Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Klaus Adelt SPD vom 14.03.2014 EU-Fördermittel in Oberfranken I – EFRE Nach den Vorgaben der Europäischen Union sollen die aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) finanzierten Maßnahmen dazu beitragen, den wirtschaftlichen , sozialen und territorialen Zusammenhalt durch Ausgleich der wichtigsten regionalen Ungleichgewichte zu stärken. In der Förderperiode 2007 bis 2013 wurden in Bayern mit dem EFRE zwei verschiedene Förderziele finanziert : Erstens das Ziel „Regionale Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung“. Zweitens, das Ziel „Europäische territoriale Zusammenarbeit“ (INTERREG IV). Ich frage die Staatsregierung: 1. Wie viele und welche kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) sowie Kommunen in Oberfranken erhielten im Rahmen dessen aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) in der Förderperiode 2007 bis 2013 Fördermittel für produktive Investitionen zur Schaffung oder Sicherung neuer Arbeitsplätze, für Infrastrukturmaßnahmen oder lokale Entwicklungsinitiativen (aufgeteilt nach Landkreisen und kreisfreien Städten)? 2. Wofür und in welcher Höhe erhielten diese Unternehmen und Kommunen eine Förderung aus dem EFRE (aufgeteilt nach Landkreisen und kreisfreien Städten)? 3. Lässt sich ermitteln, wie viele Arbeitsplätze hierdurch di- rekt und indirekt entstanden sind, und wenn ja, wie viele (Schätzwerte – aufgeteilt nach Landkreisen und kreisfreien Städten)? 4. Gibt es in Oberfranken bereits Maßnahmen und Projek- te, die in der aktuellen Förderperiode durch EFRE unterstützt werden sollen, und wenn ja, welche (aufgeteilt nach Landkreisen, kreisfreien Städten und mit Angabe der jeweiligen Höhe der bewilligten Fördermittel)? Antwort des Staatsministeriums für Wirtschaft und Medien, Energie und Technologie vom 22.04.2014 Die Schriftliche Anfrage wird in Abstimmung mit der Obersten Baubehörde im Bayerischen Staatsministerium des Innern , für Bau und Verkehr wie folgt beantwortet: 1. Wie viele und welche kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) sowie Kommunen in Oberfranken erhielten im Rahmen dessen aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) in der Förderperiode 2007 bis 2013 Fördermittel für produktive Investitionen zur Schaffung oder Sicherung neuer Arbeitsplätze , für Infrastrukturmaßnahmen oder lokale Entwicklungsinitiativen (aufgeteilt nach Landkreisen und kreisfreien Städten)? Unternehmensförderung (KMU) In Oberfranken wurden insgesamt 138 Investitionen kleiner und mittlerer Unternehmen mit Mitteln des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) unterstützt. In der Regel wurden die im Rahmen des EFRE geförderten Maßnahmen zusätzlich mit Landesmitteln kofinanziert. Im Einzelnen waren das • 17 Investitionen in Stadt und Landkreis Bayreuth: HERTEL & Co. GmbH; Advanced Aerofoil Technolo- gies (Germany) GmbH; Erich Ziegler GmbH und Ziegler GmbH & Co. KG; SW color Lackfabrik GmbH; GasthofPension -Cafe Specht GdbR; Schreinerei Heidenreich GmbH; Appel GmbH; Röhm & Roder GmbH; E.I.Tec. GmbH; ASD Dienstleistungen Andreas Schick; Landgasthof Bauernschmitt GbR; Landgasthof Alexander Freiberger ; utp umwelttechnik pöhnl GmbH; Verdotec GmbH; Sigmund Lindner GmbH und SiLi Trassl GmbH; D.W.I. Service-Süd GmbH; • 22 Investitionen in Stadt und Landkreis Coburg: S+G Druck GmbH & Co. KG; Voit Gustav Werkstätten für Innenausbau; Bittner Werkzeugbau GmbH; Tontopf e. K.; RW Agrar GmbH; Dietz Federnfabrik GmbH; Ino Schaller GmbH; Druckerei Nötzold; H. Witzgall GmbH; Schink Blechbearbeitung und Metallbau GmbH; Lieb Werner GmbH & Co. KG; Bohl Ernst; Bohl Ernst KG; Y & Y Kunststofftechnik GmbH; Starbridge GmbH; Hermann Bätz GmbH & Co. KG; Finori GmbH; DCT GmbH; Schmidt GmbH Laborglas + Glastechnik; Weichelt Andreas GmbH; SSB Stark Stahlbau GmbH; • 26 Investitionen in Stadt und Landkreis Hof: Stiller Schreinerei GmbH & Co. KG; Hans Langgärtner; FLIMB Fun Climbing GmbH; Die Spinnerei Neuhof GmbH & Co. KG; Heinrich Spieß KG Stahl u. Metallbau; Hotel Central KG; Hanno-Stoffe GmbH; Metzger Max BIO GmbH; Saalfrank Fachbackzentrum GmbH; Karl Löhner GmbH; Rainer Knarr Werkzeugfertigung GmbH; BHI Bio- Drucksachen, Plenarprotokolle sowie die Tagesordnungen der Vollversammlung und der Ausschüsse sind im Internet unter www.bayern.landtag.de –Dokumente abrufbar. Die aktuelle Sitzungsübersicht steht unter www.bayern.landtag.de – Aktuelles/Sitzungen/Tagesübersicht zur Verfügung. 17. Wahlperiode 06.06.2014 17/1717 Bayerischer Landtag Seite 2 Bayerischer Landtag · 17. Wahlperiode Drucksache 17/1717 health International GmbH; Iprotex GmbH & Co. KG; Löhner Metallbau e. K.; STS Signal Technik Sprenger GmbH; Herpich & Rudorf GmbH & Co. KG; Schwarz Elektromotoren GmbH; Kälte-Grohmann GmbH & Co. KG; H. J. Amann GmbH; Wikutec GmbH; • 22 Investitionen im Landkreis Kronach: Appel u. Klinger Druck u. Medien GmbH; Reinhardt Prä- zisionsdrehteile GmbH & Co. KG; Gebr. Kaiser Brauerei Kaiserhof GmbH & Co. KG; Horst Scholz GmbH & Co. KG; A. Fischer GmbH; Müller Formenbau GmbH; Weisse & Eschrich GmbH; Werkzeugbau Leiss GmbH; Rudi Schaller Metalltechnik GmbH; Schäfer-Stub’n; Stahl- u. Leichtmetallbau Alfred Föhrweiser; Roth GmbH; Gezi Druck GmbH; GST Dekortechnik GmbH; Christian Kotschenreuther GmbH; WSG Werkzeugbau Steinwiesen GmbH; petz industries GmbH & Co. KG; Schreinerei Engelhard GmbH; Christian Stöhr GmbH & Co. KG; Metallgießerei Marktrodach GmbH; WALTEC Maschinen GmbH; • 8 Investitionen im Landkreis Lichtenfels: Holztechnik Michel GmbH, Firma Karin Hümmer; Panzer Rudolf e.K.; Frankenfloß Bianca Göhl; Johannes Sebastian Wasikowski GmbH & Co.KG; Herzog Metallwaren GmbH; Schardt Annika; Werkzeugbau Karl Krumpholz GmbH & Co.KG; Kurhotel an der Obermaintherme GmbH & Co. KG; • 24 Investitionen im Landkreis Wunsiedel: Aktiv- und Vitalpension Bad Alexandersbad Christina und Joachim Scharf; Frank Lebkuchen GmbH; Christof Wunderlich ; ProComp Professional Computer GmbH; kama Maschinenbau GmbH; HYDROTEC Ges.f. ökologische Verfahrenstechnik mbH; BKW Kunststoff GmbH, Bayerische Kunststoffwerke; Horst Schade; Günzel Maschinenbau GmbH; Reifen Zintl, Inh. Harald Zintl; BD Sensors GmbH; Franz Weisser GmbH; GELO Holzwerke GmbH; PEMA Vollkorn-Spezialitäten Heinrich Leupoldt KG; PIRAS Metalltechnik GmbH & Co. KG; Walter Zeitler CNC Technik GmbH; Ziegler & Co. GmbH; Barthmann Recycling GmbH; Lang-Bräu OHG; atlas diamantwerkzeuge GmbH; Glasfabrik Lamberts GmbH & Co.KG; • 19 Investitionen im Landkreis Kulmbach: Lanzendorfer Backparadies GmbH; Frankenfarm Direkt- vermarktungs GmbH; Wilhelm Täuber Offsetdruckerei; Zaigler Maschinenbau GmbH; ICM-Concept GmbH; Hotel „An der Eiche“; Schreinerei Moser; J. Erhardt & Sohn GmbH & Co. KG; SLCO GmbH & Co. KG; D-Edition e. K. Ingo Drobny; Alexander Schütz GmH & Co. KG; Bodenschlägel GmbH & Co. KG; Kober Likör Produktion GmbH; eka Edelstahlkamine GmbH; Herrmann’s Posthotel GmbH & Co. KG. In den übrigen kreisfreien Städten und Landkreisen Oberfrankens wurden produktive Investitionen von KMU ohne den Einsatz von EFRE-Mitteln gefördert. Die Zahl der geförderten Investitionen muss nicht mit der Anzahl der geförderten Unternehmen übereinstimmen, da manche Unternehmen mehrfach gefördert wurden. Infrastrukturmaßnahmen Siehe beiliegende Tabelle (Anlage). In Oberfranken wurden in der EFRE-Förderperiode 2007 bis 2013 19 Maßnahmen in 15 Kommunen, in 6 Landkreisen sowie in 2 kreisfreien Städten gefördert. 2. Wofür und in welcher Höhe erhielten diese Unternehmen und Kommunen eine Förderung aus dem EFRE (aufgeteilt nach Landkreisen und kreisfreien Städten )? Unternehmensförderung (KMU) Mit den EFRE-Mitteln wurden und werden Investitionen kleiner und mittlerer Unternehmen zur Stärkung der betrieblichen Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung gefördert. Gefördert werden ausschließlich Vorhaben gewerblicher Unternehmen in Errichtung, Erweiterung, Umstellung oder grundlegende Rationalisierung/Modernisierung, Erwerb und Verlagerung einer Betriebsstätte. Durch die Investition muss einerseits das Gesamteinkommen im Wirtschaftsraum unmittelbar und auf Dauer erhöht werden, andererseits müssen neue Arbeitsplätze geschaffen oder vorhandene gesichert werden. Im Bereich des Tourismus werden vorrangig Maßnahmen gefördert, die die Qualität des bayerischen Tourismusangebots verbessern. Hierzu zählen etwa Vorhaben zur Modernisierung von Beherbergungs- und Gastronomiebetrieben sowie zur Verbesserung bzw. Erweiterung ihrer Angebotspalette , insbesondere im Rahmen der Saisonverlängerung. • Stadt und Landkreis Bayreuth: Hier wurden für 17 Investitionsmaßnahmen 4,03 Mio. Euro an EFRE-Mitteln bewilligt. Dadurch wurden Gesamtinvestitionen von 40,5 Mio. Euro unterstützt, 88 neue Arbeitsplätze geschaffen und 421 gesichert. • Stadt und Landkreis Coburg: Hier wurden für 22 Investitionsmaßnahmen 3,15 Mio. Euro an EFRE-Mitteln bewilligt. Dadurch wurden Gesamtinvestitionen von 30,5 Mio. Euro unterstützt, 87 neue Arbeitsplätze geschaffen und 479 gesichert. • Stadt und Landkreis Hof: Hier wurden für 26 Investitionsmaßnahmen 4,2 Mio. Euro an EFRE-Mitteln bewilligt. Dadurch wurden Gesamtinvestitionen von 34,8 Mio. Euro unterstützt, 234 neue Arbeitsplätze geschaffen und 750 gesichert. • Landkreis Kronach: Hier wurden für 22 Investitionsmaßnahmen 4,03 Mio. Euro an EFRE-Mitteln bewilligt. Dadurch wurden Gesamtinvestitionen von 26 Mio. Euro unterstützt, 81 neue Arbeitsplätze geschaffen und 712 gesichert. • Landkreis Kulmbach: Hier wurden für 19 Investitionsmaßnahmen 3,44 Mio. Euro an EFRE-Mitteln bewilligt. Dadurch wurden Gesamtinvestitionen von 23,4 Mio. Euro unterstützt, 107 neue Arbeitsplätze geschaffen und 801 gesichert. • Landkreis Lichtenfels: Hier wurden für 8 Investitionsmaßnahmen 0,76 Mio. Euro an EFRE-Mitteln bewilligt. Dadurch wurden Gesamtinvestitionen von 9,5 Mio. Euro unterstützt, 37 neue Arbeitsplätze geschaffen und 186 gesichert. • Landkreis Wunsiedel: Hier wurden für 24 Investitionsmaßnahmen 5,96 Mio. Euro an EFRE-Mitteln bewilligt. Dadurch wurden Gesamtinvestitionen von 42 Mio. Euro unterstützt, 102 neue Arbeitsplätze geschaffen und 735 gesichert. Infrastrukturmaßnahmen Siehe beiliegende Tabelle (Anlage). Im Übrigen wurden in Oberfranken zwei Einrichtungen der touristischen Basisinfrastruktur mit EFRE-Mitteln gefördert: • Die Stadt Kirchenlamitz erhielt für die Errichtung des Gra- nitlabyrinths Epprechtstein 109 TEUR. Drucksache 17/1717 Bayerischer Landtag · 17. Wahlperiode Seite 3 • In der Gemeinde Tröstau wurde der Bau des Kurparks „Schloss Leupoldsdorf“ mit 235,5 TEUR unterstützt. 3. Lässt sich ermitteln wie viele Arbeitsplätze hierdurch direkt und indirekt entstanden sind, und wenn ja, wie viele (Schätzwerte – aufgeteilt nach Landkreisen und kreisfreien Städten)? Siehe Antwort zu Frage 2 (Unternehmensförderung, KMU). 4. Gibt es in Oberfranken bereits Maßnahmen und Projekte , die in der aktuellen Förderperiode durch EFRE unterstützt werden sollen, und wenn ja, welche (aufgeteilt nach Landkreisen, kreisfreien Städten und mit Angabe der jeweiligen Höhe der bewilligten Fördermittel )? In der aktuellen Förderperiode des EFRE erfolgte noch keine Vorauswahl von konkreten Maßnahmen und Projekten. Das Operationelle Programm des EFRE wurde zeitnah nach der Übermittlung der deutschen Partnerschaftsvereinbarung am 12.03.2014 bei der Europäischen Kommission zur Genehmigung eingereicht. Die Operationellen Programme können gemäß EU-Verordnung nicht vor der Partnerschaftsvereinbarung eingereicht werden. Mit einer Entscheidung der Kommission ist frühestens ab Jahresmitte zu rechnen. Anschließend kann die Förderung im Rahmen des Operationellen Programms aufgenommen werden. Im Zuge der Umsetzung des Operationellen EFRE-Programms sollen unter der Federführung der Obersten Baubehörde im Staatsministerium des Innern, für Bau und Verkehr u. a. auch integrierte Maßnahmen zur nachhaltigen StadtUmland -Entwicklung gefördert werden. Diese Fördermaßnahmen richten sich an interkommunale Kooperationen, die im Rahmen eines begleiteten Wettbewerbsverfahrens ausgewählt werden. Der Wettbewerb wurde im Sommer 2013 mit einer Aufforderung an Kommunen zur gemeinsamen Abgabe von Interessensbekundungen für die Teilnahme am Auswahlverfahren gestartet. Der Auswahlprozess wird von einem speziellen Gremium (beteiligte Fachressorts sowie Vertreter des Bayerischen Städtetags, des Bayerischen Gemeindetags und des Bayerischen Landkreistags) gesteuert . Eine endgültige Entscheidung über die Auswahl der förderfähigen regionalen Entwicklungskonzepte wird das Auswahlgremium voraussichtlich Anfang 2015 vornehmen. Dann kann die Umsetzung konkreter Projekte in den Kommunen der ausgewählten Kooperationen erfolgen. Kommunen in Oberfranken, die im Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) in der Förderperiode 2007 bis 2013 gefördert wurden zur Schriftlichen Anfrage des Abgeordneten Klaus Adelt vom 14.03.2014 Landkreis /  kreisfreie Stadt Stadt, Gemeinde Beschreibung Ziel förderfähige Kosten EU Land EU+Land 3.1 3.2   3.3 Revitalisierung von  Konversions‐ und  Brachflächen Aufwertung von  Stadt‐ und  Ortsteilen Historisches und  kulturelles Erbe € € € € 1. Landkreis  Bamberg Stadt Baunach Umnutzung des ehemaligen  "Lechner‐Bräu" zu einem  Bürgerhaus Bürgerhaus, zweckmäßige  Veranstaltungsräume für Kultur und  Vereine 4.950.000 2.475.000 495.000 2.970.000 2. Landkreis  Bamberg Markt  Buttenheim Erweiterung Levi‐Strauss Museum Steigerung der Attraktivität des  überregional bedeutsamen  Museums 500.000 250.000 50.000 300.000 3. Landkreis  Bamberg Markt Hirschaid Umnutzung des ehemaligen  Schlosses Sassanfahrt zu einem überregional bedeutsamen  Veranstaltungszentrum Zweckmäßige Veranstaltungsräume  für Kultur, Vereine, kulturelle  Veranstaltungen 2.100.000 1.050.000 210.000 1.260.000 4. Landkreis  Bamberg Stadt  Schlüsselfeld Sanierung und Revitalisierung de  ehemaligen Zehntscheune,  Umnutzung zu einem Bürgersaal Bürgersaal, zweckmäßiger  Veranstaltungsraum für Kultur und  Vereine 2.250.000 1.125.000 225.000 1.350.000 5. Landkreis  Bayreuth Stadt Pegnitz Umbau und Sanierung des  Baudenkmals Altes Schloss,  ehemaliges Markgräfliches Amtshaus, zum  Kultur‐ und Bürgerhaus Sanierung und Revitalisierung eines  Baudenkmals im Stadtkern von  Pegnitz 1.450.000 725.000 145.000 870.000 6. Landkreis  Coburg Stadt Bad Rodach Umbau der ehemaligen  Schulturnhalle am Schlossplatz zu  einem Kursaal und einer Stadthalle  mit Anlegung von Parkplätzen Haus der Generationen;  zweckmäßige Veranstaltungshalle  für kulturelle Zwecke 2.300.000 1.150.000 230.000 1.380.000 7. Landkreis  Hof Stadt  Schauenstein Sanierung des Baudenkmals Schloss  Schauenstein,  Am Schlossplatz 1, 1. bis 4 .BA  Sanierung, Erhalt und Nutzung eines  stadtbildprägenden Baudenkmals 1.400.000 700.000 420.000 1.120.000 8. Landkreis  Hof Stadt Selbitz Revitalisierung ehem. Heibl‐ Gelände: Rückbau‐ und Sicherungsmaßnahmen Revitalisierung der leerstehenden  Gebäude und Gründstücke 800.000 400.000 240.000 640.0003.1 3.3 3.2 3.3 Maßnahmen‐ gruppe EFRE 3.1 3.2 3.3 3.1 9. Landkreis  Hof Markt Sparneck Revitalisierung Industriebrache  Textile Finishing/Satin Holding  GmbH, Impulsprojekt Rückbau und Altlastenbeseitigung,  Neuordnung des freigemachten  Grundstücks 1.400.000 700.000 420.000 1.120.000 10. Landkreis  Kulmbach Gemeinde  Neudrossenfeld Umnutzung der ehemaligen "Hölzel‐ Brauerei" Tanzlindenmuseum  Museale Nutzung, zweckmäßige  Veranstaltungsräume für Kultur und  Vereine 5.200.000 2.600.000 1.010.000 3.610.000 11. Landkreis  Kulmbach Gemeinde  Neuenmarkt Sanierung und Erweiterung des  Deutschen Dampflokomotiv‐ museums in Neuenmarkt Erweiterung und Revitalisierung des  Deutschen  Dampflokomotivmuseums 2.100.000 1.050.000 420.000 1.470.000 12. Landkreis  Kulmbach Markt Thurnau Sanierung und Revitalisierung  Schlossanlage Thurnau, BA 2a,  Künßbergflügel Zweckmäßige Veranstaltungsräume  für Kultur, Vereine, Kulturelle  Veranstaltungen 2.300.000 1.150.000 460.000 1.610.000 13. Landkreis  Wunsiedel Stadt Arzberg Revitalisierung des Geländes der  ehem. Porzellanfabrik Schumann Beseitigung eines städtebaulichen  Missstandes (Industriebrache) 2.000.000 1.000.000 600.000 1.600.000 14. Landkreis  Wunsiedel Stadt Arzberg Bürger‐ und Landschaftspark; Ökologische und energetische  Sanierung des alten Freibades Umgestaltung der Freiflächen zu  einem Bürger‐ und Landschaftspark 3.420.000 1.710.000 684.000 2.394.000 15. Landkreis  Wunsiedel Große Kreisstadt  Selb   Neubau eines Jugendzentrums mit  Jugendhotel im rückwärtigen Bereich der Fußgängerzone Revitalisierung der Innenstadt; Neubau nach der Planung des 1.  Preisträgers des internationalen 9.  EUROPAN Architektenwettbewerbs;  3.900.000 1.950.000 780.000 2.730.000 16. Landkreis  Wunsiedel Stadt  Weißenstadt Revitalisierung der Brandruine  Gasthof Goldener Löwe, Wunsiedler Straße 4 Früheres Traditionsgasthaus in  unmittelbare Nähe zum Rathaus,  Sanierung und Revitalisierung eines  ortsbildprägenden Gebäudes 1.290.000 645.000 387.000 1.032.000 17. Kreisfreie  Stadt Bayreuth Vorbereitung der Revitalisierung der  Brauereiareale Maisel auf der  Herzoghöhe Aus ‐ und Umbau der weithin  sichtbaren Industriebauten aus dem  19. Jahrhundert 440.000 220.000 44.000 264.000 18. Kreisfreie  Stadt Hof Erweiterung und Sanierung des  Museums Bayerisches Vogtland, mit  Abteilung "Vertreibung, Flucht und  Integration" Sanierung und Erneuerung des  städtischen Gebäudes  Sigmundsgraben 1.400.000 700.000 140.000 840.000 19. Kreisfreie  Stadt Hof Sanierung des Baudenkmals  Münch‐Ferber‐Villa Erhalt und Revitalisierung eines  Baudenkmals 1.800.000 900.000 180.000 1.080.000 41.000.000 20.500.000 7.140.000 27.640.000 3.1 3.1 3.3 3.1 3.2 3.3 3.3 3.3 3.2 3.1 3.2