Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Annette Karl SPD vom 06.07.2017 Bayern-Paket Barrierefreie Bahnhöfe Im Rahmen des Bayern-Paket II sollen von 2019 bis 2021 die Bahnhöfe Freilassing, Kaufering, Abensberg, Ansbach, Pleinfeld, Rottendorf, Donauwörth und Kempten barrierefrei ausgebaut werden. Bei den Bahnhöfen Amberg, Kronach, Pegnitz und Fürth sollen die Planungen bis zur Baureife gebracht werden. Ich frage die Staatsregierung: 1. Nach welchen Kriterien erfolgte die Auswahl der Bahnhöfe für das Bayern-Paket II? 2. Welche Bahnhöfe mit mehr als 1.000 konnten aus welchen Gründen nicht beim Bayern-Paket II berücksichtigt werden? 3. Welche der 28 Stationen, die im Rahmen des Bayern- Pakets I barrierefrei ausgebaut werden sollten, werden im Rahmen der Zielsetzung bis 2018 barrierefrei ausgebaut sein? Antwort des Staatsministeriums des Innern, für Bau und Verkehr vom 29.08.2017 1. Nach welchen Kriterien erfolgte die Auswahl der Bahnhöfe für das Bayern-Paket II? Die Oberste Baubehörde hat in Zusammenarbeit mit der Bayerischen Eisenbahngesellschaft und der DB Station&Service AG Kriterien erarbeitet, auf deren Grundlage die Bahnhöfe ausgewählt wurden. Dazu zählen: – Ein- und Aussteigerzahl – verkehrliche Knotenfunktion (Bahn und Bus) – besonderer örtlicher Bedarf für den barrierefreien Ausbau (z. B. Kur- und Behinderteneinrichtungen) – räumliche Abdeckung (Nähe der nächstgelegenen barrierefrei ausgebauten Bahnstation) 2. Welche Bahnhöfe mit mehr als 1.000 konnten aus welchen Gründen nicht beim Bayern-Paket II berücksichtigt werden? Mit einem Finanzierungsvolumen von rund 130 Mio. Euro sollen durch das Bayern-Paket II acht Bahnhöfe realisiert und vier Bahnhöfe zur Planung gebracht werden. Da sich die Deutsche Bahn außer Stande sah, zur Landesfinanzierung von 100 Mio. Euro mehr als 30 Mio. Euro Kofinanzierung beizusteuern, muss sich die Staatsregierung auf die großen Knotenbahnhöfe und diejenigen Bahnhöfe konzentrieren, für die der Freistaat bereits Landesmittel zur Planung eingesetzt hat. Ebenfalls wurden die Verkehrsstationen, die eine Perspektive auf eine Bundesförderung haben beziehungsweise bereits durch den Bund gefördert werden, außer Acht gelassen. Hinsichtlich einer Auflistung der Stationen wird auf die Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Susann Biedefeld (SPD) (Drs. 17/16733) verwiesen. 3. Welche der 28 Stationen, die im Rahmen des Bayern -Pakets I barrierefrei ausgebaut werden sollten, werden im Rahmen der Zielsetzung bis 2018 barrierefrei ausgebaut sein? Der geplante Zeitpunkt der jeweiligen Inbetriebnahme kann der nachfolgenden Tabelle entnommen werden. Der Vertrag wurde damals so gestaltet, dass eine Bauzeit nach 2018 auch möglich ist. Bahnhof Inbetriebnahme Coburg Dezember 2019 Ebenhausen (Unterfr) Dezember 2018 Schweinfurt Hbf Dezember 2018 Schwabach erfolgt Drucksachen, Plenarprotokolle sowie die Tagesordnungen der Vollversammlung und der Ausschüsse sind im Internet unter www.bayern.landtag.de – Dokumente abrufbar. Die aktuelle Sitzungsübersicht steht unter www.bayern.landtag.de–Aktuelles/Sitzungen/Tagesübersicht zur Verfügung. 17. Wahlperiode 19.04.2018 Drucksache 17/18153 Bayerischer Landtag Seite 2 Bayerischer Landtag · 17. Wahlperiode Drucksache 17/18153 Bahnhof Inbetriebnahme Maxhütte-Haidhof erfolgt Straubing Dezember 2019 Vilshofen erfolgt Landshut (Bay) Hbf Dezember 2019 München Hbf Holzkirchner Flügelbf Juni 2018 Grafing Bahnhof Juli 2019 Türkheim (Bay) Bahnhof Dezember 2018 Buchloe erfolgt Weilheim (Oberbay) erfolgt S-Bahn München Poing 2. Quartal 2019 Lohhof 1. Quartal 2019 München-Riem 1. Quartal 2019 Höllriegelskreuth Dezember 2017 Buchenau (Oberbay) 2. Quartal 2020 Heimstetten 1. Quartal 2019 Feldkirchen (b München) 1. Quartal 2019 Markt Schwaben 1. Quartal 2021 München St.-Martin-Straße 2. Quartal 2019 München-Perlach 3. Quartal 2018 Weßling offen Gilching-Argelsried 1. Quartal 2019 Stockdorf 3. Quartal 2018 S-Bahn Nürnberg Nürnberg-Ostring erfolgt Röthenbach-Pegnitz erfolgt