Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Kathrin Sonnenholzner SPD vom 17.08.2017 Etablierung einer eigenständigen Abteilung Krankenhaushygiene am Universitätsklinikum Regensburg Ich frage die Staatsregierung: 1. Wie ist der aktuelle Stand der universitär beschlossenen Etablierung einer eigenen Abteilung für Krankenhaushygiene am Universitätsklinikum Regensburg? 2. Inwieweit verfügt die neu zu etablierende Abteilung bereits über Räumlichkeiten und Ressourcen für ein entsprechendes Hygienelabor? 3. Inwieweit verfügt die neu zu etablierende Abteilung schon über personelle Ressourcen sowie Räumlichkeiten für das Personal? 4. a) Verfügt die neue Abteilung bereits über ein eigenes Budget? b) Wenn nein, wie finanziert sie sich im Augenblick? c) Wie soll sie sich zukünftig finanzieren? 5. a) Welche betrieblich-organisatorischen Probleme müssen noch gelöst werden? b) Welche Gründe gibt es für die derzeitig noch zu lösenden Probleme? 6. Welcher Zeitplan ist für die Etablierung der neuen Abteilung vorgesehen? Antwort des Staatsministeriums für Bildung und Kultus, Wissenschaft und Kunst vom 11.09.2017 1. Wie ist der aktuelle Stand der universitär beschlossenen Etablierung einer eigenen Abteilung für Krankenhaushygiene am Universitätsklinikum Regensburg ? Mit Wirkung vom 01.03.2017 wurde am Universitätsklinikum Regensburg eine am dortigen Institut für klinische Mikrobiologie und Hygiene angesiedelte Professur für Krankenhaushygiene eingerichtet und mit Herrn Universitätsprofessor Dr. med. Wulf Schneider besetzt. Im Zusammenhang mit dieser Berufung wurde mit Herrn Professor Schneider vereinbart , dass die Professur innerhalb der nächsten zwei bis drei Jahre zu einer eigenständigen „Abteilung für Krankenhaushygiene und Infektionsprävention“ (Arbeitstitel) weiterentwickelt werden soll. Bis zur förmlichen Einrichtung der vorgesehenen eigenständigen Abteilung wurde mit dem Institut für klinische Mikrobiologie und Hygiene eine Übergangsvereinbarung getroffen, der zufolge die Professur für Krankenhaushygiene weitgehende Autonomie insbesondere im Hinblick auf Sachmittel, zugeordnetes Personal und gleichberechtigte Nutzung des gemeinsamen Labors erhält. 2. Inwieweit verfügt die neu zu etablierende Abteilung bereits über Räumlichkeiten und Ressourcen für ein entsprechendes Hygienelabor? Es ist nicht daran gedacht, am Universitätsklinikum Regensburg ein zusätzliches eigenständiges Labor für die Abteilung für Krankenhaushygiene einzurichten. Stattdessen sieht das Konzept vor, dass das vorhandene Labor des Instituts für klinische Mikrobiologie und Hygiene durch die künftige Abteilung für Krankenhaushygiene gleichberechtigt mitgenutzt werden soll. Eine derartige Struktur stellt einen wirtschaftlichen Vorteil dar und funktioniert im Universitätsklinikum Regensburg auch in vielen anderen Bereichen. Schriftliche Nutzungsvereinbarungen sind eine tragfähige Basis für ein solches Zusammenwirken; entsprechend soll auch im Hinblick auf die künftige Abteilung für Krankenhaushygiene verfahren werden. 3. Inwieweit verfügt die neu zu etablierende Abteilung schon über personelle Ressourcen sowie Räumlichkeiten für das Personal? Zu einem großen Teil ist beides schon vorhanden und innerhalb des Instituts für klinische Mikrobiologie und Hygiene bereits separiert. Das Klinikum wird aber im Zusammenhang mit der Errichtung der neuen Abteilung auch zusätzliches Personal und zusätzliche Flächen bereitzustellen haben. Dies wird voraussichtlich noch einige Monate in Anspruch nehmen. Drucksachen, Plenarprotokolle sowie die Tagesordnungen der Vollversammlung und der Ausschüsse sind im Internet unter www.bayern.landtag.de – Dokumente abrufbar. Die aktuelle Sitzungsübersicht steht unter www.bayern.landtag.de–Aktuelles/Sitzungen/Tagesübersicht zur Verfügung. 17. Wahlperiode 14.03.2018 Drucksache 17/18183 Bayerischer Landtag Seite 2 Bayerischer Landtag · 17. Wahlperiode Drucksache 17/18183 4. a) Verfügt die neue Abteilung bereits über ein eigenes Budget? Wie bereits dargelegt, besteht die Abteilung für Krankenhaushygiene derzeit noch nicht. Jedoch ist die vorhandene Professur für Krankenhaushygiene innerhalb des Instituts für klinische Mikrobiologie und Hygiene weitgehend verselbständigt und verfügt in diesem Rahmen bereits jetzt über eigene Ressourcen, die über das Budget des Instituts für klinische Mikrobiologie und Hygiene finanziert werden. b) Wenn nein, wie finanziert sie sich im Augenblick? Auf die Antwort auf Frage 4a wird Bezug genommen. c) Wie soll sie sich zukünftig finanzieren? Die neue Abteilung für Krankenhaushygiene und Infektionsprävention wird sich, wie alle klinischen Einrichtungen, zu einem Teil aus eigenen Einnahmen (sowohl Einnahmen aus der Innerbetrieblichen Leistungsverrechnung im Rahmen von Leistungen innerhalb des Klinikums als auch aus Einnahmen aus der Erbringung von Leistungen für externe Krankenhäuser und andere Einrichtungen des Gesundheitswesens ) und zu einem Teil aus dem für Forschung und Lehre vorgesehenen Landeszuschuss, ferner gegebenenfalls aus Drittmitteln finanzieren. 5. a) Welche betrieblich-organisatorischen Probleme müssen noch gelöst werden? Nach Einschätzung des Universitätsklinikums Regensburg ist vor allem die Frage zusätzlicher räumlicher Kapazitäten zu klären. Das Klinikum beabsichtigt, im Lauf des Jahres 2018 zusätzliche Flächen zu schaffen, durch die auch der Bedarf der Krankenhaushygiene gedeckt werden kann. Die Planungen sind weit gediehen, die Umsetzung bis Ende 2018 wird angestrebt. Hiervon abgesehen sieht das Klinikum keine nennenswerten betrieblich-organisatorischen Probleme. b) Welche Gründe gibt es für die derzeitig noch zu lösenden Probleme? Auf die Antwort auf Frage 5a wird Bezug genommen. 6. Welcher Zeitplan ist für die Etablierung der neuen Abteilung vorgesehen? Die erforderlichen Gremienbeschlüsse sind für das Jahr 2018 vorgesehen. Die tatsächliche Einrichtung der Abteilung wird für das Jahr 2019 angestrebt, wenn die erforderlichen zusätzlichen Flächen bereitstehen.