Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Dr. Hans Jürgen Fahn FREIE WÄHLER vom 25.04.2017 Äquivalente Lebensbedingungen in Bayern Ich frage die Staatsregierung: 1. Wie hat sich der Zustand von Brückenbauwerken an Staatsstraßen in Unterfranken im Vergleich zu Oberbayern in den letzten sechs Jahren entwickelt? 2. Wie hat sich der Zustand von Staatsstraßen in Unterfranken im Vergleich zu Oberbayern in den letzten sechs Jahren entwickelt? 3. Wie hat sich der Breitbandausbau in Unterfranken im Vergleich zu Oberbayern in den letzten sechs Jahren entwickelt ? 4. Wie hat sich das Gewerbesteueraufkommen in Unterfranken im Vergleich zu Oberbayern in den letzten sechs Jahren entwickelt? 5. Wie hat sich die ärztliche Versorgung in Bezug auf die Einwohnerzahl in Unterfranken im Vergleich zu Oberbayern in den letzten sechs Jahren – bei Krankenhäusern/Kliniken, – bei Fachärzten und – bei Hausärzten entwickelt? 6. Wie hat sich die Versorgung mit Lehrkräften pro Schüler in Unterfranken im Vergleich zu Oberbayern in den letzten sechs Jahren entwickelt (bitte aufgeschlüsselt nach Grund-, Mittel-, Realschulen und Gymnasien)? 7. Wie hat sich der barrierefreie Ausbau von Bahnhöfen in Unterfranken im Vergleich zu Oberbayern in den letzten sechs Jahren entwickelt? Antwort des Staatsministeriums des Innern, für Bau und Verkehr vom 30.05.2017 Die Schriftliche Anfrage wird im Einvernehmen mit dem Staatsministerium der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat (Frage 3), dem Staatsministerium für Gesundheit und Pflege (Frage 5) und dem Staatsministerium für Bildung und Kultus, Wissenschaft und Kunst (Frage 6) wie folgt beantwortet : 1. Wie hat sich der Zustand von Brückenbauwerken an Staatsstraßen in Unterfranken im Vergleich zu Oberbayern in den letzten sechs Jahren entwickelt? Als Grenzwert für die Notwendigkeit einer Instandsetzungsmaßnahme orientiert sich die Bayerische Straßenbauverwaltung im Rahmen ihrer koordinierten Erhaltungsplanung am Ergebnis der regelmäßigen Bauwerksprüfungen nach DIN 1076. Für verschiedene Schriftliche Anfragen wurden die Bauwerke ab einer Zustandsnote (ZN) von 2,5 (ausreichender Zustand und schlechter) ausgewertet und liegen vergleichbar aus dem Jahr 2012 vor. Daher kann ein Vergleich nur zwischen dem Jahr 2012 und einer aktuellen Auswertung (Datenstand 27.02.2017) erfolgen. Der Zustand der Brückenbauwerke im Zuge von Staatstraßen mit einer Zustandsnote ab 2,5 hat sich demnach im Regierungsbezirk Unterfranken zwischen 2012 und 2016 leicht verbessert. Im Regierungsbezirk Oberbayern ist zwar insgesamt eine Zunahme der Brücken mit einer Zustandsnote ab 2,5 zu verzeichnen, die Brücken mit einer Zustandsnote ab 3,5 haben jedoch abgenommen. 2. Wie hat sich der Zustand von Staatsstraßen in Unterfranken im Vergleich zu Oberbayern in den letzten sechs Jahren entwickelt? Der Zustand der Staatsstraßen wird im Rahmen der regelmäßig durchgeführten Zustandserfassungen und -bewertungen (ZEB) des Straßennetzes ermittelt. Auf Grundlage der Ergebnisse der ZEB aus dem Jahr 2015 werden aktuell die statistischen Auswertungen und die Untersuchungen zur Zustandsentwicklung bezogen auf die ZEB-Kampagnen der Jahre 2011 und 2007 erstellt. Derzeit ist eine Aussage zur Zustandsentwicklung in den letzten Jahren noch nicht verfügbar. 3. Wie hat sich der Breitbandausbau in Unterfranken im Vergleich zu Oberbayern in den letzten sechs Jahren entwickelt? Die Entwicklung der Breitbandversorgung in Unterfranken und Oberbayern stellt sich wie folgt dar: Drucksachen, Plenarprotokolle sowie die Tagesordnungen der Vollversammlung und der Ausschüsse sind im Internet unter www.bayern.landtag.de –Dokumente abrufbar. Die aktuelle Sitzungsübersicht steht unter www.bayern.landtag.de–Aktuelles/Sitzungen/Tagesübersicht zur Verfügung. 17. Wahlperiode 18.09.2017 17/17193 Bayerischer Landtag Seite 2 Bayerischer Landtag · 17. Wahlperiode Drucksache 17/17193 Unterfranken Oberbayern % der Haushalte mit … Ende 2012 Ende 2016 Zunahme Ende 2012 Ende 2016 Zunahme mind. 1 Mbit/s 98,4 99,8 1,4 99,3 99,9 0,6 mind. 2 Mbit/s 96,6 99,7 3,1 98,3 99,8 1,5 mind. 6 Mbit/s 88,8 99,1 10,3 93,3 99 5,7 mind. 16 Mbit/s 71,6 92 20,4 82,8 93 10,2 mind. 50 Mbit/s 29,9 64,3 34,4 51,3 79,6 28,3 Unterfranken Oberbayern % der Haushalte mit … Ende 2013 Ende 2016 Zunahme Ende 2013 Ende 2016 Zunahme mind. 30 Mbit/s 51,5 81,9 30,4 70,6 87,9 17,3 Hinweis: Versorgungsdaten nach TÜV Rheinland. Auf Regierungsbezirksebene liegen dem Staatsministerium der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat Versorgungsdaten zu mind. 1 Mbit/s, mind. 2 Mbit/s, mind. 6 Mbit/s, mind. 16 Mbit/s und mind. 50 Mbit/s erst ab Ende 2012 vor. Versorgungsdaten zu mind. 30 Mbit/s sind erst ab Ende 2013 verfügbar. 4. Wie hat sich das Gewerbesteueraufkommen in Unterfranken im Vergleich zu Oberbayern in den letzten sechs Jahren entwickelt? Die Entwicklung des Gewerbesteueraufkommens in Unterfranken im Vergleich zu Oberbayern in den letzten sechs Jahren kann folgenden Tabellen entnommen werden: Regierungsbezirk Gewerbesteueraufkommen in € und Veränderung gegenüber dem Vorjahr in % 2011 2012 2013 € % € % € % Oberbayern 3.868.242.327 25,96 3.818.713.726 -1,28 4.365.658.558 14,32 Unterfranken 532.317.419 7,16 509.860.429 -4,22 525.733.258 3,11 Regierungsbezirk Gewerbesteueraufkommen in € und Veränderung gegenüber dem Vorjahr in % 2014 2015 2016 € % € % € % Oberbayern 4.479.044.324 2,60 4.718.371.677 5,34 5.064.358.903 7,33 Unterfranken 575.320.869 9,43 554.761.935 -3,57 627.660.779 13,1 Drucksache 17/17193 Bayerischer Landtag · 17. Wahlperiode Seite 3 Ambulante Versorgung laut Versorgungsatlas Oktober 2010 Oberbayern Unterfranken Anzahl Ärzte Ärzte je 10.000 Einwohner Anzahl Ärzte Ärzte je 10.000 Einwohner Hausärzte 3.301 7,6 932 7,0 Augenärzte 322 0,7 85 0,6 Chirurgen 277 0,6 73 0,5 Frauenärzte 668 3,0 157 2,3 Hautärzte 246 0,6 58 0,4 HNO-Ärzte 254 0,6 52 0,4 Kinderärzte 387 5,1 91 3,9 Nervenärzte 321 0,7 73 0,5 Orthopäden 427 1,0 82 0,6 Psychotherapeuten 1.807 4,2 261 2,0 Urologen 169 0,4 39 0,3 Anästhesisten 292 0,7 71 0,5 Fachinternisten 589 1,4 156 1,2 Radiologen 209 0,5 41 0,3 Einwohner gesamt 4.335.137 1.327.497 Einwohner weiblich 2.213.351 675.115 Einwohner unter 18 Jahren 755.028 232.613 Datengrundlage lt. Versorgungsatlas: Arztregister der KVB 01.01.2010 Bevölkerungsstatistik 31.12.2008 5. Wie hat sich die ärztliche Versorgung in Bezug auf die Einwohnerzahl in Unterfranken im Vergleich zu Oberbayern in den letzten sechs Jahren – bei Krankenhäusern/Kliniken, – bei Fachärzten und – bei Hausärzten entwickelt? Die Sicherstellung der ambulanten vertragsärztlichen Versorgung obliegt nicht der Staatsregierung, sondern wurde vom Bundesgesetzgeber auf die Kassenärztlichen Vereinigungen übertragen. Die nachfolgenden Angaben zur Versorgung mit Haus- und Fachärzten beruhen daher auf den Angaben der von der Kassenärztlichen Vereinigung Bayerns (KVB) veröffentlichten Versorgungsatlanten. Der jeweils aktuelle Versorgungsatlas ist allgemein zugänglich unter www. kvb.de/ueber-uns/versorgungsatlas. Die Verhältniszahlen Arzt/Einwohner für die Jahre 2014 und 2017 wurden auf der Grundlage der Arztzahlen (Personenzählung) aus dem entsprechenden Versorgungsatlas durch das Staatsministerium für Gesundheit und Pflege (StMGP) ermittelt. Hierbei ist zu beachten, dass die Bedarfsplanung für die Arztgruppe der Frauenärzte auf der Zahl der weiblichen Einwohner, die der Kinderärzte sowie der Kinder- und Jugendpsychiater auf der Zahl der Einwohner unter 18 Jahren basiert. Damit bezieht sich auch der Verhältniswert Arzt/Einwohner dieser Arztgruppen nicht auf die Gesamt-Einwohnerzahl, sondern nur auf die jeweilige Bevölkerungsgruppe. Mit Wirkung zum 01.01.2013 ist auf der Grundlage des Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsstrukturen in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-Versorgungsstrukturgesetz ) eine Reform der Bedarfsplanung für die vertragsärztliche Versorgung erfolgt. Mit dieser Reform wurden die Arztgruppen in vier Versorgungsebenen eingeteilt . Außerdem wurden weitere Arztgruppen neu in die Bedarfsplanung mitaufgenommen, so z. B. die Kinder- und Jugendpsychiater sowie alle Arztgruppen der gesonderten fachärztlichen Versorgung. Diese Änderungen wurden von der Kassenärztlichen Vereinigung Bayerns (KVB) bei der Bedarfsplanung ab 01.07.2013 berücksichtigt. Eine Darstellung der entsprechenden Arztzahlen erfolgte insoweit erst in den ab 2014 veröffentlichten Versorgungsatlanten. Nachdem die KVB für die Sicherstellung der vertragsärztlichen Versorgung für Versicherte der gesetzlichen Krankenversicherung zuständig ist, sind ausschließlich privatärztlich tätige Ärzte in den genannten Zahlen nicht berücksichtigt. Seite 4 Bayerischer Landtag · 17. Wahlperiode Drucksache 17/17193 Ambulante Versorgung laut Versorgungsatlas 05.09.2014 Oberbayern Unterfranken Anzahl Ärzte Ärzte je 10.000 Einwohner Anzahl Ärzte Ärzte je 10.000 Einwohner Hausärztliche Versorgung Hausärzte 3.359 7,6 931 7,2 Allgemeine fachärztliche Versorgung Augenärzte 337 0,8 91 0,7 Chirurgen 297 0,7 77 0,6 Frauenärzte 748 3,3 167 2,5 Hautärzte 265 0,6 58 0,4 HNO-Ärzte 266 0,6 52 0,4 Kinderärzte 409 5,5 94 4,5 Nervenärzte 377 0,9 78 0,6 Orthopäden 466 1,1 88 0,7 Psychotherapeuten 2.219 5,0 364 2,8 Urologen 188 0,4 39 0,3 Spezialisierte fachärztliche Versorgung Anästhesisten 318 0,7 71 0,5 Fachinternisten 678 1,5 180 1,4 Kinder- und Jugendpsychiater 51 0,8 31 1,6 Radiologen 215 0,5 46 0,4 Gesonderte fachärztliche Versorgung Humangenetiker 21 0,05 1 0,008 Laborärzte 73 0,17 18 0,14 Neurochirurgen 70 0,16 33 0,25 Nuklearmediziner 79 0,18 21 0,16 Pathologen 68 0,15 13 0,10 Physikalische und Rehabilitationsmediziner 84 0,19 7 0,05 Strahlentherapeuten 45 0,10 5 0,04 Transfusionsmediziner 6 0,01 2 0,02 Einwohner gesamt 4.415.649 1.297.727 Einwohner weiblich 2.251.661 659.747 Einwohner unter 18 Jahren 744.689 210.836 Datengrundlage lt. Versorgungsatlas: Arztregister der KVB 05.09.2014 Bevölkerungsstatistik 31.12.2012 Ambulante Versorgung laut Versorgungsatlas 31.01.2017 Oberbayern Unterfranken Anzahl Ärzte Ärzte je 10.000 Einwohner Anzahl Ärzte Ärzte je 10.000 Einwohner Hausärztliche Versorgung Hausärzte 3.382 7,4 940 7,2 Allgemeine fachärztliche Versorgung Augenärzte 347 0,8 95 0,7 Chirurgen 303 0,7 80 0,6 Frauenärzte 760 3,3 166 2,5 Hautärzte 272 0,6 58 0,4 HNO-Ärzte 266 0,6 51 0,4 Kinderärzte 415 5,4 104 5,0 Nervenärzte 365 0,8 79 0,6 Orthopäden 487 1,1 106 0,8 Psychotherapeuten 2.471 5,4 398 3,0 Urologen 192 0,4 39 0,3 Spezialisierte fachärztliche Versorgung Anästhesisten 336 0,7 76 0,6 Fachinternisten 698 1,5 181 1,4 Kinder- und Jugendpsychiater 58 0,8 33 1,6 Radiologen 240 0,5 54 0,4 Drucksache 17/17193 Bayerischer Landtag · 17. Wahlperiode Seite 5 Gesonderte fachärztliche Versorgung Humangenetiker 27 0,06 1 0,008 Laborärzte 71 0,15 15 0,12 Neurochirurgen 68 0,15 28 0,21 Nuklearmediziner 74 0,16 23 0,18 Pathologen 60 0,13 14 0,11 Physikalische und Rehabilitationsmediziner 81 0,18 6 0,05 Strahlentherapeuten 52 0,11 5 0,04 Transfusionsmediziner 5 0,01 2 0,02 Einwohner gesamt 4.588.944 1.306.048 Einwohner weiblich 2.321.884 660.446 Einwohner unter 18 Jahren 770.565 206.890 Datengrundlage lt. Versorgungsatlas: Arztregister der KVB 31.01.2017 Bevölkerungsstatistik 31.12.2015 Stationäre Versorgung Oberbayern Unterfranken je 10.000 Einwohnern je 10.000 Einwohnern 01.01.2017 Betten/Plätze in zugelassenen Krankenhäusern 28.187 61,4 8.248 63,2 01.01.2016 Einwohner* 4.588.944 1.306.048 01.01.2015 in Krankenhäusern angestellte Ärzte 10.067 22,3 2.735 21,1 Belegärzte in Krankenhäusern 758 1,7 150 1,1 01.01.2015 Einwohner* 4.519.979 1.298.849 01.01.2010 Betten/Plätze in zugelassenen Krankenhäusern 27.606 63,5 8.252 62,4 in Krankenhäusern angestellte Ärzte 8.735 20,1 2.210 16,7 Belegärzte in Krankenhäusern 787 1,8 179 1,4 01.01.2010 Einwohner* 4.346.465 1.321.957 Landesamt für Statistik 6. Wie hat sich die Versorgung mit Lehrkräften pro Schüler in Unterfranken im Vergleich zu Oberbayern in den letzten sechs Jahren entwickelt (bitte aufgeschlüsselt nach Grund-, Mittel-, Realschulen und Gymnasien)? In der nachfolgenden Tabelle zu Frage 6 ist die Lehrer- Schüler-Relation an Grund- und Mittelschulen, Realschulen und Gymnasien in Oberbayern und Unterfranken seit dem Schuljahr 2010/2011 ausgewiesen. Die Lehrkräfte wurden dabei nach ihrem Einsatz in Vollzeitäquivalente umgerechnet. Für das Schuljahr 2016/2017 liegen noch keine amtlichen Daten vor, da diese zeitaufwändige Plausibilisierungsprozesse durchlaufen, die zum gegenwärtigen Zeitpunkt noch nicht vollumfänglich abgeschlossen sind. 2010/2011 2011/2012 2012/2013 2013/2014 2014/2015 2015/2016 Grund- und Mittelschule Oberbayern 0,0629 0,0647 0,0671 0,0679 0,0677 0,0668 Grund- und Mittelschule Unterfranken 0,0639 0,0670 0,0689 0,0702 0,0705 0,0702 Realschule Oberbayern 0,0603 0,0613 0,0646 0,0654 0,0659 0,0664 Realschule Unterfranken 0,0595 0,0609 0,0636 0,0639 0,0640 0,0645 Gymnasium Oberbayern 0,0699 0,0729 0,0774 0,0782 0,0776 0,0781 Gymnasium Unterfranken 0,0688 0,0723 0,0768 0,0784 0,0792 0,0793 Lehrer1 je Schüler im SchuljahrSchulart Regierungsbezirk Tabelle zu Frage 6. Lehrer1-Schüler-Relation an Grund- und Mittelschulen, Realschulen und Gymnasien in Oberbayern und Unterfranken seit dem Schuljahr 2010/2011 1 Nicht vollbeschäftigte Lehrkräfte sind entsprechend dem belegten Stellenanteil auf Vollzeitlehrer umgerechnet. Seite 6 Bayerischer Landtag · 17. Wahlperiode Drucksache 17/17193 7. Wie hat sich der barrierefreie Ausbau von Bahnhöfen in Unterfranken im Vergleich zu Oberbayern in den letzten 6 Jahren entwickelt? Die Bahnhöfe in Bayern befinden sich in der Regel im Eigentum der Deutschen Bahn AG. Aus diesem Grund ist die DB auch für die Planung und den barrierefreien Ausbau zuständig . Die Finanzierung liegt gemäß Art. 87 e Abs. 4 des Grundgesetzes (GG) in der Verantwortung des Bundes. Der Freistaat fördert auf freiwilliger Basis Ausbauprojekte. In Unterfranken sind seit 2012 12 Stationen (rd. 11 Prozent aller Bahnhöfe und Haltepunkte im Regierungsbezirk) barrierefrei umgebaut worden, in Oberbayern 52 (rd. 15 Prozent aller Stationen). In Unterfranken sind somit derzeit 36 Prozent aller Stationen komplett barrierefrei – das ist der höchste Wert aller Regierungsbezirke, deren Schienenpersonennahverkehr nicht vom S-Bahn-Angebot dominiert ist. In Oberbayern beträgt die korrespondierende Quote 49 Prozent . Die höheren Werte für Oberbayern sind auch darauf zurückzuführen , dass der Freistaat im aktuellen Ausbauprogramm „Bayern-Paket 2013–2018“ einen Schwerpunkt auf Stationen mit hohem Fahrgastaufkommen gesetzt hat. In Oberbayern sind die Ein- und Aussteigerzahlen mit knapp 1,9 Millionen nahezu 20-fach so hoch wie in Unterfranken. Essenziell für Unterfranken ist aufgrund seiner zentralen Knotenfunktion der aktuelle barrierefreie Umbau des Würzburger Hauptbahnhofs, für den die Staatsregierung rund 30 Millionen Euro beisteuert. Wenn er 2021 fertiggestellt ist, werden nahezu zwei Drittel aller Reisenden in Unterfranken barrierefrei ein- und aussteigen können. In Oberbayern sollen durch die weiteren Ausbauten bis 2021 rund 90 Prozent aller Reisenden barrierefreie Bahnhöfe und Haltepunkte nutzen können.