Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Klaus Adelt SPD vom 11.04.2017 Personalsituation an oberfränkischen Schulen Ich frage die Staatsregierung: 1.1 Wie viele Lehrerinnen und Lehrer sind in den letzten fünf Jahren von einer oberfränkischen Schule nach Thüringen oder Sachsen gewechselt (bitte aufgeschlüsselt nach Schulform, kommunaler Gebietskörperschaft und Jahren)? 1.2 Wie viele Lehrerinnen und Lehrer sind in den letzten fünf Jahren von einer Schule in Thüringen oder Sachsen an eine oberfränkische Schule gewechselt (bitte aufgeschlüsselt nach Schulform, kommunaler Gebietskörperschaft und Jahren)? 2.1 Wie viele Lehrerinnen und Lehrer haben in den letzten fünf Jahren von einer Schule in Stadt- und Landkreis Hof sowie den Landkreisen Kronach und Wunsiedel einen Versetzungsantrag nach Bayreuth oder Bamberg gestellt (bitte aufgeschlüsselt nach Schulform, kommunaler Gebietskörperschaft und Jahren)? 2.2 Wie viele Versetzungsanträge davon wurden bewilligt? 2.3 Wie viele Versetzungsanträge wurden abgelehnt? 3.1 Wie viele Versetzungsanträge wurden in den letzten fünf Jahren von Oberbayern nach Oberfranken gestellt (bitte aufgeschlüsselt nach Jahren und Schulform)? 3.2 Wie viele Versetzungsanträge davon wurden bewilligt? 3.3 Wie viele Versetzungsanträge wurden abgelehnt? 4.1 Wie viele Stellen als Schulleiter und Konrektoren sind derzeit an oberfränkischen Schulen vakant bzw. sind kommissarisch besetzt (bitte aufgeschlüsselt nach Schulform und kommunale Gebietskörperschaft)? 4.2 Welche vakanten Stellen als Schulleiter mussten in Oberfranken in den letzten fünf Jahren öfter als einmal ausgeschrieben werden (bitte aufgeschlüsselt nach Schulform und kommunale Gebietskörperschaft)? 4.3 Wie häufig musste die Ausschreibung wiederholt werden ? 5. Wie viele Konrektoren haben sich in den letzten fünf Jahren zurückstellen lassen (bitte aufgeschlüsselt nach Jahren und Schulform)? 6.1 Wie viele Planstellen an den oberfränkischen Schulen sind derzeit nicht besetzt (teilzeitbereinigt, bitte aufgeschlüsselt nach Schulform und kommunaler Gebietskörperschaft )? 6.2 Wie viele Lehrerinnen und Lehrer befinden sich in Oberfranken derzeit länger als drei Monate im Krankenstand (bitte aufgeschlüsselt nach Schulform und kommunaler Gebietskörperschaft)? Antwort des Staatsministeriums für Bildung und Kultus, Wissenschaft und Kunst vom 22.06.2017 1.1 Wie viele Lehrerinnen und Lehrer sind in den letzten fünf Jahren von einer oberfränkischen Schule nach Thüringen oder Sachsen gewechselt (bitte aufgeschlüsselt nach Schulform, kommunaler Gebietskörperschaft und Jahren)? Im Rahmen des Lehreraustauschverfahrens zwischen den deutschen Ländern wechselten in den letzten fünf Jahren insgesamt 9 Lehrkräfte (alle Schularten) von einer oberfränkischen Schule nach Thüringen oder Sachsen. Eine Aufschlüsselung nach Jahren, Schulart und Zielländern ist aufgrund der geringen Anzahl von Lehrkräften aus Datenschutzgründen nicht möglich, da Rückschlüsse auf Einzelpersonen nicht ausgeschlossen werden können. Über Lehrkräfte, die sich z. B. mit dem Ziel eines Ortswechsels nach Thüringen oder Sachsen aus dem bayerischen Staatsdienst entlassen haben lassen, liegen keine Daten über deren weiteren beruflichen Weg vor. 1.2 Wie viele Lehrerinnen und Lehrer sind in den letzten fünf Jahren von einer Schule in Thüringen oder Sachsen an eine oberfränkische Schule gewechselt (bitte aufgeschlüsselt nach Schulform, kommunaler Gebietskörperschaft und Jahren)? Im Rahmen des Lehreraustauschverfahrens zwischen den deutschen Ländern wechselten in den letzten fünf Jahren insgesamt 4 Lehrkräfte (alle Schularten) von einer Schule in Thüringen oder Sachsen an eine oberfränkische Schule. Eine Aufschlüsselung nach Jahren, Schulart und Herkunftsländern ist aufgrund der geringen Anzahl von Lehrkräften aus Datenschutzgründen nicht möglich, da Rückschlüsse auf Einzelpersonen nicht ausgeschlossen werden können. 2.1 Wie viele Lehrerinnen und Lehrer haben in den letzten fünf Jahren von einer Schule in Stadt und Landkreis Hof sowie den Landkreisen Kronach und Wunsiedel einen Versetzungsantrag nach Bayreuth oder Bamberg gestellt (bitte aufgeschlüsselt nach Schulform, kommunaler Gebietskörperschaft und Jahren)? Drucksachen, Plenarprotokolle sowie die Tagesordnungen der Vollversammlung und der Ausschüsse sind im Internet unter www.bayern.landtag.de –Dokumente abrufbar. Die aktuelle Sitzungsübersicht steht unter www.bayern.landtag.de–Aktuelles/Sitzungen/Tagesübersicht zur Verfügung. 17. Wahlperiode 23.10.2017 17/17456 Bayerischer Landtag Seite 2 Bayerischer Landtag · 17. Wahlperiode Drucksache 17/17456 2.2 Wie viele Versetzungsanträge davon wurden bewilligt ? 2.3 Wie viele Versetzungsanträge wurden abgelehnt? Gründe für die Nichtberücksichtigung eines Versetzungsgesuchs sind ausschließlich das Fehlen eines entsprechenden (ggf. fächerspezifischen) Lehrkräftebedarfs an den jeweiligen Wunschorten oder dass – falls ein derartiger Bedarf vorhanden war – Bewerber mit höheren sozialen Kriterien vorgezogen werden mussten (siehe auch die Antwort zu den Fragen 3.1 bis 3.3). Nachfolgende Übersichten zeigen die Versetzungssituation von einer Schule in der Stadt und im Landkreis Hof sowie den Landkreisen Kronach und Wunsiedel nach Bayreuth oder Bamberg zum Schuljahr 2016/2017: alle Schularten von Hof, Kronach oder Wunsiedel Anträge bewilligt abgelehnt nach Bayreuth 43 7 36 nach Bamberg 24 5 19 Daten zu Bewerbern mit Versetzungsgesuchen von und an bestimmte Einzelschulen bzw. Schulamtsbezirke liegen jeweils nur für das vergangene Versetzungsverfahren, hier zum Schuljahr 2016/2017, vor. Für alle weiteren Schuljahre wäre die Beantwortung dieser Frage mit einem erheblichen Verwaltungsaufwand verbunden, da hier eine Einzelfallprüfung von – bezogen auf die letzten 5 Jahre – rund 350 Datensätzen erforderlich wäre. Eine weitere Aufschlüsselung nach Schulart und -orten ist bei der für die einzelnen Schularten bzw. -orte teilweise sehr geringen Anzahl von Bewerbern aus Datenschutzgründen wiederholt nicht möglich, da Rückschlüsse auf Einzelpersonen nicht ausgeschlossen werden können. 3.1 Wie viele Versetzungsanträge wurden in den letzten fünf Jahren von Oberbayern nach Oberfranken gestellt (bitte aufgeschlüsselt nach Jahren und Schulform)? 3.2 Wie viele Versetzungsanträge davon wurden bewilligt ? 3.3 Wie viele Versetzungsanträge wurden abgelehnt? Berücksichtigt wurden jeweils die Versetzungsbewerber mit einer Stammschule in Oberbayern, bei denen eine Schule bzw. ein Schulamtsbezirk in Oberfranken unter den ersten drei Wunscheinsatzorten genannt wurde. Zudem wurden ausschließlich verbeamtete/unbefristet angestellte staatliche Lehrkräfte berücksichtigt, die zum entsprechenden Schuljahr, ggf. im Anschluss an eine Beurlaubung, aktiv waren und in die Personalplanungen einbezogen werden konnten. Aufgrund der im Vergleich der Schularten großen Personalstände an Grundschulen und Mittelschulen, sowie aufgrund der jahrelang notwendigen Praxis, Bewerber aus dem nordbayerischen Raum, in dem eine hohe Dichte an Universitäten mit einer hohen Zahl an Lehramtsstudierenden existiert bzw. existierte (Bayreuth bildet mittlerweile die Lehrämter für Grundschulen bzw. Mittelschulen nicht mehr aus), aufgrund der Schülerzahlentwicklung in Oberbayern einstellen zu müssen, sind die Zahlen der Versetzungsgesuche nach Oberfranken relativ hoch. Gründe für die Nichtberücksichtigung eines Versetzungsgesuchs sind an allen Schularten ausschließlich das Fehlen eines entsprechenden (ggf. fächerspezifischen) Lehrkräftebedarfs an den jeweiligen Wunschorten oder die Tatsache, dass – falls ein derartiger Bedarf vorhanden war – Bewerber mit höheren sozialen Kriterien vorgezogen werden mussten. Die Versetzungssituation von Oberbayern nach Oberfranken stellt sich in den vergangenen 5 Jahren in den einzelnen Schularten folgendermaßen dar: Grund- und Mittelschule Schuljahr Anträge bewilligt abgelehnt 2012/13 145 5 140 2013/14 194 30 164 2014/15 174 36 138 2015/16 168 85 83 2016/17 117 26 91 Förderschule Schuljahr Anträge bewilligt abgelehnt 2012/13 1 1 0 2013/14 0 0 0 2014/15 1 1 0 2015/16 0 0 0 2016/17 0 0 0 Realschule Schuljahr Anträge bewilligt abgelehnt 2012/13 9 4 5 2013/14 19 5 14 2014/15 24 3 21 2015/16 29 3 26 2016/17 25 4 21 Gymnasium Schuljahr Anträge bewilligt abgelehnt 2012/13 17 9 8 2013/14 11 6 5 2014/15 12 5 7 2015/16 7 4 3 2016/17 1 1 0 Berufliche Schule (inkl. FOS/BOS) Schuljahr Anträge bewilligt abgelehnt 2012/13 2 0 2 2013/14 9 3 6 2014/15 12 7 5 2015/16 7 1 6 2016/17 14 4 10 4.1 Wie viele Stellen als Schulleiter und Konrektoren sind derzeit an oberfränkischen Schulen vakant bzw. sind kommissarisch besetzt (bitte aufgeschlüsselt nach Schulform und kommunale Gebietskörperschaft )? Grund- und Mittelschule Unter unbesetzten Schulleiterstellen sind die Stellen zu verstehen, die trotz Ausschreibung vorerst nicht besetzt werden konnten. In allen anderen Fällen (z. B. Krankheit, zeitl. befristete Abordnung, Pensionierung während eines Schuljahres, erfolgreiche Bewerbung auf eine andere Stelle) wird die Schule bis zur Wiederbesetzung zum kommenden Schuljahr durch den Stellvertreter kommissarisch geleitet, der hierfür auch die entsprechende Leitungszeit erhält. Entsprechend verhält es sich mit Stellen für Konrektoren. Drucksache 17/17456 Bayerischer Landtag · 17. Wahlperiode Seite 3 Nach Auskunft der Regierung von Oberfranken waren zum Schuljahr 2016/2017 zwei Stellen im Schulamtsbereich Lichtenfels vakant (eine Rektorenstelle an der Abt-Knauer- Grundschule Weismain und eine Konrektorenstelle an der Albert-Blankertz-Mittelschule Redwitz a. d. Rodach). Diese Stellen konnten zwischenzeitlich besetzt werden. Der Vollzug erfolgt voraussichtlich zum 01.08.2017. Die aktuellen Stellenbesetzungen der neu ausgeschriebenen Funktionsstellen zum nächsten Schuljahr sind derzeit noch nicht abgeschlossen (vgl. auch die Antwort zu Frage 4.2). Förderschule Im Schuljahr 2016/2017 war eine Konrektorenstelle an einem Förderzentrum Sprache (Markgrafenschule Bayreuth ) vakant und wird voraussichtlich zum 01.08.2017 besetzt werden. Zudem war eine Konrektorenstelle an einem Sonderpädagogischen Förderzentrum (Erich-Kästner-Schule Marktredwitz) vakant, die ebenfalls voraussichtlich zum 01.08.2017 besetzt werden wird. Letztere konnte erst ausgeschrieben werden, nachdem nachgewiesen wurde, dass an dieser Einrichtung die Schülerzahlen nachhaltig gesichert sind. Realschule Im aktuellen Schuljahr sind alle Schulleiter- und Konrektorenstellen besetzt. Gymnasium Derzeit sind in Oberfranken zwei Schulleiterstellen nicht besetzt (Franz-Ludwig-Gymnasium Bamberg und Frankenwald -Gymnasium Kronach); die Stellen werden voraussichtlich zum 01.08.2017 neu besetzt. Berufliche Schule (inkl. FOS/BOS) Im Schuljahr 2016/2017 sind die Stelle des Ständigen Vertreters /der Ständigen Vertreterin an der Staatlichen Berufsschule II Coburg mit Staatlicher Wirtschaftsschule Coburg -Cortendorf sowie die Stelle des Ständigen Vertreters/ der Ständigen Vertreterin an der Staatlichen Berufsschule I Bayreuth mit Staatlicher Fachschule für Fahrzeugtechnik und Elektromobilität vakant. 4.2 Welche vakanten Stellen als Schulleiter mussten in Oberfranken in den letzten fünf Jahren öfter als einmal ausgeschrieben werden (bitte aufgeschlüsselt nach Schulform und kommunale Gebietskörperschaft )? 4.3 Wie häufig musste die Ausschreibung wiederholt werden? Informationen über vakante Stellen von Schulleitern in Oberfranken, die in den letzten fünf Jahren öfter als einmal ausgeschrieben wurden, werden vom Staatsministerium für Bildung und Kultus, Wissenschaft und Kunst nicht zentral erfasst und gespeichert. Zur Beantwortung der Frage müsste daher eine Einzelprüfung aller Funktionsstellenausschreibungen und -besetzungen für den angefragten Zeitraum vorgenommen werden. Von einer solchen Erhebung wurde wegen des erheblichen Aufwands abgesehen. Verlässliche Daten können jedoch vom jeweils aktuellen Schuljahr erhoben werden, da es sich hier um gegenwärtig noch zu besetzende Stellen und damit laufende Verfahren handelt. Grund- und Mittelschule Nachfolgende Übersicht zeigt für das Schuljahr 2016/2017 die Schulleiterstellen, bei denen eine wiederholte Ausschreibung der Schulleiterstelle erforderlich war (aktuelles Schuljahr). Dabei erfolgte in vier Fällen nach der zweiten Ausschreibung eine weitere Ausschreibung. Übersicht über wiederholte Ausschreibungen der Schulleiterstelle: Schulamtsbezirk Schule Bayreuth Grundschule Bayreuth-Herzoghöhe Bayreuth Grundschule Betzenstein-Plech Bayreuth Grundschule Hollfeld-Wonsees-Plankenfels Bayreuth Christian-Sammet-Mittelschule Pegnitz Coburg Rückert-Mittelschule Coburg Coburg Mittelschule Am Lauterberg in Lautertal Forchheim Grundschule Neunkirchen am Brand Hof Eichendorff-Grundschule Hof Hof GS Bayerisches Vogtland Feilitzsch und MS Bay. Vogtland Feilitzsch Kronach Grundschule Johannisthal-Schmölz Kulmbach Grundschule Marktleugast und Mittelschule Marktleugast Lichtenfels Pater-Lunkenbein-Grundschule Ebensfeld und Pater-Lunkenbein- Mittelschule Ebensfeld Alle anderen Schularten In allen anderen Schularten war im Schuljahr 2016/2017 keine wiederholte Ausschreibung einer Schulleiterstelle erforderlich . 5. Wie viele Konrektoren haben sich in den letzten fünf Jahren zurückstellen lassen (bitte aufgeschlüsselt nach Jahren und Schulform)? Die Anzahl des freiwilligen Aufgebens der Funktion eines Konrektors sowie die zugrunde liegenden Ursachen werden vom Staatsministerium für Bildung und Kultus, Wissenschaft und Kunst nicht zentral erfasst und gespeichert. Zur Beantwortung der Frage müsste daher eine Prüfung aller Personalakten der sich momentan im höchsten funktionslosen Beförderungsamt befindlichen aktiven Lehrkräfte vorgenommen werden. Allein im Bereich der Grund- und Mittelschulen wären hierzu pro Schuljahr rund 220 Einzelprüfungen von Personalakten erforderlich. Darüber hinaus besteht auch die Möglichkeit anderweitig motivierter Rückernennungen, z. B. die Bekleidung einer Abordnungsstelle an einer bayerischen Universität, die nur in der Besoldungsstufe A12 ausgebracht werden kann. Von einer solchen Erhebung wurde wegen des erheblichen Aufwands abgesehen. Verlässliche Daten können nur vom jeweils aktuellen Schuljahr erhoben werden , da es sich hier um gegenwärtig noch zu besetzende Stellen und damit laufende Verfahren handelt. Im Schuljahr 2016/2017 haben in Oberfranken im Bereich der Grund- und Mittelschulen drei Konrektoren und im Bereich der beruflichen Schulen ein Ständiger Vertreter an der Berufsschule jeweils ihr Amt aufgegeben. An allen anderen Schularten gab es im aktuellen Schuljahr keine derartigen Vorgänge. Seite 4 Bayerischer Landtag · 17. Wahlperiode Drucksache 17/17456 6.1 Wie viele Planstellen an den oberfränkischen Schulen sind derzeit nicht besetzt (teilzeitbereinigt , bitte aufgeschlüsselt nach Schulform und kommunaler Gebietskörperschaft)? Zum Schuljahr 2016/2017 wurden alle besetzbaren Planstellen besetzt und alle staatlichen Schulen bedarfsgerecht bzw. nach Budget versorgt. Für den Bereich der beruflichen Schulen kann ergänzend mitgeteilt werden, dass die im Rahmen des Direktbewerbungsverfahrens ausgeschriebenen sowie im anschließenden Zuweisungsverfahren vergebenen Stellen in der Vergangenheit besetzt werden konnten. In einigen wenigen Fällen konnten Planstellen, z. B. in Mangelfächern wie Metalltechnik sowie Elektrotechnik- und Informationstechnik, für die vom Staatsministerium Sondermaßnahmen und aktuelle Kooperationsmodelle mit Universitäten zur Qualifizierung von Bewerbern initiiert werden, ausnahmsweise vorübergehend nicht besetzt werden. In diesen Fällen werden bis zum nächsten Einstellungstermin befristete Arbeitsverträge vergeben, sodass alle Einstellungskapazitäten regelmäßig ausgeschöpft sind. 6.2 Wie viele Lehrerinnen und Lehrer befinden sich in Oberfranken derzeit länger als drei Monate im Krankenstand (bitte aufgeschlüsselt nach Schulform und kommunaler Gebietskörperschaft)? Krankheitszeiten werden nicht im zentralen Personalverwaltungsprogramm VIVA erfasst. Somit müssten zur Beantwortung der Frage alle staatlichen Schulen angeschrieben und mit der Prüfung beauftragt werden. Von einer solchen gesonderten Erhebung wurde zur Vermeidung von zusätzlichem Verwaltungsaufwand für die Schulen abgesehen.