Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Martina Fehlner SPD vom 16.08.2017 Erhaltung- und Sanierungsmaßnahmen von Brücken im Landkreis Miltenberg Die Brücken an den Staatsstraßen werden nach unterschiedlichen Zustandsnoten bewertet, aus welchen sich die Notwendigkeit von Erhaltungs- und Sanierungsmaßnahmen ergibt. Ab der Zustandsnote 3,0 spricht die Bauverwaltung von der Notwendigkeit einer umgehenden Instandsetzung (3,0–3,4) oder sogar von der Notwendigkeit einer umgehenden Erneuerung (3,5–4,0). Diese beiden Zustandsnoten entsprechen den Zustandsbereichen 5 und 6. Diesen beiden Zustandsbereichen sind auch Brücken im Landkreis Miltenberg zugeordnet. Ich frage die Staatsregierung: 1. Für welche der hier genannten Brücken (Brücke St 2308 über den Main bei Obernburg, Brücke St 2309 über den Main in Miltenberg, Brücke St 2315 über den Main bei Collenberg), bei denen derzeit ein Baubeginn bis 2025 vorgesehen ist, bestehen derzeit konkrete Pläne zu Erhaltungs- und Sanierungsmaßnahmen? 2. Wie hoch werden derzeit die Kosten für die Erhaltungs - und Sanierungsmaßnahmen der unter Frage 1 genannten Brücken eingeschätzt? 3. a) Für welche der Brücken mit den Zustandsbereichen 5 und 6 im Landkreis Miltenberg gibt es derzeit Planungen zu Erhaltungs- und Sanierungsmaßnahmen? b) Wie hoch werden derzeit die Kosten für die Erhaltungs - und Sanierungsmaßnahmen für diese Brücken eingeschätzt? c) Wann ist mit der Sanierung dieser Brücken zu rechnen ? 4. Wann ist damit zu rechnen, dass welche Brücken im Landkreis Miltenberg aus dem jetzigen Zustandsbereich 4 (Zustandsnoten 2,5–2,9) in den nächstschlechteren Zustandsbereich 5 kommen? Antwort des Staatsministeriums des Innern, für Bau und Verkehr vom 23.10.2017 1. Für welche der hier genannten Brücken (Brücke St 2308 über den Main bei Obernburg, Brücke St 2309 über den Main in Miltenberg, Brücke St 2315 über den Main bei Collenberg), bei denen derzeit ein Baubeginn bis 2025 vorgesehen ist, bestehen derzeit konkrete Pläne zu Erhaltungs- und Sanierungsmaßnahmen ? Bei allen drei Brücken bestehen konkrete Pläne zu Erhaltungsmaßnahmen . Der konkrete Sachverhalt stellt sich für die drei Brücken derzeit wie folgt dar: Brücke St 2308 über den Main bei Obernburg Die grundhafte Instandsetzung der mit einem täglichen Verkehrsaufkommen von 26.853 Fahrzeugen (DTV2010, DTV = durchschnittliche tägliche Verkehrsstärke) sehr hoch belasteten Mainbrücke bei Obernburg wird erhebliche Verkehrsbehinderungen verursachen. Für die geplante Instandsetzung ist es daher unabdingbar, dass leistungsfähige Alternativen für die Verkehrsteilnehmer vorhanden sind. Die benachbarten Mainbrücken in Klingenberg und Sulzbach sind verkehrlich ebenfalls hoch belastet und stehen als leistungsfähige Umleitungs- und Ausweichstrecken für die Instandsetzung der Mainbrücke Obernburg nur sehr eingeschränkt zur Verfügung. Der Markt Kleinwallstadt ist mit der Planung für die St 2309 Ortsumgehung (OU) Kleinwallstadt mit Neubau der Mainbrücke Kleinwallstadt im Planfeststellungsverfahren und beabsichtigt, die Maßnahme bis Ende 2022 umgesetzt zu haben. Die große Instandsetzung der Mainbrücke bei Obernburg ist daher zurückgestellt, bis mit der „Mainbrücke Kleinwallstadt“ in unmittelbarer Nähe eine weitere Mainquerung in der Region als Ausweichstrecke zur Verfügung steht. Brücke St 2309 über den Main in Miltenberg Mit Fertigstellung des Umbaus der B 469/St 2310/St 2441 Anschlussstelle Kleinheubach wird u. a. die St 2309 im Bereich der Ortsdurchfahrt von Miltenberg, in deren Streckenzug sich die denkmalgeschützte Mainbrücke Miltenberg befindet, zur Ortsstraße abgestuft und geht in die Baulast der Stadt Miltenberg über (voraussichtlich Ende 2020). Der Freistaat ist verpflichtet, das Bauwerk in einem ordnungsgemäßen Ausbau- und Erhaltungszustand an den neuen Baulastträger zu übergeben. Zum Ausbauzustand gehört u. a. auch die Sicherheit gegen den außergewöhnlichen Fall eines Schiffsanpralls. Hier bestehen zwischen den Baulastträgern Freistaat für die Straße und der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes Meinungsverschiedenheiten zu dem anzustrebenden Sicherheitsniveau. Des Weiteren hat sich die Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes noch nicht abschließend zu einem Ausbau der Fahrrinne im Kreuzungsbereich festgelegt, der u. U. zu einem Neubau Drucksachen, Plenarprotokolle sowie die Tagesordnungen der Vollversammlung und der Ausschüsse sind im Internet unter www.bayern.landtag.de – Dokumente abrufbar. Die aktuelle Sitzungsübersicht steht unter www.bayern.landtag.de–Aktuelles/Sitzungen/Tagesübersicht zur Verfügung. 17. Wahlperiode 27.03.2018 Drucksache 17/18734 Bayerischer Landtag Seite 2 Bayerischer Landtag · 17. Wahlperiode Drucksache 17/18734 der Brücke führen würde. Vor diesem Hintergrund werden mit der Stadt Miltenberg als dem künftigen Baulastträger der Mainbrücke Abstimmungen getroffen, welche Maßnahmen an der Brücke zur Abstufung erfolgen müssen. Erste Vorgespräche sind bereits erfolgt. Brücke St 2315 über den Main bei Collenberg Für die „St 2315, Verlegung bei Collenberg/Ortsteil Kirschfurt – Freudenberg“ wird derzeit der Vorentwurf für die Ortsumfahrung für Kirschfurt geplant. Diese Planung beinhaltet eine neue Mainbrücke westlich von Freudenberg bzw. Kirschfurt. Mit der Verkehrsfreigabe der Ortsumfahrung soll die „alte“ Brücke über den Main bei Collenberg durch Abstufung der St 2315 zur Ortstraße in die Baulast der Gemeinde Collenberg und der Stadt Freudenberg übergehen (voraussichtlich Ende 2024). Erst dann können die erforderlichen Maßnahmen an der bestehenden Mainbrücke in größerem Umfang durchgeführt werden. Mit den künftigen Baulastträgern der Mainbrücke ist in diesem Zuge abzustimmen, welche Maßnahmen an der Brücke zur Abstufung erfolgen müssen. Generell gilt für alle Brücken, dass bis zur konkreten Durchführung der Erhaltungsmaßnahme keinerlei Abstriche am notwendigen Sicherheitsniveau für die Nutzer des Bauwerkes toleriert werden. Die regelmäßige Bauwerksüberwachung für die Straßenbrücken nach der DIN 1076 bietet zusammen mit der laufenden Beobachtung durch die Streckenwarte der Staatsbauverwaltung die Gewähr für die Sicherheit im Bauwerksbereich. Sobald hierbei Defizite festgestellt werden, erfolgen unverzüglich die notwendigen Abhilfemaßnahmen. 2. Wie hoch werden derzeit die Kosten für die Erhaltungs - und Sanierungsmaßnahmen der unter Frage 1 genannten Brücken eingeschätzt? Die Kosten für Erhaltungs- und Sanierungsmaßnahmen werden derzeit wie folgt geschätzt: Brücke St 2308 über den Main bei Obernburg: 9,4 Mio. Euro Brücke St 2309 über den Main in Miltenberg: 5,4 Mio. Euro Brücke St 2315 über den Main bei Collenberg: 1,8 Mio. Euro 3. a) Für welche der Brücken mit den Zustandsbereichen 5 und 6 im Landkreis Miltenberg gibt es derzeit Planungen zu Erhaltungs- und Sanierungsmaßnahmen ? b) Wie hoch werden derzeit die Kosten für die Erhaltungs - und Sanierungsmaßnahmen für diese Brücken eingeschätzt? c) Wann ist mit der Sanierung dieser Brücken zu rechnen? Die Beantwortung der Fragen 3 a bis 3 c ist anliegend tabellarisch dargestellt. Bauwerksname Ort Geplante Instandsetzung/Erhaltung Kosten [Mio €] Brücke St 2309 über den Main in Miltenberg Miltenberg siehe zu Punkt Nr. 1 der Anfrage 5,4 Brücke St 507 über die Turmklinge in Eichenbühl (2) Eichenbühl Instandsetzung für 2018 geplant 0,1 Brücke St 2309 über „Neuer Graben “ bei Elsenfeld Kleinwallstadt/ Elsenfeld Erneuerung vorraussichtlich 2020 im Zuge „Mainbrücke Kleinwallstadt“ 0,6 Brücke St 2308 über den Main bei Obernburg Obernburg siehe zu Punkt Nr. 1 der Anfrage 9,4 Brücke St 2315 über den Main bei Freudenberg Kirschfurt - Freudenberg siehe zu Punkt Nr. 1 der Anfrage 1,8 Brücke St 2310 über die Mud in Miltenberg Miltenberg Instandsetzung für 2019 geplant 0,4 Brücke St 507 über die Turmklinge in Eichenbühl (3) Eichenbühl Instandsetzung für 2018 geplant 0,1 Drucksache 17/18734 Bayerischer Landtag · 17. Wahlperiode Seite 3 4. Wann ist damit zu rechnen, dass welche Brücken im Landkreis Miltenberg aus dem jetzigen Zustandsbereich 4 (Zustandsnoten 2,5–2,9) in den nächstschlechteren Zustandsbereich 5 kommen? Die Fragestellung lässt sich aufgrund der Komplexität der technischen Zusammenhänge für das einzelne Bauwerk nur durch umfangreiche Untersuchungen beantworten. Die tatsächliche Bauwerksalterung und damit die künftige Zustandsentwicklung eines Bauwerks kann sehr stark variieren und wird von einer Vielzahl von Aspekten beeinflusst. Die wichtigsten Faktoren sind die Art und der Umfang der vorhandenen Schäden, die Verkehrsbelastung, das Baumaterial (z. B. Beton oder Spannbeton), die zum Zeitpunkt der Herstellung geltende Normengeneration, die Herstellungsqualität , die Bauart sowie das Bauverfahren. Eine pauschale Beantwortung ist daher nicht möglich.