Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Klaus Adelt SPD vom 14.03.2014 EU-Fördermittel III – LEADER LEADER (frz. L iaison e ntre a ctions de d éveloppement de l’ é conomie r urale) hat das Ziel, ländliche Regionen in ihrer wirtschaftlichen Entwicklung zu unterstützen. Die regionale Identität und Wertschöpfung soll dabei besonders beachtet werden. Als Projektpartner vor Ort fungieren lokale Aktionsgruppen (LAG), die sich aus Bürgern, Gemeinden, Verbänden und Vereinen zusammensetzen. Diese LAG erarbeiten Entwicklungspläne und entscheiden selbstständig über die Verwendung der LEADER-Mittel. In der Förderperiode von 2007 – 2013 war LEADER außerdem Bestandteil des „Bayerischen Zukunftsprogramms Agrarwirtschaft und Ländlicher Raum (BayZAL)“. Ich frage die Staatsregierung: 1. Wie viele Projekte von LAGs in Oberfranken wurden im Förderzeitraum von 2007 – 2013 von LEADER gefördert? Aufgeteilt nach Landkreisen, kreisfreien Städten und mit Angabe der jeweiligen Höhe der Fördermittel. 2. Welcher Art sind die geförderten Projekte? Infrastruktur, Kultur, Nachhaltigkeit, Umwelt... usw. aufgeteilt nach Land- kreisen, kreisfreien Städten. 3. Gibt es für Oberfranken bereits Projekte, die in der För- derperiode 2014 – 2020 durch LEADER unterstützt werden sollen? Aufgeteilt nach Landkreisen, kreisfreien Städten und mit Angabe der jeweiligen Höhe der Fördermittel . Antwort des Staatsministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten vom 29.04.2014 Zu 1.: Insgesamt wurden für den Regierungsbezirk Oberfranken im Förderzeitraum 2007 – 2013 133 Projekte bewilligt. Der Zuschuss mit EU-Mitteln beträgt insgesamt rund 10 Mio. €. Aufgeteilt nach Landkreisen sind dies für den Landkreis Bamberg 39 Projekte und 1.623.650 € Landkreis Bayreuth 13 Projekte und 448.304 € Landkreis Coburg 11 Projekte und 553.628 € Landkreis Forchheim 15 Projekte und 1.349.498 € Landkreis Hof 13 Projekte und 1.059.161 € Landkreis Kronach 10 Projekte und 1.008.671 € Landkreis Kulmbach 13 Projekte und 2.177.166 € Landkreis Lichtenfels 11 Projekte und 689.269 € Landkreis Wunsiedel 8 Projekte und 1.120.905 € Zu berücksichtigen ist, dass die kreisfreien Städte und Teile der Landkreise Coburg und Bayreuth in der laufenden Förderperiode keine LEADER-Gebiete sind. Zu 2.: Einordnung der Projekte nach Bereich: Landkreis (ohne krf. Stadt) Beihilfe für die Gründung und Entwicklung von Kleinstunterneh - mern Förderung des Fremdenverkehrs Dienstleistungs - einrichtungen zur Grundversor - gung für ländliche Wirtschaft und Bevölkerung Erhaltung und Verbesserung des ländlichen Erbes (natürliches und kulturelles ) LAG-Manangement Bamberg 0 28 2 8 1 Bayreuth 0 7 0 5 1 Coburg 1 5 2 1 2 Forchheim 0 7 2 5 1 Hof 0 2 7 3 1 Kronach 0 4 4 1 1 Kulmbach 0 4 1 8 0 Lichtenfels 0 4 2 5 0 Wunsiedel 0 1 2 4 1 Zu 3.: Im Jahr 2014 ist in LEADER keine Förderung möglich. In diesem Jahr müssen die LAGs erst ihre neuen Regionalen Entwicklungsstrategien erstellen und sich am LEADERAuswahlverfahren beteiligen. Erste Förderungen für Projekte sind frühestens wieder Anfang des Jahres 2015 möglich. Akteure, die bereits Ideen für ihre Region haben, sollen sich in die Vorbereitung (Bewerbung Förderperiode 2014 – 2020) ihrer LAG einbringen. Drucksachen, Plenarprotokolle sowie die Tagesordnungen der Vollversammlung und der Ausschüsse sind im Internet unter www.bayern.landtag.de –Dokumente abrufbar. Die aktuelle Sitzungsübersicht steht unter www.bayern.landtag.de – Aktuelles/Sitzungen/Tagesübersicht zur Verfügung. 17. Wahlperiode 13.06.2014 17/1755 Bayerischer Landtag