Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Annette Karl SPD vom 18.09.2017 Erhaltungs- und Sanierungsmaßnahmen von Brücken im Stimmkreis 307 im Zustandsbereich 5 und 6 ohne Zeitplanung für Maßnahmen (IV) Die Brücken an den Staatsstraßen werden nach unterschiedlichen Zustandsnoten bewertet, aus welchen sich die Notwendigkeit von Erhaltungs- und Sanierungsmaßnahmen ergibt. Ab der Zustandsnote 3,0 spricht die Bauverwaltung von der Notwendigkeit einer umgehenden Instandsetzung (3,0–3,4) oder sogar von einer Notwendigkeit der umgehenden Instandsetzung bzw. Erneuerung (3,5–4,0). Diese beiden Zustandsnoten entsprechen den Zustandsbereichen 5 und 6. Diesen beiden Zustandsbereichen sind auch Brücken im Stimmkreis 307 (Tirschenreuth) zugeordnet , für die es aber nach Auskunft der Staatsregierung derzeit keine Planungen zu Erhaltungs- und Sanierungsmaßnahmen mit einem Baubeginn vor 2025 gibt. Ich frage die Staatsregierung: 1. Für welche der hier genannten Brücken in den Zustandsbereichen 5 und 6 − Brücke St 2170 über den Netzbach (Markt Falkenberg - Ortsdurchfahrt) und Brücke St 2174 über die Wondreb (Stadt Tirschenreuth , Ortsteil Wondreb - Ortsdurchfahrt) − gibt es derzeit Planungen zu Erhaltungs- und Sanierungsmaßnahmen ? 2. Für welche der hier genannten Brücken in den Zustandsbereichen 5 und 6 − Brücke St 2176 über die Lausnitz (Markt Konnersreuth, Ortsteil Rosenbühl) und Brücke St 2665 über die Deutsche Bahn bei Aign (Gemeinde Kulmain) − gibt es derzeit Planungen zu Erhaltungs- und Sanierungsmaßnahmen? 3. Wie hoch werden derzeit die Kosten für die Erhaltungs - und Sanierungsmaßnahmen der unter Frage 1 und 2 genannten Brücken eingeschätzt? Antwort des Staatsministeriums des Innern, für Bau und Verkehr vom 26.10.2017 Zu 1.: Brücke St 2170 über den Netzbach Für die Erneuerung der knapp 5 m langen Brücke über den Netzbach werden derzeit die Grundlagen ermittelt. Ein besonderes Augenmerk muss auf das beengte Baufeld in der Ortsdurchfahrt gelegt werden. Die Kosten werden derzeit auf unter 500.000 Euro geschätzt. Brücke St 2174 über die Wondreb Für die 13 m lange Einfeldbrücke über die Wondreb wurden bislang noch keine Planungen für die Sanierung oder Erneuerung begonnen. Eine belastbare Aussage zu den Kosten ist erst möglich, wenn geklärt ist, ob das Bauwerk wirtschaftlich saniert werden kann oder erneuert werden muss. Zu 2.: Brücke St 2176 über die Lausnitz Für den 4 m langen Wellstahlrohrdurchlass wurden bislang noch keine Planungen für die Sanierung oder Erneuerung begonnen. Eine belastbare Aussage zu den Kosten ist erst möglich, wenn geklärt ist, ob das Bauwerk wirtschaftlich saniert werden kann oder erneuert werden muss. Brücke St 2665 über die Deutsche Bahn bei Aign Für die 35 m lange Dreifeldbrücke über die Bahn wurden bislang noch keine Planungen für die Sanierung oder Erneuerung begonnen. Für die Erneuerung der Brücke sind umfangreiche Abstimmungen mit der Bahn erforderlich, die in den meisten Fällen sehr zeitaufwändig sind. Eine belastbare Aussage zu den Kosten ist erst möglich, wenn geklärt ist, ob das Bauwerk wirtschaftlich saniert werden kann oder erneuert werden muss. Generell gilt für alle Brücken, dass bis zur konkreten Durchführung der Erhaltungsmaßnahme keinerlei Abstriche am notwendigen Sicherheitsniveau für die Nutzer des Bauwerks toleriert werden. Die regelmäßige Bauwerksüberwachung für die Straßenbrücken nach DIN 1076 bietet zusammen mit der laufenden Beobachtung durch die Streckenwarte der Staatsbauverwaltung die Gewähr für die Sicherheit im Bauwerksbereich . Sobald hierbei Defizite festgestellt werden, erfolgen unverzüglich die notwendigen Abhilfemaßnahmen. Zu 3.: Die Kosten für die erforderlichen Maßnahmen wurden in den Antworten zu den Fragen 1 und 2 genannt, soweit bereits Aussagen möglich sind. Drucksachen, Plenarprotokolle sowie die Tagesordnungen der Vollversammlung und der Ausschüsse sind im Internet unter www.bayern.landtag.de –Dokumente abrufbar. Die aktuelle Sitzungsübersicht steht unter www.bayern.landtag.de–Aktuelles/Sitzungen/Tagesübersicht zur Verfügung. 17. Wahlperiode 13.04.2018 Drucksache 17/18809 Bayerischer Landtag