Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Annette Karl SPD vom 18.09.2017 Stundenzuweisungen an die Schulämter Tirschenreuth und Weiden/Neustadt a. d. Waldnaab Vor Beginn des Schuljahres werden den Schulämtern aufgrund von voraussichtlichen Schülerzahlen Lehrerstundenkontingente zugewiesen, mit denen dann die Schulämter die Planungen der Lehrereinteilung vor Beginn des Schuljahres für die einzelnen Schulen durchführen sollen. Ich frage die Staatsregierung: 1. Wie viele Lehrerstunden wurden aufgrund welcher Schülerzahlen den Schulämtern Tirschenreuth und Weiden/Neustadt a. d. Waldnaab für die Grund- und Mittelschulen für das Schuljahr 2017/2018 zugewiesen? 2. Wie viele Lehrerstunden wurden aufgrund welcher Schülerzahlen den Schulämtern Tirschenreuth und Weiden/ Neustadt a. d. Waldnaab für die Grund- und Mittelschulen vor Beginn der Schuljahre 2016/2017 und 2015/2016 zugewiesen? 3. Zu welchen Zeitpunkten wurden nach Beginn der Schuljahre 2016/2017 und 2015/2016 Zuweisungen von Lehrerstunden vorgenommen, da die Schülerzahlen von den ersten Zuweisungen abwichen? 4. Welche nachträglichen Zuweisungen von Lehrerstunden für die Schuljahre 2016/2017 und 2015/2016 gab es für die Einrichtung von Schul-Arbeitsgemeinschaften nach der ersten Lehrerstundenzuweisung? Antwort des Staatsministeriums für Bildung und Kultus, Wissenschaft und Kunst 11.10.2017 Die Grundlage für die Klassenbildung an Grund- und Mittelschulen bildet die regionalisierte Schülerprognose bzw. die Schülerzahlmeldungen der Regierungen eines jeweiligen Jahres. Gleichzeitig werden die Versorgungswerte im Rahmen der zur Verfügung stehenden Planstellen und Mittel sowie neuer pädagogischer Vorhaben jährlich neu angepasst . Aus der Relation Versorgungswerte zu Schülerzahlen errechnet sich eine Gesamtzahl an Lehrerstunden, die den Regierungen im Rahmen der Klassenbildung zugewiesen werden. Darin enthalten sind neben der Lehrerversorgung zur Abdeckung des Unterrichts u. a. auch weitere regionalspezifische Zuschläge zur Grundversorgung, zweckgebundene zusätzliche Lehrerstunden, der Lehrerbedarf für besondere Unterrichtsangebote sowie Zuschläge zur Deckung des Aushilfsbedarfs (z. B. Mobile Reserve). Dieses Vorgehen ermöglicht eine bedarfsgerechte Versorgung aller Staatlichen Schulämter. Die Zuständigkeit für die Versorgung der einzelnen Staatlichen Schulämter liegt bei den jeweiligen Regierungen. Diese weisen die Lehrerstunden zur Unterrichtsversorgung sowie die zweckgebundenen Zuschläge auf Grundlage der seitens des Staatsministeriums zur Verfügung gestellten Ressourcen den einzelnen Staatlichen Schulämtern zu. Die Versorgung mit Lehrerstunden der einzelnen Schulen vor Ort erfolgt für die Grundschulen durch das zuständige Staatliche Schulamt, für die Mittelschulen durch die Verbundkoordinatoren der Mittelschulverbünde in Abstimmung mit dem Verbundausschuss. Die Klassenbildung ist mit Blick auf alle Grund- und Mittelschulen im Schulamtsbezirk und mit dem Ziel der gleichmäßigen, gerechten und pädagogisch begründeten Versorgung aller Schulen des Landkreises unter Berücksichtigung der besonderen Bedarfe vorzunehmen. Aufgrund der unterschiedlichen Versorgungsnotwendigkeiten der einzelnen Staatlichen Schulämter (z. B. wegen eines unterschiedlichen Anteils von Schülern mit Migrationshintergrund oder Schülern mit sonderpädagogischem Förderbedarf, der unterschiedlichen Anzahl gebundener Ganztagesklassen, zu versorgender kleiner Standorte etc.) ist eine unmittelbare Vergleichbarkeit der zugewiesenen Gesamtbudgets nicht möglich. 1. Wie viele Lehrerstunden wurden aufgrund welcher Schülerzahlen den Schulämtern Tirschenreuth und Weiden/Neustadt a. d. Waldnaab für die Grund- und Mittelschulen für das Schuljahr 2017/2018 zugewiesen? Drucksachen, Plenarprotokolle sowie die Tagesordnungen der Vollversammlung und der Ausschüsse sind im Internet unter www.bayern.landtag.de–Dokumente abrufbar. Die aktuelle Sitzungsübersicht steht unter www.bayern.landtag.de–Aktuelles/Sitzungen/Tagesübersicht zur Verfügung. 17. Wahlperiode 02.02.2018 Drucksache 17/18558 Bayerischer Landtag Seite 2 Bayerischer Landtag · 17. Wahlperiode Drucksache 17/18558 Das folgende Gesamtbudget (Grundversorgung zuzüglich Versorgung mit regionalspezifischen, themenspezifischen und schülerspezifischen Zuschlägen sowie des Kontingents zur Bildung der Mobilen Reserve) wurde den angefragten Staatlichen Schulämtern seitens der Regierung der Oberpfalz für das Schuljahr 2017/2018 zur Versorgung der staatlichen und privaten Grund- und Mittelschulen des Schulamtsbezirkes zugewiesen: Tabelle 1: Zugrunde liegende Schülerzahlen und Lehrerstundenzuweisung an die Staatlichen Schulämter im Landkreis Tirschenreuth und im Landkreis Weiden/Neustadt a. d. Waldnaab für das Schuljahr 2017/2018 zum Stand 10.08.2017 (staatliche und private Grund- und Mittelschulen): Staatliches Schulamt Schülerzahl Lehrerstundenzuweisung Tirschenreuth 3.393 5.867 Weiden/Neustadt a. d. Waldnaab 6.443 11.037 2. Wie viele Lehrerstunden wurden aufgrund welcher Schülerzahlen den Schulämtern Tirschenreuth und Weiden/Neustadt a. d. Waldnaab für die Grund- und Mittelschulen vor Beginn der Schuljahre 2016/2017 und 2015/2016 zugewiesen? Das folgende Gesamtbudget (Grundversorgung zuzüglich Versorgung mit regionalspezifischen, themenspezifischen und schülerspezifischen Zuschlägen sowie des Kontingents zur Bildung der Mobilen Reserve) wurde den angefragten Staatlichen Schulämtern seitens der Regierung der Oberpfalz für die Schuljahre 2015/2016 sowie 2016/2017 zur Versorgung der staatlichen und privaten Grund- und Mittelschulen des Schulamtsbezirkes zugewiesen: Tabelle 2: Zugrunde liegende Schülerzahlen und Lehrerstundenzuweisung an die Staatlichen Schulämter im Landkreis Tirschenreuth und im Landkreis Weiden/Neustadt a. d. Waldnaab für das Schuljahr 2015/2016 zum Stand 06.08.2015 (staatliche und private Grund- und Mittelschulen): Staatliches Schulamt Schülerzahl Lehrerstundenzuweisung Tirschenreuth 3.465 6.005 Weiden/Neustadt-a. d. Waldnaab 6.604 11.028 Tabelle 3: Zugrunde liegende Schülerzahlen und Lehrerstundenzuweisung an die Staatlichen Schulämter im Landkreis Tirschenreuth und im Landkreis Weiden/Neustadt a. d. Waldnaab für das Schuljahr 2016/2017 zum Stand 05.08.2016 (staatliche und private Grund- und Mittelschulen ): Staatliches Schulamt Schülerzahl Lehrerstundenzuweisung Tirschenreuth 3.455 6.058 Weiden/Neustadt a. d. Waldnaab 6.542 11.339 3. Zu welchen Zeitpunkten wurden nach Beginn der Schuljahre 2016/2017 und 2015/2016 Zuweisungen von Lehrerstunden vorgenommen, da die Schülerzahlen von den ersten Zuweisungen abwichen? 4. Welche nachträglichen Zuweisungen von Lehrerstunden für die Schuljahre 2016/2017 und 2015/2016 gab es für die Einrichtung von Schul-Arbeitsgemeinschaften nach der ersten Lehrerstundenzuweisung? Die Grundlage für die Lehrerstundenzuweisung an die einzelnen Regierungen bilden die jährlich neu erstellte Schülerprognose sowie die Schülerzahlmeldung der Regierungen vom Juni jeden Jahres für das jeweils kommende Schuljahr. Davon ausgehend werden seitens des Staatsministeriums sämtliche Budgets berechnet und im Juli eines Jahres den Regierungen übermittelt, die auf dieser Basis umgehend die weiteren Planungen vornehmen. Die Unterrichtsplanung erfolgt schuljahreskonform und ist jeweils am ersten Schultag abgeschlossen. Für die ggf. notwendige Einrichtung weiterer Übergangsklassen für Schüler mit sehr hohem Sprachförderbedarf, die während des Schuljahres nach Bayern kommen, stehen auch während des Schuljahres Kapazitäten zur Verfügung. Die Zuweisung beinhaltet neben der Versorgung des Unterrichts nach Stundentafel auch sämtliche Lehrerstunden zur Einrichtung von Arbeitsgemeinschaften und sonstigem besonderen Unterricht. Die Entscheidung, ob die Spielräume dieses Budgets zugunsten kleinerer Klassen oder für die Errichtung von weiteren Arbeitsgemeinschaften oder Förderunterricht verwendet werden, liegt in der Zuständigkeit des Staatlichen Schulamtes bzw. des Verbundkoordinators (bei Mittelschulen) und hängt auch von den jährlich veränderlichen Rahmenbedingungen (z. B. Wohnorte der Schülerinnen und Schüler) ab.