Schriftliche Anfrage
des Abgeordneten Horst Arnold SPD
vom 19.07.2017

Entwicklung der Teilbetriebsumstellungen im Ökolandbau


Ich frage die Staatsregierung:
 
1.  Wie entwickelte sich die Zahl der Teilbetriebsumstellungen
 im Bereich des Ökolandbaus im Zeitraum von 
2005–2017 (gesamte Betriebe und jährlicher Zuwachs, 
Darstellung nach Regierungsbezirk und Landkreis)?

2.  Wie beurteilt die Staatsregierung die Teilbetriebsumstellung
 im Bereich des Ökolandbaus generell?

3.  Plant die Staatsregierung, Teilbetriebsumstellungen 
künftig über Agrarumweltmaßnahmen zu fördern?

4.  Können Erzeugnisse von Betrieben mit Teilbetriebsumstellungen
 über das bayerische Bio-Siegel vermarktet 
werden? 

Antwort
des Staatsministeriums für Ernährung, Landwirtschaft 
und Forsten
vom 13.09.2017

Zu 1.:
Das Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft und 
Forsten oder dessen nachgeordnete Behörden verfügen 
über keine Daten, aus denen sich die Anzahl der teilumgestellten
 Betriebe ermitteln lässt.

Zu 2.:
Die Umstellung von Teilbetrieben ist nach der EG-Öko-
Verordnung (VO (EG) Nr. 834/2007) zulässig. Aufgrund 
möglicher Schwierigkeiten bei der Ökokontrolle in teilumgestellten
 Betrieben empfiehlt die Staatsregierung die  
Teilumstellung nicht. Jedoch liegt es in der Eigenverantwortung
 des jeweiligen Landwirtes, hier klar zwischen ökologischer
 und konventioneller Erzeugung zu trennen.

Zu 3.:
Im Bayerischen Kulturlandschaftsprogramm (KULAP) ist 
eine Förderung des ökologischen Landbaus nur bei einer 
Umstellung des Gesamtbetriebs möglich und zulässig. Diese
 Vorgehensweise hat sich bewährt und soll auch zukünftig 
so beibehalten werden.

Zu 4.:
Die von der EU-Kommission notifizierten Programmbestimmungen
 zum bayerischen Bio-Siegel schreiben vor, dass 
der gesamte landwirtschaftliche Betrieb (pflanzliche und 
tierische Erzeugung) auf der Grundlage der EG-Öko-VO zu 
bewirtschaften ist. Erzeugnisse von Betrieben mit Teilbetriebsumstellungen
 können daher nicht mit dem bayerischen 
Bio-Siegel vermarktet werden.

Drucksachen, Plenarprotokolle sowie die Tagesordnungen der Vollversammlung und der Ausschüsse sind im Internet unter www.bayern.landtag.de – Dokumente abrufbar. 
Die aktuelle Sitzungsübersicht steht unter www.bayern.landtag.de–Aktuelles/Sitzungen/Tagesübersicht zur Verfügung.

17. Wahlperiode 19.04.2018  Drucksache 17/18184

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