Schriftliche Anfrage
der Abgeordneten Ulrike Gote
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
vom 03.08.2017

Folgen der vermehrten Einreise von Flüchtlingen für 
das Gesundheitswesen in Bayern

In einer Pressemitteilung des Staatsministeriums für Gesundheit
 und Pflege vom 20.12.2015 kündigte Staatsministerin
 Melanie Huml eine Studie an, die die mittelfristigen Folgen
 der Ankunft zahlreicher Flüchtlinge für die medizinische 
Versorgung im Freistaat überprüfen sollte. Laut Pressemitteilung
 sollten erste Ergebnisse Mitte 2017 vorliegen. Wie 
auch in der Pressemitteilung und im allgemeinen Sprachgebrauch
 meint der Begriff „Flüchtling“ hier nicht nur Personen 
mit Flüchtlingsstatus. Je nachdem, welche Gruppe in der 
Studie untersucht wurde, kann der Begriff „Flüchtling“ auch 
Asylsuchende, anerkannte Asylbewerber und Menschen, 
die subsidiären oder nationalen Schutz erhalten haben, miteinbeziehen
.

Ich frage die Staatsregierung:

1.1 In welchen Bereichen (beispielsweise, aber nicht beschränkt
 auf Krankenhäuser, Geburtshilfe, ambulante 
ärztliche und psychotherapeutische Versorgung) gibt 
es einen zusätzlichen Bedarf an medizinischer Versorgung
 infolge der vermehrten Zuwanderung von Flüchtlingen
?

1.2 Wie groß ist dieser zusätzliche Bedarf in den verschiedenen
 Bereichen (bitte mit Zahlen nach Bereichen aufschlüsseln
)?

1.3 Wie verteilt sich der eventuelle zusätzliche Bedarf auf 
die Regierungsbezirke Bayerns?

2.1 Wie kann sich die Versorgungslandschaft in Bayern 
auf einen eventuellen zusätzlichen Bedarf (beispielsweise
, aber nicht beschränkt auf mehr Personal und 
Krankenhausbetten) einstellen?

2.2 Mit wie vielen Arztbesuchen von Flüchtlingen ist im 
Durchschnitt zu rechnen?

3.1 Wie hoch sind die eventuellen zusätzlichen Kosten für 
die Krankenkassen?

3.2 Wie hoch sind die eventuellen zusätzlichen Kosten für 
die Steuerzahler und Steuerzahlerinnen?

3.3 Wie hoch sind die eventuellen zusätzlichen Kosten für 
die Kommunen?

4.1 Stieß die medizinische Versorgung in Bayern durch die 
vermehrte Einreise von Flüchtlingen im Sommer 2015 
an ihre Grenzen?

4.2 Wenn ja, inwiefern und in welchen Bereichen?

5.1 Unterscheiden sich die medizinischen Bedürfnisse von 
Flüchtlingen von den medizinischen Bedürfnissen der 
anderen Bewohner und Bewohnerinnen des Freistaates
?

5.2 Wenn ja, inwiefern?

6.  Wie viele Flüchtlinge könnte die medizinische Versorgung
 in Bayern pro Jahr verkraften, ohne dass es zu 
Kapazitätsproblemen kommen würde?

Antwort
des Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege
vom 20.08.2017

Sämtliche Fragen werden aufgrund des Sachzusammenhanges
 gemeinsam beantwortet.
Die Erstellung des Gutachtens „Auswirkungen des Zustroms 
von Asylbewerbern auf die gesundheitliche Versorgung in 
Bayern“ durch die Auftragnehmer, die Universität Bayreuth 
und die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Ernst & Young, hat 
sich verzögert, da die Erhebung der Daten vor Ort mehr Zeit 
in Anspruch genommen hat als geplant. 

Verglichen mit dem Jahr 2015 lag 2016 die Zahl des 
Flüchtlingszustroms nach Deutschland deutlich niedriger.

Aufgrund der demzufolge sinkenden Zahl der Bewohner 
in den Aufnahmeeinrichtungen und den Asylbewerberunterkünften
 war die Befragung von Asylsuchenden mit einem 
nicht vorhersehbaren deutlichen Mehraufwand verbunden, 
der zu zeitlichen Verzögerungen führte. 

Daher liegt zum jetzigen Zeitpunkt das endgültige Gutachten
 noch nicht vor. Da sich die einzelnen Fragen der 
Schriftlichen Anfrage alle auf das Gutachten beziehen, sind 
dessen Ergebnisse für die Beantwortung abzuwarten. Eine 
Beantwortung der einzelnen Fragen ist daher aktuell noch 
nicht möglich.

Drucksachen, Plenarprotokolle sowie die Tagesordnungen der Vollversammlung und der Ausschüsse sind im Internet unter www.bayern.landtag.de –Dokumente abrufbar. 
Die aktuelle Sitzungsübersicht steht unter www.bayern.landtag.de–Aktuelles/Sitzungen/Tagesübersicht zur Verfügung.

17. Wahlperiode 04.01.2018  Drucksache 17/18097

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