17. Wahlperiode 10.10.2017 17/17735 Bayerischer Landtag Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Gabi Schmidt FREIE WÄHLER vom 12.06.2017 Sanierungsbedarf am Ludwig-Donau-Main-Kanal Ich frage die Staatsregierung: 1.1 Wie viele Bauwerke gibt es entlang des Ludwig-Donau- Main-Kanals? 1.2 In welchem Zustand befinden sich diese Bauwerke jeweils ? 2.1 Wie viel kostet die Sanierung der einzelnen Bauwerke? 2.2 Bis wann ist die Sanierung jeweils geplant? 2.3 Wie viel kostet die Sanierung des Kanals insgesamt? 3.1 Welche weiteren Sanierungsarbeiten sind notwendig? 3.2 Gibt es einen konkreten Sanierungsplan für den Ludwig -Donau-Main-Kanal? 4.1 Wie viel Geld gibt der Freistaat Bayern jährlich für den Ludwig-Donau-Main-Kanal aus? 4.2 Welche sind die einschlägigen Haushaltstitel? 5.1 Falls bekannt, aus welchen Programmen (Land, Bund, EU) gibt es hier Fördermittel? 5.2 Zu welchem Grad werden diese Fördermittel abgerufen ? 6.1 Von wem wird der Ludwig-Donau-Main-Kanal heute noch genutzt? 6.2 Zu welchem Zweck wird der Ludwig-Donau-Main-Kanal heute noch genutzt? 6.3 Welche zukünftige Nutzung plant die Staatsregierung? Drucksachen, Plenarprotokolle sowie die Tagesordnungen der Vollversammlung und der Ausschüsse sind im Internet unter www.bayern.landtag.de –Dokumente abrufbar. Die aktuelle Sitzungsübersicht steht unter www.bayern.landtag.de–Aktuelles/Sitzungen/Tagesübersicht zur Verfügung. Antwort des Staatsministeriums für Umwelt und Verbraucherschutz vom 10.07.2017 1.1 Wie viele Bauwerke gibt es entlang des Ludwig-Donau -Main-Kanals? Ursprünglich umfasste der Schifffahrtskanal von Kelheim nach Bamberg eine Länge von 173 km mit 101 Schleusen. Aufgrund von Schäden im II. Weltkrieg, den Auswirkungen durch den Ausbau des Main-Donau-Kanals im Altmühltal und des Autobahnbaus im Regnitztal (Frankenschnellweg) sind noch folgende Anlagen erhalten geblieben: • ca. 75 km Unterhalt an Kanalstrecken mit Dämmen und Einschnitten • 59 Schleusen, davon 12 mit Toren • 3 Brückenkanäle (davon 2 mit Wasser bespannt) • 3 Stauwehre in der ehemaligen Altmühl • ca. 50 teilweise historische Brücken und Stege. Dies umfasst eine komplizierte Hebebrücke aus Stahl ebenso, wie einfache Fußgängerstege • 1 Straßendurchlass • 6 Sicherheitstore • 5 Grundablässe • 4 gemauerte Hafenländen • 2 Häfen mit Hafengebäude und Anlagen (Kelheim und Beilngries) • ca. 60 km Leit- und Ableitungsgräben • 23 Wasserzuläufe • 58 Quader/Querdurchlässe • zahlreiche Dämme zwischen 2 m und 23 m Höhe • 43 Längsdurchlässe aufgrund von Straßenüberschüttungen • 37 manuelle Entlastungsbauwerke • 2 Endablässe 1.2 In welchem Zustand befinden sich diese Bauwerke jeweils? Der Ludwig-Donau-Main-Kanal (LDM-Kanal) ist ein Gewässer dritter Ordnung und steht seit dem 01.04.1952 in der Sonderunterhaltungslast der bayerischen Wasserwirtschaftsverwaltung . In den 1970er-Jahren wurde er systematisch als Streckendenkmal erfasst und unter Denkmalschutz gestellt. Für den dauerhaften und langfristigen Erhalt der Bauwerke sind laufende Instandsetzungs- und Sanierungsarbeiten erforderlich. Diese Arbeiten werden entsprechend des Bauzustandes und der wasserwirtschaftlichen Bedeutung fortlaufend getätigt und fallen auch in Zukunft an. Von den zuständigen Wasserwirtschaftsämtern erfolgt eine Priorisierung der notwendigen Arbeiten. Seite 2 Bayerischer Landtag · 17. Wahlperiode Drucksache 17/17735 2.1 Wie viel kostet die Sanierung der einzelnen Bauwerke ? Die genauen Kosten können für jedes Bauwerk erst im Rahmen der Projektierung ermittelt werden. Die Baumaterialien müssen häufig nach den Vorgaben der zuständigen Denkmalschutzbehörde als Einzelanfertigungen (Steinmetzarbeiten) erstellt werden. Exemplarisch können folgende Baukosten aus der jüngeren Vergangenheit genannt werden: • Sanierung Dörlbacher Einschnitt: ca. 3,25 Mio. Euro (2010–2017) • Sanierung Schleuse 26 bei Mühlhausen: ca. 400.000 Euro (2014–2017) • Sanierung der Brücke bei Loderbach: ca. 400.000 Euro (2017–2019) • Sanierung des Gruberbachdurchlass bei Berg: ca. 350.000 Euro (2004–2005) • Sanierung der Schleuse 22 bei Beilngries: ca. 250.000 Euro (2017–2018) 2.2 Bis wann ist die Sanierung jeweils geplant? Die Sanierung der Bauwerke am Kanal erfolgt laufend und sukzessive, die größeren davon (Schleusen, Brücken, Häfen ) wurden 2012 in Studien der zuständigen Wasserwirtschaftsämter bewertet. Daraus wurde eine Prioritätenliste für die Sanierung erstellt. Bei einer Schleuse ist bei Verwendung des ursprünglichen Materials und der Anwendung der damaligen Bautechnik davon auszugehen, dass die Lebensdauer bei ca. 40 Jahren liegt. Bei insgesamt 59 Schleusen sind deshalb durchschnittlich ca. 1,5 Schleusen pro Jahr zu sanieren. 2.3 Wie viel kostet die Sanierung des Kanals insgesamt ? Die Sanierungskosten wurden durch die Wasserwirtschaftsämter 2012 grob abgeschätzt. In den nächsten 5 Jahren werden danach ca. 6 Mio. Euro ausgegeben. 2.1 Welche weiteren Sanierungsarbeiten sind notwendig ? Neben den eigentlichen Sanierungsarbeiten an den Bauwerken des Kanals fallen auch Unterhaltungsarbeiten an. Dazu zählen u. a. die Böschungsmahd, Mähen von Wasserpflanzen , Baumschnittarbeiten und kleinere Reparaturen sowie turnusmäßig notwendige Entlandungen. Weitere Kosten fallen für ergänzende Arbeiten an. Hierzu zählen die zeitgemäße Bestandserhebung, die Dokumentation und die digitale Erfassung von Daten aus hydrologischen und hydraulischen Untersuchungen. Derzeit werden die Zu- und Abflüsse aus den angrenzenden Gräben per Hand geregelt. Zukünftig sollen diese Aufgaben über ein Automatisierungskonzept vereinfacht werden. 3.2 Gibt es einen konkreten Sanierungsplan für den Ludwig-Donau-Main-Kanal? Die Priorisierung und das Vorgehen bei größeren Instandsetzungsarbeiten werden für jeden Regierungsbezirk im Rahmen von regelmäßigen Projektgesprächen mit den Regierungen abgestimmt. 4.1 Wie viel Geld gibt der Freistaat Bayern jährlich für den Ludwig-Donau-Main-Kanal aus? Die jährlichen Ausgaben für wiederkehrende Unterhaltungsarbeiten zur Pflege und Sicherung liegen bei ca. 1 Mio. Euro. Für Bauwerkssanierungen wurden im Mittel in den vergangenen Jahren zusätzlich etwa 1,2 Mio. Euro/Jahr verausgabt. 4.2 Welche sind die einschlägigen Haushaltstitel? Die Haushaltsmittel für die Unterhaltungs- und Instandsetzungsarbeiten werden aus der Titelgruppe 90 finanziert. Größere Einzelmaßnahmen fallen unter Titel 1277/78511 und Titel 1277/78332. 5.1 Falls bekannt, aus welchen Programmen (Land, Bund, EU) gibt es hier Fördermittel? Größere Einzelmaßnahmen wurden mit Mitteln des Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) unterstützt. Ein Nachfolgeprogramm in der Programmperiode 2014–2020 gibt es nicht. 5.2 Zu welchem Grad werden diese Fördermittel abgerufen ? Der Förderanteil betrug 50 Prozent. 6.1 Von wem wird der Ludwig-Donau-Main-Kanal heute noch genutzt? 6.2 Zu welchem Zweck wird der Ludwig-Donau-Main- Kanal heute noch genutzt? Der LDM-Kanal steht unter Denkmalschutz und wird heute überwiegend touristisch genutzt. Hierzu zählen Fahrradfahrer , Angler und die Naherholung allgemein. Der Kanal wird von den Tourismusverbänden aktiv vermarktet und beworben . Darüber hinaus hat der Kanal in der Scheitelhaltung von Schleuse 32 bei Sengenthal, Landkreis Neumarkt i. d. Opf. bis Schleuse 33 bei Rübleinshof, Landkreis Nürnberger Land auf einer Länge von rund 23 km wasserwirtschaftliche Bedeutung als Vorflut für die Siedlungsentwässerung. 6.3 Welche zukünftige Nutzung plant die Staatsregierung ? Die sanfte touristische Nutzung soll im Rahmen eines nachhaltigen Tourismuskonzeptes zukünftig ausgebaut werden. Dazu hat die bayerische Wasserwirtschaft vor Ort ein Informations - und Kommunikationssystem errichtet (Einweihung Mai 2017). Weitere Kooperationen zwischen den Tourismusverbänden und der Wasserwirtschaftsverwaltung sind geplant.