Schriftliche Anfrage
des Abgeordneten Dr. Paul Wengert SPD
vom 18.07.2017

ZEB 2015

Bereits mehrmals wurde mir die Veröffentlichung der Zustandserfassung
 und -bewertung der Staatsstraßen (ZEB) 
2015 angekündigt, zuletzt für Juni 2017.

Ich frage daher die Staatsregierung:

1.  Wann wird die ZEB 2015 veröffentlicht und dem Landtag
 für seine Arbeit zur Verfügung gestellt?

2.  Warum wurde die ZEB 2015 nicht wie geplant in der 
ersten Jahreshälfte 2016 (siehe meine Anfrage zum 
Plenum auf Drs.17/10465) veröffentlicht?

Antwort
des Staatsministeriums des Innern, für Bau und Verkehr
vom 11.09.2017

Zu 1.:
Die Ergebnisse der ZEB 2015 wurden dem Landtag mit 
Schreiben des Staatsministeriums des Innern, für Bau und 
Verkehr vom 30.08.2017 zur Kenntnis gegeben. Sie sind darüber
 hinaus durch die Bereitstellung im Internetauftritt des 
Staatsministeriums des Innern, für Bau und Verkehr allgemein
 zugänglich.

Zu 2.:
Die Befahrung der Bundes- und Staatsstraßen für die ZEB 
2015 sollte regulär bereits im Jahr 2015 erfolgen. Infolge 
von Verzögerungen beim Befahren der Strecken konnte 
ein Teil der Erfassung aber erst im Jahr 2016 durchgeführt 
werden. Dies war bedingt durch wiederholte Ausfälle der 
Spezialfahrzeuge, ein Fahrzeug musste aufgrund eines 
Unfallschadens sogar komplett neu aufgebaut werden. Erschwerend
 kam auch eine sehr hohe von Bund, Ländern 
und Kommunen beauftragte Erfassungsleistung im Jahr 
2015 hinzu, was zu einer hohen Auslastung bei den Auftragnehmern
 geführt hat.

Die Befahrung lief daher von April 2015 bis Mitte 2016, 
die Datenlieferung durch den Auftragnehmer erfolgte im 
November 2016. Die Prüfung der Erhebungsergebnisse 
machte darüber hinaus aber auch deutlich, dass eine zum 
Teil aufwendige Nachbearbeitung der aus der Zustandserfassung
 gelieferten Daten erforderlich war. Die jetzt vorliegenden
 Ergebnisse basieren auf Zahlenmaterial, das von 
unabhängiger Seite auf Qualität und Nutzbarkeit gegengeprüft
 wurde.

Die statistische Auswertung und Aufbereitung durch einen
 anderen Auftragnehmer dauerte bis März 2017. Im Anschluss
 erfolgten die interne Prüfung der Daten sowie die 
Auf- und Vorbereitung für die Veröffentlichung der Ergebnisse
 durch die Oberste Baubehörde.

Drucksachen, Plenarprotokolle sowie die Tagesordnungen der Vollversammlung und der Ausschüsse sind im Internet unter www.bayern.landtag.de –Dokumente abrufbar. 
Die aktuelle Sitzungsübersicht steht unter www.bayern.landtag.de–Aktuelles/Sitzungen/Tagesübersicht zur Verfügung.

17. Wahlperiode 02.03.2018  Drucksache 17/18177

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