Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Dr. Herbert Kränzlein SPD vom 20.06.2017 Deutsches Museum – Zweigstelle Nürnberg Ich frage die Staatsregierung: 1. Mit welchen Folgekosten muss der Freistaat zusätzlich zu den freigegebenen 27,5 Mio Euro für die Aufbauphase rechnen (bitte Eckdaten des langfristigen Finanzierungskonzepts aufzeigen)? 2. Ist der Staatsregierung bekannt, wie hoch die für die Stadt Nürnberg zu tragenden monatlichen Mietkosten sind? 3. Wie und auf welchen Schultern werden die Gesamtkosten verteilt werden? 4. Ist die anteilige Höhe der Kosten für die Stadt Nürnberg bzw. für den Freistaat analog zur Finanzierungsstruktur des Deutschen Museums in München? 5. Auf welche Höhe werden sich die geschätzten laufenden Betriebskosten belaufen? 6. Wie weit ist die konkrete Umsetzung der Pläne, mit den Wissenschaftseinrichtungen und Hochschulen vor Ort ein fachliches Netzwerk für die Museumskonzeption zu gründen? Antwort des Staatsministeriums für Bildung und Kultus, Wissenschaft und Kunst vom 04.09.2017 1. Mit welchen Folgekosten muss der Freistaat zusätzlich zu den freigegebenen 27,5 Mio. Euro für die Aufbauphase rechnen (bitte Eckdaten des langfristigen Finanzierungskonzepts aufzeigen)? Für die Aufbauphase sind im Rahmen und nach Maßgabe der durch den bayerischen Haushaltsgesetzgeber bereitgestellten und noch bereitzustellenden Mittel maximal 27,6 Mio. Euro vorgesehen. Im Übrigen sind für den laufenden Betrieb zur Absicherung der Übernahme der Mietkosten während der 25-jährigen Vertragslaufzeit Verpflichtungsermächtigungen für Mietausgaben (einschließlich der Betriebskostenvorauszahlungen ) von jährlich knapp 2,8 Mio. Euro vorgesehen. Sämtliche hierbei vom Freistaat Bayern in Aussicht genommenen Förderungen standen bzw. stehen dabei unter einem ausdrücklichen Haushaltsvorbehalt. Zudem beabsichtigt das Deutsche Museum (DM) derzeit, zehn feste Stellen für die Bereiche Wissenschaft/Ausstellungsgestaltung , Museumspädagogik, Technik, Assistenz und Kassenkräfte neu zu schaffen. Diese sollen um Aushilfs - und Honorarkräfte im museumsüblichen Umfang für Führungen, Programme und Aufsichtsdienst ergänzt werden . In den Ansätzen für die Aufbauphase sind geplante Personalkosten grundsätzlich berücksichtigt. Für den laufenden Betrieb ist die tatsächliche Benennung der Personalkosten zum jetzigen Zeitpunkt nicht möglich, weil u. a. tarifliche Eingruppierung und Altersstruktur des einzustellenden Personals noch nicht feststehen. Die Finanzierung des laufenden Betriebs erfolgt ab 2020 auf Basis eines vor Beginn des Haushaltsjahres jeweils zu beschließenden Wirtschaftsplans, der Bestandteil des Gesamtprogrammbudgets des DM ist, in dem alle Einnahmen und Ausgaben der Zweigstelle in Nürnberg (auf kameraler Basis) gesondert ausgewiesen werden und über den dann möglichst im Rahmen der jährlichen Budgetgespräche zum DM-Gesamtbudget beraten wird. Die staatliche Förderung wird Gegenstand der jeweiligen Haushaltsaufstellung sein. 2. Ist der Staatsregierung bekannt, wie hoch die für die Stadt Nürnberg zu tragenden monatlichen Mietkosten sind? Die Stadt Nürnberg trägt keinen Anteil an den monatlichen Mietkosten. 3. Wie und auf welchen Schultern werden die Gesamtkosten verteilt werden? Die Übernahme der Gesamtkosten (soweit sie erforderlich sind und aus Eintrittsgeldern, sonstigen Einnahmen oder Drittmitteln nicht abgedeckt werden können) erfolgt bis auf Weiteres durch den Freistaat Bayern. Es ist vorgesehen, eine Aufnahme auch der Nürnberger Zweigstelle des DM Drucksachen, Plenarprotokolle sowie die Tagesordnungen der Vollversammlung und der Ausschüsse sind im Internet unter www.bayern.landtag.de – Dokumente abrufbar. Die aktuelle Sitzungsübersicht steht unter www.bayern.landtag.de–Aktuelles/Sitzungen/Tagesübersicht zur Verfügung. 17. Wahlperiode 15.03.2018 Drucksache 17/18147 Bayerischer Landtag Seite 2 Bayerischer Landtag · 17. Wahlperiode Drucksache 17/18147 in eine Bund-Länder-Finanzierung im Rahmen der Leibniz- Gemeinschaft anzustreben. 4. Ist die anteilige Höhe der Kosten für die Stadt Nürnberg bzw. für den Freistaat analog zur Finanzierungsstruktur des Deutschen Museums in München ? Die Finanzierungsstruktur der Zweigstelle des DM in Nürnberg weicht bis auf weiteres von der Finanzierungsstruktur des Deutschen Museums in München ab, weil dort Bund und Stadt Finanzierungsanteile tragen. 5. Auf welche Höhe werden sich die geschätzten laufenden Betriebskosten belaufen? Gemäß dem vom Deutschen Museum mit dem Investor auf eine Laufzeit von 25 Jahren abgeschlossenen Mietvertrag beträgt die monatliche Grundmiete 210.000 Euro (= 38,12 Euro/m²) zzgl. Betriebskostenvorauszahlung von monatlich 22.036 Euro. Die geschätzten Betriebskosten betragen somit 264.432 Euro pro Jahr. Zu den laufenden Personalkosten und zur Finanzierungsstruktur des laufenden Betriebs wird auf die Antwort zu Frage 1 verwiesen. 6. Wie weit ist die konkrete Umsetzung der Pläne, mit den Wissenschaftseinrichtungen und Hochschulen vor Ort ein fachliches Netzwerk für die Museumskonzeption zu gründen? Der Aufbau und die Arbeit im Netzwerk mit maßgeblichen Partnern aus den Bereichen Wissenschaft und Kultur in der Region Nürnberg wird laufend fortgeführt. Insbesondere mit den Museen der Stadt und der Region besteht ein intensiver Austausch, etwa im Rahmen eines monatlichen „Museumsstammtisches“ in Nürnberg. Mit der Technischen Hochschule Nürnberg wurde nach ersten Gesprächen im Herbst vergangenen Jahres ein Semesterprojekt mit dem Fachbereich Kommunikation aufgesetzt. Im Rahmen dieses Projektes wurden Kommunikationskonzepte für das DM Nürnberg entwickelt. Mit der Friedrich-Alexander Universität (FAU) besteht ein enger Kontakt mit dem Fachbereich Physikdidaktik . Mit diesem wird derzeit ein gemeinsames Projekt verhandelt, in dessen Rahmen Einrichtung und Betrieb der Besucherlabore am DM Nürnberg entwickelt und nachfolgend evaluiert werden sollen. Von besonderer Bedeutung ist für das DM Nürnberg auch der Kontakt zu den Schulen in der Stadt und der Region. So laufen derzeit Verhandlungen mit dem Hans-Sachs-Gymnasium, das im Rahmen eines dreijährigen Schülerprojekts einen Ausstellungsteil „Co- Kuratieren“ und sich in die Planungen für die Schülerlabore einbringen soll. Weiter ist gemeinsam mit dem VDI Bezirksverein Bayern-Nordost geplant, die im Aufbau begriffenen Nachwuchsgruppen „Zukunftspiloten“ und „VDInis“ an das neue Museum anzubinden. Das DM Nürnberg bringt sich außerdem schon jetzt in zahlreiche Aktionen und Initiativen in der Region ein, so beispielsweise mit der aktiven Teilnahme am „Science Camp“ im August 2017 und an der „Langen Nacht der Wissenschaft“ im Oktober 2017. Auch mit der Stadt Nürnberg werden zum Ausloten möglicher Formate der Zusammenarbeit laufend Gespräche geführt. Abschließend darf ich darauf hinweisen, dass der Ministerrat die Errichtung einer Zweigstelle des DM in Nürnberg am 01.08.2017 nochmals ausdrücklich befürwortet hat und dem Ausschuss für Wissenschaft und Kunst zu den in der letzten Sitzung des Ausschusses vom 12.07. aufgeworfenen Fragen ergänzend schriftlich berichtet wird.