Schriftliche Anfrage
der Abgeordneten Ruth Müller SPD
vom 07.06.2017

Personal- bzw. Pflegeschlüssel in Einrichtungen des 
Bayerischen Maßregelvollzugs

Ich frage die Staatsregierung:

Wie setzt sich der Personal- bzw. Pflegeschlüssel in den 
14 Einrichtungen der forensischen Psychiatrie in Bayern  
zusammen (bitte unterteilt nach den einzelnen Einrichtungen
 das Verhältnis von Patient zu Pflegepersonal auflisten 
unter Berücksichtigung von Vollkraft- und Teilkraftstellen 
und unterteilt nach den jeweiligen Berufsgruppen: Ärztlicher 
Dienst, Pflegedienst, Sicherheitsdienst, Therapeutischer 
Dienst und Verwaltungsdienst)?

Antwort
des Staatsministeriums für Arbeit und Soziales, Familie 
und Integration
vom 12.07.2017

Die Träger des bayerischen Maßregelvollzugs entscheiden 
im Rahmen des vereinbarten Budgets eigenverantwortlich 
über die notwendige Personalausstattung der Maßregelvollzugseinrichtungen
. Vonseiten des Freistaates Bayern sind 
aktuell Personal- oder Pflegeschlüssel weder vorgegeben 
noch empfohlen noch mit den Trägern vereinbart.

Nach den Angaben der Träger zum Stichtag 31.12.2016 
lässt sich die gestellte Frage nach dem Verhältnis der Zahl 
der in einer Einrichtung untergebrachten Personen zur Zahl 
der Beschäftigten in einer Berufsgruppe für die bayerischen 
Maßregelvollzugseinrichtungen wie folgt beantworten:

Berufsgruppen

Einrichtung Ärzte und Psychologen Pflege Therapeuten Sonstige

Ansbach 0,09 0,63 0,18 0,02
Bayreuth 0,11 0,74 0,13 0,24
Erlangen 0,11 0,60 0,12 0,02
Günzburg 0,17 0,66 0,17 0,05
Haar 0,09 0,57 0,11 0,32
Kaufbeuren 0,10 0,47 0,12 0,17
Lohr 0,12 0,72 0,16 0,34
Mainkofen 0,09 0,63 0,15 0,14
Parsberg 0,13 0,57 0,18 0,24
Regensburg 0,12 0,53 0,13 0,24
Straubing 0,09 0,82 0,11 0,54
Taufkirchen 0,14 0,65 0,11 0,28
Wasserburg 0,12 0,61 0,19 0,51
Werneck 0,11 0,54 0,15 0,43

Erläuterungen:
– Die Verhältniszahlen sind auf der Basis „eingesetzte Vollkräfte
 (VK)“ errechnet, d. h. es sind Voll- und Teilzeitstellen
 berücksichtigt.

– Unter „Sonstige“ fallen alle Personen, die nicht den drei 
anderen Berufsgruppen zugeordnet werden, z. B. Verwaltungskräfte
, Handwerker, technische Dienste.

– Eine gesonderte Auflistung des Bereichs „Sicherheitsdienst
“ ist dem Staatsministerium für Arbeit und Soziales, 
Familie und Integration (StMAS) im Rahmen der für die 
Beantwortung der Anfrage zur Verfügung stehenden Zeit 
nicht möglich, da dieser Personenkreis statistisch nicht 
gesondert erfasst wird, sondern entsprechend der organisatorischen
 Ausgestaltung in den einzelnen Maßregelvollzugseinrichtungen
 in der Berufsgruppe „Pflege“ oder 
unter „Sonstige“ erfasst und dort nicht gesondert ausgewiesen
 wird.

– Die Unterschiede bei den einzelnen Einrichtungen sind 
beispielsweise durch folgende Faktoren bedingt: unterschiedliche
 Bedarfe der untergebrachten Personen, Größe
, Aufgabenstellung, Struktur, Therapieangebote und 
Wirtschaftlichkeit der Einrichtung.

Drucksachen, Plenarprotokolle sowie die Tagesordnungen der Vollversammlung und der Ausschüsse sind im Internet unter www.bayern.landtag.de –Dokumente abrufbar. 
Die aktuelle Sitzungsübersicht steht unter www.bayern.landtag.de–Aktuelles/Sitzungen/Tagesübersicht zur Verfügung.

17. Wahlperiode 18.10.2017 17/17806

Bayerischer 
Landtag