Schriftliche Anfrage
der Abgeordneten Ruth Müller SPD
vom 12.09.2017

EU-Schulprogramm

Am 01.08.2018 ersetzt das neue EU-Schulprogramm die 
beiden bisherigen Programme EU-Schulobst- und -gemüseprogramm
 sowie die Schulmilchbeihilfe.

Ich frage die Staatsregierung:
 
1. Welche Fördersumme wird in Bayern für das EU-Schulprogramm
 zur Verfügung stehen?

2. Wie genau plant die Staatsregierung, die Portionszahlen 
für das neue Schuljahr festzulegen?

3. Wie viele Kinder werden voraussichtlich an dem EU-
Schulprogramm teilnehmen können?

4. Wie plant die Staatsregierung sicherzustellen, dass Kinder
, die nach dem Stichtag (1. August) 3 Jahre alt werden
, an dem Programm teilnehmen können?

5. Wie stellt die Staatsregierung sicher, dass alle Interessenten
 im Programm berücksichtigt werden?

Antwort
des Staatsministeriums für Ernährung, Landwirtschaft 
und Forsten
vom 17.10.2017

Zu 1.:
Bayern wurden für das Schuljahr 2017/2018 an EU-Mitteln 
für Schulobst und -gemüse 5,1 Mio. Euro und für Schulmilch 
1,6 Mio. Euro zugewiesen. Ergänzend stellt Bayern an Landesmitteln
 wie bisher pro Haushaltsjahr bis zu 3 Mio. Euro 
für Schulobst und -gemüse zur Verfügung. Für Schulmilch 
sollen über den Nachtragshaushalt zusätzlich Landesmittel 
bereitgestellt werden.

Zu 2.:
Wie bisher orientiert sich die Staatsregierung bei der Festlegung
 der Portionszahlen und damit der maximal zuwendungsfähigen
 Menge pro berücksichtigungsfähigem Kind 
und Lieferperiode an einer schulwöchentlichen Lieferung. 
Portionszahl und Menge werden jeweils im Voraus für ein 
Lieferquartal festgelegt und im Förderwegweiser veröffentlicht
.

Zu 3.:
Wie bisher können grundsätzlich alle Kinder ab 3 Jahren in 
Kindergärten, Häusern für Kinder und in Grundschulklassen 
am EU-Schulprogramm teilnehmen. Zuletzt waren dies im 
EU-Schulobst- und -gemüseprogramm 652.000 Kinder in 
über 7.000 Einrichtungen.

Zu 4.:
Kinder, die nach dem Stichtag 1. August 3 Jahre alt werden, 
können im folgenden Schuljahr am Programm teilnehmen.

Zu 5.:
Vorbehaltlich ausreichender EU- und Landesmittel können 
wie bisher alle Interessenten aus dem Kreis der Berechtigten
 am Programm teilnehmen.

Drucksachen, Plenarprotokolle sowie die Tagesordnungen der Vollversammlung und der Ausschüsse sind im Internet unter www.bayern.landtag.de–Dokumente abrufbar. 
Die aktuelle Sitzungsübersicht steht unter www.bayern.landtag.de–Aktuelles/Sitzungen/Tagesübersicht zur Verfügung.

17. Wahlperiode 07.02.2018  Drucksache 17/18603

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