Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Dr. Hans Jürgen Fahn FREIE WÄHLER vom 03.03.2014 Delegation in Sotschi mit Innenminister Herrmann Ich frage die Staatsregierung: 1. Wie viele Tage (einschließlich Übernachtungen) weilte Herr Innenminister Joachim Herrmann in Sotschi? 2. Gab es dafür einen Kabinettsbeschluss oder fuhr Herr Herrmann in eigener Regie als Sportminister? 3. Welche konkreten Termine (auch mit wem) wurden vor Ort wahrgenommen? 4. Was waren die Ergebnisse dieser Reise? 5. Wer begleitete den Innenminister? 6. Waren bei der Reise auch Mitglieder des Landtags da- bei? Wenn ja, welche? 7. Wie viel kostete diese Reise und aus welchem Etat wur- den die Gelder genommen? Antwort des Staatsministeriums des Innern, für Bau und Verkehr vom 15.04.2014 Zu 1.: Herr Staatsminister Herrmann hielt sich vom 15. bis 17. Februar 2014 (zwei Übernachtungen) in Sotschi auf. Zu 2.: Staatsminister Herrmann folgte als Sportminister in eigener Verantwortung, aber in Absprache mit Ministerpräsident Seehofer, der Einladung des Deutschen Olympischen Sportbundes. Zu 3.: Die Termine können dem beigefügten Programm entnommen werden. Darüber hinaus führte Herr Staatsminister noch Gespräche mit dem Präsidenten der Bundespolizei, Herrn Romann. Außerdem fand ein Austausch mit Magdalena Neuner und dem olympischen Jugendlager statt. Zu 4.: Anerkennung der Leistung der deutschen und insbesondere der bayerischen Sportlerinnen und Sportler. Erfahrungen über die organisatorische, sportliche, bauliche , verkehrliche und sicherheitsmäßige Vorbereitung und Durchführung einer solchen Großveranstaltung. Insgesamt positiver Eindruck: Gute Organisation vor Ort; Athleten äußerten sich zufrieden mit den Sportstätten und der Unterbringung ; angemessenes Auftreten der Sicherheitskräfte. Zu 5.: Staatsminister Herrmann reiste ohne eigene Begleitung, aber zusammen mit der Delegation des Bundesinnenministers. Zu 6.: An der Reise haben keine Mitglieder des Bayerischen Landtags teilgenommen. Zu 7.: Staatsminister Herrmann hatte als Mitglied des Bundesrates eine Mitfluggelegenheit in einer Sondermaschine der Bundeswehr , die von Herrn Bundesminister de Maizière beauftragt wurde. Die An- und Abreise zum Flughafen Berlin Tegel erfolgte mit dem Dienst-Pkw. Für die zwei Übernachtungen im Hotel Tulip Inn Rosa Khutor entstehen Reisekosten zulasten des Haushalts des StMI in Höhe von 270 €. Drucksachen, Plenarprotokolle sowie die Tagesordnungen der Vollversammlung und der Ausschüsse sind im Internet unter www.bayern.landtag.de –Dokumente abrufbar. Die aktuelle Sitzungsübersicht steht unter www.bayern.landtag.de – Aktuelles/Sitzungen/Tagesübersicht zur Verfügung. 17. Wahlperiode 06.06.2014 17/1705 Bayerischer Landtag Seite 2 Bayerischer Landtag · 17. Wahlperiode Drucksache 17/1705 Stand: 14.02.2014 Besuch des Staatsministers des Innern des Freistaates Bayern Herrn Joachim Herrmann 15.02.2014 04:55 Uhr Ankunft Begrüßung durch Herrn Wolf Grundies, Botschaft Moskau, und Herrn Michael Hagenburger, Auswärtiges Amt anschl. Fahrt zum Hotel Tulip Inn Rosa Khutor 10:00 Uhr Fahrt zum Rosa Khutor Alpine Center Botschafts-Bus, Begleitung durch Herrn Hagenburger 10:50 Uhr Wettbewerb Super G der Damen anschl. Fahrt zum Mountain Village Besichtigung der Unterkünfte der deutschen Mannschaft Gespräch mit Sportlerinnen und Sportlern Mittagessen in der Mensa Gelegenheit zu einer Gipfelfahrt alternativ Fahrt zum Laura Cross Country Center 14:00 Uhr Wettbewerb 4x5-km-Staffel der Damen anschl. Fahrt zum Deutschen Haus 17:00 Uhr Gelegenheit zu einem Briefing durch Herrn Dr. Georg Birgelen Abendessen 20:45 Uhr Fahrt zum Russki Gorki Dumping Center (in Begleitung von Herrn Hagenburger) Wettbewerb Skispringen der Herren Großschanze anschl. Fahrt zum Hotel Drucksache 17/1705 Bayerischer Landtag · 17. Wahlperiode Seite 3 16.02.2014 10:00 Uhr Fahrt zum Rosa Khutor Alpine Center (in Begleitung von Herrn Hagenburger) 11:00 Uhr Wettbewerb Super G der Herren anschl. Wettbewerb Snowboard Cross der Damen 14:00 Uhr Wettbewerb Ski-Langlauf 4x10-km-Staffel der Herren 19:00 Uhr Wettbewerb 15 km Massenstart Biathlon 20:05 Uhr Fahrt zum Deutschen Haus anschl. Empfang der Deutschen Botschaft Moskau Fahrt zum Hotel 17.02.2014 08:40 Uhr Fahrt zum Flughafen Sotschi Adler 10:00 Uhr Flug nach Berlin Tegel