Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Verena Osgyan BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 14.08.2017 Fortschreibung der sogenannten Nordbayerninitiative der Staatsregierung 2014 beschloss der Ministerrat die sogenannte Nordbayern initiative. Vor diesem Hintergrund frage ich die Staatsregierung: 1.1 Welche der in der sogenannten Nordbayerninitiative angekündigten Projekte sind bereits angelaufen (bitte auflisten)? 1.2 Welche der Projekte sind bereits fertiggestellt (bitte auflisten)? 1.3 Welche der angekündigten Projekte sind noch nicht gestartet (bitte auflisten)? 2.1 Wie hoch sind die aus dem Doppelhaushalt 2015/2016 tatsächlich ausgegebenen Mittel für die sogenannte Nordbayerninitiative? 2.2 Welche Kostensteigerungen haben sich bei den ein zelnen Projekten im Vergleich zur ursprünglich in der sogenannten Nordbayerninitiative vorgesehenen Summe ergeben (bitte nach einzelnen Projekten, För derungen, Haushaltstiteln aufschlüsseln)? 2.3 Welche Kosten kommen im Rahmen der einzelnen Projekte auf die Kommunen, Bezirke, Hochschulen, Museen zu (detaillierte Auflistung erbeten)? 3.1 Wie hoch sind die im Doppelhaushalt 2017/2018 vor gesehenen Mittel für die sogenannte Nordbayernini tiative? 3.2 Wie viele dieser Mittel wurden bereits ausgegeben/ab gerufen (bitte nach einzelnen Projekten, Förderungen, Haushaltstiteln aufschlüsseln)? 3.3 Welche Änderungen plant die Staatsregierung dahin gehend im Entwurf für den Nachtragshaushalt 2018? 4.1 Welche dieser Projekte wären ohne die sogenannte Nordbayerninitiative nicht durch den Freistaat geför dert worden? 4.2 Welche der avisierten Projekte waren bereits vor der Ausarbeitung und Ankündigung der Nordbayerninitia tive in Planung und seit wann? 5.1 Was sind die anvisierten Fertigungstermine der der zeit laufenden Projekte im Rahmen der sogenannten NordbayernInitiative? 5.2 Welche Verzögerungen haben sich bei den laufenden und bereits fertiggestellten Projekten ergeben? 6.1 Findet eine Evaluation der im Rahmen der sogenann ten Nordbayerninitiative finanzierten Projekte durch die Staatsregierung statt? 6.2 Welche in Kennzahlen messbaren Auswirkungen hat ten die einzelnen Projekte der sogenannten Nordbay erninitiative für die einzelnen Regionen und Kommu nen? 7.1 Welche Regionen gehören innerhalb Nordbayerns zu den Gewinnern und den Verlierern von Arbeitsplatz verlagerungen aus der sogenannten Nordbayernin itiative und anderer Programme der Staatsregierung (Saldo; beispielsweise Verlagerung von Beamten der Finanzverwaltung aus Erlangen nach Waldmünchen)? 7.2 Inwieweit werden bei solchen Arbeitsplatzverlagerun gen die Interessen der betroffenen Beamten und An gestellten in die Überlegungen mit einbezogen? 8.1 Welche Kosten sind derzeit bereits für den geplanten Umzug des Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege nach Nürnberg entstanden? 8.2 Mit welchen weiteren Kosten rechnet die Staatsregie rung? 8.3 Welche nachhaltigen Auswirkungen wird die Verlage rung des Staatsministeriums für Gesundheit und Pfle ge auf den Arbeitsmarkt im Raum Nürnberg haben? Antwort des Staatsministeriums der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat im Einvernehmen mit dem Staatsministerium für Wirtschaft und Medien, Energie und Technologie, dem Staatsministerium für Bildung und Kultus, Wissenschaft und Kunst sowie dem Staatsministerium des Innern, für Bau und Verkehr vom 13.11.2017 1.1 Welche der in der sogenannten Nordbayerninitiative angekündigten Projekte sind bereits angelaufen (bitte auflisten)? Summen und Details zu den einzelnen Projekten der Nord bayerninitiative können der beiliegenden tabellarischen Zu sammenstellung entnommen werden. 1.2 Welche der Projekte sind bereits fertiggestellt (bitte auflisten)? Summen und Details zu den einzelnen Projekten der Nord bayerninitiative können der beiliegenden tabellarischen Zu sammenstellung entnommen werden. Drucksachen, Plenarprotokolle sowie die Tagesordnungen der Vollversammlung und der Ausschüsse sind im Internet unter www.bayern.landtag.de–Dokumente abrufbar. Die aktuelle Sitzungsübersicht steht unter www.bayern.landtag.de–Aktuelles/Sitzungen/Tagesübersicht zur Verfügung. 17. Wahlperiode 27.04.2018 Drucksache 17/19006 Bayerischer Landtag Seite 2 Bayerischer Landtag · 17. Wahlperiode Drucksache 17/19006 1.3 Welche der angekündigten Projekte sind noch nicht gestartet (bitte auflisten)? Summen und Details zu den einzelnen Projekten der Nord bayerninitiative können der beiliegenden tabellarischen Zu sammenstellung entnommen werden. 2.1 Wie hoch sind die aus dem Doppelhaushalt 2015/2016 tatsächlich ausgegebenen Mittel für die sogenannte Nordbayerninitiative? Summen und Details zu den einzelnen Projekten der Nord bayerninitiative können der beiliegenden tabellarischen Zu sammenstellung entnommen werden. 2.2 Welche Kostensteigerungen haben sich bei den einzelnen Projekten im Vergleich zur ursprünglich in der sogenannten Nordbayerninitiative vorgesehenen Summe ergeben (bitte nach einzelnen Projekten , Förderungen, Haushaltstiteln aufschlüsseln )? Summen und Details zu den einzelnen Projekten der Nord bayerninitiative können der beiliegenden tabellarischen Zu sammenstellung entnommen werden. Aussagen über mögliche Kostensteigerungen sind für laufende Projekte nicht belastbar und erlauben kaum einen Rückschluss auf die Entwicklung der Gesamtkosten eines Projektes. Insbesondere bei Bauvorhaben wird branchenüb lich größtenteils nicht zeitnah abgerechnet und Zahlungen können sich in die folgenden Haushaltsjahre verlagern. Ge werke, die der Gewährleistungspflicht unterliegen, werden grundsätzlich erst nach vollständiger Endabnahme eines Bauwerks in voller Höhe in Rechnung gestellt. Aufgrund gesetzlicher Gewährleistungsfristen und ggf. entstehender Streitigkeiten können sogar mehrjährige Abweichungen zwischen Fertigstellung der Gewerke und Verbuchung der Schlusszahlungen entstehen. 2.3 Welche Kosten kommen im Rahmen der einzelnen Projekte auf die Kommunen, Bezirke, Hochschulen , Museen zu (detaillierte Auflistung erbeten)? Summen und Details zu den einzelnen Projekten der Nord bayerninitiative können der beiliegenden tabellarischen Zu sammenstellung entnommen werden. 3.1 Wie hoch sind die im Doppelhaushalt 2017/2018 vorgesehenen Mittel für die sogenannte Nordbayerninitiative ? Summen und Details zu den einzelnen Projekten der Nord bayerninitiative können der beiliegenden tabellarischen Zu sammenstellung entnommen werden. 3.2 Wie viele dieser Mittel wurden bereits ausgegeben/ abgerufen (bitte nach einzelnen Projekten, Förderungen , Haushaltstiteln aufschlüsseln)? Summen und Details zu den einzelnen Projekten der Nord bayerninitiative können der beiliegenden tabellarischen Zu sammenstellung entnommen werden. Ein Vergleich der insgesamt veranschlagten Ausgaben mit den bislang entstandenen Ausgaben bietet keine be lastbare Information über die Projektfortschritte. So können bei einigen Projekten – zumeist im Bereich der Hochschu len – tatsächlich entstandene Personalkosten aufgrund der gegebenen Haushaltssystematik nicht projektbezogen aus gewiesen werden. Sie fließen in die gemeinsame Bewirt schaftung nach Art. 6 Abs. 1 Haushaltsgesetz (HG) i. V. m. Nr. 2.2 Durchführungsbestimmungen zum Haushaltsgesetz (DBestHG) ein. Diese Personalkosten sind in der ursprüng lichen Summe und auch bei den Haushaltsansätzen enthal ten. Für die IstZahlen kann eine detaillierte Zuordnung nicht dargestellt werden. 3.3 Welche Änderungen plant die Staatsregierung dahin gehend im Entwurf für den Nachtragshaushalt 2018? Summen und Details zu den einzelnen Projekten der Nord bayerninitiative können der beiliegenden tabellarischen Zu sammenstellung entnommen werden. Zum Nachtragshaushalt sind aktuell keine Aussagen möglich. Der Regierungsentwurf zum Nachtragshaushalt 2018 wird dem Landtag voraussichtlich im November 2017 förmlich zugeleitet. 4.1 Welche dieser Projekte wären ohne die sogenannte Nordbayerninitiative nicht durch den Freistaat gefördert worden? 4.2 Welche der avisierten Projekte waren bereits vor der Ausarbeitung und Ankündigung der Nordbayernnitiative in Planung und seit wann? Es wird auf die Beantwortung der Schriftliche Anfrage be treffend „NordbayernInitiative der Bayerischen Staatsregie rung“ vom 22.08.2014 verwiesen. 5.1 Was sind die anvisierten Fertigungstermine der derzeit laufenden Projekte im Rahmen der sogenannten Nordbayerninitiative? Sechs Projekte wurden bereits abgeschlossen. Nach der zeitiger Sachlage könnten bis Ablauf 2018 weitere neun Projekte zum Abschluss kommen. Alle anderen Maßnah men werden voraussichtlich nach 2018 beendet werden oder sind als Dauerfinanzierung angelegt. 5.2 Welche Verzögerungen haben sich bei den laufenden und bereits fertiggestellten Projekten ergeben ? Projektverzögerungen sind der tabellarische Zusammen stellung zu entnehmen. Die Verzögerungsgründe sind unter schiedlich: Bei Bauvorhaben traten beispielsweise unerwar tete Verzögerungen in den Genehmigungsverfahren, vorab nicht ersichtliche Schäden bei Sanierungsmaßnahmen oder sonstige bautechnische Gründe auf. Bei universitären An schubfinanzierungsmaßnahmen führten beispielsweise Ver zögerungen bei der Gewinnung des erforderlichen qualifi zierten Personals zu einem späteren Projektbeginn. 6.1 Findet eine Evaluation der im Rahmen der sogenannten Nordbayerninitiative finanzierten Projekte durch die Staatsregierung statt? 6.2 Welche in Kennzahlen messbaren Auswirkungen hatten die einzelnen Projekte der sogenannten Nordbayerninitiative für die einzelnen Regionen und Kommunen? Die Evaluation der Projekte fällt in die Verantwortlichkeit der jeweils zuständigen Ressorts, Kennzahlen werden nicht er hoben. 7.1 Welche Regionen gehören innerhalb Nordbayerns zu den Gewinnern und den Verlierern von Arbeitsplatzverlagerungen aus der sogenannten Nordbay- Drucksache 17/19006 Bayerischer Landtag · 17. Wahlperiode Seite 3 erninitiative und anderer Programme der Staatsregierung (Saldo; beispielsweise Verlagerung von Beamten der Finanzverwaltung aus Erlangen nach Waldmünchen)? Das Konzept „Regionalisierung von Verwaltung“ beinhaltet die Verlagerung von über 50 Behörden und staatlichen Ein richtungen mit 2.225 Arbeits und 930 Studienplätzen in alle Regierungsbezirke Bayerns. Die Staatsregierung hat auf der Klausurtagung in St. Quinn am 30.06.2016 die nächs te Stufe der Behördenverlagerung gestartet. Das Struk turkonzept „Chancen im ganzen Land“ ist Bestandteil der Heimatstrategie und sieht weitere strukturelle Impulse für die Regierungsbezirke Mittelfranken und Niederbayern mit insgesamt mehr als 540 Arbeitsplätzen vor. Den Verlagerungen liegt ein ausgewogenes Gesamtkon zept zugrunde. Alle Regierungsbezirke profitieren von den Behördenverlagerungen entsprechend ihrer strukturellen Leistungsfähigkeit. Nordbayern erhält rund 2.400 Arbeits und Studienplät ze und damit zwei Drittel des gesamten Verlagerungsvolu mens. Hiervon werden rund 330 Arbeitsplätze innerhalb des nordbayerischen Raums verlagert, d. h. aus den Verdich tungsräumen NürnbergErlangenSchwabach und Würz burg in den ländlichen Raum. Innerhalb Nordbayerns wer den der Regierungsbezirk Oberfranken mit 418 Arbeits und 500 Studienplätzen und der Regierungsbezirk Mittelfranken mit rund 400 Arbeits und 360 Studienplätzen gestärkt. Der Arbeitsplatzzuwachs im Regierungsbezirk Oberpfalz beträgt 374 Arbeitsplätze, der Regierungsbezirk Unterfranken erhält 346 Arbeitsplätze. Die Arbeitsplätze stammen zum größten Teil aus dem Ballungsraum München. Zum Teil handelt es sich auch um neue Aufgaben (z. B. Bayern Labs, Erweite rung Finanzcampus Ansbach). Außerhalb der Konzepte wird noch das Landesamt für Sicherheit in der Informations technik (LSI) in Nürnberg mit rund 200 Stellen gegründet. 7.2 Inwieweit werden bei solchen Arbeitsplatzverlagerungen die Interessen der betroffenen Beamten und Angestellten in die Überlegungen mit einbezogen ? Die Beteiligung der betroffenen Dienststellen, der Personal und Schwerbehindertenvertretungen sowie der Bedienste ten erfolgte nach den gesetzlichen Vorgaben und der Mo dernisierungsvereinbarung durch die zuständigen Ressorts. Das besondere Augenmerk der Staatsregierung liegt auf der sozialverträglichen Gestaltung des Verlagerungspro zesses. Es wird weder Zwangsversetzungen an die neuen Zielstandorte noch betriebsbedingte Änderungs oder Been digungskündigungen geben. Der Besitzstand wird gewahrt. Die personalrechtlichen Maßnahmen erfolgen unter Berück sichtigung der Fürsorgepflicht des Freistaates Bayern sowie der Besonderheiten der Teilhaberichtlinien und der Zielset zung des Bayerischen Gleichstellungsgesetzes. 8.1 Welche Kosten sind derzeit bereits für den geplanten Umzug des Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege nach Nürnberg entstanden? Laut Angaben des Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege sind für Mieten und Gerätschaften bisher rund 100.000 Euro ausgegeben worden, für abgelöste Einrich tungsgegenstände rund 170.000 Euro. In der Summe sind also bisher Kosten in Höhe von 270.000 Euro für den ge planten Umzug entstanden. 8.2 Mit welchen weiteren Kosten rechnet die Staatsregierung ? Nach Auskunft des Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege sind an Kosten für Planungs und Umbaumaßnah men bislang rund 300.000 Euro eingeplant. Diese Kosten können sich jedoch abhängig vom Verlauf der Baumaßnah men noch ändern. Weitere Kosten werden u. a. für die Mö blierung der Räumlichkeiten sowie für die technische Aus stattung anfallen. Da die diesbezügliche Bedarfsermittlung aber noch andauert, liegen insoweit noch keine konkreten Kostenschätzungen vor. 8.3 Welche nachhaltigen Auswirkungen wird die Verlagerung des Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege auf den Arbeitsmarkt im Raum Nürnberg haben? Durch die Verlagerung des Staatsministeriums für Gesund heit und Pflege entstehen in Nürnberg zusätzliche, attraktive Arbeitsplätze für qualifizierte Fachkräfte in einer im Bayern vergleich von Arbeitslosigkeit überdurchschnittlich betrof fenen Region. Dies belegt auch die hohe Zahl an Bewer bungen – darunter auch zahlreiche Initiativbewerbungen – für den Dienstsitz in Nürnberg. Darüber hinaus werden auch die regionalen Unternehmen von den im Zuge der Organisation des Dienstbetriebes zu vergebenden Aufträgen und durch die zusätzliche Kaufkraft der Beschäftigten und ihrer Fami lienmitglieder profitieren. Behördenverlagerungen schaffen sichere Arbeitsplätze, dienen der Wirtschaft als Vorbild und stärken die Infrastruktur des ländlichen Raumes. Behörden verlagerungen sind daher wichtige und positive Signale für den ländlichen Raum. Anlage Antwort zur Schriftlichen Anfrage von MdL Verena Osgyan "Fortschreibung der sogenannten Nordbayern-Initiative der Staatsregierung" vom 14.08.2017 Projektliste Nordbayern-Initiative Stand DHH 2017/2018 Nr. Projekt Projekt abgeschlossen Verzögerungen Ja / Nein? Haushaltsstelle 2015 IST in Mio. Euro *(ohne Stellenkosten ausgewiesen) 2016 IST in Mio. Euro *(ohne Stellenkosten ausgewiesen) 2017 SOLL in Mio. Euro 2018 SOLL in Mio. Euro Eigenanteil Projektträger/ voraussichtlicher Anteil an Gesamtkosten für…… 1 Deutsches Museum Nürnberg Nein Kap. 15 03 TG 89 0,00 0,23 4,00 5,00 (Änderungen durch Nachtragshaus halt 2018 noch nicht berücksichtigt) Staatliche Grundfinanzierung; Hochschulen, Kommunen, Bezirke, Museen: keine Kosten 2 Einrichtung eines Bayerischen Polymerinstituts (BPI) (Bayreuth, Würzburg, Fürth, Erlangen- Nürnberg) Ja Kap. 15 06 TG 79 0,00 1,80 4,00 4,75 Hochschulen: staatliche Grundfinanzierung; Kommunen, Bezirke, Museen: keine Kosten 3 Errichtung Biomasse-Institut Triesdorf-Ansbach der Hochschule für angewandte Wissenschaften (HAW) Weihenstephan-Triesdorf und der HAW Ansbach Nein Kap. 15 49 TG 78 0,00 0,05 0,75 0,75 Hochschulen: staatliche Grundfinanzierung; Kommunen: Geld- und Sachspenden, Projektunterstützung; Bezirke: Mitbenutzung Energietechnikum (geplant); Museen: keine Kosten 4 Integriertes Studien- und Technologiezentrum „Nachhaltigkeit - Schwerpunkt Bauwesen“ der Hochschule für angewandte Wissenschaften (HaW) Ansbach in Feuchtwangen [alter Titel: Integriertes Studien- und Technologiezentrum "Campus Bau, Energie und Umwelt" der HaW Ansbach in Feuchtwangen] Ja Kap. 15 49 TG 91und Stellentitel 0,12 * 0,41 * 1,07 1,07 Hochschulen: staatliche Grundfinanzierung; Kommunen: Unterbringung, Betriebskosten; Bezirke, Museen: keine Kosten 5 Nuremberg Campus of Technology (Ausbau der Zusammenarbeit von Universität Erlangen- Nürnberg und TH Nürnberg in den Kompetenzfeldern Energie, Bau und Umwelt, Verkehr und Logistik, Automatisierungstechnik und Sicherheitstechnik) Nein Kap. 15 06 / TG 63 und 64 und Stellentitel 3,66 * 1,5 * 7,31 10,22 Hochschulen: staatliche Grundfinanzierung; Kommunen, Bezirke, Museen: keine Kosten 6 Zentrum für Energie- und Wassermanagement der Hochschule für angewandte Wissenschaften (HaW) Hof (alter Titel: Aufbau einer energie- und wasserautarken Forschungspyramide für Energieund Wassermanagement der HaW Hof) Ja Kap. 15 49 Tit. 737 91 0,00 0,00 0,40 0,40 Hochschulen: staatliche Grundfinanzierung; Kommunen, Bezirke, Museen: keine Kosten 7 Berufsbegleitender Masterstudiengang "Zukunfts- Design" der Hochschule für angewandte Wissenschaften (HaW) Coburg in Kronach Nein Kap. 15 49 TG 91und Stellentitel 0,11 * 0,15 * 0,96 0,97 Hochschulen: staatliche Grundfinanzierung; Kommunen, Bezirke, Museen: keine Kosten 8 Erhalt und Nutzungsförderung Schloss Thurnau (Ziel: Drittmittelfähigkeit des geplanten Instituts für fränkische Landesgeschichte) Nein Kap. 15 28 Tit. 428 73 0,00 0,00 0,10 0,10 Hochschulen: staatliche Grundfinanzierung; Kommunen, Bezirke, Museen: keine Kosten 9 Förderung der naturkundlichen Regionalmuseen (Bayreuth, Bamberg, Nördlingen und Eichstätt) (Ist- Ausgaben 2015/16 inkl. Nr. 13) Nein Kap. 15 51 TG 73und Stellentitel 0,11 * 0,37 * 0,20 0,20 Staatliche Grundfinanzierung; Hochschulen, Kommunen, Bezirke, Museen: keine Kosten Seite 1 von 6 Anlage zur Schriftlichen Anfrage Drucksache 17/19006 Projektliste Nordbayern-Initiative Stand DHH 2017/2018 Nr. Projekt Projekt abgeschlossen Verzögerungen Ja / Nein? Haushaltsstelle 2015 IST in Mio. Euro *(ohne Stellenkosten ausgewiesen) 2016 IST in Mio. Euro *(ohne Stellenkosten ausgewiesen) 2017 SOLL in Mio. Euro 2018 SOLL in Mio. Euro Eigenanteil Projektträger/ voraussichtlicher Anteil an Gesamtkosten für…… 10 Forschungsstelle „Carinfotainment“ der Hochschule für angewandte Wissenschaften Hof in Kronach Nein Kap. 15 49 TG 91 0,19* 0,21* 0,37 0,37 Hochschulen: staatliche Grundfinanzierung; Kommunen, Bezirke, Museen: keine Kosten 11 Kompetenzzentrum Denkmalwissenschaften und Denkmaltechnologien (Universität Bamberg) Ja Kap. 15 26 TG 79 0,00 0,79 1,00 1,00 Hochschulen: staatliche Grundfinanzierung; Kommunen, Bezirke, Museen: keine Kosten 12 Technologieallianz Oberfranken (Kooperation von Universität Bamberg, Universität Bayreuth, Hochschule für angewandte Wissenschaften (HaW) Coburg und HaW Hof in den Bereichen Energie, Mobilität, Werkstoffe, Informationstechnologie und Sensorik in einer auf die Unternehmen der Region ausgerichteten Partnerschaft) Ja Kap. 15 06 TG 61 und Stellentitel 10,20 * 18,19 * 9,95 6,59 Hochschulen: staatliche Grundfinanzierung; Kommunen, Bezirke, Museen: keine Kosten 13 zusätzliche Förderung der naturkundlichen Regionalmuseen (Bayreuth, Bamberg, Nördlingen und Eichstätt) (Ist-Ausgaben 2015/2016 siehe Nr. 9) Nein Kap. 15 51 TG 73 0,00 0,00 0,26 0,26 Staatliche Grundfinanzierung; Hochschulen, Kommunen, Bezirke, Museen: keine Kosten 14 Aufbau des innovativen LernOrtes (ILO) unter Betonung der Medizintechnik und Mechatronik - Siemens AG, Standort Kemnath Nein Kap. 15 49 TG 91und Stellentitel 0,00 0,40 0,12 0,12 Hochschulen: staatliche Grundfinanzierung; Kommunen, Bezirke, Museen: keine Kosten 15 Aufbau eines Gesundheits- und Medizintechnik- Campus Oberpfalz als Kompetenzzentrum an der Ostbayerische Technische Hochschule (OTH) Amberg-Weiden (Standort Weiden), im Verbund mit dem Aufbau eines Ostbayerischen Zentrums für Gesundheitsberufe der OTH Regensburg Nein Kap. 15 45 TG 83 0,00 0,20 0,50 0,50 Hochschulen: staatliche Grundfinanzierung; Kommunen, Bezirke, Museen: keine Kosten 16 Aufbau Innovativer LernOrte der Ostbayerische Technische Hochschule (OTH) Amberg-Weiden in der Hochschulregion Oberpfalz Nein Kap. 15 49 TG 91und Stellentitel 0,00 0,01 * 0,24 0,24 Hochschulen: staatliche Grundfinanzierung; Kommunen, Bezirke, Museen: in Einzelfällen übernehmen Kommunen bspw. Raummieten 17 Bachelorstudiengang "Management in der Biobranche" der Technischen Hochschule (TH) Nürnberg in Neumarkt /Oberpfalz Nein Kap. 15 49 TG 91und Stellentitel 0,00 0,02 * 0,40 0,40 Hochschulen: staatliche Grundfinanzierung; Kommunen: Unterbringung, Betriebskosten; Bezirke, Museen: keine Kosten 18 Wissenschaftszentrum für Ost- und Südosteuropaforschung Regensburg: Aufbau einer politikwissenschaftlich orientierten Nachwuchsgruppe "Frozen and Unfrozen Conflicts" abgeschlossen Kap. 15 03 Tit. 686 02 Neu: TG 75 0,08 0,43 0,00 0,00 Hochschulen: staatliche Grundfinanzierung; Kommunen, Bezirke, Museen: keine Kosten Seite 2 von 6 Anlage zur Schriftlichen Anfrage Drucksache 17/19006 Projektliste Nordbayern-Initiative Stand DHH 2017/2018 Nr. Projekt Projekt abgeschlossen Verzögerungen Ja / Nein? Haushaltsstelle 2015 IST in Mio. Euro *(ohne Stellenkosten ausgewiesen) 2016 IST in Mio. Euro *(ohne Stellenkosten ausgewiesen) 2017 SOLL in Mio. Euro 2018 SOLL in Mio. Euro Eigenanteil Projektträger/ voraussichtlicher Anteil an Gesamtkosten für…… 19 Institut für Ost- und Südosteuropaforschung (IOS), Regensburg: Ausbau zur Überführung in die Wissenschaftsgemeinschaft Gottfried Wilhelm Leibniz (WGL)-Förderung abgeschlossen Kap. 15 03 Tit. 686 02 Neu: TG 75 2,39 2,40 0,00 0,00 Hochschulen: staatliche Grundfinanzierung; Kommunen, Bezirke, Museen: keine Kosten 20 Regensburger Centrum für Interventionelle Immunologie (RCI) an der Medizinischen Fakultät der Universität Regensburg: Auf- und Ausbau plus Baumaßnahme Forschungsgebäude mit Ziel, eine Einrichtung der Leibniz-Gemeinschaft im Raum Regensburg anzusiedeln Nein Kap. 15 21 TG 78 und Stellentitel 1,71 * 2,27 * 3,82 4,61 Hochschulen: staatliche Grundfinanzierung; Kommunen, Bezirke, Museen: keine Kosten 21 Studium Dual International Mechatronik / Industrie 4.0, Technologie Campus Cham Ja Kap. 15 46 TG 83 0,00 0,00 0,45 0,45 Hochschule: staatliche Grundfinanzierung; Lkr. und Stadt Cham: kostenfreie Zurverfügungstellung der für die Lehre notwendigen Räumlichkeiten; Bezirk, Museen: keine Kosten 22 Technisch-Wissenschaftliches Netzwerk Oberpfalz (Ostbayerische Technische Hochschule (OTH) Amberg-Weiden und Regensburg) Nein Kap. 15 06 TG 60und Stellentitel 0,59 * 0,66 * 2,50 2,66 Hochschulen: staatliche Grundfinanzierung; Kommunen, Bezirke, Museen: keine Kosten 23 Sanierung Gebäude Technologietransferzentrum Amberg Ja Kap. 15 45 Tit. 891 01 0,00 0,00 0,00 0,00 einmaliger staatlicher Baukostenzuschuss zu einer Baumaßnahme der kommunalen Gewerbebau GmbH 24 Aufbau eines i-Campus an der Hochschule für angewandte Wissenschaften (HaW) Würzburg- Schweinfurt Nein Kap. 15 44 TG 83 und Stellen aus Kap. 15 06 TG 86 0,00 0,36 * 0,90 1,41 Hochschulen: staatliche Grundfinanzierung; Kommunen, Bezirke, Museen: keine Kosten 25 Forschungseinrichtung Immunologie an der Universität Würzburg Ja Kap. 15 06 TG 66 0,00 0,00 2,00 4,50 Hochschulen: staatliche Grundfinanzierung; Kommunen, Bezirke, Museen: keine Kosten; Max-Planck-Gesellschaft: 2.000.000 € 26 Interdisziplinärer Bachelorstudiengang Wirtschaftsingenieurwesen / Materialtechnologien in Aschaffenburg Nein Kap. 15 49 TG 91und Stellentitel 0,30 * 0,27 * 0,61 0,61 Hochschulen: staatliche Grundfinanzierung; Kommunen, Bezirke, Museen: keine Kosten 27 Neubau für den Interdisziplinären Bachelorstudiengang Wirtschaftsingenieurwesen / Materialtechnologien in Aschaffenburg Ja Kap. 15 49 Tit. 742 91 0,00 0,32 4,00 4,00 Hochschulen: staatliche Grundfinanzierung 28 Stärkung der Universität Würzburg im Rahmen der Exzellenzinitiative "Graduate School of Life Sciences" Nein Kap. 15 17 Tit. 742 53 (Anlage S) 0,15 0,83 1,50 2,50 Hochschulen: staatliche Grundfinanzierung; Kommunen, Bezirke, Museen: keine Kosten 29 Zentrum für Topologische Isolatoren an der Universität Würzburg Ja Kap. 15 17 TG 79 0,00 0,46 1,00 1,00 Hochschulen: staatliche Grundfinanzierung; Kommunen, Bezirke, Museen: keine Kosten 30 Schlossbesitz Cadolzburg - Museale Neukonzeption zu einem "Burgerlebnismuseum" abgeschlossen Kap. 06 16 / Titel 532 71 und 812 71 0,17 0,45 0,00 0,00 Finanzierung durch Freistaat Bayern (Projektträger): 100 % Seite 3 von 6 Anlage zur Schriftlichen Anfrage Drucksache 17/19006 Projektliste Nordbayern-Initiative Stand DHH 2017/2018 Nr. Projekt Projekt abgeschlossen Verzögerungen Ja / Nein? Haushaltsstelle 2015 IST in Mio. Euro *(ohne Stellenkosten ausgewiesen) 2016 IST in Mio. Euro *(ohne Stellenkosten ausgewiesen) 2017 SOLL in Mio. Euro 2018 SOLL in Mio. Euro Eigenanteil Projektträger/ voraussichtlicher Anteil an Gesamtkosten für…… 31 Burg Lauenstein - Umbau und Sanierungsmaßnahmen im Gastronomie- und Hotelbereich einschl. Verbesserung des Besucherservices zur Revitalisierung des Burghotels Ja Kap. 06 16 / Titel 736 22 0,00 0,00 0,50 0,50 Finanzierung durch Freistaat Bayern (Projektträger): 100 % 32 Markgräfliches Opern- und Redoutenhaus Bayreuth -Instandsetzungs- und Restaurierungsmaßnahmen inkl. Einrichtung eines Opernhausmuseums Nein Kap. 06 16 / Titel 735 12 3,38 3,72 2,00 1,50 Finanzierung durch Freistaat Bayern (Projektträger): 100 % 33 Neue Residenz Bamberg - Gesamtinstandsetzung, Teil des UNESCO-Weltkulturerbes "Altstadt Bamberg" Nein Kap. 06 16 / Titel 737 13 0,54 1,05 1,00 0,50 Finanzierung durch Freistaat Bayern (Projektträger): 100 % 34 Teilverlagerung des Fachbereichs Finanzwesen der Hochschule für denm öffentlichen Dienst in Bayern (HföD) von Herrsching nach Kronach Ja Kap. 06 14 / Titel 715 30 0,01 0,00 3,00 3,00 Finanzierung durch Freistaat Bayern (Projektträger): 100 % 35 Festung Marienberg - Generalsanierung einschl. des Bereichs des Mainfränkischen Museums (Würzburg) Ja Kap. 06 16 / Titel 741 15 2,11 3,50 2,00 4,00 Finanzierung durch Freistaat Bayern (Projektträger): 100 % 36 Schloss Johannisburg - grundlegende Sanierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen (Aschaffenburg) Ja Kap. 06 16 / Titel 743 21 0,24 0,64 1,00 1,00 Finanzierung durch Freistaat Bayern (Projektträger): 100 % 37 Ausbau der Umschlaganlage des kombinierten Verkehrs in Hof und Erweiterung zum Güterverkehrszentrum Ja Kap. 03 66 / TG 57 sowie Kap. 13 14 / Titel 883 81 0,00 0,02 5,50 0,00 Eigenanteil des Projektträgers: 10 - 20 %; Kommunen ca. 1.000.000 €; Hochschulen, Bezirk, Museen: keine Kosten 38 Aufbau Nationales Leistungszentrum "Elektrosysteme" der Fraunhofer-Gesellschaft (FhG) und Anbindung an den Siemens-Campus, Erlangen Nein Kap. 07 03 / TG 71 0,00 3,30 5,00 5,00 Einbringung von Drittmitteln, ggf, Bundesmitteln; Projektförderungen FhG erfolgen mit einem Eigenanteil von 10-50%; Baumaßnahmen FhG von Bund und Land hälftig finanziert; Kommunen, Bezirke, Hochschulen Museen: keine Kosten Seite 4 von 6 Anlage zur Schriftlichen Anfrage Drucksache 17/19006 Projektliste Nordbayern-Initiative Stand DHH 2017/2018 Nr. Projekt Projekt abgeschlossen Verzögerungen Ja / Nein? Haushaltsstelle 2015 IST in Mio. Euro *(ohne Stellenkosten ausgewiesen) 2016 IST in Mio. Euro *(ohne Stellenkosten ausgewiesen) 2017 SOLL in Mio. Euro 2018 SOLL in Mio. Euro Eigenanteil Projektträger/ voraussichtlicher Anteil an Gesamtkosten für…… 39 Embedded Systems Institut (ESI) - Anwenderzentrum Erlangen/Nürnberg - FuE- Kooperation der FAU und der FhG IIS mit der Industrie Nein Kap. 07 03 / TG 69 1,40 1,40 Drittmittelanteil 50%; Kommunen, Bezirke, Hochschulen Museen: keine Kosten 40 Errichtung eines Helmholtz-Institut Erlangen- Nürnberg für die Erforschung erneuerbarer Energien (HI ERN) Ja Kap. 07 03 / TG 74 1,99 3,11 12,50 5,00 Anschubfinanzierung Helmholtz-Gemeinschaft Deutscher Forschungszentren (HGF): 100%, ggf. Einbringung von Drittmitteln; Kommunen, Bezirke, Hochschulen, Museen: keine Kosten 41 Gründer- und IT-Zentrum Nürnberg Nein Kap. 07 03 / Titel 683 69 0,00 0,00 0,15 0,15 noch nicht absehbar 42 Max-Planck-Zentrum für Physik & Medizin (ZPM) Erlangen Ja Kap. 07 03 / TG 70 0,00 0,00 2,40 4,00 Baumaßnahme der Max-Planck-Gesellschaft (MPG) zu 100% vom Land finanziert; Betriebe erfolgt über die Bund-/Länderfinanzierung; Kommunen, Bezirke, Hochschulen Museen: keine Kosten 43 Verstetigung des Aufwuchses beim Bayerischen Zentrum für angewandte Energieforschung (ZAE) Bayern (Standorte: Garching, Würzburg, Erlangen) abgeschlossen Kap. 07 03 / Titel 686 60 und 893 60 2,00 2,00 2,00 2,00 Institutionelle Förderung;Kommunen, Bezirke, Hochschulen, Museen: Keine Kosten 44 Zentrum für Digitale Produktion mit Hauptstandort Nürnberg; weitere Standorte in Bamberg, Coburg, München, Regensburg, Amberg/Weiden und Würzburg, Augsburg Nein Kap. 07 03 / TG 69 u. 71 0,00 0,00 9,20 9,20 Eigenanteil: noch nicht absehbar; ob und inwiefern im Rahmen einzelner, durch das Innovationszentrum generierten Projekte noch weitere Partner gewonnen werden und welche Kosten auf diese zukommen, ist projektabhängig und daher noch nicht absehbar. 45 Modellregion für digitale Gesundheitswirtschaft Franken Nein Kap. 07 03 / Titel 686 60 0,00 0,20 1,50 1,50 Eigenanteil: mindestens 50 %; Hochschulen, Kommunen, Bezirke, Museen: keine Kosten 46 Zentrum für Kultur- und Kreativwirtschaft in Nürnberg Nein Kap. 07 03 / Titel 685 57 Kap. 07 03 / Titel 685 78 0,88 1,02 1,00 1,00 Eigenanteil: keine Kosten; ob und inwiefern im Rahmen einzelner, durch das Zentrum generierten Projekte noch weitere Partner gewonnen werden und welche Kosten auf diese zukommen, ist projektabhängig und daher noch nicht bezifferbar. 47 Aufbau eines Innovationszentrums "Medical Valley Center" in Forchheim abgeschlossen Kap. 07 03 / Ttel 893 62 4,70 4,60 0,00 0,00 Kommunen: 2.000.000 €; Hochschulen, Bezirke, Museen: keine Kosten 48 Aufbau Innovationszentrum Kronach (IZK) Ja Kap. 07 03 / Titel 686 63 0,07 0,08 0,00 0,00 Eigenanteil: 150.000 €; ob und inwiefern im Rahmen einzelner, durch das Innovationszentrum generierten Projekte noch weitere Partner gewonnen werden und welche Kosten auf diese zukommen, ist projektabhängig und daher noch nicht absehbar. 49 Ausbau Kompetenzzentrum Neue Materialien Nordbayern in Bayreuth Nein Kap. 07 03 / Titel 682 64 Kap. 07 03 / Titel 891 64 0,00 0,00 1,70 1,70 Eigenanteil: 0 - 75%; ob und inwiefern im Rahmen einzelner, durch das Zentrum generierten Projekte noch weitere Partner gewonnen werden und welche Kosten auf diese zukommen, ist projektabhängig und daher noch nicht bezifferbar. Seite 5 von 6 Anlage zur Schriftlichen Anfrage Drucksache 17/19006 Projektliste Nordbayern-Initiative Stand DHH 2017/2018 Nr. Projekt Projekt abgeschlossen Verzögerungen Ja / Nein? Haushaltsstelle 2015 IST in Mio. Euro *(ohne Stellenkosten ausgewiesen) 2016 IST in Mio. Euro *(ohne Stellenkosten ausgewiesen) 2017 SOLL in Mio. Euro 2018 SOLL in Mio. Euro Eigenanteil Projektträger/ voraussichtlicher Anteil an Gesamtkosten für…… 50 BaySiC - Bau Technikum und Entwicklung einer Pilotanlage zur Herstellung von SiC-Fasern - Fraunhofer ISC Bayreuth Nein Kap. 07 03 / TG 71 0,00 0,00 1,55 1,55 Projektförderungen Fraunhofer-Gesellschaft (FhG) erfolgen mit einem Eigenanteil von 10-50%; Baumaßnahmen FhG werden von Bund und Land hälftig finanziert; Kommunen, Bezirke, Hochschulen Museen: keine Kosten 51 Fraunhofer Anwendungszentrum an der Hochschule für angewandte Wissenschaft (HaW) Hof Ja Kap. 07 03 / TG 71 0,00 0,34 0,50 0,50 Eigenanteil/Drittmittel: 50 %; Partner: Hochschule (staatliche Grundfinanzierung); Hochschulen, Bezirke, Museen: Keine Kosten 52 Modellregion Oberfranken (alter Titel: Innovationsnetzwerk Oberfranken) abgeschlossen Kap. 07 03 / Titel 686 63 0,41 0,87 0,00 0,00 Eigenanteil: keine Kosten; ob und inwiefern im Rahmen einzelner, durch das Innovationsnetzwerk generierten Projekte noch weitere Partner gewonnen werden und welche Kosten auf diese zukommen, ist projektabhängig und daher noch nicht bezifferbar. 53 Neue Werkstoffe: Projektmittel zu BaySIC - Fraunhofer ISC Bayreuth Nein Kap. 07 03 / Titel 683 62 0,00 0,90 1,00 0,70 Eigenanteil: mind. 50 %; Hochschulen, Kommunen, Bezirke, Museen: keine Kosten 54 Ausbau der Kompetenzen im Bereich zerstörungsfreie Prüftechnik (ZfP) beim Forschungszentrum Magnetresonanz MRB, Würzburg Nein Kap. 07 03 / TG 60 0,00 0,40 1,50 1,80 Eigenanteil/Drittmittel: 38%;Hochschulen, Kommunen, Bezirke, Museen: keine Kosten 55 Errichtung einer Zukunftsfabrik 2020 am Kunststoffzentrum (SKZ) Würzburg (SKZ Modellfabrik-2020) Ja Kap. 07 03 TG 60 0,00 0,00 4,80 4,80 Eigenanteil: noch nicht absehbar (Antragssteller finalisiert erneuten Antrag derzeit) 56 Helmholtz-Institut für RNA-basierte Infektionsforschung (HIRI) in Würzburg Nein Kap. 07 03 / TG 74 0,00 0,00 5,45 7,75 Anschubfinanzierung Helmholtz-Gemeinschaft Deutscher Forschungszentren (HGF): 100%, ggf. Einbringung von Drittmitteln; Kommunen, Bezirke, Hochschulen Museen: keine Kosten Summe: 35,92 58,32 115,06 113,23 Seite 6 von 6 Anlage zur Schriftlichen Anfrage Drucksache 17/19006