserereignisse können grundsätzlich auch durch Maßnahmen zum gezielten Bremsen und Rückhalten von Abfluss in der landwirtschaftlichen Flur, wie z. B. fachgerecht angelegte begrünte Abflusswege, Rückhaltemulden und eine angepasste Gestaltung von Gräben sowie durch Maßnahmen des dezentralen Wasserrückhalts in der Flurneuordnung, gemildert werden. Hierzu kann die Initiative boden:ständig im Geschäftsbereich des StMELF einen Beitrag leisten. Das StMELF sieht im Rahmen des o. g. Maßnahmenpaketes Gewässerschutz auch eine Ausweitung der Initiative boden:ständig auf ganz Bayern vor. Drucksache 17/16663 Bayerischer Landtag · 17. Wahlperiode Seite 3 Anlage Anlage zum Schreiben vom 25.04.2017 Az. L1-4500-1/169 AELF Regierungsbezirk LKR 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 ∑ Ebersberg Oberbayern 162 1 Töging Oberbayern 171 1 1 2 Traunstein Oberbayern 172 1 1 Fürstenfeldbruck Oberbayern 174 1 1 Ingolstadt Oberbayern 176 1 1 Erding Oberbayern 177 1 2 Erding Oberbayern 178 1 1 Fürstenfeldbruck Oberbayern 179 1 1 Fürstenfeldbruck Oberbayern 181 1 Töging Oberbayern 183 1 2 5 8 Ebersberg Oberbayern 184 1 1 Pfaffenhofen Oberbayern 185 1 1 Pfaffenhofen Oberbayern 186 1 2 4 Rosenheim Oberbayern 187 1 1 Traunstein Oberbayern 189 2 2 Deggendorf Niederbayern 271 1 1* 2 Regen Niederbayern 272 2 3+1* 2 8 Abensberg Niederbayern 273 1 1 2 Landshut Niederbayern 274 1 4 5 Passau Niederbayern 275 1 1 1 2 3 1 7 16 Regen Niederbayern 276 2 2 Pfarrkirchen Niederbayern 277 1 1 1+1* 2 6 Straubing Niederbayern 278 1 1 1 2 1 6 Landau Niederbayern 279 1 1 2 Amberg Oberpfalz 371 1 1 3 Cham Oberpfalz 372 1 2 3 Neumarkt Oberpfalz 373 1 2 4 Weiden i.d.Oberpfalz Oberpfalz 374 1 Verstöße gegen den GLÖZ Standard Mindestpraktiken der Bodenbearbeitung zur Begrenzung der Erosion Anlage zum Schreiben vom 25.04.2017 Az. L1-4500-1/169 AELF Regierungsbezirk LKR 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 ∑ Regensburg Oberpfalz 375 1 1 4 Schwandorf Oberpfalz 376 1 1 Tirschenreuth Oberpfalz 377 1 1 Bamberg Oberfranken 471 1 1 Bayreuth Oberfranken 472 1 Bamberg Oberfranken 474 2 1 1 5 Kulmbach Oberfranken 477 1 2 Coburg Oberfranken 478 1 1 Münchberg Oberfranken 479 1 1 Ansbach Mittelfranken 571 1 1 1 3 Roth Mittelfranken 574 1 2+1* 3 Uffenheim Mittelfranken 575 1 2 3 Roth Mittelfranken 576 1 Bad Neustadt an der Saale Unterfranken 673 1 1 Schweinfurt Unterfranken 674 1 1 Kitzingen Unterfranken 675 1 1 Karlstadt Unterfranken 677 1 1 2 Schweinfurt Unterfranken 678 1 2 Würzburg Unterfranken 679 1 1 Augsburg Schwaben 771 1 1 2 Augsburg Schwaben 772 1 1 1 1 4 Wertingen Schwaben 773 1 1 Krumbach Schwaben 774 1 1 2 Krumbach Schwaben 775 1 1 Kaufbeuren Schwaben 777 1 1 2 Mindelheim Schwaben 778 1 1 2 Nördlingen Schwaben 779 1 1 Gesamt 14 16 17 12 6 12 4 9 14 17 121 *Alle Verstöße wurden geahndet, Ausnahme 5 Bagatellfälle (gekennzeichnet mit *)