Schriftliche Anfrage
der Abgeordneten Annette Karl SPD
vom 18.09.2017

Erhaltungs- und Sanierungsmaßnahmen von Brücken 
im Stimmkreis 308 im Zustandsbereich 5 und 6 ohne 
Zeitplanung für Maßnahmen (V)

Die Brücken an den Staatsstraßen werden nach unterschiedlichen
 Zustandsnoten bewertet, aus welchen sich die 
Notwendigkeit von Erhaltungs- und Sanierungsmaßnahmen 
ergibt. Ab der Zustandsnote 3,0 spricht die Bauverwaltung 
von der Notwendigkeit einer umgehenden Instandsetzung 
(3,0–3,4) oder sogar von einer Notwendigkeit der umgehenden
 Instandsetzung bzw. Erneuerung (3,5–4,0). Diese beiden
 Zustandsnoten entsprechen den Zustandsbereichen 5 
und 6. Diesen beiden Zustandsbereichen ist auch eine Brücke
 im Stimmkreis 308 (Weiden) zugeordnet, für die es aber 
nach Auskunft der Staatsregierung derzeit keine Planungen 
zu Erhaltungs- und Sanierungsmaßnahmen mit einem Baubeginn
 vor 2025 gibt. 

Ich frage die Staatsregierung:

1. Gibt es derzeit Planungen zu Erhaltungs- und Sanierungsmaßnahmen
 für die hier genannten Brücken in
den Zustandsbereichen 5 und 6 − Brücke St 2657
über die Deutsche Bahn und Ortsstraße (Stadt Weiden
, Ortsteil Ullersricht)?

2. Wie hoch werden derzeit die Kosten für die Erhaltungs
- und Sanierungsmaßnahmen der unter         
Frage 1 genannten Brücke eingeschätzt?

Antwort
des Staatsministeriums des Innern, für Bau und Verkehr
vom 26.10.2017

Zu 1.:
Brücke St 2657 über die Deutsche Bahn und Ortsstraße
Für die 84 m lange Dreifeldbrücke über die Bahn und die 
Ortsstraße wurden bislang noch keine Planungen für die 
Sanierung oder Erneuerung begonnen. Für die Erneuerung 
der Brücke sind umfangreiche Abstimmungen mit der Bahn 
erforderlich, die in den meisten Fällen sehr zeitaufwändig 
sind. Eine belastbare Aussage zu den Kosten ist erst möglich
, wenn geklärt ist, ob das Bauwerk wirtschaftlich saniert 
werden kann oder erneuert werden muss.

Generell gilt für alle Brücken, dass bis zur konkreten Durchführung
 der Erhaltungsmaßnahme keinerlei Abstriche am 
notwendigen Sicherheitsniveau für die Nutzer des Bauwerks 
toleriert werden. Die regelmäßige Bauwerksüberwachung 
für die Straßenbrücken nach DIN 1076 bietet zusammen mit 
der laufenden Beobachtung durch die Streckenwarte der 
Staatsbauverwaltung die Gewähr für die Sicherheit im Bauwerksbereich
. Sobald hierbei Defizite festgestellt werden, 
erfolgen unverzüglich die notwendigen Abhilfemaßnahmen.

Zu 2.:
Eine belastbare Aussage zu den Kosten ist erst möglich, 
wenn geklärt ist, ob das Bauwerk wirtschaftlich saniert werden
 kann oder erneuert werden muss.

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