Schriftliche Anfrage
des Abgeordneten Dr. Herbert Kränzlein SPD
vom 17.08.2017

Sanierungs- und Baumaßnahmen JVA Landsberg

Die Sanierungs- und Baumaßnahmen der Justizvollzugsanstalt
 (JVA) Landsberg haben sich im Laufe des Projekts 
immer wieder verzögert, gleichzeitig stiegen die angesetzen 
Ausgaben immer weiter. Gerade in Anbetracht der Vielzahl 
von Bauprojekten des Freistaates, deren Planung und Kosten
 in letzter Zeit aus dem Ruder gelaufen sind, z. B. Gärtnerplatztheater
 oder Dokumentationszentrum Obersalzberg
, ist es wichtig, dass der Ausschuss für Staatshaushalt 
und Finanzfragen die entsprechenden Informationen zur 
Verfügung gestellt bekommt.

Ich frage die Staatsregierung:
 
1. a) Wie weit sind die Sanierungs- und Baumaßnahmen 

bereits fortgeschritten?
 b) Bis wann ist mit einem Abschluss zu rechnen?

2.  Können die bereits mehrfach angepassten Kosten eingehalten
 werden oder sind weitere Nachträge zu erwarten
?

3. a) Gibt es weitere Risiken, die zu Zeitverzögerungen bei 
der Maßnahme führen können?

 b) Wenn ja, welche sind das?

Antwort
des Staatsministeriums der Justiz im Einvernehmen mit 
der Obersten Baubehörde im Staatsministerium des Innern
, für Bau und Verkehr
vom 20.09.2017

Zu 1. a):
Im Zellenflügel D der JVA Landsberg am Lech laufen aktuell
 noch Restarbeiten. Im ersten Quartal 2018 beginnt die 
nächste Bauphase mit der Ertüchtigung des Zellenflügels A 
und der Vorrüstung der Sicherheitszentrale. Der detektierte 
innere Sicherheitszaun soll nächstes Jahr ausgeführt werden
.

Zu 1. b):
Derzeit wird von einem Abschluss der laufenden zweiter 
Teilbaumaßnahme in 2021 ausgegangen.

Zu 2.:
Nach dem gegenwärtigen Kenntnisstand können die Kosten 
eingehalten werden. Weitere Nachträge zeichnen sich derzeit
 nicht ab.

Zu 3. a):
Aktuell sind keine weiteren konkreten Terminrisiken bekannt.

Zu 3. b):
Entfällt.

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17. Wahlperiode 02.02.2018  Drucksache 17/18220

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