Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Markus Rinderspacher SPD vom 10.08.2017 Autoaufbrüche in Bayern Ich frage die Staatsregierung; 1.1 Wie hat sich die Anzahl der Autoaufbrüche in Bayern seit 2013 entwickelt (bitte nach Jahren, Landkreis/ kreisfreie Stadt und Regierungsbezirk aufschlüsseln)? 1.2 Wie viele zur Anzeige gebrachte Autoaufbrüche entfallen seit 2013 in Bayern auf 1.000 Einwohner (bitte nach Jahren, Landkreis/kreisfreie Stadt und Regierungsbezirk aufschlüsseln)? 1.3 Wie hoch ist die Aufklärungsquote bei Autoaufbrüchen in Bayern seit 2013 (bitte nach Jahren, Landkreis/ kreisfreie Stadt und Regierungsbezirk aufschlüsseln)? 2.1 Wie hoch beziffert die Staatsregierung den jährlich durch Autoaufbrüche entstandenen finanziellen Schaden seit 2013 für die Betroffenen (bitte nach Jahren, Landkreis/kreisfreie Stadt und Regierungsbezirk aufschlüsseln )? 2.2 Wie viele Autoaufbrüche werden durch organisierte Banden verübt bzw.gehen auf das Konto von Einzeltätern ? 3.1 Welche strategischen und taktischen Maßnahmen führt die Bayerische Polizei durch, um Autoaufbrüche aufzuklären? 3.2 Welche Präventionsmaßnahmen führt die Bayerische Polizei durch, um Autoaufbrüche im Vorfeld zu verhindern ? 3.3 Welche Pläne hat die Staatsregierung, um potentielle Straftäter von ihrer Tat abzuschrecken? 4.1 Inwieweit intensiviert die Staatsregierung die internationale Zusammenarbeit der Polizeibehörden bei der Aufklärung bzw.Bekämpfung von Autoaufbrüchen? 4.2 Inwieweit intensiviert die Staatsregierung die Zusammenarbeit der Polizeibehörden der Bundesländer bei der Aufklärung bzw.Bekämpfung von Autoaufbrüchen? 5.1 Wie hat sich die Anzahl der Autoaufbrüche in Deutschland , nach Kenntnis der Staatsregierung, seit 2013 entwickelt (bitte nach Jahren und Bundesländern aufschlüsseln )? 5.2 Wie viele zur Anzeige gebrachte Autoaufbrüche entfallen seit 2013 in Deutschland, nach Kenntnis der Staatsregierung, auf 1.000 Einwohner (bitte nach Jahren und Bundesländern aufschlüsseln)? 5.3 Wie hoch ist nach Kenntnis der Staatsregierung die Aufklärungsquote bei Autoaufbrüchen in Deutschland seit 2013 (bitte nach Jahren und Bundesländern aufschlüsseln )? 6. Wie hoch ist der in Deutschland durch Autoaufbrüche entstandene finanzielle Schaden seit 2013, nach Kenntnis der Staatsregierung, für die Betroffenen zu beziffern (bitte nach Jahren und Bundesländern aufschlüsseln )? Antwort des Staatsministeriums des Innern, für Bau und Verkehr vom 25.09.2017 Vorbemerkung: Bei den Antworten erfolgt eine Aufschlüsselung nach Jahren , Bundesland bzw. Bundesländern, Regierungsbezirken sowie Polizeipräsidien. Eine weitergehende detailliertere Aufschlüsselung, beispielsweise nach Landkreisen/kreisfreien Städten, ist innerhalb der für die Beantwortung der vorliegenden Schriftlichen Anfrage zur Verfügung stehenden Zeit nicht möglich. Darüber hinaus weichen die in der Schriftlichen Anfrage genannten Häufigkeitsziffern mit einer Relation auf 1.000 Einwohner vom allgemein gültigen Standard ab. Besonders zur Gewährleistung einer Vergleichbarkeit von Häufigkeitszahlen werden bei der Beantwortung dieser Schriftlichen Anfrage die standardisierten Kriminalitätszahlen bezogen auf 100.000 Einwohner verwendet. 1.1 Wie hat sich die Anzahl der Autoaufbrüche in Bay ern seit 2013 entwickelt (bitte nach Jahren, Land kreis/kreisfreie Stadt und Regierungsbezirk auf schlüsseln)? 1.2 Wie viele zur Anzeige gebrachte Autoaufbrüche entfallen seit 2013 in Bayern auf 1.000 Einwohner (bitte nach Jahren, Landkreis/kreisfreie Stadt und Regierungsbezirk aufschlüsseln)? 1.3 Wie hoch ist die Aufklärungsquote bei Autoauf brüchen in Bayern seit 2013 (bitte nach Jahren, Landkreis/kreisfreie Stadt und Regierungsbezirk aufschlüsseln)? Insgesamt betrachtet sanken die registrierten Deliktszahlen bei Kfz-Aufbrüchen im angefragten Berichtszeitraum zwischen den Jahren 2013 bis 2016 um ca. 1.500 Fälle (von 17.388 auf 15.953).1 Nähere Details sowie die Häufigkeitsziffern (HZ) und die Aufklärungsquoten (AQ) können nachstehender Tabelle entnommen werden: 1 Die Summe der Fälle der einzelnen Regierungsbezirke bzw. Polizeipräsidien ist insgesamt geringer als die Summe der in Bayern gesamt erfassten Fälle. Der Hintergrund hierfür liegt am unbekannten Tatort in Bayern/Deutschland. Ein möglicher Beispielsfall hierfür wäre ein Kfz-Aufbruch auf einem Güterzug. Da der Aufbruchsort nicht lokalisierbar ist, wird der Tatort als unbekannt erfasst und kann somit keinem Regierungsbezirk bzw. Präsidium zugeordnet werden. Drucksachen, Plenarprotokolle sowie die Tagesordnungen der Vollversammlung und der Ausschüsse sind im Internet unter www.bayern.landtag.de – Dokumente abrufbar. Die aktuelle Sitzungsübersicht steht unter www.bayern.landtag.de–Aktuelles/Sitzungen/Tagesübersicht zur Verfügung. 17. Wahlperiode 22.01.2018 Drucksache 17/18344 Bayerischer Landtag Seite 2 Bayerischer Landtag · 17. Wahlperiode Drucksache 17/18344 2.1 Wie hoch beziffert die Staatsregierung den jähr lich durch Autoaufbrüche entstandenen finanz iellen Schaden seit 2013 für die Betroffenen (bitte nach Jahren, Landkreis/kreisfreie Stadt und Regie rungsbezirk aufschlüsseln)? Die Schadenshöhe stieg vom Jahr 2013 auf das Jahr 2014 um rund 4,5 Mio. Euro, von 9,9 Mio. auf 14,4 Mio. Euro, an. Bis ins Jahr 2016 ist seitdem wieder ein Rückgang um ca. 3 Mio. Euro2 feststellbar. 2 Analog der Fallzahlen aus der Tabelle unter 1.1 bis 1.3 ist die Gesamtschadenssumme für Bayern höher als die Gesamtsumme der einzelnen Regierungsbezirke bzw. Präsidien. Der Grund hierfür ist derselbe wie in der Fußnote 1 bereits aufgeführt. Diebstahl insgesamt in/ aus Kraftfahrzeugen (*50*00) 2016 2015 2014 2013 erfasste Fälle HZ AQ in % erfasste Fälle HZ AQ in % erfasste Fälle HZ AQ in % erfasste Fälle HZ AQ in % Bayern 15.953 124 15,0 16.496 130 14,8 17.672 140 14,3 17.388 139 15,9 Regierungsbezirke Oberbayern 5.218 114 12,9 5.536 122 13,2 6.318 141 13,9 5.431 123 12,4 Niederbayern 1.565 129 13,3 1.627 136 12,5 1.687 142 10,7 1.656 140 12,2 Oberpfalz 1.534 140 11,7 1.599 148 16,1 1.837 170 17,3 1.927 179 13,8 Oberfranken 909 86 18,3 1.044 99 19,5 1.192 113 20,6 1.142 108 33,5 Mittelfranken 2.836 163 13,9 2.850 166 12,4 2.878 169 12,1 2.966 175 14,6 Unterfranken 1.602 123 22,1 1.504 116 20,6 1.648 127 16,7 1.766 136 20,8 Schwaben 2.079 113 19,7 2.107 116 14,5 1.967 109 13,6 2.330 130 17,3 Polizeipräsidien Oberbayern Nord 1.573 103 11,1 1.664 111 11,5 1.735 117 15,6 1.748 119 11,8 Oberbayern Süd 1.183 94 14,5 1.144 92 15,6 1.470 119 17,4 1.350 110 16,0 Niederbayern 1.565 129 13,3 1.630 136 12,5 1.689 142 10,7 1.656 140 12,2 Oberpfalz 1530 140 11,8 1.588 147 16,2 1.829 170 17,4 1.925 179 13,8 Oberfranken 908 86 18,2 1.041 99 19,6 1.189 113 20,6 1.134 107 33,7 Mittelfranken 2.840 163 13,8 2.858 167 12,4 2.884 169 12,0 2.968 175 14,6 Unterfranken 1.603 123 22,1 1.507 116 20,6 1.651 127 16,7 1.774 137 20,7 Schwaben Süd/West 1.075 112 20,0 1.153 122 16,4 955 102 13,0 1.244 134 19,9 Schwaben Nord 1.004 113 19,4 954 109 12,2 1.012 117 14,2 1.086 126 14,3 München 2.462 137 13,2 2.728 154 13,3 3.113 178 11,3 2.333 135 10,8 Diebstahl insgesamt in/ aus Kraftfahrzeugen (*50*00) Schadenshöhe in € (Vermögens und Beuteschaden) 2016 2015 2014 2013 Bayern 11.367.761 13.456.828 14.469.338 9.887.357 Regierungsbezirke Oberbayern 3.347.675 3.644.704 4.052.375 3.460.149 Niederbayern 1.383.476 1.616.019 3.438.657 990.299 Oberpfalz 866.426 1.367.151 1.858.298 981.855 Oberfranken 493.551 617.306 732.441 614.706 Mittelfranken 2.201.357 2.880.340 1.885.048 1.798.014 Unterfranken 1.263.299 1.384.697 1.085.652 939.377 Schwaben 1.727.475 1.859.189 1.245.418 1.066.206 Polizeipräsidien Oberbayern Nord 1.073.058 1.189.707 1.367.764 1.183.051 Oberbayern Süd 561.149 572.870 684.873 861.271 Niederbayern 1.383.476 1.619.419 3.439.317 990.299 Oberpfalz 865.150 1.360.841 1.854.322 980.745 Oberfranken 493.201 615.851 731.211 609.631 Mittelfranken 2.202.633 2.883.250 1.888.364 1.799.124 Unterfranken 1.263.649 1.386.152 1.086.882 944.452 Schwaben Süd/West 1.052.902 1.098.455 537.985 562.799 Schwaben Nord 674.573 760.734 707.433 503.407 München 1.713.468 1.882.127 1.999.738 1.415.827 2.2 Wie viele Autoaufbrüche werden durch organisier te Banden verübt bzw. gehen auf das Konto von Einzeltätern? Eine diesbezügliche konkrete Nennung von Zahlen ist auf Grundlage der Polizeilichen Kriminalstatistik nicht möglich. Im Bereich des Kfz-Aufbruchs konnten jedoch bestimmte Phänomene beobachtet werden. So ist seit dem Jahr 2015 eine Steigerung der Aufbrüche von Kraftfahrzeugen mit dem Ziel der Erlangung fest eingebauter Navigationsgeräte sowie Airbags, Lenkräder etc. feststellbar. Diese Diebstäh- Drucksache 17/18344 Bayerischer Landtag · 17. Wahlperiode Seite 3 le werden nach derzeitigem Kenntnisstand hauptsächlich durch osteuropäische Personengruppierungen begangen. Im Übrigen sind nach Einschätzung des Landeskriminalamtes (BLKA) sowohl allein handelnde Tatverdächtige als auch Banden (teilweise sogar organisiert) gleichermaßen tätig. 3.1 Welche strategischen und taktischen Maßnahmen führt die Bayerische Polizei durch, um Autoaufbrü che aufzuklären? Als Reaktion auf die Pkw-Aufbrüche mit Zielrichtung fest eingebauter Navigationsgeräte etc. wurde beim BLKA ein Auswerteschwerpunkt gebildet und ein verstärkter Informationsaustausch von Polizeidienststellen zueinander initiiert . Dazu wurden neben einer Phänomenbeschreibung mit Angaben zum Modus Operandi der Täter auch Lageübersichten , Ermittlungs- und Fahndungshinweise sowie zentrale Ansprechpartner zur Verfügung gestellt. Insbesondere unter dem Punkt Ermittlungs- und Fahndungshinweise (Spurensicherungsmethoden, Hinweise zu Personenkontrollen , Ausschreibung zur Fahndung von entsprechenden Gegenständen etc.) werden Ermittlungsansätze aus dem gesamten Bundesgebiet und sogar anderen Ländern zusammengeführt und den kriminalpolizeilichen Sachbearbeitern zur Verfügung gestellt. 3.2 Welche Präventionsmaßnahmen führt die Bayeri sche Polizei durch, um Autoaufbrüche im Vorfeld zu verhindern? Im Hinblick auf das Phänomen Diebstahl aus Kraftfahrzeugen zielen die präventiven Maßnahmen insbesondere darauf ab, bei den Fahrzeugbesitzern eine entsprechende Sensibilisierung hervorzurufen und Verhaltensempfehlungen zu geben. Durch das Programm Polizeiliche Kriminalprävention der Länder und des Bundes (ProPK) wurden diverse Medien entwickelt, die zum einen entsprechende Verhaltenshinweise vermitteln sowie Möglichkeiten im Zusammenhang mit technischen Sicherungen aufzeigen. Neben der Verteilung der Medien können entsprechende Empfehlungen auch über den Internetauftritt des ProPK (www.polizei-beratung. de) nachgelesen werden. Im Fokus der polizeilichen Beratung und Öffentlichkeitsarbeit steht insbesondere die Minimierung der Tatgelegenheit. Hierzu wird empfohlen, die gegebenen Sicherheitseinrichtungen konsequent zu nutzen (z. B. Schließen der Fensterscheiben , Absperren des Fahrzeugs, Nutzung vorhandener Diebstahlwarnanlagen). Darüber hinaus sollte die Schaffung von Tatanreizen, wie sie durch das von außen sichtbare Belassen von Wertgegenstände wie Navigationsgeräten, Mobiltelefonen , Geldbörsen usw. im Fahrzeug erfolgt, vermieden werden. Durch gezielte Presse- und Öffentlichkeitsarbeit wird lageangepasst über aktuelle Begehungsweisen informiert und werden Handlungsempfehlungen gegeben. 3.3 Welche Pläne hat die Staatsregierung, um poten zielle Straftäter von ihrer Tat abzuschrecken? Die präventiven Maßnahmen (siehe Ausführungen zu 3.2) zielen im Wesentlichen auf eine Minimierung der Tatgelegenheit sowie Tatanreize ab. Hierzu zählen insbesondere die Information der Bevölkerung zu Begehungsweisen, die Vermittlung von entsprechenden Verhaltenstipps sowie das Aufzeigen von technischen Möglichkeiten der Sicherung. Je nach erkannten Schwerpunkten wird in den jeweiligen Bereichen verstärkt Polizeipräsenz gezeigt und werden gezielte Fahndungs- und Kontrollaktionen durchgeführt, um mögliche Täter von ihrer Tat abzuhalten bzw. Tatverdächtige festnehmen zu können und somit schließlich potenzielle Straftäter abzuschrecken. 4.1 Inwieweit intensiviert die Staatsregierung die in ternationale Zusammenarbeit der Polizeibehörden bei der Aufklärung bzw. Bekämpfung von Autoauf brüchen? Aktuell organisiert das BLKA eine internationale Arbeitstagung zum Thema „Bandendiebstahl aus Kfz; Zielrichtung Navigationsgeräte (Festeinbau)“. Diese wird vom 04.–06.10.2017 beim Aus- und Fortbildungsinstitut der Bayerischen Polizei in Ainring stattfinden. Es werden bis zu 100 Teilnehmer aus den Ländern Schweiz, Österreich, Schweden , Norwegen, Belgien, Frankreich, Litauen, Luxemburg und Deutschland sowie Vertreter des BKA als auch von Interpol und Europol erwartet. Des Weiteren beteiligen sich an der Tagung Vertreter einer sachbearbeitenden bayerischen Staatsanwaltschaft, einer skandinavischen „smartDNA-Firma “ sowie Vertreter eines bayerischen Automobilherstellers, da insbesondere Fahrzeuge dieses Kraftfahrzeugherstellers von den genannten Kfz-Aufbrüchen überproportional betroffen sind. Primäres Ziel der Tagung ist der Informationsaustausch, um aus der Sachbearbeitung gewonnene Erkenntnisse zu verdichten und somit mögliche Bandenstrukturen zu erkennen und gemeinsam Bekämpfungsansätze zu entwickeln. Des Weiteren soll eine Netzwerkbildung zwischen den sachbearbeitenden Dienststellen, Europol, Interpol, BKA sowie den sonstigen Teilnehmern stattfinden. 4.2 Inwieweit intensiviert die Staatsregierung die Zu sammenarbeit der Polizeibehörden der Bundes länder bei der Aufklärung bzw. Bekämpfung von Autoaufbrüchen? Das BLKA richtete zu diesem Phänomen bereits im Jahr 2016 in Würzburg eine bundesweite Tagung für Sachbearbeiter aus. An der Besprechung nahmen rund 40 Vertreter aus acht Bundesländern, der Bundespolizei und vom BKA teil. Diese Tagung wurde organisiert, um zielführende Ermittlungserkenntnisse zusammenzufassen und diese so den polizeilichen Sachbearbeitern verschiedener Bundesländer komprimiert zu vermitteln. Des Weiteren diente die Tagung einer Netzwerkbildung der Sachbearbeiter untereinander. Die für Oktober 2017 terminierte Konferenz soll u. a. die 2016 initiierte Vertiefung des Erkenntnisaustausches auch über den reinen Polizeibereich hinaus weiter intensivieren. 5.1 Wie hat sich die Anzahl der Autoaufbrüche in Deutschland, nach Kenntnis der Staatsregierung, seit 2013 entwickelt (bitte nach Jahren und Bun desländern aufschlüsseln)? 5.2 Wie viele zur Anzeige gebrachte Autoaufbrüche entfallen seit 2013 in Deutschland, nach Kenntnis der Staatsregierung, auf 1.000 Einwohner (bitte nach Jahren und Bundesländern aufschlüsseln)? 5.3 Wie hoch ist nach Kenntnis der Staatsregierung die Aufklärungsquote bei Autoaufbrüchen in Deutschland seit 2013 (bitte nach Jahren und Bun desländern aufschlüsseln)? Seite 4 Bayerischer Landtag · 17. Wahlperiode Drucksache 17/18344 Aufgrund des Sachzusammenhangs wurden die Fragen 5.1. bis 5.3. zusammengefasst. Während die registrierten Deliktszahlen in den Jahren 2013, 2014 und 2015 konstant auf einem Wert von ca. 333.000 Fällen blieben, war für das Jahr 2016 ein Rückgang im Bundesgebiet um ca. 20.000 Fälle auf etwa 313.000 zu verzeichnen. Die bundesweite Häufigkeitsziffer (HZ) schwankt im Berichtszeitraum für das Bundesgebiet zwischen 382 (Jahr 2016) und 413 (Jahr 2013). Während in Berlin, Hamburg und Bremen sehr hohe HZ von zum Teil über 1.000 zu vermelden waren, liegen sie in Bayern mit rund 130 je Berichtsjahr auf dem niedrigsten Niveau aller Bundesländer. Der bundesweite Durchschnitt lag im Berichtsjahr 2016 bei 382, in Bayern bei 124. Die Aufklärungsquote (AQ) im Bundesgebiet liegt seit dem Jahr 2013 stets bei rund 10 Prozent, wobei Bayern mit jeweils ca. 15 Prozent zu den Bundesländern mit den höchsten AQ gehört. Weitere Details können folgender Tabelle entnommen werden: Diebstahl ins gesamt in/aus Kraftfahrzeugen (*50*00) 2016 2015 2014 2013 erfasste Fälle HZ AQ in % erfasste Fälle HZ AQ in % erfasste Fälle HZ AQ in % erfasste Fälle HZ AQ in % Deutschland 313.918 382 10,0 333.248 410 9,3 332.773 412 9,8 332.605 413 9,7 Baden-Württemberg 24.638 226 11,4 26.517 247 10,7 25.593 241 10,6 25.618 242 11,1 Bayern 15.953 124 15,0 16.496 130 14,8 17.672 140 14,3 17.388 139 15,9 Berlin 34.862 990 4,5 35.113 1.012 4,9 36.427 1.065 4,1 36.034 1.068 4,2 Brandenburg 9.109 367 11,5 9.964 405 11,3 11.647 476 10,8 12.043 492 10,6 Bremen 8.385 1.249 3,9 7.499 1.133 3,3 6.455 982 4,0 6.616 1.010 4,0 Hamburg 16.582 928 3,8 16.725 949 3,8 16.947 970 3,8 15.837 913 4,2 Hessen 21.381 346 16,6 22.397 368 14,8 22.642 375 18,2 21.316 354 17,5 Mecklenburg- Vorpommern 4.555 283 12,4 5.246 328 12,8 5.079 318 13,5 6.035 377 11,6 Niedersachsen 24.778 313 15,2 26.032 333 13,6 24.719 317 14,7 24.318 313 15,1 Nordrhein- Westfalen 96.490 540 8,2 105.528 598 7,7 101.415 577 8,2 102.407 583 8,4 Rheinland-Pfalz 11.228 277 11,2 12.204 304 10,2 12.573 315 10,0 13.178 330 10,7 Saarland 4.289 431 11,9 4.635 469 7,2 5.075 512 8,5 6.486 652 9,2 Sachsen 16.014 392 13,0 17.039 420 10,4 17.748 439 11,3 16.411 405 10,4 Sachsen-Anhalt 10.335 460 13,9 11.583 518 13,2 11.369 507 15,0 11.221 497 11,5 Schleswig- Holstein 11.441 400 8,0 12.111 428 7,2 13.071 464 6,6 13.022 464 6,6 Thüringen 3.878 179 14,8 4.159 193 13,0 4.341 201 13,8 4.675 215 11,2 Drucksache 17/18344 Bayerischer Landtag · 17. Wahlperiode Seite 5 6. Wie hoch ist der in Deutschland durch Autoauf brüche entstandene finanzielle Schaden seit 2013, nach Kenntnis der Staatsregierung, für die Betrof fenen zu beziffern (bitte nach Jahren, und Bundes ländern aufschlüsseln)? Die Schadenssumme steigerte sich von jeweils rund 238 Mio. Euro im Jahr 2013 auf 261 Mio. Euro im Jahr 2015. 2016 konnte ein Rückgang der Schadenshöhe um 6,5 Mio. Euro auf nunmehr rund 255 Mio. Euro festgestellt werden . Diebstahl insgesamt in/aus Kraftfahrzeugen (*50*00) Schadenshöhe in € (Vermögens und Beuteschaden) 2016 2015 2014 2013 Deutschland 255.174.935 261.878.147 254.489.244 238.220.685 Schleswig-Holstein 8.685.677 8.312.537 8.616.555 7.603.769 Hamburg 13.636.268 14.214.338 11.220.654 10.498.969 Niedersachsen 24.632.276 23.898.758 23.504.198 19.300.516 Bremen 9.580.583 6.999.543 6.810.154 5.459.089 Nordrhein-Westfalen 69.719.243 80.076.002 65.131.392 85.106.259 Hessen 19.331.214 18.190.963 31.048.913 12.850.809 Rheinland-Pfalz 7.969.677 7.739.874 7.675.270 7.595.315 Baden-Württemberg 19.897.985 18.888.852 14.946.732 12.712.421 Bayern 11.367.761 13.456.828 14.469.338 9.887.357 Saarland 1.462.963 1.459.521 1.894.365 2.007.476 Berlin 33.342.418 34.132.564 34.641.660 32.883.390 Brandenburg 10.279.222 9.587.328 11.549.343 11.416.414 Mecklenburg-Vorpommern 3.002.273 3.190.250 2.886.397 3.553.076 Sachsen 12.368.552 12.061.601 10.759.291 9.482.420 Sachsen-Anhalt 6.908.830 6.090.405 6.869.308 5.305.743 Thüringen 2.989.993 3.578.783 2.465.674 2.557.662 Seite 6 Bayerischer Landtag · 17. Wahlperiode Drucksache 17/18344