Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Markus Ganserer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 13.03.2014 Fortschreibung Fahrgastpotenzialanalyse Hesselbergbahn Laut Internetauftritt des Landkreises Ansbach (http://www. landkreis-ansbach.de/index.php?object=tx|2150.1&ModID= 255&FID=2238.124.1) fand am 25.06.2013 im Bayerischen Staatsministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Verkehr und Technologie ein Gespräch zur geplanten Reaktivierung der Hesselbergbahn statt. Bei diesem Treffen von Staatssekretärin Katja Hessel mit den Landräten Gerhard Wägemann (Landkreis Weißenburg-Gunzenhausen), Dr. Jürgen Ludwig (Landkreis Ansbach) und dem stellvertretenden Landrat Peter Schiele (Landkreis Donau-Ries) sowie den beiden Bürgermeistern Joachim Federschmidt aus Gunzenhausen und Günther Babel aus Wassertrüdingen wurde „festgelegt, dass eine erneute Fortschreibung der Fahrgastpotenzialprognose durch den Verkehrsverbund Großraum Nürnberg (VGN) zum Frühjahr 2014 erfolgt“. Demgegenüber steht die Aussage von Staatsminister Herrmann in seinem an mich gerichteten Schreiben vom 25.02.14, dass mit den Ergebnissen der Kostenschätzung erst Mitte des Jahres zu rechnen sei, und erst dann entschieden werden soll, ob die Fahrgastprognose für die Achse Gunzenhausen-Nördlingen auf Basis eines solchen Konzeptes aktualisiert werden soll. In diesem Zusammenhang frage ich die Staatsregierung: 1. Trifft es zu, dass bei dem besagten Termin die damals zuständige Staatssekretärin die Fortschreibung der Fahrgastpotenzialanalyse bis zum Frühjahr 2014 zugesagt hat? 2. a) Hat das Bayerische Staatsministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Verkehr und Technologie zwischen dem 25.06.2013 und dem 09.10.2013 bei der Deutschen Bahn (DB) und der BayernBahn eine Kostenschätzung für den Investitionsbedarf angefordert, der notwendig wäre, um die gesamte Strecke von Pleinfeld über Gunzenhausen -Wassertrüdingen-Oettingen-Nördlingen so zu ertüchtigen, dass technisch eine Durchbindung bis Nördlingen mit kurzen Übergangszeiten in Nördlingen möglich wäre? b) Wenn ja, von welchen konkreten Bedingungen ist dabei das Staatsministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Verkehr und Technologie ausgegangen? c) Wenn nein, warum ist das Bayerische Staatsministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Verkehr und Technologie vor Amtsantritt der neu gewählten Regierung nicht mehr tätig geworden? 3. a) Hat das Bayerische Staatsministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Verkehr und Technologie zwischen dem 25.06.2013 und dem 09.10.2013 konkrete Gespräche mit dem VGN bezüglich der Neuberechnung der Fahrgastpotenzialabschätzung aufgenommen? b) Wenn nein, warum nicht? 4. a) Seit wann war für die Bayerische Staatsregierung absehbar , dass die Neuberechnung der Fahrgastpotenzialabschätzung nicht bis zum Frühjahr 2014 vorliegen wird? b) Wurden die am Gespräch teilnehmenden Kommunalpolitiker der Region darüber informiert? c) Wenn nein, warum nicht? 5. a) Wird die Staatsregierung sich an die Vereinbarung halten und eine Neuberechnung der Fahrgastpotenzialabschätzung vornehmen? b) Wenn ja, bis wann soll diese vorliegen? c) Wenn nein, warum nicht? Antwort des Staatsministeriums des Innern, für Bau und Verkehr vom 28.04.2014 1. Trifft es zu, dass bei dem besagten Termin die damals zuständige Staatssekretärin die Fortschreitung der Fahrgastpotenzialanalyse bis zum Frühjahr 2014 zugesagt hat? Ja, diese Aussage trifft zu. Frau Staatssekretärin Hessel hat damals zugesagt, dass die Potenzialprognose jährlich überarbeitet wird. Die Überarbeitung erfolgt jeweils auf Basis der aktuellen Gemeindedaten zur Bevölkerungs- und Arbeitsplatzentwicklung , die das Bayerische Landesamt für Statistik stets im April veröffentlicht. Basis der jährlichen Überprüfung ist das im Rahmen der Machbarkeitsstudie von 2012 ausgearbeitete Infrastruktur- und Fahrplankonzept. Darüber hinausgehende Infrastrukturoptimierungen, wie die weitere Beschleunigung der Gesamtachse Pleinfeld – Gunzenhausen – Nördlingen – Donauwörth, können in die Überarbeitung erst einfließen, wenn die hierzu beauftragten Untersuchungen hinsichtlich Kosten und Machbarkeit zu einem positiven Ergebnis geführt haben. Hierauf bezieht sich auch meine Aussage im Schreiben an Herrn Abgeordneten Ganserer vom 25.02.2014. 2. a) Hat das Bayerische Staatsministerium für Wirtschaft , Infrastruktur, Verkehr und Technologie zwischen dem 25.06.2013 und dem 09.10.2013 bei der Deutschen Bahn (DB) und der BayernBahn Drucksachen, Plenarprotokolle sowie die Tagesordnungen der Vollversammlung und der Ausschüsse sind im Internet unter www.bayern.landtag.de –Dokumente abrufbar. Die aktuelle Sitzungsübersicht steht unter www.bayern.landtag.de – Aktuelles/Sitzungen/Tagesübersicht zur Verfügung. 17. Wahlperiode 13.06.2014 17/1751 Bayerischer Landtag Seite 2 Bayerischer Landtag · 17. Wahlperiode Drucksache 17/1751 eine Kostenschätzung für den Investitionsbedarf angefordert, der notwendig wäre, um die gesamte Strecke von Pleinfeld über Gunzenhausen – Wassertrüdingen – Oettingen – Nördlingen so zu ertüchtigen , dass technisch eine Durchbindung bis Nördlingen mit kurzen Übergangszeiten in Nördlingen möglich wäre? Ja. b) Wenn ja, von welchen konkreten Bedingungen ist dabei das Staatsministerium für Wirtschaft, Infrastruktur , Verkehr und Technologie ausgegangen? Grundlage der Prüfungen ist ein Fahrplankonzept mit folgenden Randbedingungen: • Direkte Anschlüssse von und nach Nürnberg in Pleinfeld, • Zugbegegnung im neu zu errichtenden Kreuzungsbahn- hof Langlau zur halben Stunde, • Zugbegegnung im entsprechend zu ertüchtigenden Bahnhof Wassertrüdingen zur vollen Stunde, • Anschlussknoten in Nördlingen zur halben Stunde, • Beschleunigung der Achse Donauwörth – Nördlingen, sodass der bestehende Anschlussknoten in Donauwörth zur vollen Stunde und der Anschlussknoten in Nördlingen zur halben Stunde verknüpft werden können; in diesem Zusammenhang Verlegung der Zugbegegnung von Möttingen nach Nördlingen. c) Wenn nein, warum ist das Bayerische Staatsministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Verkehr und Technologie vor Amtsantritt der neu gewählten Regierung nicht mehr tätig geworden? Entfällt. 3. a) Hat das Bayerische Staatsministerium für Wirtschaft , Infrastruktur, Verkehr und Technologie zwischen dem 25.06.2013 und dem 09.10.2013 konkrete Gespräche mit dem VGN bezüglich der Neuberechnung der Fahrgastpotenzialabschätzung aufgenommen? Ja. b) Wenn nein, warum nicht? Entfällt. 4. a) Seit wann war für die Bayerische Staatsregierung absehbar, dass die Neuberechnung der Fahrgastpotenzialabschätzung nicht bis zum Frühjahr 2014 vorliegen wird? Die Staatsregierung plant weiterhin, die Neuberechnung der Fahrgastprognose in Abstimmung mit dem VGN im Frühjahr 2014 vorzulegen. Auf die Beantwortung der Frage 1 wird in diesem Zusammenhang verwiesen. b) Wurden die am Gespräch teilnehmenden Kommunalpolitiker darüber informiert? Die betroffenen Kommunalpolitiker wurden darüber informiert , dass die nächste Aktualisierung der Fahrgastprognose weiterhin für das Frühjahr 2014 geplant ist, zuletzt im Rahmen eines gemeinsamen Gesprächs mit mir am 3. März 2014 in Erlangen. c) Wenn nein, warum nicht? Entfällt. 5. a) Wird die Staatsregierung sich an die Vereinbarung halten und eine Neuberechnung der Fahrgastpotenzialabschätzung vornehmen? Ja. b) Wenn ja, bis wann soll diese vorliegen? Der VGN plant, die Neuberechnung nach Vorlage der aktuellen Gemeindedaten im April 2014 vorzunehmen. Die betroffenen Landkreise und Gemeinden sollen voraussichtlich im Mai 2014 im Rahmen eines Präsentationstermins informiert werden. c) Wenn nein, warum nicht? Entfällt.