Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Markus Rinderspacher SPD vom 26.07.2017 Waldbad „Langer Teich“ in Selb Ich frage die Staatsregierung: 1.1 Verfolgt die Staatsregierung den Plan, die Sanierung des fast hundertjährigen Waldbads „Langer Teich“ in Selb mit Fördermitteln zu unterstützen? 1.2 Falls nein, warum nicht? 2.1 Welche Möglichkeiten zur Förderung der Sanierung des Waldbads sieht die Staatsregierung? 2.2 Wie steht die Staatsregierung zu dem Vorschlag, die Sanierung im Zuge der deutsch-tschechischen Freundschaftswochen mit Landesmitteln zu unterstützen ? 2.3 Wie begründet die Staatsregierung ihre Entscheidung für bzw. gegen die jeweiligen Fördermöglichkeiten ? 3. Wie bewertet die Staatsregierung den Beitrag des Waldbads zur Pflege der Freundschaftsbeziehungen zwischen Bayern und Tschechien vor dem Hintergrund , dass etwa die Hälfte der Badegäste aus Tschechien kommt? 4. Welche Möglichkeiten sieht die Staatsregierung, das große ehrenamtliche Engagement im Rahmen des Fördervereins „Langer Teich“ e. V. zu unterstützen? 5. Wie bewertet die Staatsregierung die Bedeutung des Waldbads als weicher Standortfaktor, um die Attraktivität von Selb und Umgebung für die Ansiedlung von Unternehmen und den Zuzug von neuen Einwohnerinnen und Einwohnern bzw. den Verbleib von Einwohnerinnen und Einwohnern zu erhöhen? 6. Wie bewertet die Staatsregierung die Bedeutung des Waldbads für das Ziel, die Schwimmfähigkeit der Kinder in Selb und Umgebung zu verbessern? 7. Wie beurteilt die Staatsregierung die Bedeutung des Waldbads für Familien in Selb und Umgebung und deren Freizeit- und Urlaubsgestaltung? Antwort des Staatsministeriums für Umwelt und Verbraucherschutz im Einvernehmen mit der Staatskanzlei, dem Staatsministerium des Innern, für Bau und Verkehr, dem Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten und dem Staatsministerium für Arbeit und Soziales, Familie und Integration vom 22.08.2017 1.1 Verfolgt die Staatsregierung den Plan, die Sanierung des fast hundertjährigen Waldbads „Langer Teich“ in Selb mit Fördemitteln zu unterstützen? 1.2 Falls nein, warum nicht? 2.1 Welche Möglichkeiten zur Förderung der Sanierung des Waldbads sieht die Staatsregierung? 2.2 Wie steht die Staatsregierung zu dem Vorschlag, die Sanierung im Zuge der deutsch-tschechischen Freundschaftswochen mit Landesmitteln zu unterstützen? 2.3 Wie begründet die Staatsregierung ihre Entscheidung für bzw. gegen die jeweiligen Fördermöglichkeiten ? Die Sanierung des Waldbads „Langer Teich“ in Selb ist nach eingehender Prüfung durch die Staatsregierung derzeit nicht förderfähig. Es steht keine staatliche Fördermöglichkeit zur Verfügung, mit der die Maßnahme unterstützt werden könnte. Auch im Rahmen von LEADER sind reine Sanierungsmaßnahmen nicht förderfähig. Grundsätzlich förderfähig wäre allenfalls eine über eine Sanierung hinausgehende Aufwertung des Waldbads, die jedoch von den Verantwortlichen vor Ort und unter Einbindung der LEADER-Aktionsgruppe „Fichtelgebirge Innovativ“ erarbeitet werden müsste. Zur Förderung der Sanierung kommunaler Schwimmbäder wird ergänzend auf die Antwort des Staatsministeriums des Innern, für Bau und Verkehr zu Frage 5 der Schriftlichen Anfrage des Herrn Abgeordneten Markus Rinderspacher vom 04.08.2014 verwiesen (Drs. 17/3233 vom 10.11.2014). 3. Wie bewertet die Staatsregierung den Beitrag des Waldbads zur Pflege der Freundschaftsbeziehungen zwischen Bayern und Tschechien vor dem Hintergrund, dass etwa die Hälfte der Badegäste aus Tschechien kommt? Orte und Anlässe der Begegnung von Bürgerinnen und Bürgern aus Bayern und Tschechien bieten vielfältige Chancen für die Pflege der freundschaftlichen Beziehungen zwischen Bayern und Tschechien. Aus diesem Grund hat die Staatsregierung entschieden, im Jahr 2023 in der Großen Kreisstadt Selb „Bayerisch-Tschechische Freundschaftswochen“ auszurichten , mit denen grenzüberschreitende Kooperationen weiter vertieft und ausgeweitet werden sollen. Drucksachen, Plenarprotokolle sowie die Tagesordnungen der Vollversammlung und der Ausschüsse sind im Internet unter www.bayern.landtag.de –Dokumente abrufbar. Die aktuelle Sitzungsübersicht steht unter www.bayern.landtag.de–Aktuelles/Sitzungen/Tagesübersicht zur Verfügung. 17. Wahlperiode 04.01.2018 Drucksache 17/18095 Bayerischer Landtag Seite 2 Bayerischer Landtag · 17. Wahlperiode Drucksache 17/18095 4. Welche Möglichkeiten sieht die Staatsregierung, das große ehrenamtliche Engagement im Rahmen des Fördervereins „Langer Teich“ e. V. zu unterstützen? Vgl. Antwort zu Frage 3. Zudem wird auf die vielfältigen Angebote für die Unterstützung ehrenamtlich engagierter Bürger, z. B. die Bayerische Ehrenamtskarte, hingewiesen (detaillierte Informationen: http://www.lbe.bayern.de/engagement -anerkennen/ehrenamtskarte/index.php). 5. Wie bewertet die Staatsregierung die Bedeutung des Waldbads als weicher Standortfaktor, um die Attraktivität von Selb und Umgebung für die Ansiedlung von Unternehmen und den Zuzug von neuen Einwohnerinnen und Einwohnern bzw. den Verbleib von Einwohnerinnen und Einwohnern zu erhöhen? Das Waldbad „Langer Teich“ trägt – wie die vielfältigen weiteren attraktiven Freizeitangebote in Selb und Umgebung insgesamt – mit zur Wohn- und Standortqualität der Region bei. 6. Wie bewertet die Staatsregierung die Bedeutung des Waldbads für das Ziel, die Schwimmfähigkeit der Kinder in Selb und Umgebung zu verbessern ? Die Schwimmfähigkeit von Kindern in Selb und Umgebung wird durch vielfältige Angebote vor Ort, unter anderem auch durch schulischen Schwimmunterricht und Kurse der Wasserwacht im Bayerischen Roten Kreuz, Ortsgruppe Selb, die regelmäßig im Hallenbad Selb stattfinden, maßgeblich unterstützt. 7. Wie beurteilt die Staatsregierung die Bedeutung des Waldbads für Familien in Selb und Umgebung und deren Freizeit- und Urlaubsgestaltung? Vgl. Antwort zu Frage 5.